Kitabı oku: «Sprüche und Sager aus dem Parlament»
Heinz Habertheuer
Sprüche und Sager aus dem Parlament
Zitate aus Nationalratssitzungen
Mit Karikaturen von
Sinisa Pismestrovic
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Alle Rechte vorbehalten
Titelbild: Sinisa Pismestrovic
Schriftart: Palatino 11 pt
Herstellung: ef/bf/1A
ISBN 978-3-86455-221-2 EPUB
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Rückblick
Regierung Faymann
Regierung Kern
Regierung Kurz I
Ibiza Affäre
Regierung Bierlein
Regierung Kurz II
Pandemie
Ausblick
Epilog
VORWORT
Ein Entschließungsantrag darüber, dass eine funktionierende Demokratie und ein starkes Parlament Fundament und Garant für unsere freie Gesellschaft sind, würde wohl ohne belächelten Spruch oder Sager einstimmig im Hohen Haus angenommen werden. Die genannten Begriffe »Demokratie« und »Parlament« sind dem Altgriechischen und dem Französischen entnommen. »Demos« und »Kratos« sind das Verhältnis von Staatsvolk und Herrschaft, »Parlament« bedeutet übersetzt Besprechung. Damit sind auf jeden Fall wichtigen innerstaatlichen Strukturen passende Namen für den politischen Diskurs gegeben.
Faire Wahlen, Konsensprinzip, Minderheitenrechte, Gewaltentrennung und Grundrechte sind Eckpfeiler, die unseren demokratischen Diskurs ausmachen und für uns unerlässlich sind. Das österreichische Parlament wird dabei nicht nur als Sitz des National- und Bundesrates und als Ort zahlreicher formeller Ausschüsse und informeller Gespräche bezeichnet, sondern ist auch das Herz der Demokratie in unserer Republik.
Welche Vorteile aus der Souveränität für uns als Bevölkerung entstehen, sollten wir uns regelmäßig vor Augen führen und uns bewusst machen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Wir müssen die Demokratie immer wieder aufs Neue verteidigen. Eine besondere Möglichkeit diese einhellige Freude und Überzeugung zu der Selbstbestimmtheit der Bevölkerung zu teilen, bietet dieses Buch. Die Aufbereitung der Abläufe im Parlament wird – wie schon in den ersten beiden Ausgaben – wieder vielen Interessierten Freude bereiten. Mir persönlich jedenfalls, da das Buch auch die Menschlichkeit und die »Normalität« der Akteure aufzeigt, die oft durch die politische, faktisch wirkende Fassade der Beteiligten verborgen bleibt.
Die Zitate aus den Reden und Zwischenrufen der Parlamentarier sind die hitzigsten, und für Beobachter mitunter die witzigsten, Situationen im Plenum. Doch die Aussagen in Sitzungen des Nationalrats sollten nicht ohne den Kontext einer parlamentarischen Debatte gesehen werden. Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den verschiedenen Fraktionen und Bundesländern sind nicht selten jahrelange Weggefährten, die auch hinter den Kulissen der öffentlichen Sitzungen unzählige Stunden gemeinsam in Ausschüssen oder informellen Gesprächen verbringen. Das verbindet die handelnden Akteure, auch wenn die politischen Einstellungen oft unterschiedlich sind. Viele der Sprüche und Sager wirken, als wären sie unter entspannten Umständen entstanden und haben tatsächlich einen jahrelangen gemeinsamen Weg mancher Beteiligter als Grundlage. Diese Schönheit der Demokratie – miteinander umzugehen, obwohl die individuellen Meinungen auseinandergehen – kann deshalb als weitere Facette der Menschlichkeit »zwischen den Zeilen« gelesen werden.
