Kitabı oku: «Grenzgänger: Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa»

„Vereinigte Staaten von Europa“?

Der Historiker mag die zuweilen fehlende Schärfe oder die klare Definition, den eher generellen Charakter einiger der Vorstellungen bemängeln, die sich wie ein roter Faden durch nachstehende Betrachtungen der neunziger Jahre durchziehen. Und doch sie waren Ausdruck des Vorgehens von Helmut Kohl einerseits mit der notwendigen Realität oder Realpolitik, man kann das auch mit Fug und Recht als einen gesunden Pragmatismus bezeichnen. Dahinter steckte jedoch immer zugleich eine „Vision“, ein „Kompass“ auf längere Sicht!

Ich nenne als Beispiel eine Diskussion, die ich bald nach meinem Antritt im Bundeskanzleramt mit ihm hatte. In regelmäßigen Abständen schrieb ich ihm zusammen mit meinen Mitarbeitern und stets unter Beteiligung des Teams um Michael Mertes Entwürfe für wichtige Reden, so im Herbst 1988 eine Europa-Rede, die er in Brüssel bei den „Grandes Conférences Catholiques“ halten sollte.

Ich setzte darin bewusst ein Fragezeichen zu der seit langen Jahren bestehenden Zielvorstellung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Mir schien der Begriff falsch, da er dazu geeignet war, Verwirrung insofern zu stiften als der Zuhörer diesen Begriff leicht mit den „Vereinigten Staaten von Amerika“ gleichsetzen würde – als ob wir in Europa eine „Kopie“ der USA erreichen wollten!

Der Bundeskanzler akzeptierte nach längerer Aussprache meine Bedenken und relativierte erstmals in seiner Rede diese Zielvorstellung. Manchen in der CDU ging das zu weit – der Bundeskanzler hielt aber an seiner Relativierung fest, setzte aber keinen neuen Begriff. Auch den von Jacques Delors geprägten Begriff „Föderation der Nationalstaaten“ machte er sich nicht zu eigen.

Er kannte auch meine Bedenken gegen den Begriff der „Europäischen Union“ und meine Vorliebe für ein Festhalten an dem Begriff „Europäische Gemeinschaft“. Er sprach stattdessen in der Folge immer wieder von „Politischer Union“, einen Begriff, den er mit seiner Initiative Ende 1989 setzte. interessanterweise steht „Politische Union“ heute für etwas anderes, für die notwendige Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion! Und genau so wenig ist es erstaunlich, dass er in den letzten Jahren seines Lebens aus meiner Sicht zunehmend einem Europa der Vaterländer nahe zu stehen schien!

Bundespräsidenten

Kanzleramt und Bundespräsidialamt waren in Bonn Nachbarn und Berührungspunkte gab es politisch wie auch systemimmanent regelmäßig. Das Verhältnis war in meiner Zeit zunächst eher spannungsgeladen, später entspannter – es lag halt an den jeweiligen „Mietern“ im Palais Schaumburg bzw. der Villa Hammerschmidt.

Ich spürte dies erstmals am eigenen Leibe im Jahr der deutschen Einheit. Meine Assistentin erreichte ein Anruf aus dem Vorzimmer des Bundespräsidenten, der Bundespräsident reise demnächst erstmals im Zuge der deutschen Einheit nach Frankreich, er würde es zu seiner Vorbereitung sehr begrüßen, wenn ich ihn briefen könnte.

In Kenntnis des sensiblen Verhältnisses unterrichtete ich den Bundeskanzler und fragte, ob er damit einverstanden sei. Die Antwort war lächelnd „Ja, selbstverständlich – machen Sie sich ein eigenes Bild. Aber schimpfen Sie bitte hinterher nicht mit mir!“. Gesagt, getan, der Termin wurde vereinbart, ich bereitete mich vor, dem Bundespräsidenten zunächst kurz die französische Perzeption und Anregungen für mögliche Einlassungen seinerseits vorzutragen. Ich kam in der ersten halben Stunde trotz aller Bemühungen einfach nicht zu Wort, Bundespräsident Richard von Weizsäcker redete über Frankreich und die deutsche Einheit, eine Beurteilung meinerseits schien ihn gar nicht zu interessieren.

Innerlich kochte ich langsam hoch, was sollte ich da überhaupt. Irgendwann war es mir gelungen, ein Atemholen des Bundespräsidenten auszunutzen und ihm direkt meine Erwägungen zu seinen letzten Bemerkungen zu erläutern und ihn höflich zu fragen, er habe mich doch rufen lassen, um ihn zu briefen, nicht aber …...Er schien irritiert, stellte mir einige kurze Fragen und dankte mir für den Besuch. Ich zog etwas verdattert von dannen!

Ich war nicht lange in meinem Büro, als der Bundeskanzler mich zu sich rufen ließ – „Na, Bitterlich, wie war's?“ – Meinem Bericht hörte der Bundeskanzler lächelnd zu, er bemerkte gönnerhaft, er habe mir dies vorhersagen können, habe mir aber die Sache nicht verderben wollen, der Bundespräsident wisse halt mit zunehmender Amtsdauer alles besser als alle anderen, auch wenn die Realität eine andere sei– es sei halt besser, jeder habe seine eigenen Erlebnisse.

Im Zusammenhang mit dem damaligen Bundespräsidenten bemerkte Helmut Kohl des Öfteren, aber nahezu beiläufig, Dankbarkeit könne man in der Politik – zumindest in der Regel – nicht erwarten – und dennoch erwartete er Dankbarkeit von Seiten des Bundespräsidenten, dessen Talent er, Kohl, in der Rechtsabteilung eines bekannten Unternehmens in Südwestdeutschland entdeckt und nachdrücklich begleitet und gefördert hatte. Mit von Weizsäckers Nachfolger war es indes etwas anders.

Jedenfalls hatte die Stunde mit Bundespräsident von Weizsäcker für mich einen Vorteil, das Verhältnis zum Bundespräsidenten war seither entspannt – freundlich!

Einige Jahre später hat es wohl der Zufall mit sich gebracht, dass ich, ohne mein Dazutun, zu den „Verschwörern“ um die Sondierung und Benennung eines Nachfolgers gehören sollte. Ich war mit dem Bundeskanzler aus anderem Grunde in Deutschland unterwegs. Am frühen Abend meinte er, der Tag werde entgegen der Planung etwas länger dauern, ich solle darüber eisern schweigen. Ich ahnte nicht, um was es ging. Wir waren im Raume Heidelberg – Schwetzingen und auf der Fahrt sagte mir der Bundeskanzler, ich sollte allen Charme aufbieten und mit Frau Herzog auf ihn und ihren Mann warten. Ich begann zu ahnen, Professor Roman Herzog war also der „Plan B“ des Bundeskanzlers, nachdem sich seine erste Idee mit dem Dresdner Theologen Steffen Heitmann als „error of casting“ herausgestellt hatten!

Kurzum, ich verbrachte mit Frau Herzog einen reizenden frühen Abend, wir diskutierten über vieles, vor allem über Frankreich und das Vereinigte Königreich – bis dann zu vorgerückter Stunde der Bundeskanzler und Professor Herzog hinzukamen.

Und der offensichtlich designierte Bundespräsident sprach mich ohne Zuwarten, und in unerwarteter Weise an, ich sei doch, soweit er wisse, Jurist und ich verstünde daher besser als der Historiker Helmut Kohl seine innere Zurückhaltung gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten. Als Jurist habe er eine gewisse, leider unvermeidliche Tendenz zur Ironie, ja zum Sarkasmus – und dies sei mit dem Amt doch nur schwer vereinbar. Es folgte zum Abendessen eine spannende Diskussion zu viert über das Amt und Amtsverständnis, über Risiken und Grenzen des Bundespräsidenten! Von jenem Abend an bin ich oft mit Professor Roman Herzog zusammengetroffen, auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt. Für mich wurde er zu „meinem“ Bundespräsidenten!

Die Diskussion, ja der juristisch-politische Disput, immer mit einem gewissen Augenzwinkern, war immer eine Freude! Er brauchte nicht jene berühmte „Ruck-Rede“ am 26. April 1997 um Zeichen zu setzen – er war ein unbequemer Mahner, ein Querdenker, ein politischer Florettfechter, der sich aber zugleich immer wieder fragte, wie weit er tatsächlich nach außen „von Amts wegen“ gehen sollte. Und Helmut Kohl nahm ihn nahezu „mit Samthandschuhen“!

Schade, dass ihn Politik und Medien nach seinem Tode in erster Linie allein an seiner Initiative gegenüber Polen – erster Besuch mit der Bitte um Vergebung anlässlich des 50. Jahrestages des Warschauer Aufstandes und dem Schweigen in Auschwitz – und eben seiner „Ruck-Rede“ gemessen haben. Seine berühmt-berüchtigte „Ruck-Rede“ richtete sich eben in Wahrheit nicht nur an die Regierungskoalition, sondern vornehmlich auch an die Opposition um Oskar Lafontaine, die damals den Bundesrat zu einer systematischen Opposition und Blockade nutzte – und sie hatte bei dieser Rede und vorangegangenen „ermahnenden“ Gesprächen mit dem Bundespräsidenten die „Ohren auf Durchzug“ gestellt!

„Wirtschaft“

In all den Jahren ist Helmut Kohl immer wieder unterstellt worden, sein Verhältnis zur Wirtschaft sei ein „Nicht-Verhältnis“ gewesen. Auf wirtschaftliche Themen war er vor allem durch die Kollegen um Johannes Ludewig und später Sighart Nehring bestens präpariert, auf den Auslandsreisen hatten die Gäste aus der Wirtschaft genug Gelegenheit, ihre Sorgen vor ihm abzuladen – und doch blieb das persönliche Verhältnis zu vielen im Grunde distanziert, zu weilen schienen Helmut Kohl deren „Klein-Klein“ und die Eitelkeiten mancher „auf den Wecker“ zu gehen.

Auf der anderen Seite genoss der Kanzler die persönlichen Gespräche mit Alfred Herrhausen, dem von der RAF ermordeten Chef der Deutschen Bank, wie auch mit Helmut Maucher, dem langjährigen Nestlé-Chef – oder auch mit dem „ERT – European Round Table“, einer lockeren Vereinigung führender europäischer Vertreter der Wirtschaft; die Diskussion mit diesem Kreis war ihm lieber als die Gespräche mit den deutschen Wirtschaftsverbänden.

Die Medien

Ich konnte am Anfang nicht ahnen, inwieweit ich zunehmend auch in die Medienarbeit des Bundeskanzlers und der Bundesregierung einbezogen werden sollte.

Permanenter Kontakt und Abstimmung mit dem langjährigen Vertrauten Eduard Ackermann und später mit Andreas Fritzenkötter wie mit dem Bundespresseamt und dem Regierungssprecher gehörten zum täglichen Brot, zuweilen mühsam, zuweilen belastend, öfters hoch spannend, unter hohem zeitlichen Druck Sprachregelungen oder einfach gesagt „Sprache“ für den Regierungssprecher zu erarbeiten!

Mit zunehmender Zeit entsandte mich der Bundeskanzler von sich aus zum Briefing der Presse oder nahm mich auf das Podium seiner Treffen mit der Presse mit – unbequeme Fragen konnte es für mich nicht geben, er erwartete einfach, ich werde mir schon zu helfen wissen – im Notfall gebe es noch ihn selbst!

Schon recht früh hatte ich es in Absprache mit Eduard Ackermann und mit seiner Zustimmung übernommen, in informeller Weise eine Gruppe bekannter „Bonner“-Journalisten über wesentliche Themen, Perspektiven der europäischen und internationalen Politik zu unterrichten. Einige dieser Kontakte sind bis heute erhalten, es gab in all den Jahren ein einziges „leak“. Ich habe mit dem betreffenden Journalisten „Klartext“ geredet, ihn daraufhin nicht mehr eingeladen – er blieb über Jahre nachtragend!

Ein besonderer Fall waren Kontakte zum „Spiegel“. Helmut Kohl und Eduard Ackermann schienen zu wissen, dass ich solche Kontakte aus dem Ministerbüro des Auswärtigen Amtes „mitgebracht“ hatte – es war ein lockerer Kontakt zu den beiden leitenden Redakteuren im Bonner Geschäft, den Herren Wirtgen und Koch.

Helmut Kohls Haltung zum „Spiegel“ wurde mir sehr schnell klar, es war ein politisches Feindbild! Wie Andreas Fritzenkötter vor einiger Zeit im „Spiegel“ unmissverständlich und zu Recht erläutert hat „hat er sich von der Redaktion verfolgt gefühlt, und den Eindruck, der Spiegel wolle ihn wegschreiben“. Nach einer ersten Phase habe ich ihn darauf angesprochen und ihn offen gefragt, ob er etwas dagegen habe, wenn ich diesen Kontakt auch künftig – mit aller Vorsicht – nützen würde. Daraus wurde ein gewisser Disput über Nutzen und Schaden, er verbot mir den Kontakt aber auch nicht – und ich unterrichtete ihn über sensible Fragen, die die beiden Spiegelianer aufgebracht hatten. Beide hatten über die Jahre die vereinbarte Vertraulichkeit gewahrt und gehörten letztlich zu den positiven „Spiegel“-Erlebnissen meinerseits, kritische gab es in den Jahren allerdings auch! Dazu an anderer Stelle mehr!

Einen ganz anderen Helmut Kohl konnten zum Beispiel französische Journalisten erleben. Freundlich, sensibel, entgegenkommend, klar – ich erinnere mich lebhaft an mein erstes Erlebnis. Über den Elysée war bei mir die Anfrage einer der bekannten Interview-Sendung „Heure de Vérité“ – Stunde der Wahrheit gelandet – eine Sendung geschaffen und moderiert von François-Henri de Virieu unter Teilnahme von drei bekannten Journalisten, Alain Duhamel, Albert du Roy und Jean-Marie Colombani. In der Vorbereitung hatte ich mir mehrere Sendungen angeschaut und eingehend den Stil der Sendung mit den Machern besprochen. Ich trug dem Bundeskanzler daraufhin vor, er möge kurze Antworten geben, nicht länger als 2 – 3 Minuten. Daraufhin lachte der Bundeskanzler los, ich müsse doch langsam die großen Stars kennen, sie würden eine Frage in einem 10-Minuten Statement verstecken und ihn dann bitten, sich kurz zu fassen. In der Sendung, die Anfang April 1990 im alten Palais Schaumburg aufgezeichnet wurde, habe ich einen extrem disziplinierten Bundeskanzler erlebt, der auf die ganz knappen, kurzen Fragen kurz antwortete und sich an sein Limit hielt. Dazu wollte er die Kamera-Mannschaft am liebsten in Bonn behalten. Endlich hatte ihn jemand in vorteilhafter Weise aufgenommen, nicht von unten, um ihn noch wuchtiger aussehen zu lassen, sondern schräg von oben!

