Kitabı oku: «Der nächste große Krieg», sayfa 2
DER EWIGE KRIEG GEGEN RUSSLAND
Im Kampf gegen die „rote Gefahr“ verkommt selbst Entspannungspolitik zum Mittel der Eskalation. Exklusivabdruck aus „Der Griff nach Eurasien“.
von Hermann Ploppa
Mit großer Beunruhigung sehen wir, wie die Kriegsvorbereitungen gegen Russland gnadenlos vorangehen. Truppen sind unablässig auf den Weg zur russischen Grenze. Währenddessen sollen die Atomwaffen, die im deutschen Büchel gelagert werden, erneuert und ausgetauscht werden. In diesem Zusammenhang wird oft eine Abkehr von der guten alten Entspannungspolitik beklagt. Damit sind wir bereits auf ein irreführendes Narrativ hereingefallen. Die sogenannte Entspannungspolitik war auch nur eine Kriegsführung mit subtileren Mitteln. Spätestens seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, nach der Entmachtung aller Gefolgsleute des früheren US-Präsidenten Franklin Delano Roosevelt, haben die diskreten Eliten der USA unablässig nur ein Ziel vor Augen gehabt: die eurasische Kontinentalplatte mit ihren immensen Reichtümern und ihrer Wirtschaftskraft unter die eigene Regie zu bekommen.
Dabei wechselte nur die Technik und Taktik des Krieges. Neben der nuklearen Enthauptung der Sowjetunion gab es die Mittel der verdeckten Kriegsführung durch die Geheimdienste und recycelte Nazi-Seilschaften; weiterhin auch die Mittel des Wirtschaftskriegs. Unter diesem Gesichtspunkt ist die momentane Entwicklung zu einem amerikanischen Angriffskrieg mit den bevorzugten Mitteln konventioneller Kriegsführung, unterstützt von punktuellen Nuklearschlägen, kein Bruch mit guten Entspannungstraditionen, sondern folgerichtige Weiterentwicklung des facettenreichen Krieges.
Die USA hatten mittlerweile die Atombombe entwickelt. Das änderte alles. Eine solche neue Wunderwaffe mit bislang ungekannter Zerstörungskraft sollte die Sowjets in die Knie zwingen. Zwei Demonstrationen der neuen Macht am lebenden Objekt verfehlten ihren Eindruck nicht.
Als die Atombombe von Hiroshima am 8. August, sechs Tage nach dem Ende der Konferenz von Potsdam, ihre grässliche Macht entfaltete, zeigte sich erneut, dass Truman von den „Weisen Männern“ der Außenpolitik hinters Licht geführt worden war. Er verkündete, die Horrorbombe habe lediglich eine „Militärbasis“ getroffen. Hiroshima und einen Tag später Nagasaki. Unzählige unschuldige Menschen, Tiere und Pflanzen verdampfen in Sekundenschnelle. Es geht nicht darum, den Krieg rascher zu beenden – Kaiser Hirohito hatte bereits die bedingungslose Kapitulation angeboten. Es geht vielmehr darum, zwei verschiedene Arten von Atombomben am lebenden Objekt auszuprobieren. Und damit die Sowjetunion einzuschüchtern.
Doch auch diese Rechnung geht glücklicherweise nicht auf. Denn bereits bei der Entwicklung der neuartigen Atombombe in Los Alamos in der Wüste Nevadas arbeitet im Entwicklungsteam der deutsche Physiker Klaus Fuchs. Auch ihm gebührt postum der Friedensnobelpreis. Denn Fuchs erkannte, dass ein dritter, nunmehr atomarer Weltkrieg nur verhindert werden kann, wenn auch die Sowjetunion über eine Atombombe verfügt, und damit sodann das „Gleichgewicht des Schreckens“ hergestellt ist. Also gab Fuchs die Formel für die Atombombe an die Sowjets weiter, die auf diese Weise im Jahre 1949 ebenfalls eine solche Waffe einsatzbereit hatten …
Welche Art von Krieg wollte man mit diesem autoritär-diskreten Regierungsapparat denn eigentlich führen? Eine von Roosevelts Sozialreformen genussfreudiger gewordene US-Gesellschaft gleich wieder in Rekrutenaushebungen gigantischen Ausmaßes zu stoßen war nicht wirklich ratsam. Doch glaubte man nun, die jungen amerikanischen Männer schonen zu können durch eine weitaus rationellere und weitaus anonymere Methode, den Feind niederzuringen. Die im Manhattan Project entwickelte Atombombe erschien als das ideale Mittel der Wahl. Ein buchstäblicher Quantensprung in der imperialistischen Weltbeherrschungskunst.
