Kitabı oku: «Stimmen für die Zukunft»
Liz Mohn, Wolfgang Schüssel
Stimmen für die Zukunft
20 Jahre Salzburger Trilog
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter http://dnb.dnb.de abrufbar.
© 2022 Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh
Verantwortlich: Jörg Habich
Lektorat: Heike Herrberg
Herstellung: Christiane Raffel
Umschlaggestaltung und Layout: Büro für Grafische Gestaltung – Kerstin Schröder, Bielefeld
Druck: Hans Gieselmann Druck und Medienhaus GmbH & Co. KG, Bielefeld
ISBN 978-3-86793-943-0 (Print)
ISBN 978-3-86793-944-7 (E-Book PDF)
ISBN 978-3-86793-945-4 (E-Book EPUB)
www.bertelsmann-stiftung.de/verlag
Inhalt
Danksagung
Vorwort
Mut in mutarmen Zeiten – Ein Plädoyer
Helga Rabl-Stadler
Europas Rolle in der Welt
Gedanken zu Europas Rolle in der Welt
Ursula Plassnik
Europas Wirtschaft im Zentrum der Diskussion
Gedanken zu Europas Wirtschaft – Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Globalisierung
Pascal Lamy
Bilder aus 20 Jahren Trilog
Zur Zukunft des europäischen Arbeitsmarktes
Gedanken zu Innovation und Bildung
Viviane Reding
Herausforderungen für moderne Führung
Gedanken zu den Herausforderungen moderner Führung
Marc Elsberg
Werte, Verantwortung und gesellschaftlicher Zusammenhalt
Gedanken zu gesellschaftlichen Werten und sozialem Zusammenhalt
Edda Moser
Bildnachweis
Salzburger Trilog
2001–2021
Danksagung
Der Salzburger Trilog ist seit 20 Jahren durch den sachbezogenen, offenen Dialog der Teilnehmenden aus Politik, Wirtschaft und Kultur aus aller Welt eine Quelle des Wissens und der Inspiration mit dem Anspruch, unsere Welt ein Stück weit besser, friedlicher und menschlicher zu machen. Viele der Themen zu globalen Herausforderungen, die uns heute bewegen, wurden hier bereits zu einem Zeitpunkt diskutiert, als sie bei vielen Entscheidungsträgern noch nicht auf deren Agenda standen. Das hat diese Publikation mit Blick auf 20 Jahre Salzburger Trilog nochmals eindrucksvoll bestätigt. Wir danken allen Teilnehmenden am Salzburger Trilog nicht nur für ihre zukunftsweisenden Beiträge, sondern auch dafür, dass durch den vertrauensvollen, intensiven Austausch diese enge Verbundenheit zwischen den Teilnehmenden entstehen konnte.
Liz Mohn
Wolfgang Schüssel
Vorwort
Wolfgang Schüssel, Liz Mohn
Die Zukunft hat es in sich. Das gilt nicht nur heute in Zeiten der Corona-Pandemie, das war auch schon vor 20 Jahren so. Auch in Vorbereitung auf den ersten Salzburger Trilog, der im August 2002 stattfand, gab es keinen Mangel an Ereignissen, die die Zukunft in einem teils trüben Licht erscheinen ließen oder zumindest massiv prägen sollten. Zur Aufhellung der Erinnerung ein paar Schlaglichter. Am 11. September 2001 kam es zu einem Terroranschlag, bei dem das World Trade Center dem Erdboden gleichgemacht wurde und Tausende Menschen starben. Europa formierte sich neu: Griechenland trat 2001 der Eurozone bei; mit Jahresbeginn 2002 führten zwölf EU-Mitglieder die gemeinsame Währung auch physisch ein. Beim EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2002 wurde die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern beschlossen. In der Schweiz lehnten bei einer Volksabstimmung 2001 drei Viertel der Wahlbeteiligten EU-Beitrittsverhandlungen ab – ein paar Jahre später wurden umfassende bilaterale Verträge geschlossen. Die Schweiz wurde 2002 das 190. Mitglied der Vereinten Nationen. Ende 2001 trat China der Welthandelsorganisation (WTO) bei.