Die Sendung hatte leider ein Nachspiel, auf das ich hätte besser achten müssen. Nach der Sendung diskutierte der Bundeskanzler munter mit den Journalisten weiter, auch über kritische Fragen der Wiedervereinigung Richtung Nachbarn im Osten. Und einer der Herren berichtete „auf seine Weise“ darüber in Paris, wo einige ein Interesse hatten, es in Richtung Bonn zurückzuspielen, und zwar unter Nutzung der Bande, sprich über deutsche Journalisten und über Genscher. Die Kollegen im Elysée fragten mich indes offen nach dieser Diskussion und ich konnte Gott sei Dank die Äußerungen klarstellen.

Einen genauso hoch sensiblen Helmut Kohl erlebten dann Millionen Franzosen als zugeschalteten Gast in der Fernseh-Debatte zwischen Mitterrand und Séguin wenige Tage vor dem Maastricht-Referendum 1992 oder Jahre später im Interview mit Anne Sinclair in ihrer Reihe „7 sur 7“.

Natürliche Spannungsfelder in der Regierung und Koalition

Aufgabenfeld und -stellung im Bundeskanzleramt erwiesen sich als Minenfeld im Verhältnis zu den Fachressorts. Die Abteilungen des Bundeskanzleramts sind nicht einfache „Spiegelabteilungen und -referate“ zu den Fachministerien, sondern zugleich auch Helfer des Bundeskanzlers und des Chefs des Bundeskanzleramts zu deren Unterstützung wie zur möglichst reibungslosen Durchführung der Regierungs- und Koalitionsarbeit.

Für Helmut Kohl waren wir eine Mischung aus „Pendant“ und Bindeglied zu den federführenden Ministerien, wir waren zugleich sein operativer Arm, den er ggf. einsetzen konnte, und zugleich Planungsstab, der mittel- und längerfristig Politik entwickelte.

Der Konflikt war und ist im deutschen institutionellen System strukturell angelegt, er ist durch den Spannungsbogen zwischen der „Richtlinienkompetenz“ des Bundeskanzlers auf der einen Seite und dem „Ressortprinzip“ auf der anderen Seite vorprogrammiert.

Erwartete der Bundeskanzler die Umsetzung seiner politischen Linie und Überzeugung, so bedeutete dies nicht unbedingt, dass damit das Auswärtige Amt, die Verteidigung, das Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit oder die eigene Fraktion im Bundestag oder im Europäischen Parlament immer einverstanden sein mussten.

Die Presse stilisierte mitunter die damit verbundenen verdeckten, zuweilen auch offenen Meinungsverschiedenheiten und Konflikte hoch zum „Neben- oder heimlichen Außenminister“. Dies klang natürlich gut und nach Schlagzeilen bzw. nach Ärger, entsprach aber in keiner Weise der Realität, der über weite Strecken engen und vernünftigen Zusammenarbeit mit den mir „anvertrauten“ Häusern.

Zugleich ist es schon richtig, dass die formale Struktur mit dem „Ministerialdirektor“ an der Spitze der Abteilung im Kanzleramt nicht einfach der Hierarchie der Fachressorts entsprach. Dennoch kann ich im Rückblick die echten Streitfälle an zwei Händen abzählen. Helmut Kohl, dem die Europapolitik wie auch einige Kernthemen der Außenpolitik besonders am Herzen lagen, bediente sich seiner Mitarbeiter, um Politik zu erläutern, Hintergründe diskret zu sondieren, Ideen zu testen, Vertrauensverhältnisse aufzubauen und zu vertiefen, Verhandlungen oder Treffen vor- oder nachzubereiten oder schlicht um seine Außenpolitik zu flankieren.

Daraus ist über die Jahre mit Politikern und Kollegen in Deutschland wie in Europa und auf internationaler Ebene ein enges Vertrauensverhältnis, eine Art Netzwerk entstanden. Mit vielen Kolleginnen und Kollegen bin ich noch heute befreundet oder zumindest in Verbindung. Mitunter musste ich für manche auch als der „verlängerte Arm“ Helmut Kohls, sein „Strippenzieher“, wie der Economist einmal titelte, aber auch sein „Terrier“ oder „Wadenbeißer“ erscheinen – auch dies gehörte zur Aufgabe – als ob es dies in den Ministerien oder in den Fraktionen oder selbst im Europäischen Parlament nicht auch gegeben hätte!

Umgekehrt erwartete das „Mutterhaus“ Auswärtiges Amt – außer dem Minister selbst, der dieses Spannungsfeld sehr wohl einzuschätzen wusste – wie selbstverständlich die Hilfe bei der Durchsetzung seiner Auffassungen gegenüber dem Bundeskanzler(-amt) und den anderen Ministerien. Oft war damit von manchen Kollegen viel zu wenig Verständnis dafür verbunden, dass es für mich keine gespaltene oder doppelte Loyalität geben konnte.

Hinzu kamen – und auch das gehörte dazu – eine gute Portion Eifersucht, Neid über die vermeintliche Machtstellung bzw. deren Nutzung, abgesehen von der manchmal recht eigenwilligen, von Genscher geförderten und von Kohl in Nebenthemen geduldeten Interpretation des „Ressortprinzips“ seitens des AA versus „Richtlinienkompetenz“ des Bundeskanzlers.

Zudem verstanden die gleichen Kollegen viel zu wenig, dass diese vermeintliche Macht „abgeleitet“ war und vom Kanzler jederzeit widerrufen werden konnte – und dass ich auch zuweilen unter unmissverständlicher Weisung seitens des Bundeskanzlers stand. Ich wäre immer der erste gewesen, der „seinen Hut hätte nehmen müssen“. Insofern führten Führungsstil und -methode von Helmut Kohl dazu, dass ich regelmäßig auf Risiko arbeiten musste und zwar auf mein eigenes Risiko.

Oft genug habe ich im Kanzleramt versucht, das „Amt“ und die Kollegen im Zweifel zu unterstützen, zu schützen und dafür genug Prügel, manchmal von beiden Seiten, einstecken müssen. Einer der wenigen, der dies, wenn auch (zu) spät begriff, war der frühere Außenminister Kinkel, der in der Schlussphase erfahren musste, von eigenen Leuten im Stich gelassen zu werden.

Manchmal kosteten die „Kollegen“ mich mehr Nerven und Anstrengung als es die Sache letztlich wert war. Viele freuten sich daher als „Gottes Strafe“ über die Wahlniederlage 1998, hofften auf meine sofortige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand. Sie mussten sich noch ein wenig gedulden und mich als Botschafter zunächst bei der NATO in Brüssel, dann in Spanien ertragen. Mit anderen hat sich ein vertrauensvolles, je freundschaftliches Verhältnis bis heute erhalten, dafür bin ich ihnen dankbar.

Zugleich gab es aber auch Kollegen aus anderen Häusern, mit denen ich diskret Kontakt hielt. Wir nutzten ein über die Jahre gewachsenes Vertrauensverhältnis, um uns gegenseitig auch über sensible Vorgänge zu unterrichten. Ich nenne insoweit bewusst Vizeadmiral Ulrich Weisser, er war einer der wenigen strategisch denkenden in der Bonner Szene, er war der Vertraute des selbstbewussten, oft an die Grenzen seiner „Autonomie“ gehenden Verteidigungsministers Volker Rühe und im Kanzleramt im Umfeld des Bundeskanzlers nicht wohl gelitten. Trotzdem hielten wir engen Kontakt, hielten uns diskret auf dem laufenden, ohne unbedingt unseren Chefs darüber alles zu berichten – für ihn wie für mich nicht ohne Risiko, aber das gehörte einfach zum Geschäft.

1 Werner Rouget, Schwierige Nachbarschaft am Rhein, Frankreich – Deutschland, herausgegeben von Joachim Bitterlich und Ernst Weisenfeld, Bonn 1998

II. Kapitel
Helmut Kohls „rote Fäden“ – Determinanten deutscher Außenpolitik
1. Ausgangspunkte und Grundlagen

Ausgangspunkt meiner Beobachtungen und Betrachtungen als „Zeitzeuge“ der Ära Kohl müssen die Determinanten, die Grundlagen und Ziele deutscher Außenpolitik darstellen. Ich möchte dabei auch vor allem der Frage nachgehen, inwieweit diese sich mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Ende des Ost-West-Konflikts verändert haben.

Es mag kaum jemanden, der mich kennt, verwundern, dass ich das deutsch-französische Verhältnis und seine Zukunft quasi „vor die Klammer“ ziehe und ihm besondere Aufmerksamkeit widme.

Darauf aufbauend folgen die Entwicklung der deutschen Europapolitik in jenen Jahren als dem zentralen Baustein deutscher Politik sowie die Fragen nach der deutschen Außenpolitik, insbesondere das Verhältnis zu Nordamerika, ehemals Eckpfeiler unserer Außenpolitik, heute in der Gefahr des Auseinanderdriftens, sowie zu Asien und den anderen Kontinenten. Sie zeigen auf, wie sehr die heutigen Fragen, Krisen, Konflikte doch in Wahrheit bereits in jener Zeit „angelegt“ waren und nicht gelöst werden konnten bzw. sich anders als gedacht entwickelt haben. Dem schließen sich aufbauend auf der Rückschau Überlegungen zur Zukunft und Zukunftsfähigkeit Deutschlands und Europas an.

Deutschlands Geschichte, seine geopolitische Lage, seine innere politische und wirtschaftliche Statur bestimmen seine Außenpolitik – ein banal klingender Satz, dessen Ausbuchstabierung jedoch alle Probleme und Fallstricke offenlegt.

Deutschland war und ist in Europa das Land mit den meisten Grenzen, wir haben mehr unmittelbare Nachbarn als alle anderen Partner – insgesamt neun. Deutschland liegt mitten auf dem Kontinent, ein Durchgangs-, heute würde man sagen Transitland an der Schnittstelle von Ost und West, Nord und Süd, ein offenes Land, nur zu einem geringen Teil mit natürlichen Grenzen. Über Autobahngebühren, Grenz- oder Immigrationskontrollen – heute über Flüchtlinge – bei uns zu sprechen und eine entsprechende Politik zu praktizieren, ist ein gutes Stück komplizierter als für viele unserer Partner in Europa.

Es kommt hinzu, Deutschland ist heute mit seinen gut 80 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land und zugleich die stärkste Wirtschaftskraft Europas. Dies macht unsere Lage schwieriger, zudem gibt es uns eine größere Verantwortung nach innen wie nach außen.

Wesentlich ist auch, dass wir ein Land mit einer schwierigen Geschichte sind. Es ist hier nicht der Raum, dies im Einzelnen auszuführen und zu bewerten. Wir haben mit die kürzeste Geschichte als Nation, wir müssen uns der Verantwortung für die durch die Nazis im deutschen Namen geschehenen Verbrechen an den Juden, aber auch anderen europäischen Nationen stellen. Wir können sie nicht einfach in das Buch der Geschichte ablegen, sondern müssen wissen, wie wir damit umgehen.

Mir ging diese Frage immer wieder durch den Kopf, als sich im Jahre 2000 in einer mir bis heute kaum verständlichen Aktion die Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac an die Spitze der Bewegung setzte, um den Nachbarn Österreich angesichts des Eintritts des liberal-radikalen Jörg Haider in die Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auf die europäische Anklagebank zu setzen. Ziel war es, im Vorgriff auf die neuen, noch gar nicht in Kraft getretenen europäischen Vorschriften des Vertrages von Nizza Österreich unter Quarantäne bzw. Kuratel zu stellen. Ich dachte mit Schaudern an mögliche andere Fälle, an größere Länder wie Frankreich oder Italien, aber auch an uns selbst.

Wie würden dann die Mitgliedsländer der EU und ihre Institutionen reagieren? Und, wenn meine Informationen richtig sind, hatte wie so oft eine menschliche Reaktion am Anfang dieses politische Erdbeben ausgelöst: Jacques Chirac hatte vergeblich versucht, dem österreichischen Bundeskanzler klar zu machen, er müsse auf eine Koalition mit den Freiheitlichen verzichten, dies vor einem rein französischen Hintergrund. Er befürchtete, dass dadurch der Front National hoffähig, regierungsfähig werden könnte. Schüssel musste der Bannstrahl daher doppelt hart treffen! Sein Ziel war es doch, die Freiheitlichen durch die Einbeziehung in Regierungsverantwortung zu zerreiben. Und Gerhard Schröder, ihm schien dies gut in die Abgrenzung zur CDU zu passen.

Was bedeutet dies für den Umgang mit Geschichte? Kann dies die richtige Antwort auf das Entstehen populistischer Bewegungen in einzelnen Ländern sein? Muss nicht die Politik selbst durch Inhalte auf solche Gefahren reagieren? Muss Europa insoweit nicht politisch helfen anstatt abzustrafen?

Denken wir nur an die aktuelleren Fälle in der EU – Ungarn und Polen, Fälle, in denen sehr leichtfertig mit einer halbwegs objektiven Betrachtung umgegangen wird, ohne den geschichtlich-politischen Hintergrund dieser Länder zu bedenken – und ohne die Frage zu stellen, ob wir, der frühere Westen genug getan haben, um die junge Demokratie in diesen Ländern zu fördern. Messen wir nicht allzu leicht mit zweierlei Maß, wie jüngst mein AA-Crew Kollege Rudolf Adam in einem Cicero-Beitrag sehr eindrucksvoll und durchaus berechtigt herausgearbeitet hat.1 Und versuchen wir bitte nicht, alle Vorgänge und Entwicklungen unbedingt juristisch zu erfassen! In Wahrheit denken wir doch in Europa in den verschiedenen Staaten über die Grundlagen von „Demokratie“ und „Rechtsstaat“ bis heute recht unterschiedlich.

Das europäische politische Gefüge, seine Maschinerie sind insofern noch nicht hinreichend gefestigt, sie sind abhängig von politischen Strömungen, ja Stimmungen in den einzelnen Mitgliedstaaten, sie werden leicht zu bequemen Zielscheibe, ja zum Sündenbock!

Die genannten kritischen Beispiele stammen aus der Zeit „nach Helmut Kohl“, seine Ära war genauso wenig frei von Gratwanderungen dieser Art – und damit Themen, über die wir oft, und nicht nur beiläufig, diskutiert haben.

