Kitabı oku: «Der Zaun»
Dietmar Telser
Der Zaun
Wo Europa an seine Grenzen stößt
Mit Fotos von B. Stöß
Inhalt
Cover
Titel
Vorwort
Prolog
I. Europas Rand
II. Inseln der Hoffnung
III. Am Drehkreuz
IV. Tod auf dem Meer
V. Verschollen
VI. Im Ghetto
Anmerkungen
Impressum
Vorwort
Diese Reportagen sind im Jahr 2014 entstanden. Das Thema Flüchtlinge schien damals nicht nur geografisch noch weit entfernt. Drei Monate lang reisten wir an den Außengrenzen Europas entlang und machten nichts anderes, als mit den Menschen zu sprechen: mit Grenzschützern, Bürgermeistern, „Frontex“-Mitarbeitern, Flüchtlingen und Menschenrechtsaktivisten. Die Recherche führte von Bulgarien nach Griechenland, in die Türkei, nach Italien, Tunesien und Marokko. Es war das Jahr, in dem sich vieles von dem, was heute „Flüchtlingskrise“ genannt wird, abgezeichnet hat, in dem sich viele der Debatten an den EU-Außengrenzen so anhörten, wie wir sie derzeit in Österreich und Deutschland erleben. In Italien wurde über die Rettung von Menschen und eine Willkommenskultur diskutiert, in Griechenland und Bulgarien war die Diskussion von der Begrenzung der Flüchtlingszahlen, der Abwehr von Migranten und Flüchtlingen, aber auch von Fremdenfeindlichkeit geprägt.
Wir haben bei unseren Recherchen viele unterschiedliche Ansichten gehört, aber wir haben niemanden getroffen, den die Situation an den Grenzen gleichgültig gelassen hätte. Grenzschützer, Politiker, Polizisten und Helfer waren selten der gleichen Ansicht, zogen aber dennoch manchmal die gleichen Schlüsse. Dazu gehörte etwa, dass das „Dublin-System“, das Schutzsuchende dazu anhalten sollte, in dem Land einen Asylantrag zu stellen, in das sie als Erstes einreisen, nicht funktionierte. Und es gab einen zweiten Punkt, bei dem sich die Einschätzungen kaum unterschieden: Zäune und Grenzkontrollen allein würden diese Krise nicht lösen können.
Mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten reisten im Jahr 2015 über die Mittelmeerrouten nach Europa ein. Die Balkanroute über Griechenland in den Norden war durchlässiger geworden, die Schlepper professionalisierten sich, die Not in den Herkunfts- und Nachbarstaaten wuchs. Im September 2015 sahen Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und ihr österreichischer Amtskollege Werner Faymann angesichts Tausender Flüchtlinge, die sich den Grenzen näherten, keine andere Lösung, als die Menschen aufzunehmen.
Jetzt, im Jahr 2016, in dem die Zahl der Flüchtlinge kaum sinkt und auch deutlich wird, wie groß die Herausforderung der Integration sein wird, sehnt sich wieder mancher nach einem Europa der starken Grenzen. Das ist wenig überraschend. Zäune waren immer schon ein Fetisch der Grenzpolitik. Im Sommer 2014, als wir uns auf den Weg machten, hatte Bulgarien gerade einen Grenzzaun fertiggestellt. Der Zaun vor der Exklave Melilla wurde verstärkt gesichert. Griechenland hatte eineinhalb Jahre zuvor einen Teil seines Grenzverlaufs mit einem Zaun geschlossen. Es gab zudem zahlreiche Hinweise darauf, dass Grenzschützer Schutzsuchende mit Gewalt an der Einreise gehindert haben sollen.
Die Menschen aber kamen trotzdem. Der Flüchtlingsstrom verlagerte sich auf das Meer: auf die ägäischen Inseln Griechenlands, auf die Route über Libyen nach Italien. Mit jedem Tag machten sich mehr auf den Weg. Sie ignorierten die Meldungen von den Toten auf dem Mittelmeer, sie umgingen die Barrieren, sie schufen sich ihre Wege mithilfe krimineller Schleuser. Abstruse Reisewege waren darunter, von Syrien nach Jordanien, in den Libanon, über Algerien und Libyen zum Beispiel. Ein Zurückdrängen an den Grenzen, das zeigte sich bereits 2014, ist nicht nur schwer mit internationalem Recht vereinbar, es ist auch lebensgefährlich und schwer umsetzbar, gerade auf See. Wie soll ein Schiff der Küstenwache reagieren, wenn Flüchtlinge ihr Schlauchboot beschädigen, um gerettet zu werden?
Zäune allein können Menschen wohl nie gänzlich davon abhalten, sich auf den Weg zu machen, sie sind aber nicht wirkungslos. Sie bremsen die Menschen, die nach Europa kommen, indem sie den Leidensdruck erhöhen und die Flucht auf neuen Routen gefährlicher machen, vor allem für Frauen und Kinder, also für die, die des größten Schutzes bedürfen. Für Zäune bezahlen wir mit unseren humanitären Werten.
Dieses Europa stieß zuletzt an die Grenzen seiner Aufnahmebereitschaft, nicht unbedingt an die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit. Das ist ein Unterschied. Und es ist eine Enttäuschung, da sich dieses Europa in der Krise schwach und unsolidarisch zeigt. Aber es ist vielleicht zugleich dessen größte Chance. Die Europäische Union kann jetzt Regeln im Umgang mit Schutzsuchenden entwickeln, die mit Menschenrechten und moralischen Grundsätzen vereinbar sind und nicht allein auf jene setzt, die stark genug sind oder das Geld besitzen, Zäune zu umgehen. Europa muss es gelingen, ein System zu etablieren, das Menschen, die Hilfe benötigen, ein faires Verfahren und ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Das heißt: legale Einreisemöglichkeiten für Schutzsuchende, also Kontingente, die es auch wert sind, so genannt zu werden, faire Asylsysteme in den EU-Außenstaaten, aber auch in Ländern wie der Türkei, Tunesien oder Marokko. Gelingt es den Staaten, die Menschen zu integrieren, die es aufgenommen hat, dann kann dieses Europa stärker sein als zuvor. Der Umgang mit Migration ist aber niemals allein Aufgabe der Politik. Wir werden in Zukunft daran gemessen, wie wir mit dieser Herausforderung umgegangen sind: Zweifel sind wichtig, es kann aber nicht gut sein, wenn wir von Angst getrieben das Positive nicht mehr sehen wollen.
Dieses Buch kann keine Antwort geben und keine Schuldigen finden. Es wird all jene enttäuschen, die erfahren möchten, ob die Europäische Union an dieser großen Herausforderung der Flüchtlingskrise zerbrechen wird, es kann keinen Hinweis darauf geben, ob Österreich und Deutschland am Ende von den vielen Flüchtlingen, die kommen, profitieren werden oder auch nicht, es kann keinen optimistischen und noch viel weniger einen pessimistischen Ausblick geben und schon gar nicht schnelle Lösungen anbieten. Dieses Buch kann nur einen Eindruck vermitteln, wie sich das Leben für die Menschen an unseren Außengrenzen anfühlt. Und dass es nicht gut ist, so wie es ist.