Dennoch: Nicht wenige Zitate sind von negativen Emotionen begleitet und wurden oft im Nachhinein von den Abgeordneten unter Bedauern wieder zurückgenommen. Manche der Aussagen gingen zugegebenermaßen zu weit und mussten vom Präsidium mit einem Ordnungsruf bedacht werden. Summa summarum hat es sich das Hohe Haus verdient, dass die gesammelten Sprüche vor folgendem Hintergrund transportiert werden: Die Emotionen zeigen auf, mit wie viel Leidenschaft, Herzblut und Einsatz sich die Mitglieder des Nationalrats bei Debatten für die Anliegen der Bevölkerung einsetzen. Vielleicht ist die eine oder andere unbedachte und belächelte Aussage der Preis, der für eine Volksvertretung mit Leidenschaft bezahlt werden muss. Auf jeden Fall können wir uns mit dieser Herangehensweise gemeinsam auf weitere erheiternde Sprüche und Sager aus dem Parlament freuen!
Zu guter Letzt möchte ich mich bedanken. Einerseits bei den Leserinnen und Lesern für das Interesse an der Demokratie und dem Parlament. Andererseits beim Autor für die intensive Beschäftigung mit dem demokratischen Diskurs und der Ausgewogenheit bei der Auswahl der Zitate, außerdem beim Karikaturisten für die humoristische zeichnerische Aufbereitung der Ausführungen.
Ich wünsche Ihnen viel Freude mit den Sprüchen und Sagern aus dem Parlament!
Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka
RÜCKBLICK
3. Dezember 1991, 47. Sitzung
Ich glaube, der Berg kreißt und gebiert ein Mäuslein … Hohes Haus! Wenn es nicht zum Weinen wäre, dann wäre es zum Lachen.
Abgeordneter Harald Fischl (FPÖ, zur 50. ASVG-Novelle)
Man könnte jetzt die Frage stellen: Was unterscheidet den österreichischen Wein von der FPÖ?
Abgeordneter Helmut Wolf (SPÖ)
Die Qualität!
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP)
Dezember 1994, 9. Sitzung
Sie emeritieren in Unwissenheit.
Abgeordneter Jörg Haider (FPÖ)
Und Sie promovieren in Arroganz.
Abgeordneter Ewald Novotny (SPÖ)
Also, ich merke schon, es ist an und für sich überflüssig, diese Diskussion hier fortzusetzen … Hier im Plenum halte ich das für Zeitverschwendung.
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne)
7. Mai 1996, 20. Sitzung
Mir fällt angesichts dieser Sondersitzung und des bisher von den Freiheitlichen Gehörten nur etwas Literarisches ein, nämlich der Titel der Komödie von William Shakespeare »Viel Lärm um nichts«.
Abgeordneter Mag. Walter Guggenberger (SPÖ)
9. Juli 1996, 34. Sitzung
Wir alle in diesem Haus haben Verantwortung dafür, dass niemand draußen oder auch hier im Haus selbst Grund hat, dieses Parlament als »Quatsch-Bude« zu verhöhnen!
Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP)
11. Juli 1996, 36. Sitzung
Wir werden euch die Demokratie noch lernen!
Abgeordneter Franz Koller (FPÖ)
Wenn Sie einmal Zeit haben, Deutsch auch! Das heißt lehren!
Abgeordneter Peter Schieder (SPÖ)
11. November 1997, 96. Sitzung
Ich bin daher der Meinung, dass der Ordnungsruf als einzige disziplinäre Maßnahme in diesem Haus nicht ausreichend ist.
Abgeordnete Mag. Cordula Frieser (ÖVP)
Auspeitschen!
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ)
6. Juli 2001, 76. Sitzung
Es kann doch niemand gezwungen werden zu reden in diesem Haus!
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ)
27. Februar 2002, 94. Sitzung
Da fährt die FPÖ auf der Autobahn, wundert sich, dass alle entgegenkommen, und kapiert nicht, dass sie selbst der Geisterfahrer ist.
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne)
17. April 2002, 100. Sitzung
Regierungsvorlagen werden im Nationalrat eingebracht – und nicht ins Parlament »geschummelt«.
Präsident1 Dr. Heinz Fischer
Kollege Van der Bellen, bitte, nicht jedes Zitat von Goethe und Schiller ist in diesem Haus erlaubt.
