Kitabı oku: «Haftungsrisiken des automatisierten und autonomen Fahrens»

Abkürzungsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1  Vorwort

2  Abkürzungsverzeichnis

3  § 1 Einleitung

4  § 2 Zur Terminologie A. Künstliche Intelligenz I. Ansätze einer Definition II. Allgemeine und spezialisierte künstliche Intelligenz III. Eigenschaften künstlicher Intelligenz IV. Determinismus und Vorhersehbarkeit B. Automatisierung und Autonomie I. Automatisierung II. Autonomie in Wissenschaft und Technik C. Zwischenergebnis

5  § 3 Automatisierung und Autonomie im Straßenverkehr A. Entwicklungsstufen des automatisierten und autonomen Fahrens I. Stufe 0 II. Stufe 1 III. Stufe 2 IV. Stufe 3 V. Stufe 4 VI. Stufe 5 B. Technologische Herausforderungen C. Chancen und Risiken I. Chancen 1. Verkehrssicherheit 2. Verkehrseffizienz 3. Zeiteffizienz 4. Mobilität für alle 5. Umweltschutz II. Risiken 1. Verlust an Fahrfertigkeiten 2. Verlust an Kontrolle 3. Volkswirtschaftliches Risiko: Wandel des Arbeitsmarktes

6  § 4 Haftungsrechtliche Vorüberlegungen A. Fahrer- und Herstellerhaftung als Regressinstrument B. Das Versicherungsprinzip

7  § 5 Haftungsrisiken de lege lata für Halter und Fahrer A. Haftung von Fahrer und Halter nach dem StVG I. Anwendbarkeit des StVG auf nicht-öffentlichen Flächen II. Halterhaftung, § 7 I StVG 1. Verantwortlichkeit des Halters 2. Höhere Gewalt, § 7 II StVG 3. Schwarzfahrt, § 7 III StVG 4. Langsame Fahrzeuge, § 8 Nr. 1 StVG 5. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Halter? III. Fahrerhaftung, § 18 I StVG 1. Automatisiertes Fahren a. Das 8. StVG-Änderungsgesetz aa. Gesetzgebungsverfahren bb. Anwendbarkeit der §§ 1a, 1b StVG cc. Keine Differenzierung der Automatisierungsstufen dd. Fahrzeugführer ee. Neue Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers aaa. Die bestimmungsgemäße Verwendung bbb. Das Recht zur Abwendung ccc. Wahrnehmungsbereitschaft ddd. Die unverzügliche Übernahme (1) Bei Systemaufforderung (2) Bei offensichtlichen Umständen eee. Beweislast (1) Datenspeicherung, § 63a StVG (2) Anscheinsbeweis b. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Fahrer? 2. Autonomes Fahren IV. Haftungsbegrenzung, § 12 I StVG 1. Haftungshöchstsummen für automatisierte Fahrzeuge 2. Diskrepanz zum Luftverkehrsgesetz 3. Haftungsrisiko durch fehlenden Versicherungsschutz 4. Zwischenergebnis V. Erhöhte Betriebsgefahr durch Automatisierung? 1. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 1 und 2 2. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 3, 4 und 5 3. Zwischenergebnis B. Haftung von Fahrer und Halter nach dem BGB I. § 823 I BGB 1. Das Nichtüberwachen des Systems als tatbestandsmäßiges Unterlassen 2. Rechtspflicht zum Handeln II. § 823 II BGB 1. Normadressat der StVO 2. Insbesondere: § 3 StVO a. Anforderungen an die Beherrschbarkeit b. Rücksichtnahmegebot III. § 831 I BGB analog IV. § 832 I BGB analog V. § 833 I BGB analog VI. § 836 I BGB analog VII. Zwischenergebnis