Prolog
Mancher kann dem Sterben nicht mehr zusehen und einer, der dem Tod entronnen ist, mag vom Leben nichts mehr wissen. Das ist Mutaz, der sein Gesicht zu verbergen sucht, der sich als einziger der Überlebenden an Bord abgewandt hat, der die Stirn an seinen Unterarm legt, als sich das Schiff dem Hafen nähert, weil er nicht sehen will, was kommt. Er wird uns später seine Geschichte erzählen, er wird berichten von dem, was draußen auf dem Meer geschehen ist. Wir werden ihn nicht vergessen, den Geruch der wenigen geborgenen Leichen, die in Plastiksäcken auf dem Deck eines Marineschiffs liegen, werden sie nicht vergessen, die Überlebenden im Hafen auf der Suche nach Freunden und Angehörigen, einen Syrer mit dem Oberkörper eines Kraftsportlers, der weint wie ein Kind, die Mediziner von „Ärzte ohne Grenzen“, die erschöpft und mit leerem Blick spät am Abend keine Worte mehr für all das finden, das an diesem Tag geschehen ist. Mehr als hundert Flüchtlinge haben diese Überfahrt von Zuwarah in Libyen nach Italien nicht überlebt. Es ist nichts, das in diesen Jahren noch große Schlagzeilen machen wird. Etwa 3500 Menschen ertrinken1 im Jahr 2014 im Mittelmeer. Aber wir werden erfahren, dass man sich dennoch nicht gewöhnen kann an das Leid und an den Tod, die auf dieser Reise ständige Begleiter sind.
Die Geschichte beginnt knapp zwei Monate zuvor im Juli 2014. Man muss an den Anfang zurück, um nachvollziehen zu können, was in diesen Monaten an Europas Grenzen geschieht. Wir wollen verstehen, weshalb sich Menschen in Gummiboote setzen, um ihr Leben auf hoher See zu riskieren, weshalb sie sich in die Hand von Kriminellen begeben, denen nichts heilig ist außer Geld, weshalb sie alles zurücklassen für eine Zukunft, die voller Zweifel ist und kaum Gewissheit kennt. Drei Monate werden wir an den Grenzen Europas entlangreisen, weil wir spüren wollen, wie sich das Leben für Flüchtlinge und für Grenzschützer am Rande dieser sogenannten Festung anfühlt, weil wir wissen wollen, was Zäune mit Menschen machen und wie es uns, dieses Europa, verändert. Aber wir werden schnell merken, dass man nur aufschreiben und aufnehmen, aber niemals verstehen kann. Wir werden bald erkennen, dass es nicht allein eine Reise zu den Menschen, sondern auch eine zu Europa und dem zerplatzenden Traum einer Gemeinschaft ist, die doch auch ein humanitärer Gedanke einen sollte.
Es ist das Jahr, in dem der Krieg in Syrien in den vierten Sommer geht. Die Auseinandersetzungen haben nichts mehr von den Anfangstagen der „Arabellion“. Es ist nicht mehr allein der Kampf der Rebellen gegen das Regime von Baschar al-Assad, nicht Gut gegen Böse, wie es so oft in den ersten Tagen der Revolution dargestellt wurde. Der Konflikt hat sich verselbstständigt, ist undurchdringbar und komplex geworden, Milizen terrorisieren die lokale Bevölkerung, die libanesische Hisbollah und der Iran gehen gegen Islamisten vor, „Jabhat al-Nusra“, ein „Al-Kaida“-Ableger, mordet mit, der „Islamische Staat“ („IS“) expandiert im Sommer 2014 und nimmt in kürzester Zeit beinahe widerstandslos auch große Teile des Iraks ein. Im Jahr 2015 wird „Daesh“2, wie die Dschihadisten des „IS“ auch verächtlich genannt werden, den Terror schließlich nach Europa bringen.
Die Konfliktlinien dieses Krieges haben sich längst durchkreuzt, überlappt, und manche wurden neu gezogen, sie verhindern heute eine schnelle diplomatische Lösung. Denn es geht jetzt um viel mehr als um die Ablösung eines Tyrannen, es geht um die regionale Vorherrschaft zwischen dem Iran und Saudi-Arabien, um den Mächtepoker zwischen den USA und Russland, es geht um religiöse Konflikte zwischen Sunna und Schia und schließlich auch um die Sicherheit in Europa. Und während Frankreich mithilfe deutscher Aufklärungstornados Angriffe auf Stellungen des IS fliegt, lässt Assad über seiner Bevölkerung weiter Fassbomben abwerfen.
Die Menschen sind auf der Flucht. Sie haben ihre Grundstücke, ihre Läden, ihre Häuser verkauft und verlassen ihre Heimat. Die größte Gruppe der Flüchtlinge, die nach Europa kommt, stammt aus Syrien. 2014 kommt fast jeder dritte Bootsflüchtling in Europa aus dem Bürgerkriegsland,3 2015 bereits jeder zweite.4 Aber es ist keine plötzlich neue Fluchtbewegung, wie es das unvorbereitete Europa in diesen Tagen so häufig vermittelt. Die Menschen sind bereits seit Jahren unterwegs. Europa will es lange nur nicht wahrnehmen. Werden im Dezember 20115 noch gerade 8000 Syrer vom UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in den Nachbarstaaten registriert, ist die Zahl Ende 2013 bereits auf mehr als zwei Millionen angewachsen. Ein Jahr später werden es mehr als drei Millionen Syrer und Ende 2015 sogar 4,6 Millionen sein. In der Türkei, im Libanon, in Jordanien wird das Leben mit jedem Jahr schwieriger. Im Oktober 2014 reduziert das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen auch noch die Hilfe für syrische Flüchtlinge um 40 Prozent.6 Wen aber interessiert dies schon im Jahr 2014? Noch viel mehr Menschen irren in Syrien von Stadt zu Stadt, um den Bomben des Assad-Regimes und der Tyrannei des „IS“ zu entkommen. Auf mehr als sieben Millionen schätzt der UNHCR allein die Zahl der Binnenflüchtlinge.7
Die Welt blickt auf Syrien. Aber auch aus anderen Ländern brechen die Menschen auf. Der Irak wird von einer Welle der Gewalt erschüttert, im Jahr 2014 sterben dort rund 9900 Menschen allein durch Terroranschläge, das sind etwa 55 Prozent mehr als im Jahr zuvor.8 In Afghanistan erkämpfen sich die radikalislamischen Taliban Dorf für Dorf von der erodierenden afghanischen Armee zurück, die Zahl der zivilen Opfer in dem Konflikt ist so hoch wie noch nie seit der ersten UN-Erhebung 2009.9 Auch aus Afrika fliehen Menschen nach Europa. In Somalia tobt seit mehr als zwei Jahrzehnten ein Bürgerkrieg, der keine Sieger kennt, in Eritrea regiert Isaias Afwerki mit unnachgiebiger Hand. Nicht jeder Flüchtling muss akut um sein Leben fürchten, aber die Menschen eint, dass sie den Glauben in ihre Heimat verloren haben. Dann gibt es noch all die Menschen, die einfach nur auf der Suche nach einem etwas besseren Leben sind. Aus Gambia, Bangladesch und Marokko brechen sie auf. Sie versuchen ihr Glück und hängen sich an die Flüchtlingstrecks.