In den Nuller-Jahren des neuen Jahrhunderts herrschte eine Umbruch- und Aufbruchstimmung, vieles war im Fluss, vor allem in Europa. Wir alle suchten nach Ideen, die uns voranbringen könnten. Kunst in jeder Form diente als Quelle der Inspiration, doch wie diese Anregungen in Politik und Wirtschaft einbringen und umsetzen? Der deutsche Philosoph Moritz Carrière formulierte den Anspruch: »Nach der Idee das Besondre zu gestalten, ist Sache der Kunst; die Idee nach den verschiedenen Seiten hin denkend zu erfassen, die Idee des Staats, der Kunst, der Menschheit selbst auf Grundlage des Tatsächlichen und Gegebenen kraft der vorausschauenden Phantasie und der schließenden Vernunft auszubilden, ist Sache der Philosophie.«
Die Salzburger Festspiele wurden in der dunkelsten Stunde des Ersten Weltkrieges erdacht, die erste Jedermann-Bühne aus den Brettern der Baracken eines Kriegsgefangenenlagers gezimmert. Widerstand und Intrigen zum Trotz gelang es Max Reinhardt, in Salzburg diese Sommerfestspiele zu etablieren. Reinhardt ist Inbegriff des Ausprobierens, des Sich-Erneuerns – auch nach furchtbaren Katastrophen wie dem Weltkrieg. Sein Credo lautete: »Immer dann, wenn man spürt, dass Routine sich einschleicht, sollte man etwas Neues machen.«
Aus all diesen Überlegungen wurde der Salzburger Trilog geboren: ein Zusammentreffen von Persönlichkeiten aus Kultur, Wirtschaft und Politik, aus möglichst vielen Ländern und Regionen der Welt, um abseits des täglichen Hamsterrads und angeregt durch grandiose Darbietungen im Rahmen der Salzburger Festspiele gemeinsam zu diskutieren und nachzudenken. Die Idee war, Impulse aus allen drei Bereichen – daher auch der Name Trilog – miteinander zu verbinden und etwas Neues daraus entstehen zu lassen.
Die Bedeutung von Kunst und Kultur war und ist auch beim Trilog spürbar: Künstlerinnen und Künstler tragen Entscheidendes zu Versöhnung, Verständigung und Frieden bei, aber auch zu Innovation. Kunst rührt uns an und rüttelt uns auf – »Eispickel gegen das gefrorene Meer in uns« nannte das Franz Kafka. Der Trilog bietet eine gleichberechtigte Plattform für die Kunst, die sich auch immer wieder gegen Vereinnahmung zur Wehr setzen muss. Unvergesslich etwa die Teilnahme der Regisseurin Andrea Breth, die mit großer Skepsis nach Salzburg gekommen war, sich dann aber begeistert auf dieses Format und das interdisziplinäre Denken einließ und es mit ihren Kommentaren bereicherte. Wunderbare Musiker wie Thomas Hampson, Franz Welser-Möst, Clemens Hellsberg, Valery Gergiev, großartige Regisseure wie Jürgen Flimm, brillante Autoren wie Marc Elsberg oder die Drehbuchautorin Joan Xu nahmen am Trilog teil – der natürlich nicht realisierbar gewesen wäre ohne das tatkräftige Mitwirken der Präsidentin der Salzburger Festspiele, Helga Rabl-Stadler, die es sich nie nehmen ließ, die Trilog-Teilnehmenden persönlich auf die jeweils bevorstehende Aufführung einzustimmen.
