Kitabı oku: «Raumschiff Österreich», sayfa 2
Korruptionsbegehren
“Wir haben ein Recht darauf, dass Politiker ihr Amt mit Anstand ausüben,” sagte Korruptions-experte Martin Kreutner vor dutzenden erstaun-ten Journalisten im Museumsquartier. In der Wiener Politikblase, wo sonst nichts geheim bleibt, waren viele von der Ankündigung eines Anti-Korruptionsvolksbegehrens überrascht. Die Initiatoren – darunter Ex-OGH-Präsidentin Irm-gard Griss, Verfassungsrechtler Heinz Mayer, Ex-WKStA-Staatsanwältin Christina Jilek, die ehemalige Liberalen-Chefin Heide Schmidt und Ex-ÖVP-Justizsprecher Michael Ikrath – be-zahlten das Projekt aus eigener Tasche. 72 konkrete Forderungen sollen die Korruptions-situation in Österreich verbessern. Um die steht es schlecht, sagen die Initiatoren: Der aktuelle Bericht der Group of States against Corruption (GRECO) stelle ein “vernichtendes Urteil” über Korruptionion Österreich dar, sagt Michael Ikrath. Auch im Global Corruption Barometer (GCB) von Transparency International rutschte Österreich unter den EU-Schnitt. Der frühere ÖVP-Justizsprecher fand deutliche Worte für die aktuelle Regierung: Obwohl Österreich seit Jahrzehnten ein “schlampiges Verhältnis” zur Korruption habe, hätten “gerade die Verdachts-fälle der jüngsten Zeit” dafür gesorgt, dass das System kurz vor dem Kippen stehe. Die “Igno-ranz” der handelnden Personen sei “verant-wortungslos und unerträglich.” Ikrath ließ keine Zweifel, wer gemeint war: “Der Schaden für den Wirtschaftsstandort” könne “dem Bundekanzler nicht entgangen” sein. Immer mehr Unternehmen zögerten angesichts der grassierenden Korrup-tion, in Österreich zu investieren. Es gälte, den Verantwortlichen “Feuer unter dem Hintern” zu machen. Ex-WKStA-Staatsanwältin Christina Jilek sagt, sie habe als Ermittlerin Dinge gesehen, die sie “in diesem Land nicht für möglich” gehalten hatte. Es gälte aber, in die Zukunft zu schauen. Ohne den Namen des Sektionschefs zu erwähnen, übte Jilek scharfe Kritik am “System Pilnacek”: Vor Gericht müssten alle gleich sein. Staatsanwälte und Postenbesetzungen in der Justiz müssten dazu von der Politik “entkoppelt” werden.
Die Korruptionsermittlungsbehörden bräuchten “spitze Zähne”, sagte Michael Ikrath. Stattdessen führe die Regierung sie an der “kurzen Leine” und verpasse ihnen “Maulkörbe”. Der ehemalige ÖVP-Abgeordnete verlangte, das von der Regierung geplante Verbot von Razzien bei Behörden “sofort einzustellen”. Stattdessen sollte die Regierung ihr Versprechen umsetzen, Mandatskauf unter Strafe zu stellen. Zähne brauche auch das Staatsarchivgesetz, sagte Ikrath mit Blick auf die nicht gelieferten Kalender und Unterlagen von Sebastian Kurz – ein Gesetzesverstoß, der ohne Konsequenzen blieb. Heinz Mayer sah “Sand im Getriebe” des Parlamentarismus.
Zwar stellten “kompetente Abgeordnete” im Untersuchungsausschuss unter Beweis, wie wichtig die Kontrollfunktion des Parlaments sei; andere Abgeordnete verstünden sich jedoch nicht als Vertreter des Volkes, sondern nur ihrer Partei – ein kaum verhohlener Wink an den ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger, der in den vergangenen Tagen einzelne Justizbeamte persönlich angegriffen hatte. Teil des Volksbegehrens ist eine Wahlrechtsreform.