Es ist die Zeit der großen Migrationsbewegung, aber es schlägt auch wieder die Stunde der Abwehr, weil europäische Staaten auf die neue Herausforderung zunächst nur die altbekannten Antworten kennen: Zäune, Kameras und Polizei. Unsere Reise beginnt deshalb im Juli 2014 in Bulgarien, wo einst der Eiserne Vorhang den Osten vom Westen trennte und sich in diesen Jahren mancher einen ebensolchen zurückwünscht.
Golyam Dervent, Grenzgebiet zur Türkei, Bulgarien
Der Rand von Europa ist eine traurige Angelegenheit. Ein paar brüchige Klinkerhäuser mit verrutschten Dachziegeln, die grau verputzte Fassade eines Rathauses und gegenüber ein Kiosk, in dem es alles und nichts gibt: Einwegrasierer, Plastiksandalen und Lollis. Keine hundert Menschen leben in Golyam Dervent. Von hier ist es noch gut ein Kilometer bis zur Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei.
Hier verläuft die Außengrenze der Europäischen Union. Das Gebiet ist nur schwer zu kontrollieren. Es gibt viele kleine Wege, die es Schleppern auf türkischer Seite einfach machen, mit ihren Pkws bis nah an die Grenze heranzufahren. Auch im Winter, wenn der Regen den Boden aufweicht. Wer diese Grenze überschreitet, hat eine der wichtigsten Etappen seiner Flucht genommen. Die grüne Landgrenze ist so in den vergangenen Jahren für syrische, afghanische und irakische Asylbewerber zu einer der meistgenutzten Fluchtrouten nach Europa geworden.
Sie haben uns am Morgen vor dem Hauptquartier des „Joint Forces Command“ am General-Totleben-Boulevard in Sofia mit einem natogrünen Bus abgeholt. Ein gutes Dutzend Journalisten ist auf der vom Verteidigungsministerium organisierten Pressefahrt dabei. Verteidigungsminister Angel Naydenov muss in wenigen Wochen seine Amtsgeschäfte übergeben. Länger als ein Jahr hat Bulgariens Bevölkerung nach einer umstrittenen Besetzung von Staatsposten gegen die Minderheitsregierung protestiert. Nun steht der Rücktritt des Kabinetts bevor. Aber zuvor will der Minister noch ein bisher gut gehütetes Geheimnis lüften.
Schon im Herbst 2013 war mit dem Bau eines Zaunes an der Grenze begonnen worden. Über den Baufortschritt drang nur wenig an die Öffentlichkeit. Korruptionsskandale bremsten die Arbeiten, eine Debatte über explodierende Kosten bestimmte die Schlagzeilen, später war die Rede von jeder Menge Pannen, von Material dürftiger Qualität und davon, dass dieser Zaun vielleicht sogar niemals fertiggestellt werden könnte. Jetzt will Naydenov zeigen, dass der Zaun viel mehr als nur ein Gerücht ist.
Es hat viel geregnet in den vergangenen Tagen. In Golyam Dervent verteilen die Soldaten Kunststoffüberschuhe, damit sich niemand bei dem Grenzbesuch schmutzig macht. Wir müssen daran denken, was uns Flüchtlinge im Vorfeld dieser Recherche berichtet haben. Wie sie nicht weit von hier mitten in der Nacht durch den Schlamm stapften, ihre Schuhe dabei verloren und schließlich von Polizisten gestoppt und gedemütigt wurden.
Sie haben ein Zelt für die Pressekonferenz aufgestellt. Ein Helikopter schwirrt über unsere Köpfe hinweg und fliegt eine Schleife über den Zaun. Der Verteidigungsminister wird später sagen, wie imposant er diesen Blick von oben fand und dass er jetzt nicht mehr daran zweifle, dass dieser Zaun die „illegale Einwanderung“ stoppen werde.
Es ist eine absurde Inszenierung. Drinnen im Militärzelt hält der Verteidigungsminister eine Rede voller Pathos. Er spricht davon, wie schwierig die Arbeiten auf diesem Terrain waren, er berichtet von Regen und Schlamm, schildert, wie 15 Tage lang die Arbeit ruhen musste, weil der Niederschlag so stark war, dass die Lastwagen nicht mehr vorankamen. 7.674.000 Lew, das sind knapp 4 Millionen Euro, hat der Zaun gekostet. Damit ist er 50 Prozent teurer geworden als geplant. Das ist viel für ein Land, das als eines der ärmsten der EU gilt. Der Minister versucht, sich mit einem Blick ins Nachbarland zu rechtfertigen. Der Zaun, der 2012 in Griechenland gebaut wurde, sei weniger als halb so lang, habe aber umgerechnet sogar 9 Millionen Lew gekostet. Die bulgarischen Journalisten stellen jetzt Fragen. Aber es geht nicht darum, ob es sinnvoll und erfolgversprechend ist, Menschen auf der Flucht mit Zäunen zu stoppen, es geht nicht um die moralische Dimension der Abwehr von Flüchtlingen, es geht um gestiegene Kosten und die verzögerte Fertigstellung. Dann bittet der Minister die Gäste nach draußen und schreitet ein Stück des Zaunes ab. Er lässt sich dabei fotografieren und interviewen. Er wirkt mächtig stolz.
Hier bei Golyam Dervent zeigt Europa so deutlich wie kaum an einem Ort, dass es unter sich bleiben möchte. Bulgariens Zaun ist 2,50 Meter hoch. Er besteht aus zwei parallel errichteten Barrieren. Dazwischen liegt ein schmaler Streifen, der mit sechs Rollen Nato-Draht gesichert ist. Nato-Draht ist ein besonders schmerzhaftes Hindernis. In einem Stacheldraht kann man sich verfangen, ein Nato-Draht aber schneidet tiefe Wunden in die Haut. Auch den oberen Teil des Zauns haben sie mit Nato-Draht umwickelt. Damit ist er rund drei Meter hoch.
Bulgariens Grenze wird von Tag zu Tag unüberwindbarer. Knapp 30 Kilometer des Zauns sind fertiggestellt. Bereits im August 2014 hat das Ministerium angekündigt, dass der Zaun noch einmal um 130 Kilometer verlängert werden könnte.10 Dann wären knapp zwei Drittel der Landgrenze zur Türkei vollständig abgeriegelt.