Die jüngere Geschichte hinterlässt verständlicherweise bei uns Narben, Ängste, Schuld- bzw. Verantwortungskomplexe, zum Teil auch eine gewisse Verklemmtheit, wie französische Freunde durchaus berechtigt häufig feststellen.

Die Wiedervereinigung hat diese Komplexität unserer Lage noch verstärkt. Wir standen und stehen nicht nur vor der Herausforderung die neuen Bundesländer zu integrieren, unseren Landsleuten zum gleichen „Standard“ wie im Westen zu verhelfen. Wir haben diese Aufgabe in ihrer Tragweite meiner Auffassung nach am Anfang unterschätzt, wir wussten einfach zu wenig, haben manches auch buchstäblich verdrängt. Zu Anfang lag dies vielleicht auch daran, dass alles schnell gehen sollte und musste. Hinzu kommt, dass die Mehrheit der Deutschen letztlich nicht mehr an das Zustandekommen der Wiedervereinigung geglaubt hat bzw. sich mit ihr abgefunden hatte.

Wenn sich schon im November 1989 eine Minderheit im Führungskreis des Kanzleramts auf Beamtenebene – nämlich die klassischen „Deutschland-Politiker“ – gegen die „Zehn Punkte“ des Bundeskanzlers aussprach, um die bisherige Entspannungspolitik nicht zu gefährden, wie sollte dann die Mehrheit in der Bevölkerung denken?

Ich bin davon überzeugt, wir werden für die volle Angleichung der Lebensverhältnisse letztlich mindestens zwei Generationen brauchen. Dies gibt uns einen Eindruck, welcher Herausforderung wir uns in Wahrheit bei der Ost-Erweiterung der Europäischen Union gegenüber standen und stehen.

Hand aufs Herz: wären die Mitgliedstaaten der „alten“ EU bereit, zwei Jahrzehnte jährlich 4% ihres Bruttoinlandsprodukts für die Wiedervereinigung mit einem Teil ihres Landes zu „opfern“? Dies sind die jährlichen Transferleistungen Deutschlands gegenüber den neuen Bundesländern.

Der französische Präsident François Mitterrand hat einmal fast beiläufig – seine eigene Premierministerin Edith Cresson korrigierend – im Rahmen eines deutsch-französischen Gipfels nach der deutschen Einheit 1991 in Lille, natürlich außerhalb des Protokolls, festgestellt, wenn ein Staat dies in Europa könne, dann sei es Deutschland – und dieses Deutschland sei dann stärker als je zuvor.

Nur: diese neue Größe Deutschlands hat das unbewusste Misstrauen, auch Neid und Missgunst unserer Freunde und Partner aufs Neue geweckt. Für manche wird es – verstärkt durch die politisch-wirtschaftliche Schwäche Frankreichs wie anderer Partner, das Auseinanderdriften der Kraft der beiden Länder zum Gefühl der „Erniedrigung“. Dies äußert sich selten offen, ist jedoch latent vorhanden, bricht leicht aus und hat sich heute angesichts des wirtschaftlichen Gewichts noch verstärkt.

Zugleich wird von uns als dem „wirtschaftlichen Hegemon“ jedoch zunehmende Normalität und vor allem auch Solidarität erwartet. Die „Ausrede“ deutsche Teilung steht uns nicht mehr zur Seite. Bundeskanzler Helmut Kohl hat hier zu Recht auf einen vorsichtigen, graduellen Prozess gesetzt und dies vor allem auch im Hinblick auf etwaige Einsätze der Bundeswehr unterstrichen.

Auch wenn man objektiv davon ausgehen muss, dass Deutschland – wie umso stärker seine großen Partner Frankreich oder bisher das Vereinigte Königreich – sich noch erst in seiner neuen Rolle, seinem Platz in Europa zurechtfinden muss, so nehmen uns die Partner diese „Selbstfindung“ mit zunehmendem Abstand von der Wiedervereinigung allenfalls eingeschränkt ab.

Aufgrund unserer geopolitischen Lage sind wir Deutschen, ob wir das so mögen oder nicht, auf Gedeih und Verderb von der Entwicklung um uns herum abhängig, Europa ist die politische und wirtschaftliche Grundlage unseres Wohlergehens, daher ist, so banal dies klingt, die europäische Entwicklung von vitalem Interesse für die Existenz und Zukunft unseres Landes.

Zugleich sorgt die Einbettung in die europäische Integration dafür, Deutschland mit seiner Größe und Geschichte, aber auch ein wenig aufgrund unseres Charakters für die anderen Europäer verkraftbar, „erträglich“ erscheinen zu lassen. Dies bedeutet nicht, dass wir nur schlucken, alles hinnehmen müssen, nein, wir müssen vielmehr alles daran setzen, dass diese Entwicklung mit unserem wohlverstandenem Interesse übereinstimmt. Ein deutsches „Fremdeln“ im Verhältnis zu Europa, eine sichtbare Dominanz trägt unwillkürlich zu einem Abwehrverhalten seitens der Partner, ja zu einer Renationalisierung in Europa bei. Dies setzt ein gesundes Maß an Bescheidenheit, an permanenter Vertrauensbildung und auch an Selbstbewusstsein voraus, wobei es uns Deutschen aufgrund unseres Charakters mitunter nicht leichtfällt, das richtige Maß zu finden. Es wird von uns ein Maß an psychologischem Geschick verlangt, das uns in unserer Geschichte selten gelungen ist.

Dies gilt zum Beispiel ganz besonders für das Verhältnis zu den kleineren Mitgliedstaaten. Eine der großen Stärken von Helmut Kohl im europäischen Konzert war die Pflege des Verhältnisses zu dieser Mehrheit der Mitgliedstaaten. Er ermahnte uns Mitarbeiter unablässig, bei aller Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit mit Paris, London, Madrid, Rom oder zunehmend auch Warschau immer ein offenes Ohr für die Anliegen und Auffassungen der kleineren Mitgliedstaaten zu haben.

So wichtig es sei, mit Frankreich die besten und engsten Beziehungen zu pflegen, so wichtig sei es, mit den anderen Partnern, insbesondere mit den kleineren Ländern eng und vertrauensvoll zusammen zu arbeiten. Die Beispiele „Luxemburg“ oder „Dänemark“ standen insofern für viele andere Partner und schloss aber auch die anderen „Großen“ ein – ob das Vereinigte Königreich, Italien, Spanien oder Polen.

Ein nordischer Politiker, früherer sozialdemokratischer Ministerpräsident eines dieser kleineren Länder, bestätige mir dies mehrfach mit den Worten: „In der Kohl-Ära wussten wir, dass wir bei Euch gut aufgehoben sind. Wir konnten uns auf Helmut Kohl immer verlassen. Er hat uns nie übervorteilt oder im Regen stehen lassen. Wenn ich ein echtes Problem mit Brüssel, anderen Mitgliedstaaten oder selbst zu Hause hatte, konnte ich ihn immer erreichen oder Dich als Überbringer nutzen. Ihr habt uns Kleine nie über den Tisch gezogen, sondern uns geholfen. Leider ist dies vorbei“.

Oder nehmen wir die in Deutschland immer wieder aufkeimende Debatte über den „Zahlmeister Europas“. Es ist richtig, wir haben über die Jahre, gemessen an dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als der wohl vernünftigsten Messzahl, mehr in die Brüsseler Gemeinschaftskasse gezahlt als wir daraus erhalten haben. Deutschland ist der größte Nettozahler. Heute sind dies jährlich über 13 Mrd. €. Auf der anderen Seite steht Polen mit über 12 Mrd. € als der größte Nettoempfänger 2

Mir scheint indes, dass es diesen Geistern nicht bewusst war und ist, wie sehr Europa zu unserem Wohlstand beiträgt. Ein Gutteil unserer Exporte geht nach EU-Europa, sie bilden trotz aller Globalisierung unverändert das „Rückgrat“ der deutschen Wirtschaft. Hätten wir nicht offene Grenzen und den europäischen Binnenmarkt, so wäre ein solches Maß an Wohlstand nie möglich gewesen. Natürlich müssen die Wirtschaft selbst wie auch die Politik bei der Setzung der Rahmenbedingungen darauf achten, dass weder daraus noch aus den Exporten in andere Weltregionen zu grosse Abhängigkeiten entstehen.

Und es steht auf einem anderen Blatt, dass es selbstverständlich ist, für einen gerechten oder zumindest zu rechtfertigenden Beitrag einzutreten. Wir sind mit der europäischen Ausrichtung, die von allen bisherigen Bundesregierungen mit unterschiedlicher Intensität mitgetragen wurde, in Wahrheit gut gefahren.

Heute ist Deutschland zum ersten Male in seiner Geschichte nur von Ländern umgeben, mit denen es in Frieden und Partnerschaft lebt. Wie anders hätte bei uns wie in Europa über die Jahre ein solches Maß an Wohlstand, an sozialer Sicherheit entstehen können, wie anders könnten wir heute auf über ein halbes Jahrhundert Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat zurückblicken. Darauf können und sollten wir Deutschen und Europäer stolz sein.

Aus all diesen Prämissen folgen ganz natürlich die grundlegenden Prioritäten der Außenpolitik Deutschlands, vor und erst recht seit der deutschen Wiedervereinigung: Frieden und Freundschaft mit allen Nachbarn und vor allem die europäische Integration, aufbauend auf dem deutsch-französischen Verhältnis.

Eckpfeiler deutscher Außenpolitik

In diesem Sinne waren für Helmut Kohl vier Eckpfeiler oberste Richtschnur und zugleich Leitmotiv deutscher Außenpolitik als Grundlagen für die bestmögliche Vertretung unserer vitalen deutschen Interessen:

Erstens: Das Ziel der Wiedervereinigung des deutschen Volkes in Frieden und Freiheit nie aus den Augen verlieren, dabei immer das Schicksal der Menschen in einem geteilten Land zu beachten und erstes Augenmerk auf die Konsequenzen für sie zu setzen.

Zweitens: Ein enges, vertrauensvolles deutsch-französisches Verhältnis, ähnlich in seiner Zielsetzung auch mit allen unseren Nachbarn, als Basis vor allem auch der europäischen Politik

Drittens: Das Engagement für die europäische Integration mit einem guten partnerschaftlichen Verhältnis zur Kommission und nicht nur zu Paris, London, Madrid oder Rom, sondern vor allem zu den kleineren Mitgliedstaaten.

Viertens: Eine möglichst enge Partnerschaft mit Washington als unserem engsten Verbündeten in der NATO, dem entscheidenden Garanten unserer Sicherheit und Freiheit in Europa, aber auch ein gutes Verhältnis mit Moskau und Peking.

Diese vier Eckpfeiler sollten nie als eine exklusive Ausrichtung der Politik oder eine Vernachlässigung unserer Interessen gegenüber anderen Ländern und Regionen der Welt missverstanden werden.

Man müsste hier, auch durch die Geschichte geprägt, viele Beispiele nennen.

Hervorzuheben ist das Verhältnis zu dem Staate Israel, eine Beziehung, die seit Konrad Adenauer immer ein ganz besonderes Gewicht für die deutsche Politik und Außenpolitik gehabt hat und unverändert hat – eine Beziehung, die wie Helmut Kohl auch mir besonders am Herzen lag und der immer wieder ein ganz besonderer Einsatz galt. Ähnliches gilt für das Verhältnis zu Polen, aber auch zu anderen Nachbarn wie Luxemburg oder die Niederlande.

2. Deutschland – Frankreich – und die „anderen Partner“?

Für Helmut Kohl war die Beziehung zu Frankreich Grundlage und Schlüssel der europäischen Einigung. Was aber in keinem Falle für ihn bedeutete, das Beziehungsgeflecht und die Qualität des Verhältnisses zu den anderen Partnern zu vernachlässigen, im Gegenteil!

Ich widerstehe der Versuchung, die Grundlagen und Entwicklung deutscher Europapolitik anhand der deutsch-französischen Gipfelbegegnungen und -konsultationen sowie Ministerräte von Mitte der 80er Jahre, wie ich sie erlebt habe, nachzuvollziehen. Auf die eine oder andere Begegnung werde ich eingehen müssen, ich möchte den roten Faden vielmehr durch die Themen und führenden Persönlichkeiten finden.

Wir waren uns immer bewusst, dass ohne eine deutsch-französische Verständigung die europäischen Herausforderungen nicht zu bewältigen sind. Ebenso klar war es uns auch, dass eine gemeinsame deutsch-französische Haltung für die Gesamtheit der Mitgliedstaaten nicht automatisch akzeptabel sein muss. Und doch war es uns immer offensichtlich, dass von der Fähigkeit Deutschlands und Frankreichs zu einem tragfähigen Kompromiss die Zukunft der europäischen Integration abhängig ist. Dies gilt heute in einer Union von 28 bzw. 27 Mitgliedstaaten unverändert, vielleicht sogar noch stärker als damals.

Ist nicht alles schon über dieses Verhältnis gesagt? Über diese schicksalhafte Beziehung im Herzen Europas, diese über Jahrhunderte so oft über Krieg und Frieden entscheidende Nachbarschaft ist wahrscheinlich mehr als über jede andere Beziehung zwischen zwei Ländern gesagt und geschrieben worden.

Diese beiden Nachbarn, die zuweilen in den Medien verklärt als – wenn auch atypisches – (Ehe-)Paar bezeichnet werden, sind immer seitens der Medien, vor allem auch seitens der Partner immer mit größter Aufmerksamkeit und kritischem Argwohn beobachtet worden.

Immer wenn es in Europa gut lief und Deutschland und Frankreich sich mit gemeinsamen Initiativen an die Spitze der Bewegung stellten, so sprach man in manchen Ländern fast automatisch vom Risiko eines schädlichen Direktoriums.

Immer wenn sich Europa in einer krisenhaften Lage befand und die beiden Partner nicht einig waren, so war die Kritik nicht weniger deutlich – die Partner warfen dem Tandem vor, es vernachlässige seine gemeinsame europäische Verantwortung. Man kann auch ernüchternd feststellen, recht werden wir es niemandem machen können, versuchen wir daher grobe Fehler so weit irgend möglich zu reduzieren.

Die deutsch-französische Annäherung und Aussöhnung hat es nach dem Zweiten Weltkrieg erlaubt, das europäische Einigungswerk in Gang zu setzen und es bis weit in die 90er Jahre entscheidend vorangebracht.

