Kitabı oku: «Aufenthalts- und Asylrecht»
Aufenthalts- und Asylrecht
von
Dr. Kyrill-Alexander Schwarz
Professor für öffentliches Recht am Institut für Staats- und
Verwaltungsrecht, Universität Würzburg
und
Mario Winzek
Impressum
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Würzburg, im November 2018
Kyrill-Alexander Schwarz
Mario Winzek
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Literaturverzeichnis
1. Teil Die Entstehung des Asylrechts
2. Teil Das allgemeine Ausländerrecht
A.Regelungsgegenstand und staatsrechtlicher Status
I.Regelungsgegenstand
II.Die staatsrechtlichen Status
B.Einreise und Aufenthalt
I.Die Einreise
1.Voraussetzungen der Einreise
2.Voraussetzung der Erteilung eines Aufenthaltstitels
II.Der Aufenthalt
III.Die Aufenthaltstitel
1.Das Visum
2.Die Aufenthaltserlaubnis
3.Die Niederlassungserlaubnis
4.Weitere
C.Beendigung des Aufenthalts
I.Beendigung bei Besitz eines Aufenthaltstitels
1.Das Erlöschen
2.Die Ausweisung
II.Zurückweisung bereits an der Grenze
III.Instrumente zur Durchsetzung
3. Teil Das materielle Asylrecht
A.Einleitung
I.Überblick
II.Rechtsquellen
B.Asylrecht für politisch Verfolgte
I.Allgemeines
1.Asylrecht als subjektiv-öffentliches Recht
2.Leistungs- oder Abwehrrecht
3.Schranken des Asylgrundrechts
4.Verhältnis zum GEAS
5.Verhältnis zum Völkerrecht
6.Gewährleistungsumfang
II.Voraussetzungen
III.Schutzbereich
1.Persönlich
2.Sachlich
a)Verfolgung
b)Politisch
c)asylerhebliche Merkmale
d)Verfolger
e)Verfolgte
f)Flucht wegen bzw. vor Verfolgung
g)Verfolgungsprognose
IV.Gesetzliche Einschränkungen
1.Die Drittstaatenregelung
a)Drittstaat
b)Einreise
2.Die Herkunftsstaatenregelung
V.Ungeschriebene Einschränkungen
1.Fluchtalternativen
2.Nachfluchtgründe
VI.Eingriff und Schranken
VII.Übungsfall Nr. 1
C.Asylrecht für Flüchtlinge
I.Der Flüchtlingsstatus
II.Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
1.Qualifizierte Verfolgung
a)Verfolgungshandlung
aa)Verfolgungshandlungen nach § 3a Abs. 1 Nr. 1 AsylG
bb)Verfolgungshandlungen nach § 3a Abs. 1 Nr. 2 AsylG
cc)Verfolgungshandlungen nach § 3a Abs. 2 AsylG
b)Verfolgungsgründe
c)Verknüpfung von Verfolgungshandlung und -grund
d)Verfolgungsakteure
e)Schutzakteure
f)Verfolgungssubjekte
g)Schutzlosigkeit
2.Begründete Furcht
3.Aufenthalt außerhalb des Herkunftslandes
III.Ausschlussgründe
1.Völkerrechtsverbrechen
2.Schwere nichtpolitische Straftat
3.Zuwiderhandlung
4.Schutz einer Institution
IV.Versagung der Zuerkennung
D.Der subsidiäre Schutz
I.Voraussetzungen
1.Nichterfüllung der Flüchtlingseigenschaft
2.Ernsthafter Schaden
a)Todesstrafe
b)Folter, unmenschliche bzw. erniedrigende Behandlung
c)Ernsthafte individuelle Bedrohung
II.Ausschlussgründe
III.Rechtsfolgen
IV.Übungsfall Nr. 2
E.Abschiebungsverbote
I.Das unionsrechtliche Abschiebungsverbot aus § 60 Abs. 2 AufenthG
II.Abschiebungsverbot aus § 60 Abs. 5 AufenthG
III.Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG
IV.Ausschlussgründe
V.Rechtsfolgen
F.Familienasyl