Zäune schotten ab und grenzen aus, aber das allein macht sie noch nicht zum Problem. Bulgariens Aufgabe ist es eben auch, die Außengrenzen Europas zu schützen. Ein Zaun kann also eine notwendige Maßnahme sein, um Kriminelle und Terroristen an einer unbeobachteten Einreise zu hindern. Nicht erst seit den Anschlägen von Paris im November 2015 ist in Europa der Wunsch nach mehr Sicherheit groß. In Ungarn, Slowenien und selbst im österreichischen Spielfeld sind neue Zäune entstanden. Was aber, wenn diese Zäune nicht nur gegen Terroristen, sondern vor allem gegen Flüchtlinge gerichtet sind? Was, wenn damit der Flüchtlingsstrom gestoppt werden soll?
Menschen, die auf der Flucht sind, muss zumindest die Möglichkeit gewährt werden, einen Asylantrag zu stellen – unabhängig davon, ob diesem später stattgegeben wird. Zäune aber konterkarieren diesen Ansatz. Vor allem dann, wenn die Einreise auf anderem Weg nicht gestattet wird. Tatsächlich haben Flüchtlinge aus Syrien kaum Möglichkeiten, ohne Visum nach Europa einzureisen. Mit Ausnahme geringer humanitärer Aufnahmekontingente11 gibt es nur wenige legale Wege. Botschaften vergeben selten Visa, ein klassischer Asylantrag kann selbst in deutschen und österreichischen Botschaften nicht gestellt werden.12 Die EU-Richtlinie 2001/51/EG führt zudem dazu, dass Reisende ohne Visum meist kein Flugzeug nach Europa besteigen dürfen. Damit soll eine illegale Einreise verhindert werden. Für Asylbewerber gilt zwar eine Ausnahme, doch diese müsste das Bodenpersonal prüfen. Da Fluggesellschaften eine Strafe bezahlen und für die Kosten aufkommen müssen, wenn Passagiere ohne Papiere im Ankunftsland abgewiesen werden, lassen Airlines sicherheitshalber meist gar keine Passagiere ohne Visum an Bord.13
Eine Zurückweisung droht Flüchtlingen auch an den offiziellen Grenzübergängen etwa zwischen der Türkei und den EU-Ländern Griechenland oder Bulgarien. Die Behörden in Athen und Sofia verweisen zwar auf die offiziellen Grenzstationen, allerdings berichten Flüchtlinge und Menschenrechtsorganisationen, dass türkische Beamte viele ohne Visum häufig gar nicht erst ausreisen lassen.
Flüchtlingen bleibt also mit wenigen Ausnahmen nur die Möglichkeit einer irregulären Einreise. Das ist die Scheinheiligkeit der europäischen Flüchtlingspolitik: Die EU ist sich beim Recht auf einen Asylantrag einig, viele Staaten tun allerdings alles dafür, dass möglichst wenige Menschen es auch in Anspruch nehmen können. So hat Europa lange Zeit indirekt die Zahl der Flüchtlinge eingeschränkt, ohne dass es dafür eines politischen Konsenses für eine Begrenzung, ein Kontingent oder Gesetzesänderungen gibt. Wer sich heute über unkontrollierte Flüchtlingsströme wundert, muss auch das bedenken.
Wir möchten mit der bulgarischen Grenzschutzpolizei über den Zaun sprechen, und wir wollen wissen, was sie zu den Anschuldigungen von Menschenrechtsorganisationen sagt, dass Menschen an der grünen Grenze immer wieder abgefangen und zurückgeschickt werden, ohne dass sie einen Asylantrag stellen dürfen.
Hauptquartier der bulgarischen Grenzpolizei, Sofia
Wir treffen den Vizedirektor der Grenzpolizei, Milen Penev, in der Generaldirektion im Zentrum Sofias. Penev, ein schmaler, blasser Mann mit durchdringendem Blick, wird von einer Übersetzerin aus seiner Behörde begleitet. In dem einstündigen Gespräch wird er nicht ein einziges Mal lächeln. Wenn er redet, sucht er selten Blickkontakt, wenn er zuhört, bleiben seine Augen starr nach unten gerichtet. Er spricht vom Zaun und dem neuen Überwachungssystem im Grenzgebiet zur Türkei und referiert Fakten über Fakten.
Bulgarien hat seine Grenzen in den vergangenen Jahren gesichert. Das Land ist zwar seit 2007 Mitglied der EU, nicht aber Teil des Schengen-Raums. Das soll sich künftig ändern. Seit Ende 2010 kontrollieren die Grenzschützer verstärkt innerhalb der 24-Meilen-Zone am Schwarzen Meer, sagt Penev. Mit einem neuen Überwachungssystem soll es den Behörden gelingen, selbst Jetskis oder kleine Boote zu entdecken. Bulgariens Grenzschutz besitzt jetzt außerdem vier Helikopter, die an der bulgarisch-türkischen Grenze und am Schwarzen Meer eingesetzt werden sollen. Bereits im Juli 2012 wurden 85 Kilometer an der Grenze mit neuer Technologie und Wärmebildsystemen ausgestattet. Dazu gehören Kameras, die auf die Bewegung von Lebewesen reagieren.
All das konnte die Flüchtlinge und Migranten nicht stoppen. Im Jahr 2013 stieg die Zahl der Asylanträge von rund 1400 auf mehr als 7100. Bulgarien setzte zusätzlich rund 1500 Polizisten an den Grenzen ein, unterstützt von 170 Experten der europäischen Grenzschutzagentur „Frontex“14, und beschloss, einen Zaun zu bauen. „Wir haben festgestellt, dass rund 85 Prozent aller Migranten über ein ganz bestimmtes Gebiet nach Bulgarien kamen“, sagt Penev. Er hat eine Rechtfertigung für den Bau des Zaunes, die wir im Verlauf dieser Reise noch häufiger hören werden. „Die Migranten brachten sich in diesem Gebiet selbst in größte Gefahr. Immer wieder mussten wir Personal und Helikopter für Rettungseinsätze zur Verfügung stellen. Deshalb ist dort der Zaun entstanden.“
Es ist davon auszugehen, dass der Bau des Zaunes nicht unbedingt aus humanitären Gründen erfolgte. Das Land behandelt Flüchtlinge seit Jahren wenig wohlwollend. Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hat Bulgarien immer wieder schwere Verstöße an den Grenzen vorgeworfen. Flüchtlinge wurden demnach zum Teil misshandelt und kollektiv zurückgewiesen, ohne dass ihr Asylantrag geprüft wurde. 2014 wurden 44 sogenannte Push-Back-Fälle dokumentiert,15 das Projekt „Bordermonitoring Bulgaria“ registrierte im selben Jahr zusätzlich 14 Vorkommnisse,16 auch „Amnesty International“ listete mehrere Fälle auf.17
Milen Penev weist die Anschuldigungen zurück: „Wir haben eine große Diskrepanz festgestellt, zwischen dem, was in den Berichten steht, und dem, wie sich die Situation tatsächlich an der Grenze darstellt.“ Was er damit sagen will: Flüchtlinge hätten in ihren Aussagen gegen bulgarische Grenzschützer falsche Uniformen beschrieben. „Sie haben auch Waffen erwähnt, die bei uns gar nicht im Einsatz sind, sie haben von Dokumenten gesprochen, die an der Grenze nicht verwendet werden.“
