Kitabı oku: «Hamburgische Bauordnung»

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Hamburgische Bauordnung

Vorschriftensammlung

mit Anmerkungen

und einer erläuternden Einführung

Michael Munske Leitender Baudirektor Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg

Dr. Friederike Mechel, LL.M. (Wales) Leitende Regierungsdirektorin Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg

22. Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

22. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-555-02026-6

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-555-02027-3

epub: ISBN 978-3-555-02028-0

mobi: ISBN 978-3-555-02029-7

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Die 22. Auflage der Vorschriftensammlung zur Hamburgischen Bauordnung ist ein umfassendes Kompendium der Landesgesetze und Verordnungen des Bauordnungsrechts in Hamburg. Enthalten sind die Bauordnung, Verfahrensvorschriften, Sonderbauvorschriften, wichtige Gestaltungs- und Verwaltungsvorschriften sowie die Baugebührenordnung. Die Vorschriften sind mit Anmerkungen versehen, die insbesondere auf die in der Genehmigungspraxis bedeutsamen Bauprüfdienste (http://www.hamburg.de/baugenehmigung/) verweisen.

Neben den bauordnungsrechtlichen Vorschriften sind die für die Genehmigungspraxis wichtigen Vorschriften zum Bauplanungsrecht mit Auszügen aus dem Baugesetzbuch, der Baunutzungsverordnung und der Baupolizeiverordnung abgedruckt.

Dr. Friederike Mechel, Leitende Regierungsdirektorin und Michael Munske, Leitender Baudirektor. Beide Autoren sind bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen der Freien und Hansestadt Hamburg tätig.

Vorwort zur 22. Auflage

Seit der 21. Auflage der Vorschriftensammlung hat sich das Hamburgische Bauordnungsrecht weiterentwickelt. Die Änderungen betreffen vor allem das Bauproduktenrecht, den Wohnungsbau, den Holzbau und die Digitalisierung. So wird mit der neuen Bauvorlagenverordnung die Schriftform für digital gestellte Bauanträge abgeschafft und der digitalen Form generell der Vorrang einräumt. Die Digitalisierung betrifft allerdings nicht nur den Rechtsrahmen, sondern die Durchführung der Genehmigungsverfahren insgesamt. So stellen sich die Bauaufsichtsbehörden in Hamburg auf eine vollständig digitale Bearbeitung von Bauanträgen um.

Ein wichtiges Resultat der Änderung des Bauproduktenrechts ist die neue Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VVTB). Sie hat die Liste der technischen Baubestimmungen und die Bauregelliste abgelöst. Das umfängliche Werk wird jährlich neu als Muster vom Deutschen Institut für Bautechnik herausgegeben. Das umfängliche Werk ist nicht Bestandteil dieser Textsammlung. Sie finden es genauso wie viele ergänzende Verwaltungsvorschriften (zum Beispiel Bauprüfdienste, FaQ’s zur Bauordnung und grundstücksbezogene Regelungen) auf der Internetseite www.hamburg.de/baugenehmigung.

Diese Auflage wird auch nicht die letzte sein. Schon heute zeichnen sich neue Anpassungen der Vorschriften ab. Diese betreffen unter anderem das Baugesetzbuch mit dem Baulandmodernisierungsgesetz, die Bauordnung mit einer weitgehenden Anpassung an die Musterbauordnung und Neuregelungen zur Begegnung des Klimawandels und zum Vollzug der Mobilitätswende.

Diese Textsammlung mit ihren zahlreichen Anmerkungen zielt vor allem auf die praktische Umsetzung der öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften. Wir freuen uns, wenn wir Sie mit diesem Werk im fortschreitenden Wandel des Baurechts weiter auf dem Laufenden halten können.

Hamburg, Mai 2021

Michael Munske

Friederike Mechel

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 22. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

A Einführung

B Hamburgische Bauordnung (HBauO)

C Ergänzende Vorschriften (Auszüge)

1.Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)

2.Prüfverordnung (PVO)

3.Baugebührenordnung (BauGebO)

4.Garagenverordnung (GarVO)

5.Versammlungsstättenverordnung (VStättVO)

6.Verkaufsstättenverordnung (VkVO)

7.Beherbergungsstättenverordnung (BeVO)

8.Feuerungsverordnung (FeuVO)

9.Übereinstimmungszeichen-Verordnung (ÜZVO)

10.Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HAVO)

11.Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten (ÜTVO)

12.Wasserbauprüfverordnung (WasBauPVO)

Wichtige Gestaltungsverordnungen

13.Verordnung über Werbung mit Wechsellicht (WechsellichtVO)

14.Binnenalster-Verordnung

15.Außenalster-Verordnung

16.Rathausmarkt-Verordnung

17.Alsterfleet-Verordnung

18.Speicherstadt-Verordnung

Wichtige Verwaltungsvorschriften

19.Fachanweisung notwendige Stellplätze und notwendige Fahrradplätze

D Planungsrecht (Auszüge)

1.Baugesetzbuch (BauGB) – §§ 14–19, 29–35, 37, 172–179, 246

2.Baunutzungsverordnung (BauNVO)