Schon im Krieg, noch vor der Invasion in der Normandie 1944, plagte die US-Strategen und Geheimdienstoffiziere nämlich nur eine Sorge, dass nämlich „nach einer Niederlage Deutschlands keine Macht allein und keine Gruppe von Mächten, in der wir [die USA] keinen starken Einfluss haben, die Kräfte Europas führen darf.“ Also mussten die Sowjets um jeden Preis in Schach gehalten werden, um Europa als Brückenkopf nach Eurasien für die Amerikaner frei zu halten.
Zugleich war allerdings das seit den 1920er Jahren anvisierte Ziel, die Sowjetunion zu vernichten, nie ganz aufgegeben worden. Für Präsident Roosevelt war das zwar keine Option. Aber sein unerfahrener Nachfolger Truman nahm den Faden wieder auf. Nach Hiroshima und Nagasaki hatten die US-Strategen die Gewissheit, dass die Atombombentechnologie in zwei Varianten funktioniert. Die neuartige Nuklearwaffe hatte nun ihr Gütesiegel als „combat proven“, als tauglich im Ernstfall, redlich erworben. Der Strategieplan Totality aus dem Jahre 1945 sah vor, die zwanzig wichtigsten Großstädte der Sowjetunion gerade so wie Hiroshima und Nagasaki in atomare Asche zu legen. Diesen Plan hatte kein Geringerer als General Eisenhower für Truman ausgearbeitet.
Glücklicherweise für uns alle zündete die Sowjetunion am 29. August 1949 ihre erste Atombombe. Nun konnten die Sowjets mit einem Schlag so viele Bomben bauen, um mit dem Gleichgewicht des Schreckens die grausige nukleare Apokalypse zu verhindern. Die Amerikaner mussten einsehen, dass die atomare Einäscherung der Sowjetunion nicht sofort durchzuführen war. Zudem lastete als Mühlstein auf den US-Militärpraktikern, dass es noch keine wirklich zuverlässigen Trägersysteme gab, die Atombomben an den richtigen Ort zur richtigen Zeit zu transportieren wussten. In Japan war zur Zeit des Abwurfs der A-Bombe „Little Boy“ durch die Boeing Superfortress B-29 jegliche japanische Luftabwehr zum Erliegen gekommen. Aber wie wollte man die sowjetische Luftabwehr überlisten und dann Moskau bombardieren? Man musste noch ein wenig nachbessern.
Folglich wurde als Reaktion auf das sowjetische Aufholmanöver noch im Jahre 1949 die Operation Dropshot von den höchsten Militärs zusammen mit den Geheimdiensten erarbeitet. Der erst 1978 aus der Geheimhaltung entlassene Masterplan sah vor, dass im Jahre 1957 einhundert sowjetische Städte eingeäschert werden sollten von nunmehr 300 Atombomben sowie 29.000 konventionellen Bomben. Das sei ja nur ein Gedankenspiel der Militärs gewesen, die frustriert waren, dass Truman den Wehretat in den ersten Nachkriegsjahren drastisch heruntergefahren hatte, so argumentierten 1978 dem Pentagon nahestehende Wissenschaftler und Medienleute. Eine makabre und wenig überzeugende Argumentation.
Und schon zogen die Zauberer aus den radikal militarisierten USA das nächste Kaninchen aus dem Hut. Denn 1952 konnten die Amerikaner mit der Zündung der ersten Wasserstoffbombe mit der 800-fachen Zerstörungskraft der Hiroshima-Atombombe erneut auftrumpfen.
Doch die Sowjets hatten mittlerweile technologisch aufgeholt, und zündeten ihrerseits bereits im Jahre 1953 ebenfalls eine Wasserstoffbombe. Damit war das Gleichgewicht des Schreckens erneut hergestellt. Dennoch verkündete die US-Regierung 1954 ihre Militärdoktrin der Massiven Vergeltung.
Das hieß: wenn die Sowjetunion versuchen würde, in das Revier der USA einzudringen, dann würden die amerikanischen Streitkräfte sofort und ohne weitere Rücksprache mit den Sowjets ihre Nuklearwaffen auf Moskau schießen. Das war hoch gepokert und verwandelte die nukleare Auslöschung der Menschheit in eine beklemmend realistische Option.
