Kitabı oku: «Einführung in das Verfassungsrecht der USA»

Einführung in das Verfassungsrecht der USA

von

Guy Beaucamp

www.cfmueller.de

Einführung in das Verfassungsrecht der USA › Autor

Prof. Dr. Guy Beaucamp, Jahrgang 1964, Studium an den Universitäten Hamburg und Genf, Promotion 1996, Habilitation 2001, 2002 Justitiar, 2003 Verwaltungsrichter, seit 2004 Professor am Department Public Management der HAW Hamburg.

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9065-9

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Vorwort

Dieses Buch wendet sich an alle deutschsprachigen Leserinnen und Leser, die mehr vom U.S.-amerikanischen Verfassungsrecht wissen wollen. So oft es sinnvoll erscheint, werden zusätzlich Parallelen und Unterschiede zum deutschen Grundgesetz aufgezeigt. Auf diese Weise können die neuen Informationen über die Verfassung der Vereinigten Staaten hoffentlich besser eingeordnet und behalten werden. Die Regeln des Grundgesetzes dienen als Referenzpunkte, werden ihrerseits jedoch nicht ausführlich erläutert, sondern nur insoweit angesprochen, wie sie für den Vergleich relevant sind. Dies dürfte für fortgeschrittene Studierende, Referendare oder fertige Juristinnen und Juristen kein großes Problem darstellen. Studierenden der ersten Semester sei geraten, zumindest einen Grundgesetztext parat zu haben. Den Text der Verfassung der U.S.A. finden Sie unter E. vor dem Sachverzeichnis des Buches.

Viele Kapitel dieser Einführung entstanden während eines Forschungsaufenthalts an der Law School der Washington und Lee University in Lexington, Virginia im Herbstsemester 2019, der dankenswerterweise von einem Stipendium der Fulbright-Stiftung unterstützt wurde. Dass dieser Aufenthalt rundum gelang, ist der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft vieler amerikanischer Kolleginnen und Kollegen zu verdanken. In guter Erinnerung seien benannt: Marc und Michelle Drumbl, Mary Earvin, J.D. King, Alex Klein und Dekan Brent Hellwig. Ganz besonderer Dank geht an den Kollegen und Freund Russell Miller, der das Projekt mit der Einladung nach Lexington, Literaturtipps und wertvollen Kommentaren unterstützt hat. Außerdem durfte ich seine begeisternde Vorlesung zum US-amerikanischen Verfassungsrecht besuchen (studiengebührenfrei)!

Bei meinem Sohn Lionel bedanke ich mich für die Erstellung des Sachverzeichnisses. Hinweise und Ergänzungsvorschläge können gern an guy.beaucamp@haw-hamburg.de gesandt werden.

Hamburg, im Dezember 2020 Guy Beaucamp

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

I. Parallele Strukturen?

II. Mögliche Gründe für gravierende Unterschiede

III. Generelle Schwierigkeiten des rechtsvergleichenden Blicks

IV. Verfassungsauslegung in den USA und Deutschland

V. Aufbau des Buches

B. Zentrale Institutionen der US-amerikanischen Verfassung

I. Der Präsident

1. Zentrale außen- und innenpolitischen Befugnisse des US-Präsidenten

2. Vergleich mit den Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten

3. Das Amtsenthebungsverfahren

4. Der Vizepräsident

5. Die Durchführungsanordnungen (executive orders) des Präsidenten

a) Grundlegendes

b) Überprüfung der präsidentiellen Verfügungen durch die anderen beiden Staatsgewalten