3.Baupolizeiverordnung von 1938 (BPVO) – Auszug der fortgeltenden Vorschriften

Stichwortverzeichnis

Bauvorschriften im Internet

Sammlung des Bundesrechts

www.gesetze-im-internet.de

Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt

http://www.luewu.de/

Sammlung des Hamburgischen Landesrechts

www.landesrecht.hamburg.de

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

www.hamburg.de/baugenehmigung

Abkürzungsverzeichnis


ABH Amt für Bauordnung und Hochbau der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Abs. Absatz, Absätze
Amtl. Anz. Amtlicher Anzeiger, Teil II des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes
Anm. Anmerkung
ArbStättV Arbeitsstättenverordnung
ARGEBAU Arbeitsgemeinschaft der für das Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder
Art. Artikel
BAB Bauaufsichtsbehörde
BAnz. Bundesanzeiger
BauGB Baugesetzbuch
BauGebO Baugebührenordnung
BaumSchVO Baumschutzverordnung
BauPG Bauproduktengesetz
BauVorlVO Bauvorlagenverordnung
BBauG Bundesbaugesetz
BeVO Beherbergungsstättenverordnung
BezVG Bezirksverwaltungsgesetz
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl. I Bundesgesetzblatt Teil I
BImSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz
BL I Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts Teil I (Ausgabe 1961)
BL II Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts Teil II (Ausgabe 1970)
BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz
BP Fachamt Bauprüfung der Bezirksämter
BPVO Baupolizeiverordnung
BRS Thiel/Gelzer, Baurechtsammlung, Rechtsprechung zum Bau- und Bodenrecht
BTA Bautechnische Auslegung
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
CE-Zeichen Konformitätszeichen (bei Bauprodukten)
DIBt Deutsches Institut für Bautechnik, Berlin
DIN Deutsches Institut für Normung
EG Europäische Gemeinschaft
ETB Einheitliche Technische Baubestimmungen
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
EU Europäische Union
FA Fachanweisung
FeuVO Feuerungsverordnung
FHH Freie und Hansestadt Hamburg
FNP Flächennutzungsplan
GarVO Garagenverordnung
GemMinBI. Gemeinsames Ministerialblatt
GewO Gewerbeordnung
GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
GR Globalrichtlinie
GVBl. Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt
H Maß der Tiefe der Abstandsfläche nach § 6 HBauO
HafenEG Hafenentwicklungsgesetz
HAVO Verordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten
HBauO Hamburgische Bauordnung
HBauO 1969 Hamburgische Bauordnung Fassung 1969
HBauO 1986 Hamburgische Bauordnung Fassung 1986
HmbAbwG Hamburgisches Abwassergesetz
HmbBNatSchG Hamburgisches Gesetz zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
HmbGes. Hamburgische Gesetze
HmbJusVwBI. Hamburgisches Justizverwaltungsblatt
HmbOVG Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
HmbUVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg
HmbVwVfG Hamburgisches Verwaltungsverfahrensgesetz
HPA Hamburg Port Authority
HWaG Hamburgisches Wassergesetz
HWG Hamburgisches Wegegesetz
kV Kilovolt
kW Kilowatt
Loseblattausgabe HmbGes. Loseblattausgabe „Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg (und der Zuständigkeitsanordnungen)
LP Amt für Landesplanung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
MittVw Mitteilungen für die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg
ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr
OrdNr. Ordnungsnummer
PIanzV Planzeichenverordnung
PVO, PrüfVO Prüfverordnung
RaumOG Raumordnungsgesetz
RGaO Reichsgaragenordnung
S. Seite, auch Siehe
s. siehe
TB Technische Baubestimmung
TÜV Technischer Überwachungsverein
ÜTVO Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten
Ü-Zeichen Übereinstimmungszeichen
ÜZVO Übereinstimmungszeichenverordnung
V, VO Verordnung
VkVO Verkaufsstättenverordnung
VStättVO Versammlungsstättenverordnung
WasBauPVO Wasserbauprüfverordnung
WBZ Zentrum für Wirtschaft und Bauen der Bezirksämter
WertV Wertermittlungsverordnung
WHG Wasserhaushaltsgesetz

Einführung


Übersicht
1. Das hamburgische Bauordnungsrecht: Regelungsgegenstand und Bedeutung
2. Bisheriges Recht
3. Erlass der Hamburgischen Bauordnung von 2005; Änderungen der Bauordnung seit 2005
4. Die materiellen Vorschriften der Bauordnung
5. Die formellen Vorschriften der Bauordnung
6. Nachbarrechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts
7. Ergänzende Regelungen zum Bauordnungsrecht: Rechtsverordnungen, Technische Baubestimmungen, Globalrichtlinien, Fachanweisungen, Bauprüfdienste
8. Baugebühren
9. Verwaltungsorganisation in Hamburg. Anschriften. Behördenzuständigkeiten
10. Gesetzgebungskompetenzen im Bereich des öffentlichen Baurechts
11. Musterbauordnung
12. Städtebaurecht – Baugesetzbuch und bundesrechtliche Rechtsverordnungen
13. Ergänzende hamburgische Regelungen zum Städtebaurecht
14. Städtebauliche Planung in Hamburg
15. Hafenentwicklungsgesetz
16. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Bauvorhaben

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9783555020280
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