Noch nie seit 1815 hat eine feindliche Macht den Boden von god’s own country betreten. Das Grauen des Krieges ist den Amerikanern erspart geblieben.
Nur wenige Familien in den USA mussten den Tod oder die Verstümmelung eines ihrer Söhne auf ausländischem Schlachtfeld beklagen. Und auch der Zweite Weltkrieg hat kein wirkliches Leiden am Krieg, kein wirkliches Nachdenken über den Krieg und seine Schrecken ausgelöst. Nur ein Katzenjammer, eine Depression wie nach einer durchzechten Nacht umwölkte das kollektive Bewusstsein der Nordamerikaner. Davon legt der depressive, unendlich einsame Film Noir mit seinem stolzen Einzelgänger Humphrey Bogart beredtes Zeugnis ab. Oder die Einsamkeitsstillleben des Ölmalers Edward Hopper. Oder später der herankeimende testosteron-melancholische Jungmann, in Verkörperung von James Dean.
Diese provinzielle Monotonie schreit geradezu nach Befreiung durch Zerstörung. Kriege sind für Amerikaner nur eine ferne Bedrohung. Dazu gesellt sich eine technikvernarrte ästhetische Faszination an den choreographierten Stahlgewittern des Krieges. In diese Konstellation hinein fesselt die amerikanische Illustrierte Wochenzeitschrift Collier’s ihre Leserschaft in einer Sonderausgabe vom 27. Oktober 1951 mit der „Vorschau auf den Krieg, den wir nicht wollen“. Ein ganzes Heft voller Kriegspornographie:
„Unser übergreifendes Konzept dieser Ausgabe wurde in der Recherche und der Diskussion abgestimmt mit den führenden politischen, militärischen und ökonomischen Denkern – einschließlich hochrangiger Beamter aus Washington und außenpolitischen Experten hier und in Übersee.“
Vielleicht könnte man das Pferd auch von vorne her aufzäumen: unsere uns mittlerweile bekannten Freunde, die Truman anleiten, haben die berühmte Zeitschrift instrumentalisiert, um die Menschen draußen im Lande schon einmal an den Dritten Weltkrieg heranzuführen?
In dem gerade zitierten Editorial von Collier‘s heißt es einige Zeilen zuvor bereits, fast regierungsamtlich:
„Ein noch nie zuvor dagewesenes Projekt … Sein Zweck war nichts weniger als: (1) die üblen Herren des russischen Volkes zu warnen, dass ihre monströse Verschwörung zur Versklavung der Menschheit den finsteren Weg nach unten in den Dritten Weltkrieg bedeutet; (2) einen mächtigen Appell für Vernunft und Verständigung zwischen den Völkern in West und Ost anzustoßen – bevor es zu spät ist; (3) klar zu machen, dass, wenn wir zum Krieg Den Wir Nicht Wollen gezwungen werden, wir diesen auch gewinnen werden.“
Und während in der realen Welt die Zinksärge mit den an der koreanischen Front gefallenen wehrpflichtigen GIs diskret in die Heimat verfrachtet werden, geben die besten Autoren, Zeichner und Wissenschaftler eine Visitenkarte ihres handwerklichen Könnens ab. Titelbild: ein Soldat, auf dessen Helm nebeneinander die Stars and Stripes, das Zeichen „MP“ für: Militärpolizei und das Emblem der UNO prangt.
Zufrieden grinst er mit aufgeklapptem Bajonett die Leser an. Hinter ihm eine Landkarte. Die Sowjetunion ist bereits weitgehend von den UNO-USA-Truppen besetzt. Wir lesen und schauen fiktive Reportagen vom Kriegsgeschehen, das sich zwischen 1952 und 1960 abspielt. Auf Seite 18 ein ganzseitiges Schlachtengemälde, wie eine Atombombe gerade Moskau nuklear auflöst. Auch Washington im Nuklearbrand ist zu bestaunen. Auslöser des ungewollten Krieges ist ein Angriff der bösen Sowjets auf Jugoslawien.
Als nächstes bombardieren die Ostmenschen mit den Physiognomien der geborenen Bösewichte Washington und andere amerikanische Städte. Doch das Blatt wendet sich. Agenten in der Sowjetunion stiften Aufstände, die GULAG-Insassen überwältigen und töten ihre Aufseher im sibirischen Eis. Und schließlich freuen sich alle Russen über ihre Befreiung. Arthur Koestler ist einer der heute vielleicht bekannteren Autoren dieser feuerhungrigen Soap Opera.