Penev ist ausgesprochen verärgert über die Vorwürfe. Er kritisiert das Foto auf dem Titelblatt des „Amnesty“-Berichtes. Es ist eigentlich nur ein Symbolbild, das einen Mann in Camouflage-Uniform im Grenzgebiet zeigt. Es zeigt einen Soldaten, vermutlich aus der Phase des Baubeginns, und keinen seiner Grenzpolizisten, die eigentlich für die Bewachung zuständig sind. Es ist für Penev ein Beweis, dass auch vieles andere an dem Bericht nicht stimme. Als es um einen konkreten Vorfall geht, wird er wütend, ohne laut zu werden. Ein Grenzschützer soll an einer illegalen Rückführung beteiligt gewesen sein. Penev sagt, dass dieser Polizist in einer Schicht zuvor noch eine hochschwangere Frau über die Grenze getragen habe. So konnte sie ihr Kind in Sicherheit zur Welt bringen. Die Mutter soll aus Dankbarkeit das Kind nach dem Helfer genannt haben. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Polizist bei seiner nächsten Schicht Menschen an der Grenze zurückweist.“ Der Dolmetscherin gehen Penevs Aussagen jetzt sichtlich nahe. Immer wieder macht sie lange Pausen zwischen den Ausführungen. Einmal stockt sie, als ihr beinahe die Tränen kommen. Penev redet sich jetzt in Rage: Bulgarien würde in den Berichten wie irgendein afrikanisches Land dargestellt. Am Ende diktiert er: „Ich möchte, dass Sie das notieren: Grenzpolizisten, denen Push-Backs vorgeworfen werden, das sind die, die den Babys der Migranten Essen gegeben und Windeln gekauft haben. Und dies mit dem eigenen Geld bezahlt haben.“
Es steht Aussage gegen Aussage, aber es wird nicht lange dauern, bis Bulgarien wieder von sich reden machen wird. Im Frühjahr 2015, Penev ist inzwischen zum Chef der Grenzpolizei aufgestiegen, sterben zwei Iraker, die der vom „IS“ verfolgten Minderheit der Jesiden angehörten, im Grenzgebiet. Ihre Gruppe berichtete später davon, dass sie von bulgarischen Grenzpolizisten abgewiesen und brutal zusammengeschlagen worden sein sollen, die Opfer starben an Unterkühlung.18 Penev muss wenig später gehen, es ist bis heute nicht klar, ob dies der Grund war. Es ist aber nicht der letzte Vorfall: Wieder vergehen nur wenige Monate, dann fallen an der Grenze Schüsse, ein Mann aus Afghanistan stirbt.19 Die Organisation „Oxfam“ veröffentlicht Ende 2015 mehrere Fälle von mutmaßlicher Polizeigewalt.20 Die Zahl der Einreisen steigt in Bulgarien trotzdem, wenn auch deutlich langsamer als im Nachbarland Griechenland. 2014 werden in Bulgarien 11.081 Asylanträge gezählt, im Jahr 2015 sind es 20.391.21
Hotel Ritz, Sofia
Wenn Menschen vor einem Krieg fliehen, haben sie dann in einem Land wie Bulgarien, in dem kein Konflikt droht, nicht ihr Ziel erreicht? Wir fragen uns, weshalb die Menschen nicht hierbleiben wollen. Sie haben uns vom „Hotel Ritz“ in Sofia berichtet. Das „Ritz“ ist kein Hotel. Es ist ein nie fertiggestellter Rohbau im Südwesten der Hauptstadt. Flüchtlinge und Migranten haben dem Gebäude diesen Namen gegeben, manche nennen es auch das „Five Star“, das Fünfsternehotel.
Man kann es von Weitem sehen. Drei Etagen nackter Beton, Gras und Gestrüpp haben den Eingang fast zuwachsen lassen. Trajan, ein freundlich lächelnder Obdachloser mit einem Bauch wie ein Medizinball, sitzt im Parterre vor seinem kokelnden Teekessel, an seiner Seite zwei kläffende Hunde. Er ist so etwas wie ein Hausmeister, der sich um das Gebäude kümmert und auch ein wenig um die, die dort untergebracht sind. Er ist der einzige Bulgare, der im „Five Star“ lebt, ein guter Mensch, sagen jene, die die zweite Etage über ihm bezogen haben.
Wer die Treppe hochsteigt, der findet sie am frühen Morgen unter dicke Decken gekauert. Der Wind zieht durch die Fensteröffnungen. Auf dem Boden liegen Unterwäsche und Plastikflaschen, in den Ecken erstarrte Exkremente. Die Wände erzählen von den Träumen der Bewohner. Eine nackte Frau. Bibelsprüche. In einem nach außen offenen Raum hat jemand eine riesige Sonne gemalt. „Hello Sunshine!“ Und in einem anderen Raum: „I will never stop my journey half way until I reach my home.“
„Das ist das Five Star“, sagt Djibi aus Mali. „Man wird krank hier. Wenn nicht heute, dann irgendwann Jahre später.“ Er reißt die Wolldecke zur Seite, die die Tür zu seiner Schlafstelle ersetzt. Es sind ein paar Quadratmeter Beton, auf denen er seit drei Monaten lebt. Sie sind sieben, acht Bewohner derzeit, alle stammen sie aus Afrika.
Eigentlich sind es nur wenige hundert Meter zum Flüchtlingsheim Ovcha Kupel. Das ist eine offizielle Unterkunft, die in keinem schlechten Zustand ist. Aber Djibi sagt, dass dort kein Platz für ihn sei. Er selbst habe einen Antrag gestellt, um aufgenommen zu werden. Zuletzt soll ihm sogar ein Anwalt ein Papier geschrieben haben, dass er keinen Ort zum Schlafen habe und nicht wisse, wovon er leben solle. „Wahrscheinlich haben sie mein Schreiben irgendwo hingelegt und vergessen.“ Einmal hat er versucht, heimlich in das Flüchtlingsheim zu gelangen. Djibi versteckte sich unter einem Bett, aber er wurde entdeckt. „Sie haben mir gesagt, dass sie mich das nächste Mal ins Gefängnis stecken werden.“ Drüben im Flüchtlingsheim streiten sie das ab.
Djibi möchte am liebsten weiter in den Norden. Aber auf legalem Weg darf er das Land nicht verlassen. Der Dublin-Vertrag legt fest, dass Schutzsuchende, die nach Europa kommen, ihren Asylantrag in dem Land der EU stellen müssen, das sie als erstes betreten. Die EU-Länder wollten mit der Unterzeichnung im Jahr 1990 verhindern, dass Asylbewerber in mehreren Ländern Anträge stellen und sich schließlich für das Land mit den attraktivsten Bedingungen entscheiden. Zudem sollte vermieden werden, dass Flüchtlinge von Land zu Land geschoben werden.22 Die Folge ist: Wer nicht das Glück und das Geld hat, mit einem gefälschten Reisepass oder einem Touristenvisum im Flieger nach Europa einzureisen, muss den Land- oder Seeweg nehmen – und diese Wege führen meist durch die EU-Länder Griechenland, Italien oder eben Bulgarien.