Die Entscheidung, wer in den Nationalrat einzieht, soll stärker von den Wählern und weniger von den Parteien abhängen. Dass sich Regierungsmitglieder Abgeordnete aussuchten, sei “ein Hohn für die Gewaltentrennung”, findet Mayer. In Richtung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka sagte Martin Kreutner: “Das Parlament muss klare Regeln zu Befangenheit und Unvereinbarkeit schaffen”. Warum gerade jetzt diese Initiative? Gab es in Österreich nicht immer schon Korruption? Die ehemalige dritte Nationalratspräsidentin Heide Schmidt findet: “Dieses Gefühl ist tödlich für die Demokratie.” Sie glaube nicht, dass “alle solche Chats am Handy” hätten. Entscheidend für die Einordnung der jüngsten Korruptionsskandale sei die Situation der Medien. Dass Regierungsinserate die eigentliche Medienförderung im Land darstellten, sei “unerträglich”. Schmidt will mit Blick auf die anstehende Neuwahl des ORF-Generaldirektors (die ÖVP verfügt im zuständigen Stiftungsrat über eine absolute Mehrheit) auch die Funktionsperiode des ORF-Chefs auf höchstens zwölf Jahre begrenzen. “Wann, wenn nicht jetzt?” sollte ein Volksbegehren gegen Korruption beginnen, fragte Schmidt.
Wöginger: „I kaun des net unterschreiben.“
Kurz: „Doch.“
Wöginger: „Na geh, miassn wir wirklich olle dieses Anti-Korruptions-Volksbegehren unter-schreiben?“
Kurz: „Für die Optik wäre es ein Vorteil.“
Wöginger: „Oba überleg doch amoi. Des ist völlig gegen unser türkise Natur. Wir miassatn olle unsere Grundsätze über Bord werfen.“
Kurz: „Aber doch nur auf dem Papier. In Wirklichkeit ändert sich gar nichts. Wir machen genauso weiter wie bisher. Die Opposition und die Grünen richten einen Untersuchungsaus-schuss ein, wir können uns an nichts erinnern, streiten alles ab und schimpfen auf die Justiz. Wir füttern den Boulevard wie bisher und besetzen wichtige Posten mit Günstlingen. Volksbegehren hin oder her. Wen juckt das? Der einzige Unterschied: Wir schreiben keine SMS mehr und auch nicht über WhatsApp, sondern nur mehr über Telegram oder Signal.“
Wöginger: „Du unterstützt noch außen hin das Volksbegehren. Einverstanden. Is olles nur Show für die Galerie. Oba womöglich verurteilt di daun diese linke Justiz.“
Hanger: „Den Sebastian verurteilt niemand.“
Wöginger: „Die hot kaner g’frogt. Host du nix z’tuan?“
Kurz: „Es ist natürlich blöd, dass der Pilnacek als Backup ausfällt. Aber wir haben auch noch andere heiße Eisen in der Justiz. Und außerdem ist esegal.
Völlig wurscht, ob Anklage, Verurteilung oder was auch immer, ich trete sowieso nicht zurück.“
Wöginger: „Trotzdem. Mir geht es bei dem Volks-begehren ums Prinzip. Waun i des unterschreib, kaun i mi in da Fruah nimmer in Spiagel schaun.“
Hanger: „I hob scho unterschrieben.“
Wöginger: „Schleich di ham noch Ybbsitz, du Knierer.“
Hanger: „Des muass i ma net sogn lossen.“
Wöginger: „Huarch zua, du Hinterbänkler. Du bist in der Partei der dritte Zwerg von rechts. Waun da wos net passt, daun ab in die Heimat. An wia die find ma in jedem Lagerhaus. Wir hom die jetzt a bissl reden lossn, oba des wird net zur Gewohnheit. Du bist nämlich hochgradig pein-lich. Und geh zum Friseur. Du schaust aus wia a Igel.“
Kurz: „Nur keine Aufregung, meine Herren. Jetzt, wo die SPÖ 500.000 Ausländer einbürgern lassen will, sind unsere Probleme nur mehr Marginalien. Eigentlich müssten wir gar nichts machen. Die Roten schießen sich immer selbst ins Knie. Mit traumwandlerischer Sicherheit immer das falsche Thema zur falschen Zeit.“
Hanger: „Gaunz genau so isses. Soll i eich an Witz erzählen?“
Wöginger: „Nur, waun er guat is. Hanger: „Der is guat. Kennts ihr den Unterschied zwischen an ÖVP-Politiker und an Butterbrot?