Bemerkenswert auch: die real existierende Senatorin Margaret Chase Smith, die 1950 erst großes Ansehen erworben hatte, weil sie im Kongress eine mutige Rede gegen den perfiden antikommunistischen Großinquisitor Josef McCarthy gehalten hatte, schreibt in diesem Sonderheft – nämlich eine fiktive Reportage über ihren Besuch in der atomar zerstörten Sowjetunion im Jahre 1956:
„Überall sah und fühlte ich ein starkes Gefühl der Erleichterung der russischen Frauen, dass dieser Krieg vorbei war. Gewiss, die Bomben der freien Streitkräfte zerstörten viele ihrer Häuser, töteten viele ihrer liebsten Nächsten – aber sie zerschlugen auch die Ketten der Sklaverei, die Russlands Frauenschaft fesselten.“
Dieser Mix aus Empathielosigkeit, unerschütterlicher Selbstgerechtigkeit und erschreckender Naivität, der diese Zeilen auszeichnet, sollte den Ton vorgeben für unzählige journalistische Ergüsse, die in Zeitschriften wie Reader‘s Digest die nächsten Jahrzehnte die Hirne zuschmalzen sollte.
Dieser realitätsabweisende Mindset lag bis zum Aufkommen der Bürgerrechtsbewegung in den 1960er Jahren als Firnis über den USA.
Währenddessen wälzen sich die Europäer schlaflos im Bett, weil ihnen nach dem noch unverdauten Zweiten Weltkrieg bereits ohne ihr Zutun ein Dritter Weltkrieg aufgeholfen werden soll. Es soll in Deutschland Hamsterkäufe geben. Die Menschen pilgern in Massen zum Wunderheiler Bruno Gröning, der von Stadt zu Stadt zieht wie ein neuer Messias. Was sonst wenn nicht ein Wunder kann uns noch retten? So ist die Stimmung. Niemand will wieder unter Waffen – bis auf einige hunderttausend Männer, die sich nach Jahren in der Wehrmacht ein Leben ohne Krieg gar nicht mehr vorstellen mögen, und die einstweilen als Taxifahrer oder Fremdenlegionäre auf ihren erneuten Fronteinsatz warten …
Es kursierte im Frühjahr 1950 in den Entscheider-Kreisen in Washington ein hochgeheimes Thesenpapier des Nationalen Sicherheitsrates mit der Laufnummer NSC-68. Ausgearbeitet wurde es im Policy Planning Staff des US-Außenministeriums. Der bisherige Leiter dieses geheimen Planungsstabs, George Kennan, der uns ja schon bekannt ist als „Mister X“ mit seinem langen Telegramm aus Moskau mit der Eindämmungspolitik, wurde extra weggelobt nach Lateinamerika.
Denn sein Nachfolger Paul Nitze galt als „Falke“. Im Gegensatz zum für den Geschmack der Falken viel zu soften Kennan hatte sich Nitze einen Namen gemacht als unversöhnlicher Scharfmacher gegen die Sowjetunion. So ein Mann wurde jetzt gebraucht. Über diese Machenschaften wurde nicht einmal der zuständige Verteidigungsminister Louis Johnson informiert. Als Johnson sich über die Mauschelei rund um das Thesenpapier beschwerte, feuerte ihn Truman kurzerhand.
Das Dokument ist aus vielen Gründen aufschlussreich. Zum einen war es ja an wirkliche Entscheider gerichtet und verzichtet somit auf Propaganda. Zum Zweiten offenbart es einen recht lockeren Umgang mit der Logik. Zunächst gibt NSC-68 ein realistisches Bild der Sowjetunion: die Sowjetunion ist wirtschaftlicher, militärischer und technologischer Hinsicht den USA weit unterlegen. Die Sowjetunion weist alle Merkmale eines rückständigen, ineffizienten Landes auf: sie verwendet 40 Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Militär und Rüstung und kann höchstens noch auf 50 Prozent steigern: „Die UdSSR sind heute an der Oberkante der Produktionsmöglichkeiten.“
Die quantitativ und qualitativ weit überlegenen USA wenden gerade mal 20 Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Rüstung auf und können im Kriegsfall auf 50 Prozent hochfahren: „Die Vereinigten Staaten verfügen jetzt über das größte militärische Potential irgendeiner einzigen Nation auf der Welt.“
Einen Krieg kann die Sowjetunion also gar nicht wünschen. Kein Zweifel: bei der atomaren Rüstung sind die USA haushoch überlegen und werden bald mit der noch destruktiveren Wasserstoffbombe auftrumpfen. Und trotzdem, so die Autoren weiter, müssen die USA sich verdammt vorsehen.