Die Themen, die wir in der 20-jährigen Geschichte des Trilogs behandelt haben, dienten nie der Vergangenheitsbewältigung, sondern waren immer auf die Zukunft gerichtet, getreu dem Motto von Albert Einstein: »Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.« Der Bogen der Diskussionen war weit gespannt, je nachdem, was aus der damaligen Sicht die Zukunft gerade in sich hatte und wo es lohnenswert war, einen genaueren Blick darauf zu werfen. Von der Suche nach der eigenen Identität über die Frage nach nachhaltigem und qualitativem Wirtschaftswachstum, dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit bis hin zu den unterschiedlichen Facetten von Globalisierung, dem Aufstieg Asiens und gelungener Nachbarschaftspolitik, der Unterscheidung zwischen Wahrnehmung und Wirklichkeit reichte die Themenpalette.
Der Salzburger Trilog sollte keine L’art-pour-l’art-Veranstaltung sein. Die Intention war und ist, als Ideengeber und Anstifter zu fungieren – für Wirtschaft und Politik in Deutschland und Österreich, aber vor allem auch in Europa. Die Stadt Salzburg lag an keiner Seidenstraße, aber dafür an einer Salzstraße, die schon früh Wohlstand brachte. Salzburgs wohl berühmtester Künstler, Wolfgang Amadeus Mozart, wurde hier geboren und trug dazu bei, dass Salzburg auch ein kulturelles Zentrum wurde. Es gibt kaum einen geeigneteren Ort im Herzen Europas, um nachzudenken und in neuen Bahnen zu denken. Dieses starke Herz – Mitteleuropa eben – bietet enormes Potenzial und dazu noch die Brückenfunktion nach Osten und Fernost. Auch das spiegelt sich im Trilog wider.
Beim Trilog treffen unterschiedliche Perspektiven aufeinander, nicht nur im Hinblick auf die jeweilige Profession; auch regionale Unterschiede eröffnen neue Sichtweisen. Das Spannungsverhältnis zwischen Selbst- und Fremdbild ist gerade bei Europa besonders groß: Oft wird ein Bild des Verfalls, des Zerfalls vermittelt – die EU als kranker Mann, als sinkendes Schiff oder zerstrittene Familie, Blockaden, Intrigen, kleinlicher Streit. Natürlich kann niemand bestreiten, dass es Probleme und Auseinandersetzungen gibt. Doch auch das Gegenteil ist wahr: Die EU setzt Standards, die von den USA bis nach China als vorbildhaft gelten. Die EU hilft und unterstützt, schafft Sicherheit und Stabilität mit Friedensmissionen und verantwortungsvoller Entwicklungshilfe. Seit der Wende 1989 flossen 400 Milliarden Euro in einer gewaltigen Solidaritätsanstrengung in die neuen Mitgliedsländer – ein Mehrfaches der amerikanischen Marshallplan-Hilfe nach dem Zweiten Weltkrieg. Der sanfte Riese EU macht unseren Planeten lebenswerter, nachhaltiger, offener und sicherer – auch wenn er sich seiner großen Kraft nicht immer bewusst ist.
In seinem Essay »Europadämmerung« analysiert der bulgarische Politologe und Trilog-Teilnehmer Ivan Krastev, wie sich Demokratie und Globalisierung verändert haben: »Was bis vor kurzem ein Wettstreit zwischen zwei verschiedenen Staatsformen – Demokratie und autoritärer Herrschaft – war, hat sich im Gefolge der globalen Finanzkrise zu einem Wettstreit zwischen zwei Varianten derselben Behauptung entwickelt: ›Es gibt keine alternative Politik.‹« Krastev kritisiert, dass auch in Demokratien politische Entscheidungen zunehmend als alternativlos dargestellt werden – widerspricht dies doch dem grundsätzlichen Wesen der Demokratie. Auch der Trilog war und ist eine Suche nach möglichen Alternativen, nach Best Practices, nach neuen Wegen – als Quintessenz jeder Demokratie, als Lebensmittel für selbstständige und freie Bürgerinnen und Bürger.