I.Rechtsgrundlagen
II.Abgrenzung zum Familiennachzug
III.Voraussetzungen
1.Anwendbarkeit
2.Fallgruppen
a)Familienasyl für Ehegatten und Lebenspartner
b)Familienasyl für Kinder
c)Familienasyl für Eltern und Geschwister
IV.Ausschlussgründe
V.Rechtsfolgen
G.Beendigung des Schutzstatus
I.Unterschiede zum VwVfG
II.Erlöschen der Asylberechtigung
III.Widerruf der Asylberechtigung
1.Der nachträgliche Wegfall
2.Nachträglich erfüllter Exklusionsgrund
3.Rechtsfolgen des Widerrufs
IV.Widerruf des subsidiären Schutzes
V.Widerruf des Abschiebungsschutzes
VI.Rücknahme des Aufenthaltstitels
VII.Verfahren
VIII.Übungsfall Nr. 3
4. Teil Das formelle Asylrecht
A.Das Asylverfahren
I.Das Asylbegehren
II.Die Einreise des Ausländers
1.Einreise über den Landweg
2.Einreise über den Luftweg
III.Identitätsfeststellung
1.Umfang des Eingriffs
2.Zuständigkeit für den Eingriff
3.Datenschutz
4.Rechtsfolgen
IV.Verteilung in Aufnahmeeinrichtungen
V.Stellung des Asylantrags
VI.Übersicht über die Entscheidung des BAMF
VII.Das beschleunigte Verfahren
B.Der Asylantrag
I.Das förmliche Verfahren
II.Umfang des Verfahrens
III.Pflichten des BAMF
IV.Pflichten und Rechte des Asylbewerbers
V.Das Dublin-Verfahren
1.Allgemeines
2.Die Dublin-Zuständigkeit
a)Die Zuständigkeit nach Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO
b)Die Zuständigkeit nach Art. 3 Abs. 2 UAbs. 1 Dublin-III-VO
c)Das Selbsteintrittsrecht
3.Das Dublin-Verfahren
a)Informationspflichten
b)Persönliches Gespräch
c)Verfahrensrechtliche Vorgaben
4.Rechtsfolge
5.Rechtsschutz
VI.Der weitere Prüfungsrahmen des BAMF
1.Weitere formelle Voraussetzungen
2.Besonderheiten im Flughafenverfahren
3.Das beschleunigte Verfahren
4.Materielle Voraussetzungen
5.Exkurs zur Erklärung EU-Türkei vom 18.3.2016
C.Die Entscheidungen des BAMF
I.Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens
1.Form
2.Frist
3.Zustellungserfordernis
II.Die Entscheidungsarten
III.Ablehnende Entscheidungen
1.Ablehnung als unzulässig
2.Ablehnung als offensichtlich unbegründet
3.Ablehnung als (einfach) unbegründet
IV.Stattgebende Entscheidungen
1.Entscheidungen vollständiger Stattgabe
2.Entscheidungen teilweiser Stattgabe
a)Bei Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
b)Bei lediglich subsidiärem Schutz
c)Bei nationalem subsidiären Schutz
V.Rechtsschutz
D.Verfahren bei Folge- und Zweitantrag
I.Der Folgeantrag
II.Der Zweitantrag
III.Rechtsschutz
5. Teil Ausgang des Asylverfahrens
A.Positive Entscheidungen
B.Negative Entscheidungen
I.Allgemeines
II.Die Abschiebung
1.Die Ausreisepflicht
2.Abschiebungsgrund
a)Überwachungsbedürftigkeit
b)Keine Sicherung der Ausreisefrist
3.Abschiebungsandrohung
a)Allgemeines
b)Inhaltliche Voraussetzungen
4.Abschiebungsanordnung
5.Keine Abschiebungsverbote bzw. -hindernisse
6.Fristablauf
III.Die Duldung
1.Allgemeines
2.Die Gruppenaussetzung
IV.Die individuelle Duldung
1.Duldung wegen Unmöglichkeit aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen
a)Rechtliche Unmöglichkeit