Deutschland und Frankreich haben alle Fortschritte der europäischen Einigung bis hin zu den Verträgen von Maastricht und Amsterdam zum Teil durch spektakuläre Initiativen trotz oft gegensätzlicher Interessen und Persönlichkeiten immer wieder wesentlich gefördert bzw. den notwendigen Kompromiss möglich gemacht. Natürlich steckte hinter Initiativen oder Kompromissen angesichts widerstreitender Interessen und Standpunkte oft genug ein gehöriges Maß an Kraftanstrengung und politischem Willen aufeinander zuzugehen, und zwar auf beiden Seiten.

Dies galt nicht nur für das Zusammenwirken auf europäischer Ebene, sondern auch für das bilaterale Verhältnis, für besondere Gesten wie der gemeinsame Besuch in Verdun 1984, aber auch für Anstöße zur Vertiefung der Zusammenarbeit. Man denke z.B. an ARTE, an den deutsch-französischen Kulturrat, den Verteidigungs- und Sicherheitsrat, die deutsch-französische Brigade oder an den Finanz- und Wirtschaftsrat.

Zuweilen war die innenpolitische Seite in Paris oder Bonn-Berlin auch damit nicht oder nicht ganz einverstanden. Der Erfolg hat uns indes recht gegeben. Besonderes Beispiel auf europäischer Ebene ist die Wirtschafts- und Währungsunion. Die deutschen und französischen Positionen standen sich zu Anfang der Arbeiten in der Sache unversöhnlich gegenüber, Helmut Schmidt und Valéry Giscard d'Estaing schienen zehn Jahre zuvor mit dem EWS das politisch mögliche erreicht zu haben. Die Franzosen versuchten zunächst, uns auf die Probe zu stellen, immer wieder Forderungen einzubringen, die für sie natürlich, für uns aber unannehmbar waren. Sie mussten einsehen, dass dieses Thema unseren Kompromissspielraum aufgrund seiner innenpolitischen Sensibilität nahezu auf Null schrumpfen ließ – und dass sie vielleicht doch besser damit fahren würden, wenn sie unserem Modell folgten.

Oder die Energiepolitik. Auch hier konnten – können auch heute noch – die Grundlagen und Perzeptionen nicht gegensätzlicher sein, dort das Land mit staatlich gelenkter Energiepolitik, mit Electricité de France, EDF, als der beherrschenden Staats-Gesellschaft, mit der Kernenergie als dem großen Energielieferanten – hier das Land mit den großen vier Energieversorgern, Oligopolen, mit den Stadtwerken, mit der tiefen Skepsis ja Angst vor der Kernenergie, mit der psychologisch überhöhten Stellung der Kohle, der besonderen Rolle des Gases (Russland!) und vor allem der erneuerbaren Energie – Wind und Sonne – als Fetisch! Ja, dies ist meine Kurzbeschreibung der Lage im Energiebereich! Komplizierter geht es kaum!

In den neunziger Jahren versuchten wir – der Freund und Kollege Sighart Nehring und ich – mit den Franzosen, einen „historischen“ Kompromiss zur Öffnung und Liberalisierung des europäischen Energiemarktes zu erreichen. Wir diskutierten stundenlang mit den Kollegen, loteten Möglichkeiten eines Kompromisses aus, hielten Rücksprache mit Verbänden, mit den Bundesländern, mit anderen Partnern. Wir schlugen schließlich den Franzosen einen stufenweisen Ansatz, Privat- und Industriekunden unterscheidend, vor, den die Franzosen dann nach einem gewissen Zögern zu Hause vertreten konnten, und der zur Richtschnur für den Kompromiss in Brüssel wurde. Es war übrigens Otto Wiesheu, der damalige bayerische Wirtschaftsminister, der uns auf diesen Pfad gebracht hatte.

Im Nachhinein muss ich freilich offen eingestehen, dass der damals gewählte Ansatz uns einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik nicht näher gebracht hat, schade! Und ich musste Jahre später von außen, zugleich als Vertreter eines in dieser Branche tätigen großen Unternehmens, mitansehen, dass uns in Deutschland die erste – wie auch später die zweite – „Energiewende“ uns diesem Ziel auch nicht näher gebracht hat, im Gegenteil!

Und doch wartet Europa unverändert auf den „historischen Energie-Kompromiss“ zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen dem Land, das an der Kernenergie festhält und dem, das stattdessen auf erneuerbare Energien setzt. Ein solcher – wünschenswerter und durchaus möglicher „historischer“ Kompromiss setzt freilich den Respekt vor der Wahl des Partners voraus und den Willen, gemeinsam Energieeffizienz und erneuerbare Energien zu entwickeln.

Die letzte EU-Kommission um Jean-Claude Juncker schien weitaus mehr als ihre Vorgänger, vielleicht auch dank der Vorarbeit seitens des von vielen so geschmähten und unterschätzten Kommissars Günther Oettinger, willens, einen gemeinsamen Energiemarkt und eine „Energie-Union“ in die Tat umzusetzen. Und doch, Fortschritte sind bis heute mehr als beschränkt! Unterschiedliche Auffassungen und Herangehensweisen, unterschiedliche Traditionen und Geschichten, systemimmanente Schranken – und vor allem unterschiedliche Perzeptionen sind geblieben und bereiten zunehmend Schwierigkeiten.

Ein ähnliches, zugleich ganz besonderes Beispiel ist die nukleare Verteidigung, ein Kapitel, in dem man mehr von außen eine im Grunde im Innern durchaus vorhandene Zwietracht mit Hilfe von Unterstellungen zu verstärken suchte.

Manche versuchten – ohne Erfolg – uns zu unterstellen, die Regierung Kohl habe trotz des klaren Verzichts auf Nuklearwaffen durch die Hintertür eine Beteiligung gesucht. Die Linie war immer klar, keine eigenen Waffen, aber Beteiligung im Sinne einer Teilhabe durch Einbeziehung in Konsultationen bzw. gemeinsam mit anderen Alliierten Unterstützung der Amerikaner beim Einsatz.

Für Präsident Mitterrand war der amerikanische Schutz Grundlage der Abschreckung des Westens gegen die Sowjetunion, die französischen Waffen waren auch wohl für ihn in Wahrheit komplementärer Natur. Frankreich wollte nicht allein von der amerikanischen Politik abhängig sein.

Zugleich verstand er, dass Frankreich, allein auf sich gestellt nicht nukleare Schutzmacht für Deutschland sein konnte. Er hatte aber Verständnis, ohne dass die Deutschen insoweit nachhaken mussten, für die kritische Lage für Deutschland als damaligem „Frontstaat“, vor allem in Bezug auf den möglichen Einsatz der französischen nuklearen Gefechtsfeld- oder Kurzstreckenwaffen im Rahmen der Vorneverteidigung des französischen Territoriums. Stichworte „Pluton“ und „Hades“! Von daher bot er dem Bundeskanzler Konsultationen vor einem eventuellen Einsatz an – dies bei einer Frage, die für beide Seiten von hoher politischer Sensibilität war. Klar war immer, dass das letzte Wort über den Einsatz beim französischen Präsidenten blieb. Eine Diskussion über Sinn und Zweck der französischen Nuklearverteidigung – über Sinn und Zweck des Plateau d'Albion, der Luft- und U-Boot-gestützten Nuklearwaffen war, so hoch interessant, nur außerhalb des klassischen Rahmens von Konsultationsgesprächen möglich. Die Gefechtsfeldwaffen von damals sind abgerüstet – und doch liegt das Thema heute wieder zu Recht auf dem Tisch.

Angesichts der Unsicherheiten um die amerikanische Politik hat der französische Präsident Emmanuel Macron angeregt, Gespräche über eine europäische Teilhabe mit Hilfe von Konsultationsmechanismen aufzunehmen. Und Berlin tut sich leider unverändert schwer mit dieser Frage, leider mit zum Teil einem Denken, das fern der Realität ist.

„Deutschland-Frankreich“ war in vielen Bereichen ein „Geben und Nehmen“, ohne aber bewusst den Partner nicht zu überfordern. Kritische Phasen wurden so gemeinsam überwunden, auch wenn wir nicht immer sofort die „Ideallinie“ fanden.

Grundlage für solche gemeinsame Vorgehensweisen bildete ein über Jahre aufgebautes Vertrauensverhältnis zwischen den Spitzen beider Seiten, das dem Partner letztlich die Sicherheit gab, nicht benachteiligt oder überfordert zu werden. Daraus sind über die Jahre auch Freundschaften erwachsen, ob zwischen Beamten oder Politikern. Helmut Kohl stand in all den Jahren zwei französischen Politikern besonders nahe – François Mitterrand und Jacques Delors. Über letzteren wird im Rahmen der Europa-Politik zu sprechen sein.

Zwei Präsidenten, neun Premierminister

Ich möchte auf das Verhältnis zu den beiden Präsidenten François Mitterrand und Jacques Chirac näher eingehen, zugleich aber auch die neun Premierminister Frankreichs nicht vergessen, mit denen es Helmut Kohl zu tun hatte.

Helmut Kohl hat in den sechzehn Jahren seiner Kanzlerschaft insgesamt neun Premierminister an der Seite von zwei Staatspräsidenten erlebt, einige davon waren, wie man in Frankreich gerne sagt, präsidentiabel – und nur ein einziger schaffte es schließlich, und das war Jacques Chirac, im dritten Anlauf!

Dies sagt aber nichts über das für den Partner nicht leicht zu durchschauende Verhältnis zwischen Staatspräsident und Premierminister. Vor der ersten „Cohabitation“ mit Chirac hatte Helmut Kohl bereits zwei Premierminister „erlebt“ (Pierre Mauroy und Laurent Fabius), in meiner Zeit sollten unter Mitterrand fünf weitere hinzukommen (Jacques Chirac, Michel Rocard, Edith Cresson, Pierre Bérégovoy, Edouard Balladur) sowie dann unter Chirac selbst zwei: Alain Juppé und Lionel Jospin.

Der Bundeskanzler bezeichnete sich bei der dritten Cohabitation dann öfters scherzhaft als „Spezialisten“ im Umgang mit diesem französischen Phänomen, das mit den Koalitionsregierungen im deutschen Sinne nicht vergleichbar ist. Naturgemäß standen die Premierminister politisch und verfassungsmäßig im Schatten des Präsidenten, der eine oder andere versuchte es trotzdem, sich einen gewissen Freiraum zu verschaffen oder zu erkämpfen. Dies galt besonders in Zeiten der Cohabitation für Chirac selbst, für Edouard Balladur und für Lionel Jospin, aber auch in Zeiten „gleicher politischer Flagge“ für Michel Rocard oder Alain Juppé.

Trotzdem suchte der Bundeskanzler, soweit möglich, zu dem einen oder andern ein vertrauensvolles Verhältnis aufzubauen. Ich denke insoweit besonders an Michel Rocard oder Alain Juppé, mit denen ich mich selbst freundschaftlich verbunden fühle, auch wenn sie ganz unterschiedliche Persönlichkeiten waren bzw. sind.

Mit Michel Rocard bin ich nach seinem Ausscheiden „warm“ geworden, ich musste erst die besondere Persönlichkeit dieses Mannes kennen und schätzen lernen. Er wurde für mich zu einem älteren Freund, mit dem die Diskussion, ja der politische Disput immer eine Freude war. Er entpuppte sich als ein „Querdenker“, der die Diskussion, ja den inhaltlichen Disput zur Sache suchte, vom Inhalt her eher ein skandinavisch geprägter Sozialdemokrat, der einsehen musste, dass sich seine Partei nicht in diese Richtung entwickeln ließ. Die regelmäßigen Gespräche mit ihm bis zu seinem Tode im Jahre 2016 waren jedenfalls immer ein Vergnügen! Gerade die Gegensätze in der französischen Parteienlandschaft und Führungsstruktur, die einfach mit der deutschen politischen Kultur in keiner Weise vergleichbar oder vereinbar sind, waren für uns wie für andere aber nicht leicht zu handhaben.

François Mitterrand

Wer hätte gedacht, dass zwei so unterschiedliche Persönlichkeiten, ein auf den ersten Blick so gegensätzliches „Paar“ wie Francois Mitterrand und Helmut Kohl, ein Tandem und in gewisser Weise auch Freunde werden sollten, die verantwortlich waren für den späteren europäischen Aufschwung und die Europa immer wieder auf das richtige Gleis setzten.

Ich habe diese Beziehung oft als „europäische Komplizenschaft“ („complicité européenne“) bezeichnet, ein Wort, das in der Sprache unseres Nachbarn nicht nur den negativen Beigeschmack wie in der deutschen Sprache, sondern vor allem auch positiv im Sinne einer „gemeinsamen Verschwörung“ für eine gute Sache verstanden werden kann.

Oft genügte bei Europäischen Räten ein Satz, ein Stichwort, das der andere – auch wenn er wie Mitterrand gerade dabei war, seine legendären Ansichtskarten zu schreiben – dann aufnahm und den Faden fortspann, die politische Idee weiterentwickelte. Es gab aber auch immer wieder Rücksichtnahme des einen auf die politischen Grenzen oder Sensibilitäten des Partners.

Regelmäßig machte die Geschichte auch nicht halt vor seinen Gesprächen mit anderen Staats- und Regierungschefs, vor allem mit Präsident Mitterrand. Die beiden redeten ausgesprochen gern über Geschichte, ob es um den Widerstand während der Besetzung Frankreichs ging oder über den Algerienkrieg, um nur einige Themen zu nennen.

Zu vorgerückter Stunde konnte es dann passieren, dass Hubert Védrine auf die Uhr schauen musste und vorsichtig bekannte: „Herr Bundeskanzler, Herr Präsident, in einer Stunde (oder in einer guten halben Stunde) wird die Presse auf Sie warten“.

Daraufhin kam dann der Kommentar, zumeist von Mitterrand: „Ach ja, schon? Das Gespräch war jetzt viel interessanter als Euer Technokraten-Zeug“. Na gut – wir trugen dann vor, was wir vorbereitet hatten. Dann haben wir zusammen mit den beiden Chefs konzentriert die Tagesordnung durchgearbeitet. Das war nicht weiter schlimm, da sich die beiden gut kannten, ergänzten und wussten, wo evtl. Probleme und Fallen lauern könnten. Die beiden gingen raus vor die Presse und haben in Kurzform über die wesentlichen Sachthemen berichtet frei nach dem unausgesprochenen Motto: „Für weitere Fragen stehen die Herren Védrine und Bitterlich zur Verfügung.“ Das gute war, Hubert Védrine und ich, wir verstanden uns ausgezeichnet. Und an solchen Abenden haben wir Geschichte, auch vieles persönliches über unsere Chefs und ihren Lebensweg gelernt.