6. Übersicht über Gemeinsamkeiten und Unterschiede

7. Erklärungsansätze für die Unterschiede zwischen US-Präsidenten und Bundespräsidenten

II. Der Supreme Court und das Jury-System

1. Die Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit

2. Kritik an der Verfassungsgerichtsbarkeit

3. Der Zugang zum Verfassungsgericht

4. Auswahl und Amtsdauer der Verfassungsrichterinnen und -richter

5. Zulässigkeitsfragen

6. Die Wirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen

7. Übersicht über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede

8. Das Jury-System

a) Zusammensetzung und Arbeitsweise von Juries

b) Vor- und Nachteile von Geschworenengerichten

c) Relativierungen

III. Der Kongress

1. Gesetzgebungskompetenzen des Kongresses

a) Überblick

b) Ausdehnung der Bundesgesetzgebung

c) Das Verhältnis von Bundesrecht zum Recht der Bundesstaaten

d) Vergleichende Überlegungen

2. Das Gesetzgebungsverfahren

3. Weitere Befugnisse

4. Die Wahl der Kongressabgeordneten

5. Zentrale Gemeinsamkeiten und Unterschiede

IV. Der US-amerikanische Föderalismus

V. Einige Besonderheiten des US-amerikanischen Wahlrechts

1. Rückblick

2. Die Präsidentschaftswahlen

3. Registrierung von Wählerinnen und Wählern

VI. Gegenseitige Kontrollmöglichkeiten (checks and balances)

C. Zentrale Grundrechte der US-amerikanischen Verfassung

I. Die Grundrechtskataloge im Überblick

II. Allgemeine Fragen

1. Geltung der Grundrechte für die Bundesstaaten

2. Geltung der Grundrechte für Private

III. Religionsfreiheit

1. Annäherung an den Religionsbegriff

2. Der persönliche Geltungsbereich

3. Die Einrichtungsklausel

a) Trennung von Staat und Kirche

b) Unterstützung von Religionsgemeinschaften

4. Die freie Religionsausübung

5. Erklärungsansätze für die Unterschiede

IV. Meinungs- und Pressefreiheit

1. Überblick

2. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit

3. Außerhalb des Schutzbereiches liegende Äußerungen

4. Der Schutzbereich der Pressefreiheit

5. Beschränkungen der Meinungsfreiheit und ihre Grenzen

a) Keine Vorzensur

b) Meinungsneutralität der einschränkenden Maßnahme

c) Differenzierung nach dem Inhalt der Äußerung

d) Differenzierung nach dem Ort der Äußerung

e) Äußerungen in Sonderstatusverhältnissen

f) Anforderungen an das die Meinungsfreiheit einschränkende Gesetz

6. Unterschiede zur deutschen Rechtslage und Erklärungsansätze

V. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

1. Die Versammlungsfreiheit

2. Die Vereinigungsfreiheit

a) Herleitung und Inhalt

b) Freie Auswahl der Vereinsmitglieder?

VI. Das Recht auf Waffenbesitz

1. Die Argumentationen beider Seiten in Heller

2. Die Erweiterung auf die Bundesstaaten durch McDonald

3. Weitere Entwicklung der Rechtsprechung

4. Rechtsvergleich und Erklärungsansätze

VII. Gleichheitsrechte

1. Rückblick

2. Die aktuelle Dogmatik des Gleichheitsrechts

3. Rechtsfragen der Affirmative Action

VIII. Auf den 5. und 14. Zusatzartikel USC gestützte Grundrechte

1. Herleitung und Entwicklung

2. Aktuelle Bedeutung

a) Das Recht zu heiraten

b) Elterliche Sorge

c) Das Recht auf Reproduktionsautonomie

d) Das Recht auf Selbstbestimmung in medizinischen Fragen

D. Zusammenfassende Überlegungen

I. Unterschiede bei den Staatsgrundsätzen

II. Unterschiede bei der Staatsorganisation

III. Unterschiede bei den Grundrechten

E. Constitution of the United States

Fallverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abrams, Floyd, The Soul of the First Amendment, 2017

Abu El-Haj, Tabatha, The Neglected Right of Assembly, UCLA Law Review 56 (2009), 543 ff.

Amar, Akhil Reed, America‘s Constitution – A Biography, 2006, zit.: Amar (2006)

ders., America‘s Unwritten Constitution, 2012, zit.: Amar (2012)

ders., Introduction to the New Edition, in: Scalia, Antonin, A Matter of Interpretation, 2. Aufl. 2018, S. XV ff., zit.: Amar (2018)

Baer, Susanne, Comparing Courts, in: Kaiser, Anna Bettina/Petersen, Niels/Saurer, Johannes, The U.S. Supreme Court and contemporary constitutional law: The Obama Era and its Legacy, 2018, S. 253 ff.