Die Sowjets halten ihr Volk durch Heraufbeschwören äußerer Bedrohung zusammen. Als totalitäre Diktatur brauchen die Sowjets keine Rücksicht zu nehmen auf Widerstände in der Bevölkerung. Der Kreml hält immer noch am Kommunismus fest. Die enorme Geheimhaltung macht es den Amerikanern schwer, Überraschungseffekte gerade bei Nuklearwaffen rundheraus auszuschließen. Dagegen hilft nur: die abgeschlafften Europäer weiter stützen und vor Neutralität bewahren. Europäer müssen mindestens 4,8 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung ausgeben.
Psychologische Kriegsführung und enorme konventionelle Aufrüstung der USA und ihrer europäischen Verbündeten sind gegen sowjetische Überraschungen unerlässlich. „Empfehlung“ der NSC-68-Autoren an den US-Präsidenten heißt: Keynes sowohl invers als auch pervers: enorme Ausweitung des Rüstungsetats durch Kürzung in zivilen Bereichen und durch Steuererhöhungen.
Die „Argumentation“ des NSC-68 ist zutiefst unlogisch: gerade weil die Sowjetunion so schwach und labil ist, müssen die Amerikaner aufrüsten! Wenig zur Behaglichkeit tragen solche Sätze bei wie: „Ein hohes Maß an Aufopferung und Disziplin wird dem amerikanischen Volk abverlangt werden.“ Oder: „Im Fall, dass wir Atomwaffen einsetzen entweder als Vergeltung für den Ersteinsatz durch die UdSSR oder weil es keine andere Methode gibt, unsere Ziele zu erreichen, ist es unerlässlich, dass die strategischen und taktischen Ziele, gegen die sie eingesetzt werden, angemessen sind und die Art wie sie verwendet werden, mit jenen Zielen zusammenpassen.“ Also, der Einsatz der Atombomben ist nicht nur statthaft als Vergeltung auf einen gleichrangigen atomaren Erstschlag des Feindes, sondern auch, wenn man gewisse Ziele anders nicht erreichen kann.
In diesem Zusammenhang müssen wir mit dem Mythos vom rein defensiven Charakter der NATO aufräumen. Denn auf dem NATO-Treffen in Paris im Herbst 1951 schwören die USA ihre NATO-„Partner“ auf die sogenannte Präventivtaktik ein:
„Wenn ein NATO-Mitglied von einem potentiellen Gegner bedroht wird und verbindliche Anzeichen dafür vorliegen, daß dieser Gegnerstaat eines oder mehrere NATO-Mitglieder angreifen will, so können die bedrohten Staaten diesem Angriff durch einen Einbruch in das Aufmarschgebiet des potentiellen Gegners zuvorkommen.“
Wer bestimmt, wann und wie „verbindliche Anzeichen“ vorliegen? Dies ist ein Freibrief für jeden nur denkbaren Angriffskrieg.
RUSSOPHOBIE UND GRÖßENWAHN
In einer neuen „Doku“ erklärt das ZDF Russland und China zu den größten Bedrohungen unserer Zeit, gegen die nur militärisch anzukommen sei.
von Stefan Korinth
Die etablierten Medien sind die zentrale Korsettstange der öffentlichen Anti-Russland-Agenda. Leider fällt besonders das öffentlich-rechtliche Fernsehen wiederholt mit einseitigen politischen Beiträgen zum Thema Russland auf. Aktuell sendete das ZDF am 1. August 2019 eine „Dokumentation“, die unverfroren wie selten das Feindbild Russland konstruiert und die Bürger auf Aufrüstung und Krieg einschwört. Die Filmemacher arbeiten dabei mit Mitteln, die sie dem russischen Staatsfernsehen im umgekehrten Fall sofort als „Propaganda“ vorwerfen würden.
Wenn das öffentlich-rechtliche Fernsehen einen politischen Dokumentarfilm zum Thema NATO und Russland zeigt, wissen kritische Zuschauer inzwischen ziemlich sicher, was sie erwartet. Zu einschlägig sind die Erfahrungen mit vorangegangenen ARD/ZDF-Werken, wie „Machtmensch Putin“, „Putin vs. USA“ und vielen Magazin- und Nachrichtenbeiträgen.