Eines dieser Beispiele war der Algerien-Krieg, die ausstehende Aussöhnung Algerien-Frankreich. Auf Bitten von Helmut Kohl berichtete Mitterrand ohne Umschweife über das schwierige Verhältnis zum „früheren Departement“, seine Hintergründe und unerledigten Probleme. Unter Hinweis auf die Aussöhnung mit Frankreich und Polen bot der Bundeskanzler offen seine Mithilfe in Bezug auf Algerien an, wenn Frankreich dies wünsche. François Mitterrand schien nicht abgeneigt, doch die politische Klasse Frankreichs mochte von einer solchen Hilfestellung nichts wissen, und der Präsident war in der letzten Phase seiner zweiten Präsidentschaft zu geschwächt und durch seine Krankheit gezeichnet, um diesen Widerstand zu überwinden. Helmut Kohl interessierte sich als Politiker und Historiker für dieses hoch sensible, schwierige Kapitel französischer Geschichte und Gegenwart – und so stand dieses Thema zum Beispiel im Mittelpunkt eines faszinierenden Meinungsaustauschs mit dem marokkanischen König Hassan II Anfang Juni 1996 in Rabat. Hassan II war sich mit Helmut Kohl darin wohl einig, dass die Hilfe von Freunden zur Überwindung der inneren Blockaden in Frankreich nützlich sein könnte.

Bei den Gesprächen sprach Mitterrand auch offen seine Jugend an, er, der aus einer rechten, katholisch geprägten Familie stammte, in Vichy mitgemacht hat und dann in den Widerstand ging. Védrine und ich hatten das Vergnügen, das bekannte Buch von Pierre Péan ein halbes Jahr vor Erscheinen kennen zu lernen. Kohl und Mitterrand diskutierten über ihre Jugendzeit, über Familiengeschichte und Mitterrand über seine Flucht aus Deutschland.

Die Legendenbildung um die Feierlichkeiten anlässlich der 50. Wiederkehr der Landung der Alliierten in der Normandie am 6. Juni 1994 sind ein anderes typisches Beispiel für die Sensibilitäten im deutsch-französischen Verhältnis, aber auch für das persönliche Verhältnis Kohl-Mitterrand. Um die Nicht-Teilnahme des Bundeskanzlers haben sich – bis heute – eine Reihe von Legenden gerankt. Eine SPIEGEL-Anfrage anlässlich des runden Feiertages 2004 – an dem Bundeskanzler Gerhard Schröder teilnahm – hat mir dies eindrucksvoll vor Augen geführt.

Ich erinnerte mich in den groben Zügen an jene Umstände. Klar war mir, dass es eine echte Einladung nicht gegeben hatte. Hubert Védrine hatte bei mir vorsondiert, ob der Bundeskanzler eventuell an einer Einladung interessiert sein könnte. Und der französische Präsident stellte dem Bundeskanzler direkt die gleiche Frage, die der Bundeskanzler in etwas wie folgt beantwortete, er sei sich der Bedeutung einer solchen Geste seitens des Präsidenten mehr als bewusst, frage sich aber, ob diese dem Präsidenten nicht Schwierigkeiten bereiten könne, zumindest noch gegenüber einzelnen Verbänden und Ländern. Aus der Sicht vieler seien die Wunden noch nicht vollständig verheilt.

Und es sei angemerkt, die Normandie war mit Verdun nicht vergleichbar! Noch 1966 anlässlich der 50-Jahrfeier der Schlacht von Verdun, auf dem Höhepunkt der Freundschaft zwischen de Gaulle und Adenauer dachte de Gaulle nicht daran, Adenauer einzuladen. 1984 erst schien die Zeit für eine solche Einladung reifer. Genau wie man bis hin zu gemeinsamen Forschungsvorhaben nochmals 30 Jahre brauchte! Damit war das Thema aber nicht erledigt! Mitterrand antwortete dem Bundeskanzler, er danke ihm für seine offene Antwort, er wolle jenen Tag daher gerne mit einer besonderen Geste an das deutsche Volk verbinden – und so entstand die Idee eines großen deutsch-französischen Jugendtreffens zwei Tage später in Heidelberg!

Interessant genug, dass der SPIEGEL-Redakteur mir dann bedeutete, dies alles stimme mit seinen Recherchen überein. Die „Story“ wurde dann aber in der Ausgabe des SPIEGELS nur am Rande erwähnt, sie passte halt nicht ganz in das Bild der Hamburger Redaktion. Noch erstaunter war ich, als der Redakteur mir dann die „Materialien“ seiner Recherchen überließ: Ich fand darin Papiere aus verschiedenen Häusern der Bundesregierung, die den Kern der Frage des Journalisten nicht beantworteten, aber auf einer bestimmten Perzeption – eine Einladung muss wohl erfolgt sein – aufbauten! Wir waren damals wohl zu diskret bei der Behandlung dieser Frage.

Hinzufügen muss man, dass sich dieses deutsch-französische „Paar“ damals auf ein zweites Tandem innerhalb der Regierungen stützen konnte, das nicht weniger unterschiedlich war als die beiden Chefs selbst, auf die beiden Außenminister Roland Dumas und Hans-Dietrich Genscher. Beide waren keine „gewöhnlichen“ Kabinettsmitglieder, sondern hatten jeder auf seine Weise eine besondere Stellung und eine „eigene Agenda“. In den ersten Jahren habe ich in Paris, soweit irgend möglich, auch regelmäßig im Kabinett von Roland Dumas vorbeigeschaut und mit seinem Kabinettsdirektor, Bernard Kessedjan, den ich in Brüssel kennen und schätzen gelernt hatte, gesprochen. Nicht selten kam Roland Dumas für einen Café dazu.

Ein anderes Beispiel ist der in Frankreich wohl kaum hinreichend bekannte 20. Juli 1944. Mitterrand war einmal zu den regelmäßigen offiziellen Konsultationen in Bonn und Helmut Kohl erzählte ihm, er habe eben einen Gast bei sich gehabt. „Vielleicht interessiert Sie dieser Gast. Er ist der letzte Überlebende des 20. Juli 1944, Ewald von Kleist. Würde es Sie interessieren, ihn zu treffen?“ – „Gerne!“

Daraufhin wurde Ewald von Kleist gesucht, er war zuvor beim Bundeskanzler und verließ gerade das Kanzleramt – er wurde an der Wache vom Bundesgrenzschutz gestoppt. Er möge bitte sofort zurück zum Kanzler kommen. Ewald von Kleist hat dann zunächst im Beisein von Kohl, die Mitarbeiter gingen raus, in der Folge mit Mitterrand alleine gesprochen, der sich die Geschichte des Ewald von Kleist und des Widerstands des 20. Juli angehört hat.

Mitterrand bekam seine, ihn faszinierende deutsche Geschichtsstunde. Bei dem Gespräch mit Kleist fasste sich nach einer Stunde der Leiter des Kanzlerbüros, Walter Neuer, ein Herz und fragte vorsichtig nach: „Herr Bundeskanzler, die Delegationen, auch der Premierminister werden unruhig. Die haben schon gemeint, es gibt eine Krise zwischen uns. Sie haben jetzt schon eine Stunde überzogen.“

Kern um den Präsidenten und den Bundeskanzler waren die engen Mitarbeiter – eine französische Wochenzeitung bezeichnete uns in jenen Jahren als „Musketiere“ – das waren in den „Mitterrand“-Jahren zunächst Horst Teltschik bzw. Peter Hartmann und Jacques Attali, Jean-Louis Bianco und vor allem Hubert Védrine, die „Conseiller diplomatique“ Pierre Morel, Jean Musitelli, die „Europa-Berater“ Elisabeth Guigou und ihre Nachfolger Sophie-Caroline de Margerie bzw. Thierry Bert, später in der Zeit von Jacques Chirac waren dies Jean-David Levitte, Pierre Ménat und Jean-François Cirelli – auf unserer Seite natürlich Johannes Ludewig und sein Nachfolger Sieghart Nehring, aber auch Walter Neuer, der Leiter des Kanzlerbüros, gehörte genauso zu diesem engeren Kreis.

Die „complicité“ unserer Chefs galt auch für uns. Wir waren angesichts unterschiedlicher Interessen oft unterschiedlicher Auffassung, verfolgten unterschiedliche Ansätze und Methoden, wir diskutierten aber Inhalte, wenn notwendig streitig und intensiv, bis wir Ansätze zu einem gemeinsamen Vorgehen sahen, die zugleich den Partner nicht überforderten. Wir „erduldeten“ manchmal die Spötteleien unserer Chefs über unsere gemeinsame Ausbildung, die ENA – wollten es dann aber den Chefs umso mehr zeigen, dass wir es konnten!

Unvergesslich einer dieser Abende im Vorfeld von Maastricht im Elysée. Wir hatten den Chefs eine der gemeinsamen Initiativen vorgelegt. Und der Bundeskanzler schloss sich launisch dem lakonischen Kommentar des Staatspräsidenten an, dies sei ja alles schön und gut, der Text aber zu technokratisch und politisch viel zu lang. Der Hinweis des Kanzlers „ich lasse Euch den Bitterlich zur Überarbeitung da“ führte zu einer nächtlichen Neufassung. Ende der Arbeit morgens um 4 Uhr – der Elysée hatte ein Hotelbett gefunden und morgens früh ging es mit der ersten Maschine zurück nach Köln-Bonn, direkt mit dem – handgeschriebenen – kürzeren Text zum Bundeskanzler, der ihn sogleich auch billigte: „Warum nicht gleich so?“. Er hatte in der Sache recht, nur wütend – und k.o. – war ich trotzdem!

Und so wussten damals Kanzleramt und Elysée, dass ich am Rande meiner Gespräche regelmäßig eine ältere Dame aufsuchte, zumindest für einen Café. Es war Georgette Rabinowitch, die beste Freundin meiner Schwiegermutter. Sie hatte ihren Mann, einen bekannten Pariser Anwalt durch Denunziation seitens seiner ersten Frau im KZ Auschwitz verloren und während des Krieges in Paris jüdische Kinder betreut, die eines Tages trotz aller Vorsicht von der Gestapo gestellt und verschleppt wurden, sie selbst aber mit Glück und Verstand davonkam. Die Gruppe, die die Kinder betreute, war denunziert worden und die Kinder traf das gleiche Schicksal wie ihren Mann!

Und die Familie meiner künftigen Frau hatte sie bewusst zum ersten Besuch bei meinen Eltern mitgenommen. Ich war für sie der erste Deutsche, mit dem sie sprach, ja sie hatte Vertrauen in mich und wurde für mich zur „tante Georgette“ oder mütterlichen Freundin.

Jacques Chirac

Der 2019 verstorbene Jacques Chirac war ein ganz anderer Typus eines Politikers. Weitaus offener, spontaner, menschlicher, direkter, ja derber, volkstümlicher, populistischer als Mitterrand. Jacques Chirac war natürlich für Helmut Kohl kein Unbekannter. Die beiden kannten sich aus der europäischen Parteienbewegung und vor allem aus der ersten „Cohabitation“ in Paris von 1986 – 88 mit Jacques Chirac als Premierminister. In allen Bereichen war er immer ein überaus herzlicher, freundschaftlicher, aber nie bequemer Partner.

Er stand Kohl politisch in mancherlei Hinsicht näher, doch er entpuppte sich als ein schwierigerer, zuweilen unberechenbaren Partner, vor allem in Bezug auf die europäische Integration, der er mit einer gewissen inneren Distanz gegenüberstand.

Chirac hatte als Premierminister während der ersten Cohabitation sehen müssen, wie sehr das französische System ihn in die zweite Reihe setzt und vor allem dem Staatspräsidenten die notwendige Freiheit und Absicherung gibt. Er litt spür- und sichtbar darunter, hinzu kam für ihn, den ich oft als menschlich großartigen Politiker erleben durfte, ein gewisses Maß an Misstrauen und Neid. Sein Ehrgeiz war es daher, aus seinem Blickwinkel nur konsequent, Präsident der Republik zu werden und an der Spitze dieser „republikanischen Monarchie“ zu stehen.

Apropos Parteienlandschaft und Cohabitation muss ich an eine Begebenheit denken, die uns damals Ärger mit den Freunden aus der RPR um Jacques Chirac einbrachte. Im Frühjahr 1989 hatte ich den Bundeskanzler zu einem der vielen bilateralen Abstimmungsgespräche in den Elysée begleitet.

Hubert Védrine, der spätere Generalsekretär des Elysée und Außenminister Frankreichs in der Regierung von Lionel Jospin, der in all den Jahren für uns und mich immer ein verlässlicher und vertrauensvoller Freund und Partner war, packte auf Geheiß des Präsidenten das erste Exemplar des geplanten Wahlplakats der französischen Sozialisten für die Europawahl im Juni 1989 aus. Es zeigte unter der Überschrift „für den Frieden“ jenen historischen symbolträchtigen Händedruck von Francois Mitterrand und Kohl in Verdun vom 22. September 1984, freilich von hinten aufgenommen, aber doch unzweideutig erkennbar, wer die beiden Herren auf dem Bild waren....

Helmut Kohl und Francois Mitterrand auf einem französischem Wahlplakat 1989.

Quelle: picture-alliance/ dpa / afp

Sollte Helmut Kohl etwa dem französischen Präsidenten sagen, dass er dieses Plakat, da es für die Wahl des Parti Socialiste warb, für nicht politisch korrekt hielt? Dies gegenüber einem Präsidenten, der genau wusste, was er tat – und sein typisches spitzbübisches Lächeln gegenüber dem Bundeskanzler aufsetzte. Sollte Helmut Kohl wütend den Elysée verlassen, die Freundschaft aufkündigen oder ironisch reagieren? Letzteres tat er – und Hubert Védrine schenkte mir dieses Plakat als Erinnerung. Es hängt heute in meiner Pariser Wohnung und wenn ich es sehe, denke ich mir nur, einem anderen ist bisher kein vergleichbarer Streich eingefallen!

Es bedurfte einiger Zeit und Überzeugungsarbeit, um diese Wunde bei den Konservativen und bei Jacques Chirac selbst zu verheilen. Doch der Umgang mit Chirac blieb auch in der Folge schwierig, auch wenn die Treffen mit ihm immer wieder durch seine Herzlichkeit und Spontaneität gekennzeichnet waren.