Apropos Freiheit: Sie hat wohl am meisten unter der Corona-Pandemie gelitten. Nicht nur wegen der offensichtlichen Einengung von Bewegungsmöglichkeit, durch Distanzgebote und Lockdowns. Die staatsväterliche Bevormundung zeigt sich weit über das Pandemiemanagement hinaus. Kein Europapolitiker bewirbt die EU dieser Tage als Kraft der Öffnung und der Offenheit, die auf dem Kontinent selbst Grenzen überwindet und in der weiteren Welt für Liberalisierung eintritt, für Freihandel und politischen Fortschritt. Ganz Europa bunkert sich ein und schottet sich ab. Die EU erscheint jetzt in erster Linie als Verteidigungsinstanz und Bollwerk: gegen chinesische Unternehmenskäufe und amerikanische Digitalkonzerne, gegen illegale Migrantinnen und Migranten und gegen die drohende Dumpingkonkurrenz aus Brexit-Britannien. Ein Europa, das sich wie ein Igel einrollt und die Stacheln ausspreizt, ist nicht unser Bild von Europa. Wer vor Freiheit Angst hat, sollte an die Worte des früheren US-Präsidenten Thomas Jefferson denken: »Freiheit ist ein stürmisches Meer. Ängstliche Naturen bevorzugen die Stille des Despotismus.«
Jean Monnet sagte einmal, er würde das Projekt Europa beim zweiten Versuch über die Kultur begründen. Das ist ein interessanter und zugleich verstörender Gedanke. Gerade die Vielfalt macht ja die Einzigartigkeit unseres europäischen Lebensmodells aus. Das gilt noch viel mehr für die globale Menschheit. Vielleicht ließe sich tatsächlich über Kulturaustausch, Übersetzungen, Vermittlung, Kontakte, gemeinsame Festivals – ohne Hegemonie und Zentralisierungswahn – ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben der Völker erreichen. Das war es schließlich, was Monnet mit der europäischen Idee verfolgte: »Wir vereinigen keine Staaten, wir bringen Menschen einander näher.«
Wenn es in den 20 Jahren, in denen der Salzburger Trilog veranstaltet wird, gelungen ist, zumindest ein paar Menschen einander nähergebracht und einige neue Ideen entzündet zu haben, sind das wunderbare Mut-Injektionen für die Zukunft – was auch immer diese bringen wird.
Mut in mutarmen Zeiten – Ein Plädoyer
Helga Rabl-Stadler, Präsidentin der Salzburger Festspiele
»Unser Salzburger Festspielhaus soll ein Symbol sein. Es ist keine Theatergründung, nicht das Projekt einiger träumerischer Phantasten und nicht die Angelegenheit einer Provinzstadt. Es ist eine Angelegenheit der europäischen Kultur. Und von eminenter politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung.« So selbstbewusst, so dringlich, so unvergleichlich formulierte der Dichter und Festspielgründer Hugo von Hofmannsthal vor 100 Jahren die Aufgabe Salzburgs.
Und sein kongenialer Partner, der Regisseur Max Reinhardt, schrieb mitten in »den Stürmen des Krieges« in seiner Denkschrift 1917 von der »furchtbaren Wirklichkeit dieser Tage«, vom »ungeheuren Weltenbrand«, dem die Salzburger Festspiele trotzen könnten und sollten. Ein Festspiel zu gründen, sollte »eines der ersten Friedenswerke sein«. Diesem festen Glauben an die Kraft der Kunst und den Kraft-Ort Salzburg verdanken die Festspiele ihre Existenz.