Präsident Dr. Heinz Fischer
16. Jänner 2007, 9. Sitzung
Herr Klubobmann Van der Bellen, Gott sei Dank habe ich einen Kaffee getrunken, bevor Sie gesprochen haben.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ)
1 Präsident des Nationalrates
REGIERUNG FAYMANN
20. November 2013, 3. Sitzung
Meine Damen und Herren, wir haben … vereinbart, dass wir, so wie bisher, in diesem Saal durchaus harte, heftige inhaltliche Debatten führen werden, denn es geht um viel, aber nie mit persönlichen Diffamierungen.
Präsidentin2 Mag. Barbara Prammer
27. Jänner 2016, 111. Sitzung
Zwischenrufe gehören zum parlamentarischen Geschehen, keine Frage, aber das sollen keine Dauerzwischenrufe oder Dialoge sein, die dann letzten Endes die Rede eines Abgeordneten auch verhindern und in einen Dialog ausarten lassen.
Präsident Karlheinz Kopf
Was haben Sie oder Ihr Ministerium mit den gefundenen Waffen getan? Haben Sie die am Schwarzmarkt verkauft? …
Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ)
He- und Hallo-Rufe bei ÖVP und SPÖ.
Wir sind da nicht im Wirtshaus!
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP)
Als junger Arzt im AKH habe ich alles gelernt – warte! – außer zwei Dinge, nämlich Schmerz und Lunge. Dann lasse ich mich in Meidling nieder, und der erste Patient, der kommt, hat Kopfweh, der zweite hat Kreuzschmerzen …
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP)
16. März 2016, 117. Sitzung
…, aber wenn Sie einmal in Pension gehen und eine Art Hernalser Tschauner Bühne machen und ich in Wien bin, dann, das verspreche ich Ihnen, komme ich hin und kaufe Ihnen auch eine Karte ab.
Mitglied des Europäischen Parlaments Harald Vilimsky (FPÖ)
(zum Abgeordneten Dr. Josef Cap, SPÖ)
Von Ihnen, der FPÖ, … erwarte ich mir ja nichts anderes. Sie waren, sind und werden immer gegen die Europäische Union sein, gegen den gemeinsamen Raum von Freiheit, Sicherheit und Recht. …
Mitglied des Europäischen Parlaments Mag. Ulrike Lunacek (Grüne)
Sie sollten einen Bolzenschneider ins Parteilogo aufnehmen.
Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ)
18. April 2016, 121. Sitzung
… und Ihre Ausführungen einer tatsächlichen Berichtung nicht entsprechen, habe ich Ihnen das Mikrofon abgedreht, … Präsident Karlheinz Kopf
(zum Abgeordneten Leopold Steinbichler, STRONACH)
Pilz in die Hofburg! …
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP)
… Ich begrüße, wenn es die ÖVP schon nicht tut, unseren werten Kollegen Andreas Khol herzlich hier im Parlament und drücke ihm in aller persönlichen Wertschätzung mein herzliches Beileid zu seiner Partei aus.
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne)
27. April 2016, 123. Sitzung
Frau Kollegin, Sie können sich nachher selbst zu Wort melden; beim Dreinquatschen sind Sie immer groß, das weiß ich.
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH)
(zur Abgeordneten Sigrid Maurer, BA (Grüne)
…, und wir sind gerne bereit, Ihnen hier politisches Asyl zu geben, denn wer als Fluchtgrund Erwin Pröll angeben kann, hat sich politisches Asyl in Wien verdient.
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne)
(Zu Innenminister Sobotka)
28. April 2016, 125. Sitzung
Als ich in Österreich lebte, …, aber ich hatte auch immer ein Gefühl der Leichtigkeit, der Behaglichkeit, was daran liegt, dass die Österreicher eben so angenehm sind. Ich habe nie perfekt Deutsch gelernt, aber es gibt ein Wort, das ich gemeistert habe und das dieses Gefühl treffend beschreibt: Gemütlichkeit.
Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon
2 Präsidentin des Nationalrates
REGIERUNG KERN
19. Mai 2016, 130. Sitzung
…, aber der nächste Ausflug, den Sie machen sollten, wäre einmal eine Rundfahrt mit der U6. Das wäre dann schon ein Beitrag dazu, in der Wirklichkeit in Österreich im Jahr 2016 anzukommen.
Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ, in Richtung Bundeskanzler Kern)
Wissen Sie, was mir noch ein besonderes Anliegen ist? Mir ist es wichtig, dass wir hier keinen Wettbewerb des Runterredens und des Schlechtredens haben.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ)
Dann setzen Sie sich nieder!
Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ)
15. Juni 2016, 132. Sitzung
Die Frau Fekter ruft permanent dazwischen! Ich habe schon einen Tinnitus auf diesem Ohr, Frau Fekter! Können Sie bitte eine Ruhe geben!
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS)
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür stimmen wollen, um ein Zeichen.
Die Abgeordneten der ÖVP bleiben sitzen.
Ich glaube, ihr seid auch dafür. Soll ich es noch einmal vorlesen? Ich würde wetten, dass ihr auch zustimmen wollt.
Präsident Karlheinz Kopf
Die Abgeordneten der ÖVP erheben sich von ihren Plätzen.
6. Juli 2016, 136. Sitzung
Jetzt frage ich Sie: Wer von Ihnen hat in den letzten Jahren Blutschokolade gegessen, und wer hat Schildläuse im Joghurt gehabt?
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS)
Ja, ich! …
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ)
Schildläuse gibt es wirklich! Im Campari!
Abgeordneter Werner Mag. Kogler (Grüne)
Jetzt ist ein jung gebliebener Redner zu Wort gemeldet, Herr Dr. Cap (Anmerkung: 1952 geboren).
Präsident Ing. Norbert Hofer
Herr Klubobmann Strache, weil Sie mich gerade so anschauen: Sollten Sie einmal nach einem Pferd rufen, weiß ich nicht, ob zu Ihnen eines kommen wird.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ)
Ich habe bis dato immer die SPÖ-Parteiführer davonreiten sehen!
Heinz-Christian Strache (FPÖ)
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler.
Präsidentin Doris Bures
Da wird sich der Holub aber freuen!
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ)
Ich bin zu Wort gemeldet?
Abgeordneter Kogler – auf dem Weg zum Rednerpult
Sie sind zu Wort gemeldet, Herr Abgeordneter!
Präsidentin Doris Bures
Wieso bin ich schon zu Wort gemeldet?
Wo ist dieser Abänderungsantrag, habts den schon eingebracht?
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne)
7. Juli 2016, 138. Sitzung
Ziel sollten die drei »R« sein – falls Sie wissen, was die drei »R« sind? Diese drei »R«: Vermeiden, verringern und verbessern.
Abgeordneter Josef A. Riemer (FPÖ)
Ich glaube, das Gesetz ist gut … Aber das Ergebnis ist da. Ich sage das jetzt so, als ob ich Gynäkologe wäre: Es war nicht eine Normalgeburt, es war ein bisschen eine Steißgeburt, bei der das Kind im Geburtskanal stecken geblieben ist.
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP)
Wenn ich mich hier so umschaue, dann meine ich, es wird der eine oder andere, … sicherlich schon ein Shampoo gegen Haarausfall verwendet haben.
Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH)
Ich möchte aber auch auf den Antrag des Kollegen Loacker mit der bezahlten Mittagspause eingehen. Du warst leider nicht im Ausschuss, Kollege Scherak war dort.
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH)
Der war auf Mittagspause!
Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ)
Ich darf Ihnen noch eines mitgeben, da Sie heute einen Elch präsentiert haben: Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche.
Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP)
(zum Abg. Mag. Gerald Loacker, NEOS)
Herr Minister, das ist ja quasi Ihr Start, und ich möchte Ihnen eine Lupe mitgeben, damit Sie sich sehr genau anschauen können, ob wir in diesem Bereich tatsächlich transparent und sauber genug arbeiten.
Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne)
Danke!
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
Mag. Jörg Leichtfried
13. September 2016, 142. Sitzung
Sie sind nichts anderes als ein Luftblasen-Kanzler, der sich ohne demokratische Legitimation da hinten hinstellt, von der Regierungsbank aus irgendwelche Dinge von sich gibt und glaubt, die Welt ist rosarot und schön.
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ)
Die Einladung der FPÖ zu dieser Sondersitzung ist ja wieder einmal so eine Art volkswirtschaftliches Rätsel, …
Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS)
21. September 2016, 144. Sitzung
Lassen wir die Kirche im Dorf! Mein Sohn ist Fußball-Nachwuchsspieler.
Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP)
Wenn er nach Ihnen kommt, kann er nicht sehr erfolgreich sein!
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ)
Über dieses Regierungsprogramm, dessen Erfüllung und die Entlastung der Regierung, diskutieren wir heute. Wir tun das regelmäßig in Abwesenheit der Bundesregierung, es sitzt ja niemand da!
Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (Grüne)
auf leere Plätze auf der Regierungsbank weisend
Man kann es vielleicht an einer Zahl deutlich machen, wie verantwortungslos in unserer Republik teilweise der Umgang auch mit dem Geld der Österreicherinnen und Österreicher ist: Das Vermögen beläuft sich zurzeit auf minus 153 Milliarden €.
Abgeordnete Claudia Angela Gamon, MSc (WU) (NEOS)
Eines darf ich abschließend sagen: Gesunde Lebensmittel sind nicht teuer, sondern das Teuerste sind billige Lebensmittel.
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH)
12. Oktober 2016, 146. Sitzung
Ich bin der Finanzminister Österreichs und werde in Brüssel dasselbe vertreten wie hier. Österreich wird nicht die Zeche für das Rosinenpicken anderer Länder zahlen.
Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling
Werner! Wir sind im privaten Leben so gut miteinander. Lieber Kollege Kogler, trauen Sie mir zu, dass ich weiß, wovon ich spreche!
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP)
13. Oktober 2016, 148. Sitzung
Ich habe gestern im Zusammenhang mit Wirtschaftspolitik gehört, der New Deal solle kein Kuhhandel sein. Jetzt weiß ich nicht, woher dieses Zitat ist, ob es aus »Der Bauer als Millionär« oder eher aus »Einen Jux will er sich machen« ist.
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ)
Wir wissen nicht, wohin dieses Geld versickert. Wo sind diese Löcher? Wir müssen sie dingfest machen. – Herr Minister, was hindert Sie daran, das zu tun? … Was hindert Sie daran? Was zum Henker hindert Sie daran, genau das zu tun?
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH)
Schön sprechen!
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP)
Herr Rossmann, ich betrachte es als Lob, wenn Sie mich als schwäbische Hausfrau mit Schnauzbart bezeichnen. Ich würde mich aber an Ihrer Stelle bei den schwäbischen Hausfrauen entschuldigen.
Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling
Ich glaube, wenn Klubobmann Lopatka da als Nikolaus bezeichnet wird, dann ist das zumindest gegenüber Nikolaus Alm und Nikolaus Scherak eine ziemliche Gemeinheit.
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS)
Kollege Steinbichler, der Entschließungsantrag! Lassen Sie uns das gleich erledigen!
Präsident Karlheinz Kopf
Mein Gott na! Herr Rädler hätte mich fast vom Entschließungsantrag abgebracht!
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH)
Der ist doch gar nicht da!
Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP)
9. November 2016, 150. Sitzung
Wenn auf der Besuchergalerie junge Menschen sitzen und sagen: »Ja, ich möchte mich selbstständig machen!«, was ist die Botschaft von ÖVP und SPÖ? – Wir werden euch papierln, wo es nur geht, …
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS)
Also: Wir können noch Bewerberinnen und Bewerber brauchen! Warum sage ich das hier? – Hier kostet diese Werbung nichts, …
Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter
Kollege Matznetter, mir sind jene Kolleginnen und Kollegen lieber, die die Kuh füttern, die die Kuh pflegen, als jene, die die Kuh melken, und das musst du dir merken. Du bist ein Melker …
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH)
Im Endeffekt ist jetzt Angela Merkel »leader of the free world«.