b)Tatsächliche Unmöglichkeit
2.Duldung auf Grund dringender humanitärer Gründe
3.Duldung aus anderen Gründen
V.Einreise- und Aufenthaltsverbote
C.Rechtsschutz gegen negative Entscheidungen
I.Abschiebungsandrohung
II.Abschiebungsanordnung
III.Abschiebung
IV.Duldungsversagung
6. Teil Prozessrechtliche Instrumente
A.Allgemeines
B.Das Klageverfahren
I.Sachentscheidungsvoraussetzungen
1.Örtliche Zuständigkeit des Gerichts
2.Statthafte Klageart
a)Ablehnung des Asylantrags
b)Einreise- und Aufenthaltsverbote nach § 11 AufenthG
c)Ablehnung eines Folgeantrags
d)Entscheidung im Dublin-Verfahren
3.Klagefrist
II.Weitere Besonderheiten
1.Einzelrichterregelung
2.Gerichtliche Sachaufklärungspflicht
3.Mündliche Verhandlung
C.Die Rechtsmittel
I.Allgemeines
II.Berufungsausschluss
III.Zulassung der Berufung
D.Der vorläufige Rechtsschutz
I.Allgemeines
II.Das Verfahren nach § 36 AsylG
III.Der vorläufige Rechtsschutz in anderen Fällen
1.Besonderheiten im Flughafenverfahren
2.Einreise aus sicherem Drittstaat, § 34a Abs. 2 S. 1 und 2 AsylG
3.Einreise- und Aufenthaltsverbote sowie Befristung, § 11 AufenthG
7. Teil Versorgung und Verteilung
A.Unterbringung
I.Allgemeines
II.Die Unterbringungspflicht der Länder
1.Aufnahmeeinrichtungen
2.Gemeinschaftsunterkünfte
III.Der Königsteiner Schlüssel
IV.Die Wohnpflicht der Asylbewerber
1.Wohnpflicht in Aufnahmeeinrichtungen
2.Wohnpflicht in Gemeinschaftsunterkünften
B.Leistungen
I.Allgemeines
II.Leistungen nach dem AsylbLG
1.Leistungsberechtigte
2.Ende der Leistungsberechtigung
III.Grundleistungen
1.Grundleistungen in Aufnahmeeinrichtungen
2.Grundleistungen außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
3.Ergänzende allgemeine Regelungen
IV.Weitere Leistungen
1.Sonstige Leistungen
2.Leistungen bei Krankheit
V.Einschränkungen
VI.Besser- und Schlechterstellung
Sachverzeichnis
Literaturverzeichnis
| Bergmann/Dienelt | Ausländerrecht, 11. Aufl. 2016 |
| Dreier | Grundgesetzkommentar, 3. Aufl. 2013 |
| Göbel-Zimmermann/Eichhorn/Beichel-Benedetti | Asyl- und Flüchtlingsrecht, 1. Aufl. 2018 |
| Hailbronner | Asyl- und Ausländerrecht, 4. Aufl. 2017 |
| Heusch/Haderlein/Schönenbroicher | Das neue Asylrecht, 1. Aufl. 2016 |
| Jarass/Pieroth | Grundgesetzkommentar, 14. Aufl. 2016 |
| Kluth/Heusch | Ausländerrecht, 1. Aufl. 2016 |
| Luft | Die Flüchtlingskrise, 2. Aufl. 2017 |
| Mangoldt/Klein/Starck | Grundgesetzkommentar, 7. Aufl. 2018 |
| Stern/Becker | Grundgesetzkommentar, 2. Aufl. 2015 |
| Tiedemann | Flüchtlingsrecht, 1. Aufl. 2015 |
Tipps vom Lerncoach
Warum Lerntipps in einem Jura-Skript?
Es gibt in Deutschland ca. 1,6 Millionen Studierende, deren tägliche Beschäftigung das Lernen ist. Lernende, die stets ohne Anstrengung erfolgreich sind, die nie kleinere oder größere Lernprobleme hatten, sind eher selten. Besonders juristische Lerninhalte sind komplex und anspruchsvoll. Unsere Skripte sind deshalb fachlich und didaktisch sinnvoll aufgebaut, um das Lernen zu erleichtern.