Dass in diesem »Herz vom Herzen Europas« (so Hofmannsthals Definition meiner Heimatstadt) der Trilog am Beginn des neuen Jahrtausends gegründet wurde, scheint mir geradezu logisch. Ich danke vor allem Liz Mohn, dass sie die ganze intellektuelle und organisatorische Kraft der Bertelsmann Stiftung aufgeboten hat und weiter zu Verfügung stellt. Ich danke Wolfgang Schüssel, dass die Wahl auf Salzburg fiel. Weil diese Stadt ideal für das Nachdenken über die Welt, für das Quer- und Vordenken ist.
Auch da gilt ein bisschen, was Max Reinhardt für die Festspiele konstatierte. Er war überzeugt, dass nur »abseits vom städtischen Alltagsgetriebe« und »entfernt von den Zerstreuungen der Großstadt« Besonderes entstehen kann. Gerade bei den Zusammenkünften des Trilogs, aus denen sich meist bereits nach wenigen Stunden inspirierende Wortwechsel entwickelten, hat sich gezeigt, wie recht Max Reinhardt hatte. Und die Festspielbesuche am Abend waren stets mehr als bloße Unterhaltung – was auch gestattet sein dürfte.
»Die Kunst ist eine Sprache, die Verborgenes aufdeckt, Verschlossenes aufreißt, Innerstes fühlbar macht, die mahnt, erregt, erschüttert, beglückt«, rief der große österreichische Dirigent Nikolaus Harnoncourt in seiner Festansprache zu 75 Jahren Salzburger Festspiele leidenschaftlich in den Saal. »Ein Kunstwerk, das anregen, bewegen will, braucht die qualifizierte Ablehnung genauso wie die Zustimmung« und »die großen Kunstwerke sind deshalb Meisterwerke, weil sie den Menschen jederzeit etwas zu sagen haben – aber jede Generation sieht dann etwas anderes.« Der Titel dieser Rede lautete »Was ist Wahrheit? oder Zeitgeist und Mode«.
Gerade heute sind Politiker und Politikerinnen aller Parteien verführt, dem Zeitgeist zu folgen und damit rasche Erfolge im Internet zu feiern. Umso wichtiger erscheint mir der Beitrag der Kunst. Nein, Künstler und Künstlerinnen sind nicht klüger, nicht moralisch besser. Aber in einer Zeit der vorschnellen Antworten verstehen sie es, Fragen zu stellen, die das Publikum zwingen – im besten Falle inspirieren – nachzudenken.
Max Reinhardt, Hugo von Hofmannsthal und Richard Strauss waren der festen Überzeugung, dass die antike Mythologie subtile Deutungsmöglichkeiten für moderne Probleme persönlicher und politischer Art böte. Hugo von Hofmannsthal, Richard Strauss’ Lieblingslibrettist, formulierte es so: »Denn wenn sie etwas ist, diese Gegenwart, so ist sie mythisch – ich weiß keinen anderen Ausdruck für eine Existenz, die sich vor so ungeheuren Horizonten vollzieht – und für dieses Umgebensein von Jahrtausenden, für dieses Hereinfluten von Orient und Okzident in unser Ich, für die ungeheure innere Weite, diese ragenden inneren Spannungen, dieses Hier und Anderswo, das die Signatur unseres Lebens ist. Es ist nicht möglich, dies in bürgerlichen Dialogen aufzufangen. Machen wir mythologische Opern, es ist die wahrste aller Formen.«
Unsere Opern »Salome« und dieses Jahr »Elektra« liefern den atemberaubend beeindruckenden Beweis für diese These. Der zeitliche Abstand ermöglicht uns, wie mit der Lupe, die ewig gültigen Konflikte scharf zu erkennen: Krieg und Frieden, Liebe und Hass, Vergebung und Rache.
Und auch auf der Suche nach Change-Architects könnte man durchaus bei unseren Künstlern fündig werden. Der Regisseur Peter Sellars hat in seine Inszenierungen das Umweltthema eingebaut, lange bevor Greta Thunberg dafür auf die Straße ging – nicht platt, nicht mit dem Holzhammer, sondern mit der Sensibilität eines Künstlers für das Unheil, das droht.