Kurz: „Nein.“
Hanger: „Es gibt kan. Beide san g’schmiert.“
Kurz: „………..“
Wöginger: „……….“
Hanger: „Schon so spät. I glaub, i muass ham noch Ybbsitz.“
Unter Strom
Beim EU-Verkehrsministerinnen-Rat stand auf Initiative von Leonore Gewessler (Grüne) ein künftiges Zulassungsverbot von Pkw mit Verbrennungsmotoren auf der Tagesordnung. Zwei Tage zuvor trafen 18 Interessenvertretungen und Auto-Lobbyisten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), darunter auch der ÖAMTC.
Dieser machte sich für den Verbrennungsmotor stark. Nach dem Termin erklärte der Automobil-club, Kurz habe bekräftigt, dass ein “Verbot des Verbrennungsmotors nicht zur Diskussion” stehe. Zuvor hatte es in einer Aussendung vom ÖAMTC geheißen, Österreich müsse für das “Erreichen der Klimaziele eintreten”. Das Kanzleramt selbst bekräftigte gegenüber der APA, das Ziel seien “Elektromobilität ohne Atomstrom und Motoren mit synthetischen CO2-neutralen Treibstoffen”. “Wir stehen für die ambitionierten Klimaziele der EU. Am Weg zur Klimaneutralität ist nicht der Motor ist ent-scheidend, sondern der Treibstoff”, so das Kanzleramt. Ähnlich hatte sich im Vorfeld der ÖAMTC geäußert. Man freue sich nach dem Termin über den “offenen und konstruktiven Austausch”. Das Treffen der Verbrennungs-motorenvertreter mit Kurz rief auch Klima-schützer auf den Plan. WWF und Global 2000 forderten ebenfalls einen Termin mit dem Regierungschef. “Mit irreführenden Begriffen wie ‘Technologieoffenheit’ versuchen die Lobbyisten, den Menschen Sand in die Augen zu streuen”, kritisierten sie.
“Der Verbrennungsmotor ist ein Fall für die Geschichtsbücher. Benzin- und Dieselfahrzeuge schaden der Umwelt und unserer Gesundheit. Daher muss die Politik einen Fahrplan für den raschen Ausstieg aus Verbrennern vorlegen, um eine saubere, klimaschonende und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft zu ermöglichen”, erklärten Karl Schellmann vom WWF und Johannes Wahlmüller von Global 2000 am Dienstag in einer Aussendung.
Im Nationalratswahlkampf 2019 hatte die ÖVP auf Wasserstoff als alternativen Treibstoff gesetzt. Der Termin bei Kurz von ÖAMTC und Co. Hing mit einem offenen Brief der Interessensvertreter zusammen. Darin forderten sie Kurz auf, “dem von Klimaministerin Leonore Gewessler auf EU-Ebene forcierten Zulassungsverbot für Verbren-nungsmotoren entschieden entgegenzutreten”. Auch Investor Siegfried Wolf und KTM-Chef Stefan Pierer, der auch Kurz-Großspender ist, setzten sich für den Fortbestand des Verbren-nungsmotors ein. Im ZackZack-Gespräch zeigte sich Greenpeace-Verkehrsexpertin Klara Schenk verwundert über Kurz, der sich mit Auto-lobbyisten trifft und “dann einfach anschließend politische Entscheidungen in solch Dimensionen fallen – ohne dafür Expertinnen und Experten einzuladen und zu befragen”. Die “Offenheit”, von der Kurz spreche, halte nach Schenks Beo-bachtungen überhaupt nicht.
“Selbst die großen Player sagen, E-Mobilität ist die Zukunft, wenn es um die internationale Automobil-Industrie geht”. Schenk verwies dabei auf den deutschen Volkswagen-Konzern, der bereits bei seiner Hauptmarke VW, aber auch für Audi angekündigt hatte, keine neuen Verbrennungsmotoren mehr zu entwickeln.