Abgeordnete Claudia Angela Gamon, MSc (WU)
Das ist eine gefährliche Drohung!
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH)
10. November 2016, 152. Sitzung
Kollege Krainer lebt immer noch in seiner Pippi-Langstrumpf-Welt.
Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ)
Herr Abgeordneter Rossmann, wenn ich Ihnen so zuhöre, muss ich sagen, man sollte ein Spekulationsverbot für Redebeiträge erlassen.
Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling
Es gibt überhaupt keinen Grund dafür, dass wir Parlamentarier uns immer wieder verstecken. Wir brauchen mehr Öffentlichkeit und weniger Intransparenz, und das auf allen Ebenen.
Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS)
22. November 2016, 154. Sitzung
Mein Kind geht in Niederösterreich in die Schule, und die Klasse ist auf Skiwoche gefahren. Die Lehrerin hat mich gefragt, ob die Schule Helme für die Kinder kaufen darf … Dann ist mein Kind nach dieser Woche zurückgekommen, und ich habe den Helm gesehen. Ich bin fast vom Sessel gefallen. Wissen Sie, was da draufgestanden ist? – Landeshauptmann Erwin Pröll.
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH)
Lieber Herr Loacker, Sie haben während der Rede des Abgeordneten Grillitsch kein Recht, von »Bauernbonzen« zu reden.
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP)
Klubobmann Lugar, Sie haben vorhin davon gesprochen, Sie wollen nicht, dass das Ganze hier zum Kasperltheater verkommt. Sie tragen jetzt einen großen Teil dazu bei, dass es so ist.
Präsident Karlheinz Kopf
…, das ist die Gewerbeordnung. Sie ist zwar nicht budgetrelevant, aber: Sepp Schellhorn, erstens einmal lasse ich mich da nicht gern von dir an der Hand nehmen, denn ich weiß nicht, wo ich da hinkomme.
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner
…, weil sich die Kärntner und Steirer sehr darum bemüht haben, dass diese Bahnstrecke (Anm.: Koralmbahn) in das EU-Netz aufgenommen wird.
Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ)
Jörg-Haider-Gedächtnisbahn!
Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne)
Sie haben dieses Begräbnis Einstieg in den Umstieg genannt. Das zeigt zumindest, dass Sie Humor haben.
Abgeordneter Dr. Rainer Hable (NEOS)
Sie nicht, Sie habe ich überhaupt noch nie lachen gesehen!
Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling
Ich muss gestehen, dass mir bei Ihrer Budgetpolitik wirklich oft das Lachen vergeht.
Abgeordneter Dr. Rainer Hable (NEOS)
Ich brauche nur die Effizienzkriterien des Rechnungshofes an dieses Budget anzulegen, dann kommt das heraus, was auf diesem Stick ist – nämlich der Virus, sodass es nicht stimmt.
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne)
15. Dezember 2016, 158. Sitzung
Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen für den Ausdruck »Schweinerei« einen Ordnungsruf.
Präsidentin Doris Bures
»Schweinerei«, glaube ich, habe ich nicht gesagt, sondern Sauerei.
Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS)
…, möchte ich dem Herrn Justizminister meine guten Vorsätze für das Jahr 2017 mitteilen, dass ich nämlich die Kurve von Tacitus zu Cicero kriegen möchte, der gesagt hat: Wir sehen, dass Gesetze oft in rauen Mengen beantragt werden. – Zitatende. Übrigens, auch Tacitus hat etwas dazu gesagt: »Früher litten wir an Verbrechen, heute an Gesetzen. «
Abgeordneter Dr. Georg Vetter (ÖVP)
Ücretsiz ön izlemeyi tamamladınız.