Dieser Liste einseitiger, transatlantischer Filme hat der öffentlich-rechtliche Sender nun eine weitere Sendung hinzugefügt, die Russophobie und Rüstungslobbyismus in dreister Weise kombiniert.
Den Film namens „Alte Bündnisse, neue Bedrohungen: Deutschlands Rolle in der NATO und der Welt“ von Nick Golüke und Michael Mueller ordnet das ZDF zwar als „Doku“ ein – tatsächlich handelt es sich dabei aber weniger um eine journalistische Dokumentationssendung, als vielmehr um eine extrem einseitige Aneinanderreihung von Behauptungen und Forderungen. Um zu verstehen, welche Botschaft der Film vermittelt, genügt es völlig, sich die erste und die letzte Minute anzusehen.
Tatsächlich wäre nicht einmal das nötig – Gegenstand des Beitrags und Name des ausstrahlenden Senders hätten schon genügt, so vorhersehbar parteiisch und so unbelehrbar einseitig ist das, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk seit Jahren zum Thema zu berichten hat. Einzige Überraschung: Wladimir Putin wird darin kaum dämonisiert. Nur zweimal rückt er ins Bild, wird dann zwar wie üblich kritisiert als kriegslüsterner, unberechenbarer Provokateur, der seine Panzer in andere Länder schickt. Aber für eine 43-minütige ZDF-Sendung zu solch einem Thema ist das auffallend wenig.
DRÖHNENDE LEOPARD-PANZER ALS SOUND HEUTIGER KONFLIKTBEARBEITUNG
Wichtiger sind diesmal die deutschen Panzer. Von Beginn an geht es in dem Film um das Mittel militärischer Gewaltanwendung in Konfliktfragen. Militärische Gewalt wird als völlig normales, ja indirekt sogar als einziges Mittel in solchen Fragen dargestellt. Nicht an einer einzigen Stelle hinterfragen die Filmemacher diese Ansicht. Die Doku vermittelt den Eindruck: Nichts anderes als dröhnende herumballernde Leopard-2 sind als Mittel moderner Konfliktbearbeitung denkbar.
Durchgängig darf sich die Bundeswehr transparent, freundlich und kompetent als entsprechendes Instrument zur Problemlösung darstellen: Eine blonde Majorin erklärt lächelnd, wie sie die Panzerverladung an die Ostfront organisiert, ein verwegener Panzerkommandant stellt seine Crew vor, ein Brigadegeneral präsentiert seine höheren Einsichten.
Zudem gibt es dynamische PR-Bilder vom Manöver, wenn der Leopard 2 durch die polnische Heide pflügt. Kameraaufnahmen vom Inneren des Panzers zeigen, wie blank polierte Geschosse verladen werden. Was so ein glänzendes Geschoss mit Menschen anrichtet, wenn es in ein Haus oder anderen Panzer einschlägt, wird hingegen nicht mal angedeutet. Einen Film, wie ihn sich die Bundeswehr-PR-Abteilung kaum besser hätte wünschen können.
PANZERSHOW STATT HINTERGRUNDWISSEN
Hauptproblem ist aber: Zum Verständnis der aktuellen Konfliktlage trägt all das überhaupt nichts bei. Wenn es tatsächlich um die Vermittlung wichtigen Wissens um moderne geopolitische Konflikte und Deutschlands Rolle in der Welt gehen würde, hätte man keine Sekunde der knappen Sendezeit mit belanglosen Manöverbildern verschwendet – aber komplexe Konfliktlagen auszuleuchten, ist ganz offensichtlich auch nicht die Absicht.
Vielmehr geht es darum, beim Zuschauer die Einsicht in die Notwendigkeit von Aufrüstung zu produzieren. Nach Berechnungen des Heeres, so ist in der Doku zu lernen, seien 40 Milliarden Euro nur für die Vollausstattung der zugesagten acht deutschen Panzerbrigaden nötig (16:15). Das entspricht fast einem kompletten jährlichen Verteidigungshaushalt.
Und da man für solche Riesensummen schon sehr gute Argumente braucht, behauptet die Doku eine akute schwerwiegende Bedrohungslage für Deutschland, die Europäische Union und die NATO.