Werden Menschen wie Djibi in Bulgarien registriert, müssten sie dort also auch bleiben. Keine Behörde interessiert es, ob Freunde in Frankreich oder England auf sie warten. Und niemand fragt, welche Sprachen sie beherrschen. Die Freizügigkeit, also die freie Wahl des EU-Landes, in dem man leben möchte, gilt für anerkannte Flüchtlinge frühestens nach fünf Jahren.
Die Dublin-Verordnung scheint wie gemacht für die Staaten Mitteleuropas. Sie ist wie ein zweiter Verteidigungsring und sie ist eine Katastrophe für Länder wie Bulgarien. Das „Armenhaus der EU“ kann Asylbewerber kaum adäquat versorgen. Seit Jahren kommt es immer wieder zu sozialen Unruhen. Auf dem regulären Arbeitsmarkt haben Flüchtlinge kaum Chancen. Bulgarien muss Flüchtlinge aufnehmen, die es nicht haben will – und die in vielen Fällen gar nicht von ihm aufgenommen werden wollen. Das Dublin-Abkommen funktioniert 2014 eigentlich schon lange nicht mehr. Reagiert wird darauf aber nicht. 2015 müssen Österreichs Kanzler Werner Faymann und seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel die Dublin-Regeln auch offiziell vorübergehend aufheben, um eine humanitäre Katastrophe in Ungarn zu verhindern.23
Ein Dublin-Abkommen, das nicht funktioniert, weil es vielleicht auch gar nicht funktionieren kann, ist eine schlechte Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration. Bulgariens Integrationsprogramm lief Ende 2013 aus. Anerkannte Flüchtlinge leben seither ohne jede Integrationsperspektive. Es gibt kaum Sprachkurse, klagen Flüchtlingsorganisationen, eine Unterstützung bei der Arbeitssuche sei nicht ausreichend gewährleistet, eine Unterkunft zu finden, beinahe aussichtslos, sie erhielten kaum soziale Hilfe oder eine Krankenversicherung.24 Zwar dürfen anerkannte Flüchtlinge noch einige Monate in den Unterkünften bleiben, doch danach sind sie auf sich allein gestellt. Zuletzt wurde Asylbewerbern in den Unterkünften die monatliche Unterstützung von umgerechnet 33 Euro gestrichen – mit der Begründung, dass es dort täglich Mahlzeiten gäbe.25
Djibi ist 25 Jahre alt, er will lernen, studieren, er möchte Anwalt werden. „Das ist mein Traum“, sagt er. „Aber jetzt sitze ich hier, mache nichts außer warten.“ Er sagt, dass er den Tag verflucht, an dem er in dieses Land einreiste. „Ich bin so wütend auf mich. Hätte ich gewusst, dass sie uns hier wie Tiere behandeln, ich wäre zu Hause geblieben.“ Manchmal finden Djibi und seine Freunde aus dem „Hotel Ritz“ in der Stadt kleine Gelegenheitsjobs, verdienen 10 Lew, wovon sie manchmal drei Tage lang leben. An manchen Abenden treffen sie sich an der Banja-Baschi-Moschee im Zentrum der Stadt. Viele Migranten kommen dorthin, gerade jetzt im Ramadan, weil sie in der Moschee kostenlos essen können. Andere sind dort, um sich auszutauschen und den weiteren Weg ihrer Flucht zu planen, manche, weil sie einfach nur Zeit totschlagen müssen, bis ihr Schlepper sie weiter in das nächste Land bringt.
Banja-Baschi-Moschee, Sofia – Freitagsgebet
Er hat alles notiert, jeden Tag dokumentiert. Ehzanullah sitzt im Gebetsraum der Banja-Baschi-Moschee und erzählt von seiner Flucht. Er spricht mit einer melancholischen, monotonen Stimme, immer wieder gesellen sich Besucher hinzu, folgen den Worten Ehzanullahs, mal nickt oder murmelt einer zustimmend, als hätte er das Gleiche erlebt und geht wieder weiter.
Ehzanullah ist 28 Jahre alt. Er trägt ein blaues T-Shirt mit einem Jack-Daniels-Aufdruck. Er sagt, dass er zuletzt als Übersetzer in einer Klinik in Afghanistan mit den US-Amerikanern zusammengearbeitet habe. Sein Englisch ist sehr gut, und manchmal verwendet er medizinische Fachbegriffe, die es nicht unwahrscheinlich erscheinen lassen, dass seine Geschichte stimmt. Ehzanullah zeigt Bilder, die er in seinem Handy gespeichert hat. Auf einem sieht man einen Treck Hunderter Menschen, die im dichten Nebel über einen Bergkamm steigen, auf einem anderen eine verdreckte Unterkunft in Bulgarien. Er sagt, er habe auch Videos aufgenommen, Polizisten, die ihn schlecht behandelten, Mitarbeiter der Flüchtlingslager, von denen er, wenn er um Hilfe bat, nur Gleichgültigkeit erntete. Er will das alles vorweisen können, wenn er es später vielleicht nach Deutschland oder in ein anderes mitteleuropäisches Land schafft und seinen Asylantrag stellt. Er möchte dann nicht wegen der Dublin-Regeln zurückgeschickt werden.
Es ist spät am Abend. Das Freitagsgebet in der Banja-Baschi-Moschee ist zu Ende gegangen. Das Gebäude mit dem schlichten Minarett ist eine der ältesten Moscheen in Europa. Erbaut um das Jahr 1576 von Mimar Sinan, einem der Stararchitekten des Osmanischen Reichs, Überbleibsel eines halben Jahrtausend osmanischer Herrschaft über Bulgarien. An Freitagen ist sie oft so voll, dass die Gläubigen draußen vor dem Eingang ihre Gebetsteppiche auslegen müssen. Und wenn nach dem Gebet, wie jetzt im Ramadan, aus großen Töpfen Linsensuppe geschöpft und dazu Basmatireis und Milch verteilt werden, reicht die Schlange bis auf die Straße hinaus.
Ehzanullah ist seit 47 Tagen in Bulgarien. Er hat auch das genau notiert. Die Sorge, in diesem Land bleiben zu müssen, bestimmt seither sein Leben. Seit drei Tagen wohnt er in Sofia in einer Wohnung mit anderen Migranten. Ein Schlepper hat sie zur Verfügung gestellt. Dort wartet Ehzanullah, bis die Menschenhändler einen Wagen für den letzten Abschnitt seiner Flucht organisiert haben.
Auch Ehzanullah gerät im Jahr 2014 ins Visier der Taliban. Über Facebook versuchen sie ihn für einen Anschlag anzuwerben. „Du arbeitest doch bei den Amerikanern“, schreiben sie. „Töte die Ungläubigen und das Paradies steht dir offen.“ Ehzanullah ignoriert die Nachrichten. Aber sie lassen nicht von ihm ab. Sein Vater wird im Ort angesprochen, sein siebenjähriger Bruder in der Moschee. Ehzanullah will das nicht. „Ich weiß, was gut und schlecht ist.“ Seine Eltern schicken ihn zu Verwandten nach Kabul. Aber dort kann er nicht bleiben. „Ich habe eine junge Tochter, du kannst nicht im selben Haus leben“, sagt der Onkel schon nach wenigen Tagen.