Der Trilog hat die Vertreter und Vertreterinnen von Kunst und Kultur gleichberechtigt mit Wirtschaftskapitänen und Ministern an einem Tisch platziert, um die Zukunft zu verhandeln. Eine Position, die wir uns in Corona-Zeiten im politischen Alltag erst mühsam erkämpfen mussten. Alles schien wichtiger – die Gastronomie, der Handel, die Agrarlobby. Doch je länger der Lockdown anhielt, desto mehr Menschen zitierten Max Reinhardt: Kunst nicht als bloße Deko, sondern als Lebensmittel. Und plötzlich wurden die Salzburger Festspiele wieder als das gelobt, wofür sie gegründet wurden: als Leuchtturmprojekt in dunklen Zeiten.
Im April 2020 hingegen war die Sympathie nicht auf unserer Seite. Als praktisch alle anderen Festivals absagten, verstieg man sich im deutschen Feuilleton zu der ehrenrührigen Prophezeiung, »die Salzburger Festspiele wollten wohl das Ischgl der Kultur werden.«
Sollten auch wir Corona gänzlich die Regie überlassen und das lang geplante 100-Jahr-Jubiläum des größten Klassikfestivals der Welt einfach ausfallen lassen? Oder sollten wir versuchen – selbstverständlich immer unter dem Vorrang der Gesundheit unserer Künstler und Künstlerinnen, unserer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie unseres Publikums – Festspiel abzuhalten und damit ein Zeichen der Kraft der Kunst in kraftlosen Zeiten zu setzen? Rat konnte uns niemand geben, Modelle gab es keine. Große Unsicherheit prägte und prägt weltweit die Stimmung in den Führungsetagen, ob in der Politik, der Wirtschaft oder in der Kultur.
Dem Lockdown durch die Regierungen folgte ein ebenso fataler Lockdown in den Gehirnen, im Verhalten derer, die eigentlich führen, die in Alternativen denken sollten. Dass die Metropolitan Opera in New York ihre Tore im März 2020 schloss und die Wiedereröffnung nach unglaublichen 18 Monaten für irgendwann im Herbst 2021 ankündigte, ist nicht bloß ein Schaden für Opernfreaks. Das beschädigt den Ruf New Yorks als Kulturmetropole nachhaltig. Es diskreditiert den Stellenwert der Kunst. Kunst und Kultur sind Lebensmittel. Sie sind systemrelevant.
Die Festspiele sind Sinngeber und Arbeitgeber – dieser doppelten Verantwortung waren wir uns bewusst, als wir entschieden, das Risiko einzugehen, Festspiele in Corona-Zeiten abzuhalten. Ein kalkuliertes Risiko, kein Hasardspiel. Wir handelten frei nach der Devise von Peter F. Drucker, dem ersten Managementguru: »Es gibt Risiken, die einzugehen du dir nicht leisten kannst, und es gibt Risiken, die nicht einzugehen du dir nicht leisten kannst.« Wir hätten uns bei einer Absage ob unseres Kleinmuts vor unseren Gründervätern geschämt, die an Festspiele in ungleich schwierigeren Zeiten geglaubt hatten.
Der vergangene Festspielsommer – und auch dieses Jahr liegt der Schatten der Pandemie noch über uns – war streckenweise ein echtes Fegefeuer. Aber im September zogen wir eine fast himmlische Bilanz: ausverkaufte Festspiele, ein Riesenschritt vorwärts in Sachen Digitalisierung, tausend gute Ideen, wie wir unserem größten Kapital, den Stammkunden aus 80 Ländern der Welt, ein schnelleres und noch besseres Service bieten können.