Während die Treibhausgas-Emissionen seit 1990 EU-weit um fast ein Viertel gesunken sind, sind die Emissionen in Österreich in diesem Zeitraum sogar um rund zwei Prozent angestiegen. Der Verkehr sei laut Klara Schenk dabei das größte Sorgenkind der Klimapolitik Österreichs und für rund ein Drittel der heimischen Emissionen verantwortlich. Die Abhängigkeit vom motori-sierten Verkehr in Österreich würde sich laut Schenk auch in der Energiebilanz deutlich widerspiegeln. Gerade hier müsse auch die Effizienz von Antriebstechnologien zentral im Blick behalten werden. Die E-Mobilität sei – wenn es um motorisierten Individualverkehr gehe – laut Schenk eindeutig im Vorteil. Eine Studie des Wuppertal Instituts verglich im Auftrag von Greenpeace kürzlich das Potential von syn-thetischen Treibstoffen. Das Fazit: die Effizienz der alternativen Treibstoffe werde nicht an einen elektrischen Antrieb von E-Autos herankommen. “Das E-Auto ist mindestens doppelt so effizient wie alle anderen alternativen Antriebsformen”, so Schenk gegenüber ZackZack. Es brauche ein fixes Ausstiegsdatum für den Verbrennungs-motor. Schenk erklärt: “Wollen wir unsere Klimaziele erreichen, muss dieses 2028 lauten.” Technologiedebatten seien überholte Schein-debatten. “Natürlich gilt in Sachen Klimaschutz und Verkehr aber immer: wir müssen endlich die Abhängigkeit vom Auto reduzieren und den Menschen vermehrt die Möglichkeit geben, auf klimafreundliche und wirklich effiziente Fort-bewegungsmittel wie Öffis, Rad und sichere Fußwege in der kurzen Strecke umzusteigen”, führt Schenk fort. Eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts “Fraunhofer Austria” hat gemeinsam mit der TU Wien und der “Smart Mobility Power GmbH” unter anderem das Beschäftigungspotential der E-Mobilität unter die Lupe genommen. Die Studie wurde aus Mitteln des Klimaschutzministeriums (BMK) erstellt und zeigt, dass die E-Mobilitätswirtschaft ein enormer Faktor für Wirtschaft und Arbeitsmarkt ist und gerade angesichts der schwierigen wirtschaft-lichen Lage enorme Chancen für die heimische Automobilindustrie mit ihrem Exportanteil von 86 Prozent eröffnen könne: Statt derzeit 34.400 direkt in der Automobil-Herstellung Beschäf-tigten könnten es 2030 laut BMK knapp 42.000 Personen sein. Das ist ein Beschäftigungsplus von rund 7.300 konkreten Arbeitsplätzen allein in der Automobilbranche. Österreich galt in der Ver-gangenheit führend bei der Entwicklung von Dieselmotoren. Die heimische Zulieferindustrie ist stark von den deutschen Autoherstellern ab-hängig – die jetzt von der Verbrennungsmotoren-Herstellung abspringen wollen. Österreich würde demnach im internationalen Wettbewerb stark zurückfallen, wenn es an alten Technologien festhält. Deutschlands Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte heuer im März ein Ende des fossilen Verbrenners bis 2035 in Aussicht gestellt. Laut dem deutschen Auto-Experten Ferdinand Dudenhöffer haben auch Autoländer wie Japan, Großbritannien, Frankreich, Spanien oder Kana-da bereits Enddaten zwischen 2030 und 2040 für die Verbrennungstechnologie festgelegt.