8  § 6 Haftungsrisiken de lege lata für den Hersteller A. Haftung des Herstellers nach dem StVG I. Der Hersteller als Fahrer 1. Kriterien der Rechtsprechung zur Fahrzeugführereigenschaft a. Tatsächliche Gewalt über essenzielle technische Vorrichtungen b. Eigener Entscheidungsspielraum c. Zwischenergebnis 2. Sinn und Zweck des § 18 I StVG 3. Die Maschine als Adressat von Verhaltensvorschriften? II. Gefährdungshaftung, 7 I StVG analog III. Zwischenergebnis B. Haftung des Herstellers nach dem ProdHaftG I. Haftungskonzept 1. Leitmotiv Gefährdungshaftung 2. Die geschützten Personen und Rechtsgüter II. Das Produkt und sein(e) Hersteller 1. Software als Sache 2. Software als Produkt 3. Das Endprodukt Automobil III. Der Produktfehler 1. Die berechtigte Sicherheitserwartung a. Zu berücksichtigende Umstände aa. Die Darbietung automatisierter Fahrzeuge bb. Der zu erwartende Gebrauch aaa. Bestimmungsgemäßer Gebrauch bbb. Benutzungsfehler und Produktmissbrauch cc. Technischer Standard aaa. Normative Standards – ISO 26262 und IEC 61508 bbb. Stand von Wissenschaft und Technik (1) Grundsätze (2) Sicherheit von (intelligenter) Software (3) Der menschliche Fahrer als Sicherheitsmaßstab dd. Nutzen-Risiko-Abwägung bei unvermeidbaren Gefahren ee. Der Preis des Produktes b. Maßgeblicher Zeitpunkt der Sicherheitserwartung aa. Das Inverkehrbringen als Bezugspunkt bb. Die Rolle von Softwareupdates bei der Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts c. Zwischenergebnis 2. Die Fehlertypen a. Fabrikationsfehler b. Konstruktionsfehler aa. Fahrzeuglokalisierung bb. Wahrnehmung und Reaktion cc. Kommunikation aaa. Mensch-Maschinen-Schnittstelle bbb. Car-2-Car und Car-2-X ccc. IT-Sicherheit c. Instruktionsfehler aa. Umfang der Instruktion bb. Instruktionsmethode d. Zwischenergebnis IV. Grenzen der Produkthaftung 1. Fehlerfreiheit im Zeitpunkt des Inverkehrbringens a. Das Autonomierisiko intelligenter Systeme b. Kein erneutes Inverkehrbringen durch Softwareupdates 2. Nichterkennbarkeit des Fehlers 3. Ersatzfähigkeit von Schäden am fehlerhaften Fahrzeug a. Weiterfresserschäden im allgemeinen Deliktsrecht b. Weiterfresserschäden im Produkthaftungsrecht c. Hard- und Software als „andere Sache“ i.S.v. § 1 I S. 2 ProdHaftG? d. Zwischenergebnis 4. Gewerblich genutzte Fahrzeuge 5. Haftungshöchstbetrag 6. Selbstbeteiligung 7. Erlöschen des Anspruchs 8. Zwischenergebnis V. Beweislastverteilung 1. Beweismaß bei Softwarefehlern 2. Kausalität zwischen Fehler und Schaden C. Haftung des Herstellers nach dem BGB I. Allgemeines Deliktsrecht 1. § 823 I BGB a. Auswirkungen der Grundsätze über den Weiterfresserschaden b. Verkehrssicherungspflichten aa. Übereinstimmung von Produkt- und Produzentenhaftung bb. Produktbeobachtungspflicht aaa. Passive und aktive Produktbeobachtung bbb. Kombination durch Vernetzung: Kompatibilitätsprüfungspflicht ccc. Gefahrabwendungspflichten (1) Die Grundsätze des BGH zum Produktrückruf (2) Softwareupdates als Mittel der Gefahrenabwehr ddd. Sonderfall Hackerangriff cc. Zwischenergebnis c. Die Zurechnung autonomen maschinellen Verhaltens aa. Deterministischer Algorithmus bb. Verschulden – Subjektive Vorhersehbarkeit cc. Garantenpflicht des Herstellers dd. Zwischenergebnis d. Beweislastverteilung 2. § 823 II BGB und ProdSG a. Softwarebasierte Fahrzeuge als Produkt i.S.v. § 2 Nr. 22 ProdSG b. § 3 ProdSG bei fehlenden technischen Normen c. Eingeschränkter Haftungsumfang 3. 831 I BGB analog II. Mängelgewährleistungsrecht 1. Mangel am Fahrzeug a. Vereinbarte Beschaffenheit b. Vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung 2. Der Gefahrübergang als maßgeblicher Zeitpunkt 3. Nacherfüllung durch Softwareupdate III. Die Herstellererklärung als Garantievertrag 1. Rechtsbindungswille des Herstellers 2. Vertraglicher Inhalt 3. Verjährung IV. Zwischenergebnis

9  § 7 Haftungsverhältnis de lege lata: Eingeschränkte Regressmöglichkeiten

10  § 8 Rechtsfortbildung de le lege ferenda: Neue Haftungskonzepte A. Verantwortung des Herstellers und ökonomische Effizienz I. Risikozuweisung durch Verantwortung und Gerechtigkeit 1. Verschulden 2. Gefährdung II. Risikozuweisung durch ökonomische Analyse 1. Der Hersteller als cheapest cost avoider 2. Steuerung des Aktivitätsniveaus III. Zwischenergebnis B. Harmonisierte Herstellerhaftung I. Der Fall González Sánchez und die Rechtsprechung des Gerichtshofs II. Schlussfolgerung C. Adaption der Produkthaftungsrichtlinie I. Der Produktbegriff II. Der Fehlerbegriff III. Der Nachweis eines Produktfehlers IV. Das Inverkehrbringen als maßgeblicher Zeitpunkt V. Der Ausschluss der fehlerhaften Sache selbst VI. Der Verbraucherschutz als Schutzzweck der Norm VII. Haftungshöchstsumme VIII. Selbstbeteiligung IX. Erlöschen des Anspruchs X. Pflichtversicherung XI. Zwischenergebnis D. Die elektronische Person I. Rechtlicher Status II. Wer ist e-Person? III. Haftung

11  § 9 Zusammenfassung und Fazit

12  Literaturverzeichnis