Über fundierte Lerntipps wollen wir darüber hinaus all diejenigen ansprechen, die ihr Lern- und Arbeitsverhalten verbessern und unangenehme Lernphasen schneller überwinden wollen.
Diese Tipps stammen von Frank Wenderoth, der als Diplom-Psychologe seit vielen Jahren in der Personal- und Organisationsentwicklung als Berater und Personal Coach tätig ist und außerdem Jurastudierende in der Prüfungsvorbereitung und bei beruflichen Weichenstellungen berät.
Wie lernen Menschen?
Die Wunschvorstellung ist häufig, ohne Anstrengung oder ohne eigene Aktivität „à la Nürnberger Trichter“ lernen zu können. Die modernen Neurowissenschaften und auch die Psychologie zeigen jedoch, dass Lernen ein aktiver Aufnahme- und Verarbeitungsprozess ist, der auch nur durch aktive Methoden verbessert werden kann. Sie müssen sich also für sich selbst einsetzen, um Ihre Lernprozesse zu fördern. Sie verbuchen die Erfolge dann auch stets für sich.
Gibt es wichtigere und weniger wichtige Lerntipps?
Auch das bestimmen Sie selbst. Die Lerntipps sind als Anregungen zu verstehen, die Sie aktiv einsetzen, erproben und ganz individuell auf Ihre Lernsituation anpassen können. Die Tipps sind pro Rechtsgebiet thematisch aufeinander abgestimmt und ergänzen sich von Skript zu Skript, können aber auch unabhängig voneinander genutzt werden.
Verstehen Sie die Lerntipps „à la carte“! Sie wählen das aus, was Ihnen nützlich erscheint, um Ihre Lernprozesse noch effektiver und ökonomischer gestalten zu können!
Lernthema 7 Lernen – einzeln und in der Gruppe
Die Beantwortung der Frage, ob man besser einzeln oder in einer Gruppe lernen sollte, hängt von den Lernaufgaben und -inhalten, von der spezifischen Gruppe (Einzelpersonen, Größe, Rahmenbedingungen und Spielregeln) und von der Persönlichkeit des Lernenden ab. Ein „Muss“ gibt es nicht, aber bestimmte Vor- und Nachteile. Die folgenden Tipps geben Ihnen Hinweise zur Abwägung und unterbreiten konkrete Vorschläge zur Gestaltung des Gruppenlernens.
Lerntipps
Einzelarbeit hat grundlegende Vor- und Nachteile!
Die Vorteile: Wer allein arbeitet, kann sein Lernpensum inhaltlich, zeitlich und mengenmäßig selbst bestimmen. Man braucht keine Absprachen über Termine und inhaltliche Aufgabenverteilungen treffen, bestimmt das Lerntempo selbst, muss sich nicht mit unterschiedlichen Lernvoraussetzungen und Arbeitsstilen oder „Endlos-Diskussionen“ auseinandersetzen. Man ist ganz auf sich konzentriert.
Die Nachteile: keine Vergleichsmaßstäbe, keine Überprüfung und Rückmeldung über den eigenen Wissensstand, keine unterschiedlichen Meinungen und Sichtweisen auf Fragestellungen und Themen, kein Regulativ für Lernvermeidung, keine neuen Ideen zur Bewältigung von Lernproblemen.
Die Arbeit in der Gruppe kann sehr nützlich sein!
Sie haben Vergleichswerte, wissen besser, ob sie die Lerninhalte verstanden haben, „verbeißen sich nicht“, lernen verschiedene Perspektiven zu einem Thema kennen, können sich bei Lernproblemen gegenseitig unterstützen und gemeinsame Lernziele verabreden, können sich Arbeit teilen und als Ausgleich für die Anstrengung auch gemeinsame Freizeitaktivitäten entfalten. Um sich die Vorteile zunutze zu machen, brauchen Sie Regeln, damit Sie mit Problemen besser umgehen können, z. B. Terminverbindlichkeit, Häufigkeit der Treffen, Dauer der Arbeitsphasen und Pausen, Festlegung und Vorbereitung der Inhalte, Diskussionsstil, Kritikfähigkeit untereinander.
