Kitabı oku: «Demokratie»

2 Demokratietheorien der Gegenwart
2.1 Erste Verortungen von Demokratie

Der Ausgangspunkt der Auseinandersetzung mit Demokratie liegt in der griechischen Antike. Eine erste Thematisierung findet sich bei Herodot. Platon und Aristoteles haben den Begriff »Demokratie« als erste der griechischen Philosophen eingeführt und können als Urväter des Demokratiekonzeptes angesehen werden. Demokratia war im Denken der antiken Griechen eine Herrschaftsform oder Staatsverfassung unter mehreren möglichen Herrschaftsformen oder Staatsverfassungen (Schmidt 2019: 2). Sie wies in der Polis von Athen dem Volk (demos) die direkte und unmittelbar auszuübende Macht (kratos) und das Recht der Gesetzgebung zu (s. a. Vorländer 2010: 14). Zentral für die Partizipation an der attischen Demokratie waren die Volksversammlungen. Volksversammlungen sicherten dem »demos«, oder besser gesagt den freien (männlichen) Bürgern, Einfluss auf den Staat.

Gleichwohl war der »Ruf« der Staatsform Demokratie in damaligen Zeiten nicht der Beste. Sie wurde von nicht wenigen Intellektuellen eher als eine Degeneration, denn als legitime Form einer angemessenen Herrschaft angesehen. Die Herrschaft des Volkes galt eher als Machtausübung des ungebildeten Pöbels. Nicht die dafür qualifizierten Intellektuellen und Denker oder Politiker, sondern unwissender Plebs wolle da an die Macht – so einige Einschätzungen. Von Aristoteles wurde sie dann auch in der ersten Staatsformenlehre als verfehlte Variante der Beteiligung Vieler angesehen (Schmidt 2019: 16). Sein Idealbild einer (guten) Verfassung ist die Politie, die in ihren Grundüberlegungen am ehesten den heutigen Standards einer Demokratie entspricht. Ihr kommen die Aristokratie oder die Monarchie mit einer am Gemeinwohl orientierten Herrschaft noch am nächsten. Die begrenzte Akzeptanz von Aristoteles für die Demokratie als Staatsverfassung beruht auf dem historisch bedingten Verständnis, dass die Bürger mit Wohlstand (die Tüchtigen) zur Herrschaft auserwählt sind und keine Benachteiligung erfahren sollten gegenüber dem wenig für die Herrschaft geeigneten Plebs.

Diese Ausschlussregeln gegenüber Minderheiten und sozialen Gruppen der attischen Demokratie sind mit dem modernen Verständnis der Beteiligung und von Gleichheit kaum zu vereinbaren. Selbst wenn also die griechische Demokratie als historischer Ursprung der modernen Demokratie gelten darf, bedeutet dies nicht, dass sie als Vorbild verstanden werden kann bzw. von modernen Demokratien und Demokratietheoretiker:innen als Vorbild verstanden wird. Sie etablierte aber den Begriff der Demokratie, der Volksherrschaft, als eine Form staatlicher Organisation.

Politiktheoretische Auseinandersetzungen in der Neuzeit konzentrierten sich verstärkt auf die Regelung des Verhältnisses zwischen dem Staat, den Herrscher:innen und den Bürger:innen. Die Herrschaft wurde nicht mehr als gottgegeben oder biologisch vererbt angesehen, sondern als etwas, was zwischen Bürger:innen und Herrscher:innen durch Vereinbarungen mit unterschiedlichen Rechten und Pflichten geregelt wurde. Die britischen Theoretiker Thomas Hobbes und John Locke unterbreiteten ausführliche Theorien zu einem Vertrag zwischen Bürger:innen (beziehungsweise Volk) und Herrschenden und Jean-Jacques Rousseau sprach von einem Contract Social (»Vom Gesellschaftsvertrag«) (Salzborn 2012: 30). In ihrem Menschenbild des:r Bürger:in als vernunftbegabtes Wesen folgten sie den Überlegungen der Aufklärung und gaben einer säkular zu legitimierenden politischen Struktur den Vorrang gegenüber der sich auf Tradition oder Gottesgnadentum stützenden politischen Struktur. Überhaupt kam den Begriffen Legitimität und Legitimation eine nun immer stärkere Bedeutung zu. Nicht, dass die vorangegangenen Herrscher:innen nicht über eine Legitimation verfügten. Diese gründete aber weitgehend auf ihrer göttliche Auserwähltheit und der Tradition, gelegentlich auf Charisma. Nach den Vertragstheoretikern sollte die einzig gültige Legitimation diejenige sein, welche auf der Zustimmung der Herrschaftsunterworfenen beruht.² Dabei schwankte das Menschenbild zwischen den verschiedenen Ansätzen von mündigen Bürger:innen bis zum Menschen als »des Menschen Wolf« beachtlich.