Barron, Jerome/Dienes, Thomas, Constitutional Law in a Nutshell, 10. Aufl. 2020

Beaucamp, Guy, „Obamacare“ vor dem Supreme Court, JZ 2016, 987 ff.

ders., Das Stichwort Gerechtigkeit in der amtlich gesammelten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit dem Jahr 2000, DVBl 2017, 348 ff.

ders., Homeschooling: Ist die ausnahmslose Durchsetzung der Schulpflicht verfassungsgemäß?, in: Weilert, Katarina/Hildmann, Philipp, Religion in der Schule, 2018, S. 183 ff.

ders./Beaucamp, Jakob, Methoden und Technik der Rechtsanwendung, 4. Aufl. 2019

Bernstein, David, The Story of Lochner v. New York, in: Dorf, Michael, (Hrsg.), Constitutional Law Stories, 2. Aufl. 2009, S. 299 ff.

Bhagwat, Ashutosh, The Story of Whitney v. California, in: Dorf, Michael, (Hrsg.), Constitutional Law Stories, 2. Aufl. 2009, S. 383 ff.

Blumenwitz, Dieter, Einführung in das anglo-amerikanische Recht, 7. Aufl. 2003

Bradley, Curtis/Morrison, Trevor, Presidential Power, Historical Practise, and Legal Constraint, Columbia Law Review 113 (2013), 1197 ff.

Branum, Tara, President or King – The Use and Abuse of Executive Orders in Modern-Day America, Journal of Legislation 28 (2002), 1 ff.

Brennan Center, The Case for Automatic Permanent Voter Registration, Democracy & Justice 9 (2015), 30 ff.

Brinkbäumer, Klaus, Nachruf auf Amerika, 2018

Brugger, Winfried, Einführung in das öffentliche Recht der USA, 2. Aufl. 2001

ders., Neuere Rechtsprechung des U.S. Supreme Court, JZ 2009, 609 ff.

Byrd, Sharon, Einführung in die anglo-amerikanische Rechtssprache, Band I, 3. Aufl. 2011

Calabresi, Steven, Afterword to the New Edition, in: Scalia, Antonin, A Matter of Interpretation, 2. Aufl. 2018, S. 151 ff.

Chemerinsky, Erwin, Constitutional Law – Principles and Policies, 6. Aufl. 2019

ders., Constitutional Law – Supplement, 2019

Cho, Moohyung/Todd, Jason Douglas/Vanberg, Georg Politics, Polarization, and the U.S. Supreme Court, in: Kaiser, Anna Bettina/Petersen, Niels/Saurer, Johannes, The U.S. Supreme Court and contemporary constitutional law: The Obama Era and its Legacy, 2018, S. 41 ff.

Chu, Vivian/Garvey, Todd, Executive Orders: Issuance, Modification, and Revocation, Congressional Research Service, 2014

Collings, Justin, An American Perspective on the German Constitutional Court, in: Kaiser, Anna Bettina/Petersen, Niels/Saurer, Johannes, The U.S. Supreme Court and contemporary constitutional law: The Obama Era and its Legacy, 2018, S. 273 ff.

Cottrol, Robert/Diamond, Raymond, Public Safety and the Right to Bear Arms, in: Bodenhamer, David/Ely, James (Hrsg.), The Bill of Rights in Modern America, 2008, S. 88 ff.

Currie, David, The Constitution of the United States, 2. Aufl. 2000

Currie, David/Doernberg, Donald, Federal courts, 5. Aufl. 2016

Curtin, John, A System That Works, in: Lundquist, Weyman/Pytte, Alison, Jury Trials, 2008, S. 1 ff.

Dawkins, Philip, Restoring Power to the People: Problems with Voter Registration and Ideas for a more Participatory Democracy, Law and Society Journal UCSB 7 (2008), 17 ff.

Determann, Lothar, Datenschutz in den USA – Dichtung und Wahrheit, NVwZ 2016, 561 ff.

Dorf, Michael, Introduction, in: ders., (Hrsg.), Constitutional Law Stories, 2. Aufl. 2009, S. 1 ff.

Dworkin, Ronald, Comment, in: Scalia, Antonin, A Matter of Interpretation, 2. Aufl. 2018, S. 115 ff.