Der ZDF-Film vermittelt den Eindruck, das nordatlantische Militärbündnis sei permanent und ausschließlich Bedrohungsszenarien ausgesetzt. Das ständige Wachstum der NATO und ihre Wandlung vom regionalen Verteidigungs- zum weltweiten Angriffsbündnis werden nicht erwähnt. Solche Informationen stören die These des Films.
Als Aggressoren werden hingegen Russland und China identifiziert. Als Stützpfeiler dieser These dienen der Doku transatlantische Politiker, Militärs und westliche Rüstungslobbyisten. Auf andere Stimmen im Film warten Zuschauer vergeblich.
KEINE PERSPEKTIVENVIELFALT, KEINE EINORDNENDEN ZAHLEN
Der Medienforscher Uwe Krüger von der Universität Leipzig hat große Zweifel, ob solch ein Film den Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrags entspricht. Sowohl dort, als auch in den ZDF-Leitlinien, würden Objektivität, Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit der Berichterstattung als zentrale Kriterien journalistischer Arbeit im ZDF benannt, sagt Krüger auf Rubikon-Anfrage.
„Nun ist Objektivität schwer zu messen. Aber in Sachen Ausgewogenheit sehe ich bei dem Film deutliche Mängel. Es gibt kaum Diskussion und Perspektivenvielfalt, was die Beurteilung russischer und westlicher Außen- und Sicherheitspolitik oder die Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO angeht. Dabei sind das höchst kontroverse Themen.“
Bis auf einen SPD-Mann kämen nur solche Personen zu Wort, die die Grundthesen des Films stützen, vom NATO-Generalsekretär über CDU-Mann Peter Tauber im Verteidigungsministerium bis hin zu Passanten in Litauen, kritisiert der Kommunikationswissenschaftler.
„Auf Linke, Friedensforscher oder Militärkritiker wartet man vergeblich, ebenso auf vergleichende Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri zu den Militärausgaben Russlands und der NATO-Staaten, insbesondere der USA. Dann würde sich ein anderes Bild in Sachen Bedrohung ergeben.“
Was ebenfalls fehlt, ist das Meinungsbild der deutschen Bevölkerung, argumentiert der gelernte Journalist. Hätte die Doku entsprechende Umfrageergebnisse dargestellt, dann würde sich der militärskeptische Zuschauer nicht so allein fühlen und wäre weniger leicht von den Thesen des Films zu überzeugen.
Krüger unterstreicht:
„Dieser Film ist wie ein Geschenk für jene Kreise im sicherheitspolitischen Establishment des Westens, die die Rüstungsausgaben Deutschlands drastisch erhöhen wollen.“
KEINE EINTAGSFLIEGE, MEDIEN BERICHTEN OFT IM NATO-SINN
Wer argumentiert, einzelne Filme müssen nicht ausgewogen sein, solange das Gesamtprogramm des Senders eine Meinungsvielfalt bietet, mag theoretisch recht haben. Doch in der Realität bietet das ZDF, mit Ausnahme der Kabarettsendung „Die Anstalt“, faktisch nur das einseitig transatlantische Meinungsbild an.
Der Medienwissenschaftler und Propagandaforscher Florian Zollmann, der an der Newcastle University lehrt, erkennt in der parteiischen Gesamtdarstellung des weltpolitischen Konflikts in den etablierten Medien propagandistische Methoden.
„Der Diskurs, der Russland (und China) als einzige Bedrohung ansieht, ist den Interessen der NATO dienlich“, sagte er auf Rubikon-Anfrage. Die NATO-Integration aller Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, trotz des gegenteiligen Versprechens 1990, sei natürlich eine Bedrohung für Russlands Interessen, erläutert Zollmann.
„Das heißt, eine Auseinandersetzung mit dem Verhältnis zwischen Russland, China und der NATO, die diese offensichtlichen Sachverhalte nicht thematisiert, kann nach gängigen wissenschaftlichen Definitionen durchaus als selektive und damit propagandistische Informationsvermittlung bezeichnet werden.“
ZEHN GRUNDSÄTZE DER KRIEGSPROPAGANDA
Hilfreich zur Identifikation sind die „Zehn Grundsätze der Kriegspropaganda“, die der englische Politiker und Pazifist Lord Arthur Ponsonby nach dem Ersten Weltkrieg aufstellte und die die belgische Historikerin Anne Morelli im Jahr 2004 systematisierte.
Wer sich die Liste Punkt für Punkt ansieht, erkennt, dass in der ZDF-Doku bereits sechs der zehn Prinzipien auftauchen, und das, obwohl der angeblich kurz bevorstehende Krieg mit Russland noch gar nicht begonnen hat.