So verlässt Ehzanullah gemeinsam mit seinem Vater das Land. 10.000 Dollar kostet die Reise pro Kopf. Sie verkaufen dafür ihr Grundstück. Die Flucht soll über den Iran, die Türkei, Bulgarien, Serbien, Ungarn und Österreich nach Deutschland führen. Das Geld hinterlegt er am Flughafen in Teheran in einer Wechselstube. Er erhält dafür einen Code. Gelingt die Flucht, wird er dem Schlepper das Passwort übermitteln. Dieser kann dann das Geld auslösen. Das System wird „Hawala“ genannt. Es ist ein auf Vertrauen basierendes Geldtransfersystem, das auch beim Schmuggel von Menschen verwendet wird. Die Methode hinterlässt kaum Spuren und kann deshalb von Ermittlern und Bankaufsichten nicht zurückverfolgt werden. Flüchtlingen gibt sie ein wenig Sicherheit, damit die von Schleppern versprochene Leistung auch tatsächlich erbracht wird. Das System aber ist entsprechend teuer und nur wenige können es sich leisten.
Wofür kein Schlepper garantieren kann, ist die sichere Ankunft. Ehzanullahs Vater wird auf der Flucht im Iran festgenommen und abgeschoben. Ehzanullah reist allein weiter. In der Türkei hält man ihn bei der Einreise fest. Er verbringt 29 Tage im Gefängnis, dann überquert er mit zwölf anderen die Grenze nach Bulgarien. Zwei Tage lang versteckt er sich mit der Gruppe im Wald, sie haben ein GPS-Gerät dabei und Handys. Aber irgendwann ist die Batterie des GPS-Gerätes leer. Wieder werden sie festgehalten, diesmal von der bulgarischen Grenzpolizei. Die Beamten speichern seine Fingerabdrücke.
Diese Geschichte, die nicht überprüfbar ist, erzählt uns Ehzanullah in der Moschee von Sofia. Inzwischen ist er seit sechs Monaten unterwegs. In dem Apartment des Schleppers in Sofia hat er einen Cousin aus Afghanistan wiedergetroffen. Sein Cousin kämpfte für die Taliban. Es ist eine bizarre Situation. Ausgerechnet einer, der dafür verantwortlich sein soll, dass Ehzanullah das Land verlassen musste, wird nun zu seinem Fluchtgefährten. „Wir sind Freunde geworden“, sagt er. Es gibt nicht viele Menschen, die Ehzanullah noch an seiner Seite hat. Er hat sich einen großen Teil der Reise allein durchgekämpft. Von der Gruppe, mit der er über die Berge des Irans flüchtete, hat er keinen mehr gesehen. Er weiß von einem, der es in die Schweiz geschafft hat, zwei sind in London, einer landete im Gefängnis von Athen.
Es gibt Tage, da denkt Ehzanullah an die Zeit, die er in seinem Land verbracht hat, und an die vielen Jahre, die die Religion das Leben dort bestimmte. „Ich wünsche mir dann, dass ich besser nie geboren worden wäre.“ Ehzanullah kann eine Kalaschnikow in drei, vier Minuten auseinandernehmen und reinigen, sagt er. „Aber warum kann ich nicht einen Computer reparieren? Warum habe ich nichts gelernt, das Gutes bringt?“ Er träumt von Deutschland und davon, dort Geld zu verdienen, um in Afghanistan einen Fernsehsender aufzubauen. Er würde den Menschen erklären, dass sie nicht in der Vergangenheit verharren sollten. „Ich würde ihnen sagen: Kommt in dieses Leben!“ Ehzanullah ist in den nächsten Tagen immer wieder in der Nähe der Moschee anzutreffen. Dann taucht er plötzlich nicht mehr auf. Niemand in der Moschee weiß, was aus ihm geworden ist. Aber man hört, dass er das Land verlassen habe.
Wir wollen mit Nikolai Alexandrov Tchirpanliev darüber sprechen, warum die Menschen dieses Land, das Mitglied der EU ist, so schnell wieder hinter sich lassen wollen. Wir möchten wissen, wie das Land versucht, Flüchtlinge zu schützen. Tchirpanliev leitet die Staatliche Flüchtlingsagentur Bulgariens. Flüchtlinge, die die EU-Außengrenze überwunden haben, werden in der Regel mit seiner Behörde konfrontiert. Sie ist oft die erste Anlaufstelle in der EU. Und sie ist, so finden viele, kein besonders ehrenwertes Aushängeschild für Europa.
Staatliche Flüchtlingsagentur von Bulgarien, Sofia
Die beiden Vertreter von „Amnesty International“ haben sich für heute beim Direktor der Staatlichen Flüchtlingsagentur, Nikolai Alexandrov Tchirpanliev, angekündigt. Tchirpanliev weiß, dass ihm dieser Termin wieder Ärger bringen wird. Er hat ihren Bericht gelesen, auch den davor, und es ist wahrscheinlich, dass sie auch nach diesem Besuch wenig Nettes über seine Behörde schreiben werden. Wieder wird es heißen, dass sein Amt mit der Flüchtlingssituation überfordert sei, dass es nicht in der Lage sei, würdevolle Unterkünfte bereitzustellen, überhaupt, dass die Bedingungen in Bulgarien für Menschen auf der Flucht nicht zumutbar seien. Tchirpanliev weiß, sie sind hier, um noch mehr Schwachstellen in seinem System zu finden.
Nikolai Alexandrov Tchirpanliev ist ein Bär von einem Mann. 57 Jahre alt, hemdsärmelig und jovial, einer, der nie zu lange nachdenkt, bevor er spricht. Er hat Psychologie und Soziologie studiert, lange in der Armee gedient. Zuletzt war er im Verteidigungsministerium beschäftigt. Auch als Leiter der Flüchtlingsbehörde versteckt er seine Vergangenheit nicht und setzt auf militärische Strenge. Er ist stolz, dass jeder Vierte seiner Heimleiter aus der Armee kommt. „Das sind die richtigen Leute für diesen harten Job, nur sie können mit diesem Stress umgehen.“ „Soldaten“, sagt er uns einmal, „sind einfacher zu führen als Migranten.“
Die Amnesty-Delegation hat einen Dolmetscher mitgebracht. Auch Tchirpanlievs Übersetzerin sitzt mit am Tisch, als würden sie nicht einmal den Dolmetschern trauen. Der Amnesty-Programmleiter für Europa und Zentralasien, John Dalhuisen, zitiert zum Gesprächsauftakt eine veraltete Statistik und wird sofort von Tchirpanliev korrigiert. Dalhuisens Kollegin lässt ein Exemplar des neuen Reports über den Tisch rutschen. Sie hat dem Bericht versehentlich etwas zu viel Schwung gegeben. Viel zu schnell schlittert er über die Tischplatte auf Tchirpanliev zu. Als wolle sie ihn provozieren. Es ist ein denkbar schlechter Beginn für das Gespräch.