Schon vor Beginn des eigentlichen Wahlkampfes Anfang 1995 beobachtete Jacques Chirac alle Bemühungen seines Konkurrenten – und unter Mitterrand noch amtierenden Premierministers – Edouard Balladur um Kohl mit tiefstem Misstrauen. Und dies galt für Kanzler wie auch für mich.

Mit Argus-Augen betrachtete das politische Paris die Einladung von Balladur zum informellen Treffen in Chamonix im Januar 1995, wenige Wochen bevor er seine Kandidatur offenlegte. Manche gutmeinenden Beobachter meinten, wir hätten eine solche Begegnung vermeiden oder von vorneherein absagen sollen – doch eine Absage hätte für Balladur, aber nicht nur für ihn, einen Affront bedeutet. Wir versuchten daher, den informellen Charakter in den Vordergrund zu stellen. Daher sollte es keine Begegnung mit der Presse geben. Doch Balladurs Pressesprecher sorgte – ohne uns darüber zu informieren – beim Ausflug für den klassischen „Fototermin“! Der Bundeskanzler war, sehr verständlich, wütend – der erste strafende Blick galt mir. Ich verstand ihn, auch wenn ich mich diesmal unschuldig fühlte.

Aber sei es drum! Helmut Kohl musste damit rechnen, dass nicht nur Chirac, sondern eben auch Balladur der Wahlsieger sein konnte – und es war wichtig, die „Präsidentiablen“ in Frankreich näher zu kennen, um ggf. ein Vertrauensverhältnis aufbauen zu können. Ich hielt Kontakt zu beiden Seiten, doch die persönliche Kenntnis und Einschätzung des anderen ist durch nichts zu ersetzen! Dies kostet Mühe und viel Zeit, doch nur so kann ein Verhältnis des Vertrauens entstehen.

Daher war es für den Bundeskanzler wichtig, den Premierminister, der schon zuvor als Finanzminister für Deutschland kein leichter Partner war und mit dem er nur schwer warm wurde, durch ein Treffen ohne Protokoll näher kennen zu lernen. Hatte Balladur doch Maastricht und vor allem die Wirtschafts- und Währungsunion mit eigenen, eher britischen Ideen näher stehenden, aber uns nicht konformen Gedanken begleitet und vor allem eines der größten Projekte um eine enge Zusammenarbeit in der Rüstungspolitik und gemeinsamen Ausrüstung der beiden Armeen 1993 zu Fall gebracht.

So gehörte es im deutsch-französischen Verhältnis auch zur Regel, dass alle „präsidentiablen“ Franzosen vom Bundeskanzler zum informellen Gespräch empfangen wurden, freilich mit Rücksicht auf die „Herrschenden“ mit der Maßgabe „keine Presse, kein Fototermin“.

Und eine ebenfalls ungeschriebene Regel lautete, dass man sich auf Chef-Ebene gegenseitig aus Wahlkämpfen heraushielt. Es war Usus, dass man jeweils zu den Partei- und Wahlkongressen der anderen Seite, die „zweite“ oder „dritte“ Geige entsandte, um den Kanal zur anderen politischen Farbe auf Spitzenebene nicht zu verschließen. Erst in jüngerer Zeit ist dieser nützlichen Praxis leider ein Ende bereitet worden, wie sich gerade bei der Teilnahme von François Hollande beim SPD-Parteitag im Vorwahlkampf 2012 und der anschließenden Weigerung der Bundeskanzlerin, ihn zu empfangen, gezeigt hat. Die Folgen sind bekannt, sie haben jedenfalls zum Teil zu dem wachsenden Misstrauen zwischen Berlin und Paris beigetragen!

Rücksichtnahme auf die Sensibilitäten des anderen war ein Schlüssel der „Philosophie“ und eine der großen Stärken Helmut Kohls in all den Jahren, von einem Partner nie mehr verlangen, als er objektiv aufgrund seiner politischen Grundlagen und Umstände zu leisten vermag – dies galt für Frankreich wie für alle anderen Partner!

In den Monaten vor der Wahl habe ich mich bemüht, den Kontakt mit allen wichtigen Lagern aufrecht zu erhalten. Ich kannte die Protagonisten wie auch ihre wesentlichen Mitarbeiter aus ihrer früheren Funktion in der Regierung. In Abstimmung mit dem Bundeskanzler schaute ich mich in den Hauptquartieren der großen Kandidaten um, wollte mehr über deren Arbeitsweise und Methoden, über deren Wahlkämpfe wissen.

Die früheren Strafverfahren gegen Jacques Chirac und seine Mannschaft wie auch die noch laufenden gegen Edouard Balladur und seine engen Mitarbeiter; die allesamt Fragen aus jener Zeit gelten, müssen erschrecken. Es schien dort immer wieder letztlich auch um die Finanzierung des Wahlkampfes zu gehen, als Mittel wurden dazu „Retro-Kommissionen“ für Staatsgeschäfte mit Drittländern genannt.

Chiracs Mannschaft jedenfalls nahm uns den Ausflug nach Chamonix übel, ließ auch mich das spüren. Erst Pierre Lellouche riskierte es, mich informell in der Schlussphase des Wahlkampfs wieder in das „Hauptquartier“ des Kandidaten Chirac einzuladen. Aus der Sicht mancher in der Pariser Parteizentrale der Gaullisten war ich der „Bösewicht“, der dem Bundeskanzler kategorisch dazu geraten hatte, alle Versuche aus Paris nach gegenseitigen Hilfen in der Wahlkampffinanzierung abzulehnen. Die Versuche schienen mir weder mit den Regeln der deutschen Parteienfinanzierung kompatibel noch auch „ansonsten“ sehr durchdacht.

Helmut Kohl gab sich in der Folge alle erdenkliche Mühe, um mit Jacques Chirac ein ähnliches Verhältnis zu entwickeln wie zuvor zu François Mitterrand. Nach seiner Wahl standen die Zeichen zunächst in Richtung auf ein noch engeres Verhältnis. Nach seiner Wahl im Mai 1995 hatte er Helmut Kohl zu einem ersten Treffen nicht nach Paris, sondern nach Straßburg eingeladen. Es begann mit einer Überraschung nach der Ankunft in der Straßburger Präfektur, einem Gebäude aus der Zeit der Besetzung des Elsasses durch das Deutsche Reich 1871 – 1918. Der Gang zum Restaurant in der Altstadt war ein „Bad in der Menge“.

Chirac hatte als Überraschung zu Ehren des Kanzlers eine „spontane“ Jubel-Kundgebung der Straßburger und elsässischen RPR-Jugend organisiert, das selbst die polizeiliche Mannschaft um den Präsidenten vor ernste Probleme stellte – sein Personenschützer musste mich an jenem Abend aus der Menge, die Chirac begeistert feierte, in den engen Sträßchen der Altstadt regelrecht befreien!

Und das Abendessen bei „Yvonne“, dem Stammrestaurant von André Bord mit dem gesamten Reichtum der elsässischen Küche sollte Zeichen setzen, die aber nicht lange hielten.

Kohls freundschaftliche Retourkutsche war ein Ausflug in der Pfalz, der mittendrin ein Ziel enthielt, das nur der Fahrer des Bundeskanzlers kannte. Wir wussten, dass Chirac die ersten Monate des Militärdienstes – vor seiner Versetzung nach Algerien – nach seiner Eheschließung in der Pfalz verbracht und dort – wenn ich mich recht erinnere, in Neustadt – gewohnt hatte. Die kleine Kolonne hielt vor dem Haus an – und alleine Bernadette Chirac erkannte sofort das Haus ihrer ersten Ehemonate!

Jacques Chirac wollte bald darauf seine Verbundenheit mit Helmut Kohl durch die Verleihung der Ehrenlegion an mich unterstreichen. Er brachte die Auszeichnung als Überraschung zu einem der informellen Treffen in Bonn mit, meinte zum Bundeskanzler, er müsse dazu einige Worte sagen. Er hob zu einer euphorischen Lobesrede an – die der Bundeskanzler nach fünf Minuten recht grob, aber zugleich freundschaftlich stoppte. Er bitte den Präsidenten und Freund nicht weiter zu reden, sonst wisse er nicht, wie er, wenn der Präsident so weiterspreche, mich von dem Baum wieder runterholen könne.

Höhepunkte der Kontroversen mit Chirac waren schließlich 1997/98 die Dispute mit ihm in der Schlussphase zum Euro sei es über den Stabilitätspakt sei es um den ersten Präsidenten der EZB, die untrügliche Zeichen dafür wurden, dass auch das deutsch-französische Verhältnis seine Tiefen hatte oder zwangsläufig haben musste.

Darauf ist im Rahmen der Europa-Politik weiter einzugehen – doch Chirac war ein „Sponti“. Er konnte beinhart verhandeln, anschließend himmel-hoch-jauchzend und freundschaftlich sein.

So hatte er Helmut Kohl früh in seine Absicht eingeweiht, die Wehrpflicht abzuschaffen. Helmut Kohl versuchte in intensiven Gesprächen vergeblich, ihn vom Gegenteil zu überzeugen. Für Jacques Chirac blieb die fehlende Wehrgerechtigkeit im französischen System das ausschlaggebende Argument. Er sah nicht die Chance, dieses Manko zu überwinden. Es gab natürlich ein zweites Argument, das Chirac aber nicht nutzte – das war die nüchterne Kosten-Nutzen-Analyse der Franzosen, der Helmut Kohl bestimmt als kurzsichtig widersprochen hätte.

In ähnlicher Weise war Jacques Chirac bemüht, in Kenntnis der deutschen Sensibilität um das Thema „Nuklear“ dem Bundeskanzler die Hintergründe und Ziele der Wiederaufnahme der französischen Kernwaffenversuche zu erklären. Helmut Kohl verstand die Bedeutung des Themas für Jacques Chirac, hörte interessiert zu, machte eine gute Miene zu dem Spiel...

1997 wurden wir Zeuge der dritten „Cohabitation“ à la française, eines Präsidenten mit einem Premierminister und einer Regierungsmannschaft aus unterschiedlichen politischen Lagern. Diesmal erstmals für uns ein Präsident der „Rechten“ – wenn dieses Bild auch nur eingeschränkt erlaubt ist – mit einem Premierminister und einer Regierung der „Linken“.

Die Mitsprache bzw. das letzte Wort des Präsidenten beschränkte sich in Ausübung seiner verfassungsmäßigen Vorbehaltsrechte auf die Außen- und Sicherheitspolitik und damit auch auf die Bestellung des Außen- und Verteidigungsministers.

Ich hatte die Chance, während dieser Zeit jederzeit den alten Freund und Weggefährten Hubert Védrine, der Außenminister geworden war, anrufen und mit ihm sprechen zu können. Er erleichterte auch den Zugang zur Mannschaft um Lionel Jospin, dessen zunächst spröde wirkende, nüchterne, abwägende Art der Bundeskanzler bald zunehmend schätzen lernte. Er war in gewisser Weise berechenbarer, verlässlicher als Jacques Chirac.

Das gleiche galt leider weniger für einige Mitarbeiter seines Kabinetts, mit denen ich mich auseinandersetzen musste. In jener Zeit wurde ich „Opfer“ des wohl einzigen Bruchs der Vertraulichkeit im Verhältnis zu den Kabinetten des Präsidenten und Premierministers. Schade, aber wohl in dem „Spektakel“ Politik nicht zu vermeiden! Die Kollegen um Jospin wollten einfach nach außen unterstreichen, dass nicht der Präsident Frankreich alleine führte, sondern dass auch der Premierminister ein Wort mitzureden hatte.

Valéry Giscard d'Estaing

Erwähnen muss ich in dieser Reihe das Verhältnis von Helmut Kohl zu Valéry Giscard d'Estaing. Man konnte es im Grunde sehr klar als ein „Nicht-Verhältnis“ geprägt durch eine „herzliche gegenseitige Abneigung“ charakterisieren. Für Giscard war Helmut Schmidt alles und umgekehrt hielt Kohl Distanz zu ihm.

Chirac suchte ab Anfang seiner Amtszeit 1995 fast krampfhaft eine Aufgabe für Giscard auf europäischer Ebene. Er wollte um jeden Preis vermeiden, ihm eine besondere Aufgabe in Frankreich zu geben, er mache ihm zu Hause nur Schwierigkeiten. Daher das Ziel einer angemessenen Beschäftigung auf europäischer Ebene – und Helmut Kohl schien eingedenk seines Misstrauens gegenüber Giscard taub auf diesem Ohr. Letztlich war es dann Gerhard Schröder, der den Vorschlag Chiracs, „VGE“ mit dem Vorsitz der „EU-Konvention“ zu betrauen, laufen ließ.

Der Zufall wollte es, dass ich ab 2003 in Paris regelmäßig mit ihm zusammentreffen sollte. Er war der Ehrenpräsident des „Comités France-Chine“, des China-Ausschusses des französischen Arbeitgeberverbandes MEDEF und ich gehörte aufgrund meiner Tätigkeit für Veolia zum Vorstand dieses Ausschusses. Ich habe in jenen Jahren von diesem hochgebildeten Präsidenten nicht nur in Sachen China viel gelernt. Wesentlicher Gegenstand unserer Gespräche war immer wieder Europa, auch und gerade während der Konvention. In jener Zeit wurde ich in gewisser Weise zu seinem regelmäßigen „Sparringspartner“ – und immerhin kam ihm dann von Zeit zu Zeit eine respektvolle Bekundung über Helmut Kohl über die Lippen, natürlich immer nach Helmut Schmidt.

„VGE“ ist am 2. Dezember 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben. Er hat Frankreich damals grundlegend verändert, modernisiert – ein tragendes Beispiel waren die Rechte der Frau, er legalisierte die Abtreibung, erlaubte der Frau, ein eigenes Bankkonto ohne die Zustimmung des Ehemannes zu eröffnen. Er war zugleich ein Präsident voller Widersprüche, sein Credo lautete: liberal, sozial, europäisch – wichtig für uns Deutsche war sein Engagement für Europa auf Grundlage der deutsch-französischen Zusammenarbeit – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihn zu Recht gewürdigt: Frankreich hat einen Staatsmann verloren, Deutschland einen Freund und wir alle einen großen Europäer!

Ich könnte über eine Vielzahl von Begegnungen mit anderen Franzosen berichten. Ich greife bewusst René Monory heraus, der Kohl eine Première verschaffte. Der Bundeskanzler war der erste ausländische Staats- und Regierungschef, der im Senat in Paris gesprochen hat. Die Idee zu diesem Unternehmen hatte sein Kabinettchef, Jean-Dominique Giuliani, seit einigen Jahren Präsident der angesehenen Robert-Schuman-Stiftung in Paris. Er trug mir diese Einladung Monorys, 1992–98 Präsident des Senats, vor, und der Bundeskanzler stimmte zu und sprach am 13. Oktober 1993 im Senat.