Wöginger: „Des is oba jetzt net eicher Ernst, oder? Is des überhaupt mit uns abg’sprochen? Es kennts do net afoch alanig vorpreschen. Des is a gonz schlechter Stil. So wor des net ausg’mocht.“
Maurer: „Wovon redest du eigentlich?“
Wöginger: „Dass ab 2030 nur mehr E-Autos zuag’lossen wern.“
Maurer: „Ah des. Do brauch ma eich sicher net um Erlaubnis frogn. Des is a Gebot der Stunde. Wir san eh schon vü zu spät dran. Schau noch Deutschland, was da los is. Und bei uns wors a heftig.“
Hanger: „Die Elli sogt, ihr Grünen hobts Hallein überschwemmt.“
Wöginger: „Du redst nur, waunst g’frogt bist. Liebe Sigi, wo soll denn der zusätzliche Strom fiar die Autos herkumma? Von die depperten Windradl? Wind is unzuverlässig und deshoib ungeeignet. So vü Strom hamma net. I sog da ans: Waun a jeder gleichzeitig sei Auto auflodn wü, daun gengan überall die Liachter aus.“
Hanger: „Kennts ihr den schon? Wos mocht a Eisbär in an Kühlschrank? Er schaut si an Heimatfilm an.”
Wöginger: „Wos hob i vorher g’sogt?“
Hanger: „Die Elli sogt, wegen dem Lithiumabbau in Südamerika verrecken reihenweis’ die Lamas. Und erst die ormen Kinder in die Kobaltminen im Kongo. Des bricht ma des Herz.“
Wöginger: „Herst du schlecht? A Ruah is jetzt.“
Gewessler: „Sigi, schau einmal, ob wir in Schön-brunn die Patenschaft für ein Lama übernehmen können. Und das mit der Kinderarbeit im Kongo ist natürlich ein bisserl blöd, andererseits ver-dienen die als Minenarbeiter wahrscheinlich gut. Die Verbrennungsmotoren müssen jedenfalls schleunigst weg.“
Wöginger: „Die Akten fiar den nächsten U-Ausschuss liefern ma eich daun mit an Lasten-fahrradl.“
Maurer: „Länger ois jetzt kauns dann a net dauern.“
Wöginger: „Auf wöchana Seitn stehst du eigentlich? Die neiche Infrastruktur is in der kurzen Zeit net zum Schaffen. Wie stellst da des vor? Zigtausende Ladestationen. Quasi an jeder Hauseckn. Niemals. Vü zu aufwändig. Und net a jeder hot a Garage. Außerdem dauert des Aufladen vü zu lang. Do stehst a poa Stund. Pensionisten wern si ka E-Auto kaufen, sovü Lebenszeit ham die nimma. Außerdem setzen wir auf Wasserstoff. Des hot der Sebastian schon so entschieden.“
Hanger: „Da Chuck Norris lodt sei E-Auto in zwa Minuten auf. Mit an Pullover und an Luftballon.“
Wöginger: „Hoit endlich dei….“
Gewessler: „Die Ladezeiten werden immer kürzer. Dieses Problem werden wir bald gelöst haben.“
Wöginger: „I leg da jetzt glei ane……..….Ent-schuldige, jetzt hob i di mit‘n Hanger verwechselt. Woits eahm vielleicht für euer Fraktion hom? Er warat ablösefrei. Er redt zwor vü Bledsinn, schmutzt oba wenig.“
Maurer: „Miass ma uns glei entscheiden? Er is schon sehr speziell.“
Wöginger: „Vorschlag: I unterstütz eure Klima-ziele, oba dafür moch ma an Deal. An dem Tag, an dem Österreich klimaneutral is, nehmts ihr den Hanger. Daun hamma beide wos davon. Ihr hobts a guate Luft und wir an Fresser weniger. Das Beste aus zwei Welten.“
Maurer: „Einverstanden.“
Hanger: „Sunst no was. Es kennts mi net afoch hin- und herschiaben, wias eich passt. Außerdem seids ihr total spaßbefreit. Oba jetzt amoi ernsthoft. Der Klimawandel hot a Vorteile.“
Gewessler: „Welche?“
Hanger: „Ma findet vü mehr Mammutbabys.“
Der Tiger von Ybbsitz