Führten die Diskussionen der Vertragstheoretiker zu einer Verschiebung der Legitimation, waren konkrete Umsetzungen im Gemeinwesen noch weitgehend undurchdacht. Die teils chaotischen Verhältnisse in der Französischen Revolution können als Beispiel für die Suchbewegungen mit Blick auf eine tragfähige und stabile Umsetzung von Demokratie dienen. Zuerst ging es um die Ablösung der absoluten Herrschaft und den Zugang der Bürger:innen zur Macht, erst dann um die Organisation, wie diese nun gewonnene Macht im Sinne der Bürger:innen ausgeübt werden solle. Die Aufgabe, solche Verfahrensregeln auszuarbeiten, stellte sich zuerst in den Vereinigten Staaten. Ausgehend von einer Neukonzeption eines heterogenen Staatengebildes, das sich zudem aus einer nicht geringen Zahl an politischen Flüchtlingen zusammensetzte, wurden Ideen aus Frankreich und anderen Gebieten der Welt zu einem Ordnungssystem zusammengefügt, das möglichst viele Freiheiten garantieren sollte. Neben der Virginia Declaration of Rights (1776) war es die amerikanische Unabhängigkeitserklärung (1776), die im Zusammenspiel mit der später verabschiedeten amerikanischen Verfassung (1787) Maßstäbe setzte. Eine zentrale Kontroverse drehte sich um die Umsetzbarkeit der Mitbestimmung der Bürger:innen. Während eine Seite (die Anti-Federalists) auf die Problematik verwies, dass Bürgerbeteiligung eigentlich nur in Gebieten mit einer begrenzten Größe (Jörke 2019) möglich sei, argumentierte die andere Seite (die Federalists) in Richtung eines stärkeren Staates. Dem Argument, der Volkswille sei in einem so großräumigen Gebiet kaum bis gar nicht abzubilden, begegnen sie durch ihr System der checks and balances, das bis heute eine zentrale Rolle für die sich entwickelnden Massendemokratien spielt.

In den Federalist Papers (1776) wurde – ausgehend von einem Menschenbild, in dem man das Konkurrenz- und Gruppendenken (man sprach von Faktionen) als natürlich ansah – die Idee einer repräsentativen liberalen Demokratie entwickelt. »Liberal« wird hier vor allem im Sinne der Wirksamkeit der Stimme der einzelnen Bürger:innen verstanden. Die Entscheidungen sollte nicht, wie bei Rousseau, ein teilweise identitär gedachtes Gemeinwesen oder eine Gemeinschaft treffen. Vielmehr sollte ein komplexes System von wechselseitigen Verschränkungen auf der Institutionenebene einer Vielstimmigkeit der Bürger:innen Raum geben. Die Pluralität der Bürgerschaft sollte in der Herrschaft ihren Ausdruck finden, ohne dass das Land unregierbar werde. Diesen Zweck erfüllt aus Sicht der Federalists die Bündelung von Bürgerinteressen über die Wahl von Parteien und Abgeordneten und die eingeführten Kontrollmechanismen der Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Dies drückte sich in starken föderalen Rechten, Kompetenzaufteilung sowie einer unabhängigen Judikative aus. Zusammengefasst kann in den USA von der Geburt der heute noch dominanten Form der repräsentativen Demokratie gesprochen werden. Der Übergang zur repräsentativen Demokratie sowie die Einführung institutioneller Mechanismen zum Schutz der Bürger:innen (Kontrollmechanismen, Gewaltenteilung) kennzeichnen diese Phase der Demokratieentwicklung.

An dieser Stelle kann man an die Gettysburg-Ansprache (Gettysburg Address) von Abraham Lincoln (1809–1865) anschließen, die für ein liberales, repräsentatives Verständnis von Demokratie wichtig ist. Sie sieht Demokratie als politisches Herrschaftssystem an, das of, by and for the people wirkt. Obwohl Lincolns Blick auf die Vereinigten Staaten gerichtet und er vor allem darauf bedacht war, deren Einheit nach dem dort erst kurz vor der Ansprache beendeten Bürgerkrieg wiederherzustellen, bestimmte er in dieser Rede in markanter Weise die zentralen Funktionen einer Demokratie, wie wir sie heute kennen.

»It is rather for us, the living, we here be dedicated to the great task remaining before us – that, from these honored dead we take increased devotion to that cause for which they here, gave the last full measure of devotion – that we here highly resolve these dead shall not have died in vain; that the nation, shall have a new birth of freedom, and that government of the people by the people for the people, shall not perish from the earth.« (Lincoln, Gettysburg Address, Library of Congress 2020)

Wie diese Funktionen erfüllt werden und wie das Verhältnis zwischen Herrschaftssystem und Volk gestaltet werden sollte, ist – in Teilen bis heute – unter Politiker:innen wie Demokratietheoretiker:innen umstritten. Sehen die einen die Priorität des For, und beurteilen die Qualität der Herrschaft anhand ihrer Leistung für die Gesellschaft und die Bürger:innen, rücken andere Zugänge das Of und speziell das By in den Vordergrund.

Außerhalb der USA führten allerdings »erst die Wahlrechts- und Parlamentsreformen des 19. und 20. Jahrhunderts zur vollen Parlamentarisierung der konstitutionellen Monarchie und zur Demokratisierung des Parlamentes« (Vorländer 2010: 68). Zusammen mit der Etablierung eines responsible government (Vorländer 2010: 69), also eines Parlamentes, das als echte Volksvertretung agierte, entwickelte sich der Eindruck, dass das Volk sehr wohl in der Lage sei, sich selbst zu regieren. Da die Machtfülle individueller Herrscherfamilien nun faktisch Stück für Stück gebrochen wurde, gab es belastbare Indizien für eine solche Wahrnehmung. Mit dem wachsenden Einfluss der Bürger:innen kam es zu einer Weiterentwicklung im Demokratieverständnis. Dafür spielten normative Überlegungen eine bedeutende Rolle.