Jean-Dominique, der einer meiner und unserer besten Freunde in Paris geworden ist, und ich diskutierten die Risiken, vor allem die mögliche Perzeption auf Seiten Mitterrands, seine Mannschaft erhob keine Einwände.

Ich bin überzeugt, wäre die Einladung vom Präsidenten der Nationalversammlung – damals auch in den Händen der Konservativen, hätte der Präsident vielleicht reagiert, so aber letztlich vor dem Hintergrund der besonderen Stellung des Präsidenten des Senats ließ der Elysée die Einladung „laufen“. Im französischen System ist der Präsident des Senats für bestimmte Fälle die Nummer 2 des Staates, der das Amt des Präsident ad interim im Falle der Vakanz des Amtes des Präsidenten oder im Falle dessen Verhinderung ausübt.

Botschafter

Angesichts der permanenten Direktkontakte zwischen Bonn und Paris hatten die beiden Botschafter eine undankbare Aufgabe, in gewisser Weise mussten sie daher ihr Amt neu erfinden, um nicht „mission impossible“ nach Hause zu melden.

In Bonn galt dies zunächst für Serge Boidevaix in der höchst sensiblen Zeit um die Wiedervereinigung. Er wusste damals nicht, dass ich seine, angesichts der verbreiteten Skepsis an der Seine gegenüber Deutschland recht vorsichtig geschriebenen Berichte öfters in Paris lesen durfte – die Kollegen in Paris wollten mehr Sicherheit über die Bonner Intentionen haben. Sein Nachfolger Bertrand Dufourcq blieb nur ein gutes Jahr – der erfahrene Verhandler der äußeren Grundlagen der deutschen Einheit wurde in Paris als Generalsekretär des Außenministeriums, des Quai d'Orsay gebraucht.

Ihm folgte im November 1993 der Straßburger François Scheer, einer der erfahrensten Diplomaten des Quai d'Orsay. Zusammen mit meinem Freund Bernard Kessedjan war er 1992 in der Affäre um den Palästinenser-Führer Georges Habache auf Forderung der damaligen Premierministerin Edith Cresson geopfert worden, 1994 sollte er in Bonn erneut in die Schlagzeilen geraten. Er hatte sich in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten anscheinend kritisch über die Bundesregierung und den Aussenminister geäußert, leider hielt die Quelle nicht dicht, sondern suchte die Schlagzeile! Folge war ein wütender Bundeskanzler, der François Scheer am liebsten sofort nach Paris schicken wollte. Nur, eine Erklärung des Botschafters des engsten Partners zur „persona non grata“ hätte leicht dazu geführt, dass dieser professionelle Bock seines Pressereferenten außer Kontrolle geraten würde. Bundesaußenminister Klaus Kinkel wie auch ich versuchten den Kanzler zu besänftigen und die Affäre tiefer zu hängen. Der Kompromiss bestand am Ende darin, dass er in das Auswärtige Amt „einbestellt“ wurde. François Scheer hielt sich danach gegenüber der Öffentlichkeit sehr zurück, die Gespräche mit diesem kritischen, nach außen ohnehin kühlen Geist habe ich immer geschätzt – er hatte das Glück, wie seine Vorgänger um sich eine exzellente Mannschaft zu wissen. Die Verbindung in das Kanzleramt wurde damals in diskreter, informeller Weise von Claude-France Arnould gehalten, spätere Chefin der Europäischen Verteidigungsagentur EDA und Botschafterin in Belgien. Die französische Schule war „schuld“ an dieser besonderen Schiene. Meine Frau und ich waren mit der Schule dank unserer Kinder, dank der Tätigkeit meiner Frau und meiner Funktion in der Führung durch die Elternschaft eng verbunden. Wir lernten uns auf diese Weise kennen und schätzen. Sie wurde in jenen Jahren zu einer unserer besten Freundinnen und so entstand zugleich ein informeller, effizienter Kanal zwischen der Botschaft und mir.

Joseph Rovan

Das Verhältnis zu Frankreich war Gegenstand des permanenten Meinungsaustauschs zwischen Bonn und Paris – und natürlich haben wir wie die Franzosen auch Quellen außerhalb von Regierung und Parlament gesucht und konsultiert.

Helmut Kohl stützte seine Politik gegenüber Frankreich nicht zuletzt auf eigene Erfahrungen mit dem Nachbarn aus seinen Jahren in Mainz und dann in Bonn auf der Bank der Opposition sowie vor allem auf Persönlichkeiten, auch und gerade außerhalb des „Apparates“.

Im Grunde hat Kohl seine Gesprächspartner zur Geschichte, aber auch zu aktuellen Themen und Hintergründen befragt – Geschichte, Hintergründe, Umstände, Umfeld und die gesellschaftliche Entwicklung waren für ihn Schlüssel des Zugangs zu einem anderen Lande wie zu seinen führenden Persönlichkeiten.

Einer seiner liebsten Gesprächspartner in Paris und über Frankreich war Professor Josef Rovan, er traf sich aber auch durchaus regelmäßig mit führenden Persönlichkeiten der französischen Gesellschaft – Journalisten, Historikern, Politikern. Distanz hielt er zu einer anderen großen Persönlichkeit im deutsch-französischen Verhältnis, zu Alfred Grosser! Er schien ihm parteipolitisch „auf der anderen Seite“ festgelegt, Grosser schien umgekehrt von Kohl wenig zu halten, zugleich wusste Kohl auch, wie sehr Alfred Grosser, in Frankreich und Deutschland zum gleichen Thema völlig unterschiedliches sagen konnte. Die Abneigung – und das musste ich über die Jahre erfahren – beruhte auf Gegenseitigkeit!

Auch ich brauchte einige Zeit, um mit Alfred Grosser zurecht zu kommen, mich mit ihm freimütig auszutauschen, ihn zu respektieren und schätzen zu lernen. Die Schicksale von Alfred Grosser und Joseph Rovan, beide in Deutschland geboren und aufgewachsen, waren in gewisser Weise vergleichbar, sie stehen für die Schicksale einer ganzen europäischen Generation.

Joseph Rovan, in München und Berlin aufgewachsen, jüdischer Herkunft, glaubte, dem NS-Regime durch die Flucht nach Frankreich zu entrinnen, seiner neuen Heimat leistete er Beistand, er schloss sich der Résistance an, wurde festgenommen, gefoltert und in das KZ Dachau verschleppt. Dort lernte er einen französischen Jesuiten kennen, mit dem er – noch im KZ – eine Bewegung zur Aussöhnung mit Deutschland gründete. Er wurde zum Vorbild für seine Generation und für die Jugend. Unermüdlich versuchte er die Brücke zwischen seiner alten und neuen Heimat zunächst wiederaufzubauen, sie zu festigen und sie zu verbreitern Er war ein unermüdlicher Übersetzer, Mittler, Antreiber, Mahner, vor allem aber auch Bindeglied. Sein großes Werk über die deutsche Geschichte – eines der besten Darstellungen dieser Art überhaupt – bildete in gewisser Weise sein Vermächtnis. Rovan hatte immer eine offene Tür beim Bundeskanzler – und ich, wenn man so will – die Arbeit!

Einer seiner Ideen war die „notwendige Vernetzung“ von Elysée und Bundeskanzleramt, um einen permanenten Gesprächsfaden und Austausch herzustellen. So trug er – ohne Erfolg – dem Bundeskanzler den Gedanken eines Beamtenaustauschs vor. Die von uns allen hoch geschätzte Sophie-Caroline de Margerie, die die Nachfolge von Elisabeth Guigou übernommen hatte, sollte aus seiner Sicht in das Bundeskanzleramt abgeordnet werden, während ich für diese Zeit in die Elysée gehen sollte.

Bis zu seinem Tode im Jahre 2004 blieb Joseph Rovan der ruhelose, leidenschaftliche Intellektuelle. Ihm verdanke ich auch in jenen Jahren den Zugang zu einem Kreis Pariser Intellektueller – „Cassiodore“ um Jean-Marie Soutou, Jorge Semprun und anderen. Und der oft sehr eigenwillige Joseph Rovan berief mich in den Vorstand dieses Kreises – was ich erst Jahre später beiläufig erfahren habe.

Für Helmut Kohl war es selbstverständlich, 2004 anlässlich der Totenfeier für Joseph Rovan nach dessen tragischem Tod nach Paris zu kommen und seinem Freund zu gedenken. Beschämend auf uns musste damals die Abwesenheit der Pariser Politik wirken!

Joseph Rovan ist für mich eines der zahlreichen Beispiele für die Fehleinschätzung eines Helmut Kohl durch die Medien wie durch manche Universitätslehrer und Philosophen, die weder Rovan noch Kohl ernst nahmen. Seit einiger Zeit verleiht die französische Seite einen „Joseph-Rovan-Preis“ für Verdienste im deutsch-französischen Verhältnis. Ich frage mich allerdings, ob die bisherige Praxis der Bedeutung dieses Mannes gerecht zu werden vermag. Für mich wäre es zudem angemessen gewesen, das Vorschlagsrecht für den Preisträger dem Präsidenten und dem Bundeskanzler zu überlassen.

Helmut Kohl akzeptierte in gleicher Weise meine ständige Einladung und Aufnahme in einen anderen Pariser – politischen – Kreis, den von Simone Veil und ihrem Mann Antoine gegründeten „Club Vauban“, in dem alle wichtigen französischen Politiker der „Mitte“ vertreten waren, von Sozialisten bis hin zu Gaullisten. Dies waren um 40 Persönlichkeiten, darunter waren auch Politiker, die bis heute im Vordergrund stehen, sei es z.B. Yves Le Drian, den heutigen Außenminister, Xavier Bertrand, den Präsidenten des Regionalrates des Norden Frankreichs, oder Jean-Louis Bourlanges, den wortgewaltigen liberalen Abgeordneten. Es war ein Ort, der mir einen anderen Einblick in die französische Politik und in die Parteien verschaffte, mir aber zugleich erlaubte, in diesem Kreis immer wieder deutsche Politik zu „dechiffrieren“. Versuche, ähnliche Kreise aufzubauen, gab es auch in der Bonner Republik, wenn auch mit mäßigem Erfolg.

3. Deutschland und seine „anderen“ europäischen Partner
Helmut Kohl und die „kleineren Mitgliedstaaten“

Helmut Kohl ermunterte mich immer wieder, mich intensiv nicht nur um die „Großen“, allen voran Frankreich, zu kümmern, sondern ganz besonders um die kleineren Partner – sein Paradebeispiel war Luxemburg, letztlich stellvertretend für die vielen andern. Er war sich bewusst, er konnte für alle Partner nicht die gleiche Zeit aufwenden, und doch bemühte er sich intensiv darum, gerade auch für diese Länder ein vertrauensvoller Partner – auf gleicher Augenhöhe – zu sein.

In all den Jahren konnten die Beziehungen ob zu Luxemburg, zu Belgien oder zu Dänemark, Schweden oder Finnland nicht besser sein. Ein Jacques Santer und später vor allem Jean-Claude Juncker, Wilfried Martens oder Jean-Luc Dehaene, Carl Bildt oder Sozialdemokraten wie Paavo Lipponen oder Poul Nyrup Rasmussen, um nur einige zu nennen, waren Kernbestandteile des Kohl'schen Netzwerkes und Freundeskreises in Europa. Parteipolitische Grenzen spielten dabei nur selten eine Rolle.

Unvergesslich bleibt mir der dänische Ministerpräsident Poul Nyrop Rasmussen, Sozialdemokrat, der mir gegenüber noch lange Jahre danach von diesen Beziehungen und der Rücksichtnahme auf seine innenpolitischen Schwierigkeiten nahezu schwärmte: Wir hätten nie versucht, ihn und sein Land über den Tisch zu ziehen, sondern Kohl habe immer auf ihn Rücksicht genommen. Dies galt mutatis mutandis für die andern „kleineren“, aber auch für die „großen“ Partner!

Helmut Kohl stand in all den Jahren zunehmend im Mittelpunkt des europäischen Geschehens. Er war – unterstützt von Jacques Delors – der nicht gewählte, aber doch von allen gesuchte und akzeptierte „Anführer“ Europas und des Europäischen Rates, in gewisser Weise an der Spitze einer Art „permanenten europäischen Vermittlungsausschusses“, eine von den Partnern bewusst akzeptierte Führung Europas!

Naturgemäß gab es dabei auch Länder, die im Reflex eher Helmut Kohl folgten als andere, es gab auch schwierigere, sensible Partner wie die Niederlande oder das Vereinigte Königreich oder auch mitunter Italien. Mein Problem war es, an der Seite Helmut Kohls deren Ansprechpartner zu sein, Probleme zu erkennen, sie zu kanalisieren, sie mit zu entschärfen – ein Arbeitspensum, das nur dank eines wenn auch kleinen, so doch hervorragenden Teams mit einem gut funktionierenden Frühwarnsystems mit den Kollegen aus den jeweiligen Ländern zu bewältigen war.

Und ein Problem war es zusätzlich, dass Helmut Kohl (leider) alle wesentlichen politischen Akteure aus diesen Ländern persönlich kannte, manche besser als ich selbst, und er zudem seine Vorlieben und Abneigungen über die Jahre entwickelt hatte. Eine permanente Herausforderung – zumal der „Chef“ auch in Deutschland selbst seine parallelen Quellen hatte – und ich oft nicht wusste, mit wem er gerade zuletzt gesprochen hatte oder woher er die eine oder andere Information hatte. Das galt nicht nur für die Länder, die von Parteien geführt wurden, die der EVP angehörten, sondern auch für andere, wie z.B. für Österreich!

Teil dieses Netzwerkes waren in jenen Jahren auch meine Kollegen, Kabinettchefs oder diplomatische Berater der jeweiligen Regierungschefs. Und auch insoweit blieb das Verhältnis zu einem Teil eine gute, professionelle Beziehung, mit anderen wurde daraus ein sehr freundschaftliches Verhältnis, das zum Teil bis heute besteht. Ich nenne als Beispiele bewusst die Freunde aus den „kleineren“ Mitgliedstaaten der EU, Martine Schommer, die hoch engagierte und sehr offene Luxemburgerin, Dominique Struye van Zwielande, den bedächtigen, immer verlässlichen Freund aus Brüssel, oder Niels Egelund, den dänischen Freund, den ich Jahre später in Paris wieder treffen sollte. Ich müsste über andere berichten wie die spanischen und italienischen Freunde, Ricardo Diez-Hochleitner und Umberto Vattani – und doch dies ist nur ein kleiner Teil einer oft verschworenen kleinen Gemeinschaft!