Ich bin jetzt ein Star. Diesen Satz memorierte Andreas Hanger, während er auf der A1 mit Vollgas Richtung Heimat unterwegs war. Er galt jetzt als heller Stern am türkisenen Nachthimmel. Der James Hunt der ÖVP. Der Stirling Moss der Kanzlerpartei. Der Niki Lauda des Mostviertels. Ob er auch ein Kapperl tragen sollte? Jedenfalls kein rotes. Und es würde seine Frisur zerstören. Also eher nein. Er wusste, dass er sich in seiner jetzigen Situation auch um Merchandising küm-mern musste. Kurz würde nicht ewig Kanzler bleiben und dann wäre er, bei geschickter Selbst-vermarktung als Nachfolger in der Poleposition. Hangman-Muscle Shirts würden sicher gut ankommen. Ein Renner auf jedem Kirtag. Taschenfeitel. Flaschenöffner. Igel als Schlüssel-anhänger. Nussknacker. Daraus folgend Hanger Nussöl. Ob der Name geschützt war? Falls ja, würde er bei Günther Platter intervenieren. Man würde sehen. Der Tacho zeigte 160 km/h. Nichts und niemand würde es wagen ihn zu blitzen. Und falls doch, dann wäre dieser Irrtum der Exekutive rasch aufgeklärt. Die Zivilstreife konnte Hanger allerdings nicht rechtzeitig erkennen, und als sie ihn auf Höhe Melk auf den nächsten Parkplatz rauszogen überlegte er fieberhaft, was Marko Arnautović einst einem Beamten entgegen-geschleudert hatte. Er glaubte sich zu erinnern, dass Arnie kürzlich beim Spiel gegen Nord-mazedonien seinen Gegenspieler mit folgenden Worten beleidigt hatte: „Ich kaufe dein Leben.“ Aber das passte hier und jetzt nicht Als der Beamte schließlich seine Papiere verlangte, fiel es Hanger glücklicherweise wieder ein. Mit dem Brustton der Überzeugung verweigerte er deren Herausgabe: „Ich f*cke deine albanische Mutter.“ Den Rest würde Nehammer für ihn klären. Oder ein Gericht, sofern ihn der Nationalrat, wider Erwarten, ausliefern sollte. Schon nächste Woche würde er im Parlament dafür sorgen, dass Zivilstreifen künftig deutlich als solche zu kennzeichnen seien. Und dass die Ankündigung oder der Vollzug eines Geschlechtsverkehrs mit albanischen Müttern keine Beamtenbeleidigung war, sondern lediglich ein Ausdruck der Freude und Wertschätzung. Insbesondere dann, wenn der Beamte kein gebürtiger Albaner war. Hanger verließ die Autobahn bei Amstetten-West und erreichte über Kematen, Sonntagberg, Böhler-werk und Waidhofen an der Ybbs seine Heimat-gemeinde Ybbsitz. Zu Hause angekommen entledigte er sich seiner Kleidung und ging ins Bad, um sich bettfertig zu machen. Er bürstete alle Haare zu einem rechteckigen Plateau nach oben und nahm mit der Nagelschere kleinere Korrek-turen vor. Wer im Rampenlicht steht, muss auf sein Äußeres achten. Haargel hatte er nicht nötig. Das war eher etwas für Weichlinge. Seine Haare waren wie Borsten. Er hatte schon überlegt, ob es sich dabei um einen genetischen Defekt handeln könnte, der über viele Generationen weiter-gegeben worden war. Früher waren die Winter hart und da konnte es schon vorkommen, dass in entlegenen Dörfern der Genpool ausgedünnt und jeder mit jedem verwandt war. Enger als erlaubt. Sollten ihn seine politischen Gegner doch ruhig einen Igel auf Drogen nennen. Einerlei. Seine Frisur war jetzt sein Markenzeichen. Und er war stolz darauf. Deroesterreichischefriseur.at und Top Hair International hatten bereits wegen Interviews angefragt. Das Baumpflegeportal Gol-dener Schnitt ebenso, aber das dürfte wohl ein Missverständnis gewesen sein. Er zog seinen Bademantel an. Chinesische Seide. Tigerprint-Optik. Maßanfertigung. Hanger trat ans Fenster. Sein Gemächt baumelte im Abendwind, vor ihm lag Ybbsitz. Es hatte, und da stimmte er mit seiner Frau überein, schon wesentlich bessere Zeiten erlebt. Ybbsitz hingegen ging es prächtig.
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