Der Westen wolle den Krieg nicht, im Kriegsfall verteidige man sich nur selbst und in edler Weise alle, die sich nicht selbst verteidigen können.
Aggressiv ist nur das gegnerische Lager, dessen Anführer böswillig und diktatorisch ist. Russland nutze unerlaubte Waffen, verletze also den INF-Vertrags, und wer dies alles in Frage stelle, also die Rüstungsdebatte abwürgen wolle, agiere naiv und erschaffe eine „brandgefährliche“ Situation ganz im Sinne des Feindes.
„EIN FILM, DER ANGST MACHT“
Medienforscher Uwe Krüger bestätigt diesen Eindruck. „Es gibt einige Kriterien bei Ponsonby, die ich durch den ZDF-Film auch erfüllt sehe.“ Es fehle ein kritischer Blick auf den militärisch-industriellen Komplex des Westens, der von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO profitiere.
Die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der NATO-Staaten seien ein blinder Fleck des Films, und der Provokateur im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen heiße immer nur Putin. Dabei habe selbst Frank-Walter Steinmeier als deutscher Außenminister der NATO bereits „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ vorgeworfen, unterstreicht Krüger.
„Wer den Film ohne besondere Hintergrundkenntnisse schaut, wird wohl folgende Schlüsse ziehen: Wir sind die Guten, Putin ist böse und auf Expansion aus, ein Krieg mit Russland steht unmittelbar bevor und Deutschland tut viel zu wenig, um sich hierfür zu wappnen. Der Film macht Angst und stellt Aufrüstung als Lösung dar.“
PROPAGANDA IST AUCH, WAS VERSCHWIEGEN WIRD
Diese Stellungnahme macht klar, gefährlich ist die Doku auch deshalb, weil sie vieles nicht sagt. Es ist wichtig, daran zu erinnern, da es ein Ziel propagandistischen Framings ist, entscheidende Informationen unsichtbar zu machen.
Alles, was die Filmemacher in der Doku Russland und China vorwerfen, tun die Vereinigten Staaten – also die NATO-Führungsmacht – tatsächlich selbst. Und noch viel mehr.
Die USA zetteln Kriege an, bedrohen und destabilisieren viele weitere Länder, spionieren Deutschland bis hoch zur Kanzlerin aus, führen nachgewiesenermaßen Cyberkriege, geben gigantische Summen für ihre Rüstung aus und betreiben Hunderte Militärbasen weltweit. Für die Einschätzung, wer hier der Aggressor ist, spielt das in der Doku aber keine Rolle.
LEERSTELLEN BEIM THEMA RUSSLAND
Dort wird gezeigt, dass russische Kampfflugzeuge „Scheinangriffe“ auf US-Kriegsschiffe in der Ostsee 130 Kilometer vor Kaliningrad ausführen (11:20). ZDF: „Die Provokationen häufen sich.“ Absurderweise besteht die Provokation für die Doku aber nicht in der Anwesenheit von US-Kriegsschiffen vor Kaliningrad – also rund 6.000 Kilometer von den USA entfernt –, sondern in der aktiven Präsenz der russischen Luftwaffe vor ihrer eigenen Haustür.
Selbstverständlich erwähnt die Doku, dass die Menschen im Baltikum aufgrund ihrer historischen Erfahrung Angst vor russischer Besatzung haben. Selbstverständlich wird aber nicht erwähnt, dass die Menschen in Russland ebenfalls infolge historischer Erfahrungen Angst vor westlichen Invasionen haben. Übrigens war das Baltikum auch mehrere Jahre von Deutschland besetzt, was offenbar weder im Baltikum noch hierzulande historisch bedingte Bedenken wachruft.
Wladimir Putin wird unterstellt, er teste die Grenzen der NATO aus (11:06) – etwa mit dem „Einmarsch in die Ostukraine“. Da man beim ZDF von diesem Einmarsch nach fünf Jahren offenbar immer noch keine Bilder hat, zeigt man eben ukrainische Panzer, mit großer ukrainischer Flagge darauf – dem Zuschauer wird das schon nicht auffallen.
Das sind die inzwischen üblichen suggestiven Bilder, die mit Journalismus – man muss es immer wieder betonen – nichts zu tun haben. Dass die Ukraine überhaupt kein NATO-Mitglied ist, ist den Filmemachern bei dieser Argumentation sowieso egal.