Deutschland und die anderen „Großen“

Ich hatte die Chance, in den Jahren an der Seite Helmut Kohls drei Premierminister des Vereinigten Königreichs zu erleben, zunächst Margret Thatcher, dann John Major und schließlich ab 1997 Tony Blair.

Margret Thatcher war für Helmut Kohl eingedenk ihres Misstrauens gegenüber Deutschland und gegenüber dem überzeugten Europäer Kohl wohl die schwierigste Partnerin. Der Bundeskanzler tat das ihm mögliche, um immer wieder die Brücke für das Vereinigte Königreich nach Europa zu bauen. Doch er biss bei ihr auf Granit!

Sie war mit der Kohl'schen europapolitischen Ausrichtung einfach nicht einverstanden, der Christdemokrat und Deutsche waren ihr im Reflex suspekt. Hugo Young schreibt in seinem blendenden Werk über die Insel und Europa zum Verhältnis zwischen Thatcher und Helmut Kohl „but Schmidt she could understand, whereas Kohl she spent eight years regarding as a pain: verbose and difficult; They could not, for a start, speak the same language, a misfortune that partly lay behind her nickname for him: the gasbag („der Schwätzer“)“ 3 Selbst bei dem für sie aus ihrer politischen Philosophie so wichtigen Thema des europäischen Binnenmarktes hakte es. Sprichwörtlich stand dafür ihr fast paranoid anmutendes Misstrauen gegenüber dem Projekt des Kanaltunnels zwischen Frankreich und der Insel, über das am Rande der Beratungen über die Einheitliche Akte in Luxemburg dank des damaligen dänischen Regierungschefs Witze unter den Regierungschefs kursierten!

Auch die Tatsache, dass Charles Powell, ihr engster außenpolitischer Berater, in Brüsseler Tagen mein Kollege in einer der vertraulichen Arbeitsgruppen des Rates war, erwies sich für mich als nicht besonders hilfreich. Respekt vor dem anderen vielleicht ja, aber Vertrauen entstand daraus kaum.

Thatchers Misstrauen gegenüber Helmut Kohl wurde durch die Beratungen in der EU im Jahre 1988 noch stärker, ihre Haltung gegenüber der deutschen Einheit musste überzogen und selbst den Amerikanern befremdlich erscheinen. Letztlich hat Helmut Kohl in den Jahren 1988/89, beginnend mit der Sondertagung des Europäischen Rats im Februar 1988, dann aber vor allem durch die deutsche Wiedervereinigung, ganz entscheidend zu ihrem Niedergang und Ende beigetragen.

John Major hatte als ihr Nachfolger von Anfang an einen schweren Stand innerhalb der konservativen Partei. Sein Ton war gemäßigter, sein Bemühen um Ausgleich wirkte offener, und doch seine Margen waren beschränkt. Sein Verhältnis zu Helmut Kohl wurde durch die beiderseitige herzliche Abneigung gegen Margaret Thatcher erleichtert und durch gegenseitiges Vertrauen und Respekt geprägt. Dies zeigte sich vor allem in Maastricht und in der Folge um die Sicherung der Ratifikation durch das Unterhaus. In Maastricht war er gehalten, das Paket der von Kohl geförderten „sozialen Dimension“ abzulehnen wie auch deutsch-französische Anliegen zugunsten einer stärkeren gemeinsamen Verankerung der Außen- und Sicherheitspolitik die Zähne zu ziehen – aufgrund der Einstimmigkeit im Rat kamen wir an ihm, am Vereinigten Königreich nicht vorbei.

Und in der Folge machten wir in Sachen Umsetzung des in Maastricht als Kompromiss vereinbarten „Subsidiaritätsprinzips“ alle Verrenkungen, um ihm innenpolitisch entgegen zu kommen. Wir stimmten einem Gipfeltreffen zu diesem Thema unter britischem Vorsitz – im Herbst 1992 in Birmingham – zu, um die Konturen dieses Prinzips zu schärfen – vieles der damaligen Debatte erinnert an die heutige Diskussion der britischen Konservativen über Europa und zum Brexit!

Trotz aller gegenseitigen Bemühungen blieb das Verhältnis auch in der Zeit von John Major gespannt, Querschläger kamen von innen, aus der konservativen Partei und vor allem auch aus den Medien. Betroffen davon war nicht nur Helmut Kohl selbst, sondern auch die Mitarbeiter. So zerriss im August 1992 unter dem Titel „After you, Helmut“ der damalige EG-Korrespondent des Daily Telegraph, Boris Johnson, heute Premierminister Ihrer Majestät, die Politik John Majors. Der Bösewicht für ihn war aber nicht Helmut Kohl, sondern vor allem ein gewisser Joachim Bitterlich!

Ich muss lachen, wenn ich heute diesen blendend geschriebenen Artikel lese, damals fassten deutsche wie britische Diplomaten Johnsons Analyse mit der Kneifzange an. Ich zitiere einfach einige der wesentlichen Aussagen Johnsons: „Joachim Bitterlich who runs the European Affairs department in the Bundeskanzleramt, epitimises all that Our Men are up against in Bonn. His introverted, blondish mien is compared, predictably but accurately to that of an SS colonel, but one who loves France ….”4 Ich halte hier inne, man könnte noch so viel mehr zitieren, jedenfalls ein Beitrag zur Förderung aller negativen Vorurteile gegen die Deutschen.

Einige Jahre später setzte Andrew Roberts in seinem futuristischen Werk „The Aachen Memorandum“ noch eins drauf: 2045 wurde nach der Einverleibung des Vereinigten Königreichs in die Vereinigten Staaten von Europa ein gewisser Joachim Bittersich einer der Verwalter der „South English Region“ und die Beschreibung der Person ging in die gleiche Richtung.5 Der Fairness halber muss ich hinzufügen, dass es in all den Jahren britische Kollegen – ja, Freunde – gab, die nicht nur exzellente Kollegen waren, sondern die sich ehrlich darum bemühten, solche (Vor-)Urteile zurückzuweisen. So drückte mir im vergangenen Jahr einer dieser britischen Kollegen „zur Erinnerung“ einen kleinen Stapel von – inzwischen freigegebenen – Berichten in die Hand: „Sei uns nicht gram, wir haben damals schon überzogen.“

Tony Blair wurde Mitte der neunziger Jahre mit seinem Slogan „New Labour, new Britain“ zum „shooting star“ von Labour und gewann im Frühjahr 1997 die Unterhauswahlen gegen die Konservativen. Blair schien sich auf den ersten Blick ernsthaft durchaus um ein entspannteres Verhältnis zu Deutschland und zu Helmut Kohl zu bemühen, in Wahrheit setzten er und sein Team aber auf einen Regierungswechsel in Deutschland. Kurz nach seinem Amtsantritt gab er beim Europäischen Rat in Amsterdam die britische „Nicht“- oder „Sonder“-Rolle in Bezug auf die soziale Dimension der EU auf, er warf unnötigen Ballast ab und schien bemüht, mit dabei zu sein – aber auch er blieb letztlich vorsichtig – distanziert.

Er hatte um sich ein exzellentes Team von engagierten Mitarbeitern geschart, Peter Mandelson, Jonathan Powell – der jüngere Bruder von Charles Powell, und Alastair Campbell, seinen Medienstrategen oder „spin doctor“ – dem ich in Brüssel 1999 während des Kosovo-Konflikts wieder begegnen sollte. Diese Mannschaft hatte mit uns wenig am Hut, sie setzte auf den Wechsel in Bonn und war nicht immer „sauber“ gegenüber uns! Die Erinnerungen von Jonathan Powell „The New Machiavelli“ unterstreichen diese Haltung in besonderer Weise. Eine wohltuende Ausnahme bildete Peter Mandelson, mit dem Gespräche, auch später als er Mitglied der EU-Kommission wurde, immer ein Vergnügen waren. Er versuchte ernsthaft, Deutschland zu verstehen und gemeinsames Handeln zu fördern. Er gehört – zusammen mit dem Freund Kenneth Clarke bei den Konservativen – zu der kleinen Kaste von Europa-Kennern und -Verstehern auf der Insel.

Zu Spanien wurde das Verhältnis in den Jahren an der Seite Helmut Kohls durch sein überaus freundschaftliches Verhältnis zu Felipe Gonzalez geprägt – eine Entwicklung, die manche meiner sozialdemokratischen Freunde als die Erfüllung eines an Helmut Kohl angetragenes Vermächtnis von Willy Brandt ansahen. Es war Helmut Kohl, der Willy Brandts Bitte umsetzte, beim Staatsakt nach seinem Tode möge nicht der amtierende Vorsitzende der Sozialistischen Internationale (SI), der Franzose Pierre Mauroy, die Gedenkrede halten, sondern eben sein europäischer Lieblingsschüler Felipe Gonzalez. François Mitterrand, der den Bundeskanzler auf diesen Vorgang telefonisch ansprach, sah dies auch ohne jedes Zögern ein.

Mit Felipe Gonzalez Nachfolger José Maria Aznar war die Beziehung vor allem zu Anfang durch Misstrauen geprägt, galt doch Helmut Kohl als der beste politische Freund seines ärgsten politischen Widersachers, Felipe Gonzalez. Die ersten Begegnungen waren mehr als schwierig, durch vorsichtiges Abtasten geprägt, selbst ein informelles persönliches Treffen mit dem Noch-Oppositionsführer Aznar in der Madrider Altstadt im engsten Rahmen stand nahe einem Desaster – dies dank eines Überraschungsgastes, den wir nicht erwartet hatten: Frau Aznar, die lebhaft versuchte, das gemeinsame Arbeitsessen mit dem Kanzler mit dem Thema „Abtreibung“ einzuführen und mit Helmut Kohl darüber zu disputieren! Helmut Kohl schaute mich nahezu flehend an, mit Hilfe meiner Kenntnisse der spanischen Sprache darauf zu drängen, das Thema zu wechseln – unsere Dolmetscherin stand dem nicht nach: sie wollte mir den Job übergeben, wenn die „Tiraden“ so weiter gingen!

Erst in der Folge begann sich das Verhältnis langsam zu entspannen und positiver zu entwickeln. Doch Aznar war gegenüber den Ratschlägen des älteren Regierungschefs und Parteiführers weitaus weniger empfänglich als sein Vorgänger – Spanien wurde für uns zunehmend eigensinniger und schwieriger! Und Aznar begann mehr und mehr die wirtschaftliche Performance Spaniens zu überschätzen – „Espana va bien“ war sein lange Zeit erfolgreicher Slogan in Verkennung der tatsächlichen Umstände, vor allem der immer deutlicher werdenden Immobilien-Blase wie auch die Abschwächung des wirtschaftlich-industriellen Aufschwungs!

Zu Italien hatte Helmut Kohl über die Jahre, schon aus der Opposition, in gewisser Weise ein ganz eigenes, besonderes Verhältnis entwickelt, zu dem Land, seinen politischen Parteien und Führern. Er mochte Italien – und doch war das Land alles andere als ein leichter Partner. Ich habe einfach einmal durchgezählt, in meinen Bonner Jahren von 1985 – Ende 1998 hatte es die Bundesregierung mit 13 italienischen Regierungen zu tun, einige Namen sind heute mehr oder minder vergessen, andere haben Italien geprägt, ohne es aber hinreichend zu verändern.

Es waren gerade besondere Persönlichkeiten, die die italienische Politik über diese Jahre geformt haben. Man denke an Giorgio Napolitano, über den an anderer Stelle zu reden sein wird, oder an Giulio Andreotti, der aus der italienischen Politik über Jahrzehnte nicht wegzudenken war, an den oft unterschätzten Giuliano Amato oder an Carlo Azeglio Ciampi, der zum Garanten für die Teilnahme Italiens an der Wirtschafts- und Währungsunion wurde.

Zugleich setzte Helmut Kohl – vergeblich – darauf, dass sich die italienische „Schwesterpartei“, die DC Democrazia Christiana, aus sich heraus zu einer modernen Partei entwickeln würde. Einer der jungen Christdemokraten aus diesen Jahren hat mich in den letzten Jahren nahezu schwärmerisch an die Begegnungen mit Helmut Kohl erinnert – es war Enrico Letta, der der Partei notgedrungen den Rücken kehren und sein Glück auf der linken Seite des Parteienspektrums suchen musste!

Und doch hat sich Italien über die Jahre gehalten, Krisen immer wieder, wenn nicht gemeistert, so doch überwunden, ja „durchgemogelt“. Die Schuldenkrise ab 2007 führte das Land in echte Schwierigkeiten, und doch... Zugleich standen aber die italienischen Freunde in der europäischen Integration immer mit an der Spitze der Bewegung, sie waren, ob Linke oder Rechte grundsätzlich im Reflex pro-europäisch eingestellt. Erst mit Premierminister Berlusconi wurde das Verhältnis kühler, distanzierter – es standen sich auf einmal zwei schwer miteinander vereinbare Charaktere gegenüber. Mangels entschiedener Fortsetzung der Reformen wurde Italien mehr und mehr zu einem Sorgenfall für die Freunde in der Europäischen Union. Auch die Nachfolger Monti und Renzi mussten scheitern, das Parteiengefüge brach in sich zusammen. Es bleibt fraglich, ob das heutige Gefüge nach dem „Intermezzo“ mit zwei extremen und im Grunde kaum vereinbaren Bewegungen und der jetzigen Mitte-Links-Regierung durchhaltefähig sein kann und dreißig Jahre versäumter Reformen nachholen kann. Dies haben zuletzt die Debatten über die Verteilung der Gelder aus dem Post-Covid-Fonds der EU gezeigt. Rom hat leider nicht mehr Brüssel und Berlin als Sündenbock, sondern muss selbst entscheiden!

1 Rudolf Adam, Wie die Wertegemeinschaft ihre Glaubwürdigkeit verliert, Cicero vom 29. 01.2018

2 Siehe die anschauliche Statistik für 2018 in www.statista.com vom 29.10.2019

3 Hugo Young, This blessed plot – Britain and Europe from Churchill to Blair, London 1998, Seite 319/320

4 The Spectator vom 1. August 1992, S. 10-12

5 Andrew Roberts, the Aachen Memorandum, London, 1995