„Ich kenne den Bericht“, sagt Tchirpanliev und lässt ihn wie ein schmutziges Tuch vor sich liegen. „Wir haben uns bereits einmal getroffen, wir haben viele Dokumente übergeben“, sagt er, „wir machen das auch gern weiterhin.“ Es ist ein höflicher Satz, aber er spricht ihn in einem Tonfall aus, als meine er das Gegenteil, als habe er die Geduld verloren. Tchirpanliev ist zurückhaltend, er lächelt nicht, er ist jetzt ungewöhnlich schmallippig.
Jede Frage der Amnesty-Referentin ist ein charmant verkleideter Vorwurf, den sie mit einem unschuldigen „just for clarification“ einleitet. „Just for clarification: Wie viele Asylanträge wurden bisher von Ihrer Behörde bearbeitet? Just for clarification: Welche Möglichkeiten haben Flüchtlingskinder, um am Schulunterricht teilzunehmen? Just for clarification: Wie viele Sozialarbeiter sind in den Flüchtlingsunterkünften beschäftigt?“ Tchirpanliev lässt dann seine Kollegen aus der Statistikabteilung rufen. Sie notieren die Fragen wie Kellner, die eine Bestellung aufnehmen, und verlassen den Raum wieder. Tchirpanlievs Antworten selbst sind allgemein und ungenau. Alle dürfen zur Schule gehen, sagt er, es gebe genug Sozialarbeiter. Und einmal: „Glauben Sie doch nicht alles, was Ihnen Migranten erzählen.“
Zum Abschied sagt er: „Unsere Flüchtlingszentren sind offen, ich würde mich freuen, wenn Sie eines besuchen.“ Es hört sich wie ein Rausschmiss an. Er meint eigentlich, sie sollten sich das nächste Mal besser informieren. Erst als John Dalhuisen noch einmal mahnt und dabei auch über Europa und dessen verfehlte Migrationspolitik sinniert, finden sie überraschend doch eine Gemeinsamkeit. Nachdem Dalhuisen die Dublin-Regeln kritisiert hat, die weder den Flüchtlingen noch den Ländern nützten, hebt Tchirpanliev zustimmend den Daumen.
Der schlechte Ruf von Tchirpanlievs Behörde kommt nicht von ungefähr. Als die Zahl der Asylbewerber 2013 erstmals sprunghaft anstieg, war das Land nicht vorbereitet. Die wenigen Flüchtlingsunterkünfte waren schnell belegt, die Zimmer verdreckt, die Bäder und Toiletten in beschämendem Zustand. Viele campierten in Zelten und warteten auf die Bearbeitung ihrer Anträge. Es herrschte ein heilloses Durcheinander. Gleichzeitig erschütterten Massenproteste das Land und lähmten die Regierung. Zehntausende Menschen zogen Tag für Tag durch Sofias Innenstadt. Sie forderten eine Reform des politischen Systems und kritisierten die ausufernde Korruption. Mit den steigenden Flüchtlingszahlen trat auch die Fremdenfeindlichkeit offen zutage, islamophobe Ressentiments sind in Bulgarien nach der jahrhundertelangen osmanischen Herrschaft noch heute tief verankert, die Medien heizen die Stimmung weiter auf. Ein Dorf wehrte sich gemeinsam gegen die Aufnahme syrischer Familien, in Sofia patrouillierten Anhänger rechtsextremer Parteien und schikanierten Einwanderer und Flüchtlinge.
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR gab Anfang 2014 eine seltene Empfehlung an EU-Länder aus. In ein Land mit solchen Zuständen sollten Dublin-Fälle – also Asylbewerber, die dort registriert wurden – von anderen Ländern nicht zurückgeführt werden. Die UN-Behörde sprach von systematischen Mängeln bei den Asylverfahren und der Aufnahme von Asylbewerbern sowie von „unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung“. Danach reagierte die Regierung: Die Unterkünfte wurden saniert, Tchirpanliev erhielt deutlich mehr Personal. Statt 80 Mitarbeiter arbeiten im Sommer 2014 mehr als 300 in der Flüchtlingsagentur. Die Regierung kündigte ein Integrationsprogramm in Zusammenarbeit mit den Kommunen an. Asylbewerber erhielten besseren Zugang zu medizinscher Versorgung, und Anträge wurden zügiger bearbeitet. Selbst Flüchtlingsorganisationen lobten verhalten die Fortschritte. Der UNHCR rückte im April 2014 von seiner Januar-Position ab26 und formulierte deutlich zurückhaltender: Es könne notwendig sein, bestimme Gruppen oder Personen, vor allem jene mit besonderen Bedürfnissen und Vulnerabilität, von einer Rücküberstellung auszunehmen.27
Wir werden Tchirpanliev wenige Tage nach dem Termin mit „Amnesty International“ noch einmal besuchen. Eine Vertreterin des UNHCR ist diesmal zu Gast. Sie waren einige Tage zuvor gemeinsam auf einem Kongress in Schweden und wollen nun ihr Treffen nachbesprechen. Tchirpanliev ist jetzt nicht mehr wiederzuerkennen und zeigt sich mehr als kooperativ. Er lobt die „konstruktive Partnerschaft“ mit dem UNHCR und die produktive Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk, nicht zu vergleichen sei das Flüchtlingshilfswerk mit Organisationen wie „Amnesty International“ und „Human Rights Watch“. „Wir wollen jetzt schnell ein Integrationsprogramm umsetzen“, meint Tchirpanliev.
Am Rande sprechen wir noch einmal über die Situation in den Flüchtlingsunterkünften. Die UNHCR-Vertreterin ist nicht mehr in der Nähe, er redet jetzt Klartext. Ungebildet seien die Flüchtlinge, nichts als Lügner die NGOs wie „Amnesty International“, einzig interessiert am Fördergeld, das sie durch kritische Berichte erhielten.
Tchirpanliev wird am 29. Dezember 2014 entlassen. Die Integrationsstrategie ist auch Anfang 2016 noch nicht umgesetzt. Die Integration von Flüchtlingen hat in Bulgarien weiterhin wenig Priorität. Der Spiegel zitiert einen Regierungsbericht aus Sofia, wonach in den vergangenen zehn Jahren die Sicherung der Grenzen in Bulgarien mit 300 Millionen Euro durch die EU finanziert wurde, für die Integration von Flüchtlingen wurden aus Brüssel gerade einmal 5 Millionen Euro überwiesen.28 Allein im Jahr 2013 unterstützte die EU die Grenzsicherung in Bulgarien mit mehr als 13 Millionen Euro. In die Verbesserung der Aufnahmebedingungen und des Asylverfahrens wurden weniger als 750.000 Euro investiert.29
Ücretsiz ön izlemeyi tamamladınız.