Ich bin sicher, dass mein Plädoyer für Mut in mutarmen Zeiten gerade bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Trilogs auf große Zustimmung stoßen wird, und zitiere noch einmal Hugo von Hofmannsthal: »Wo der Wille nur erwacht, da ist schon fast etwas erreicht.«
Ich hoffe sehr, dass der Trilog auch das nächste Jahrzehnt von Salzburg aus Entscheidungsträger in aller Welt mit dem Willen zum Diskurs, zur Debatte ansteckt.
Europas Rolle in der Welt
Die Nachwehen der Finanz- und Schuldenkrise sind noch nicht überwunden, die Folgen der Corona-Pandemie lassen sich noch nicht absehen, der Umgang mit den Nachbarländern ist nicht definiert, die Frage nach der verlängerten Werkbank nicht beantwortet und die Flüchtlingsthematik nicht gelöst. Hinzu kommen hausgemachte Defizite, weil eigene Wertvorstellungen im Zweifel gebeugt werden, der Brexit für Verunsicherung sorgt und Lehren aus der Impfstoffverteilung noch nicht gezogen sind. Ganz zu schweigen von den weiteren Problemen, wenn der Populismus das Konstrukt eines einheitlichen Europas als Ganzes in Frage stellt oder von außen wie innen Erwartungen und Ansprüche formuliert werden. Europa steht derzeit vor etlichen Herausforderungen, welche die Grundfesten des Kontinents und des Zusammenlebens betreffen.
Europa hat immer wieder dramatische Krisen er-, durch- und überlebt. Nicht, indem alles geduldet und ertragen wurde, sondern indem Krisen aufgearbeitet und überwunden wurden. Eine Stärke dabei ist die Vielfältigkeit Europas – und wir Europäerinnen und Europäer müssten stolz auf unseren mannigfaltigen Lebensstil sein, den viele in der Welt bewundern und für erstrebenswert halten. Doch immer mehr Menschen hier schätzen diesen eigenen Lebensstil gering. Es scheint paradox: Einerseits ist Europa und auch die Europäische Union in diesen Zeiten der Globalisierung so groß, so stark, so einflussreich wie nie zuvor. Andererseits wirkt dieser Kontinent innerlich so zaghaft und zerstritten wie selten zuvor: Gemeinsame Regeln der Gemeinschaft werden gebrochen, Solidarität wird nur noch belächelt. Stattdessen werden angebliche nationale Interessen gepriesen.
Doch was ist dieses Europa? Von welcher Rolle, die Europa in der Welt annehmen muss, kann oder sollte, sprechen wir? Ist es an der Zeit, die Rolle des europäischen Hauses neu zu definieren, und bedarf es überhaupt einer neuen Rolle in der Welt? Gibt es ein gemeinsames Verständnis darüber? Braucht es eine tragfähige Vision, um die Rolle Europas in der Welt neu zu bestimmen?
Die Entstehung von Europa, wie wir es kennen
Geografisch bildet Europa gemeinsam mit Asien den Kontinent Eurasien und ist daher »nur« ein Subkontinent – das westliche Fünftel der eurasischen Landmasse. Da eine Abgrenzung zu anderen Kontinenten wie etwa durch das Mittelmeer und den Nordatlantik im Fall von Asien nicht eindeutig möglich ist, standen Kartografen und Politiker immer wieder vor der Frage, welche Länder zum europäischen Kontinent zu zählen sind. Die vage Grenzlinie verläuft entlang des Uralgebirges und -flusses bis zum Kaspischen Meer sowie bis zum Kaukasusgebirge, zum Schwarzen Meer und zum Bosporus. Dieses Europa umfasst zwischen 47 und 49 souveräne Staaten, die ganz oder teilweise innerhalb dieser Grenzen liegen.
Quelle: eigene Darstellung
Doch Europa ist schon lange weitaus mehr als nur ein geografischer Begriff. Geschichtlich ist es geprägt durch die im Zeitalter des Imperialismus aufgebauten Kolonien einzelner Länder, mit denen sie Reichtum erwirtschaften und politischen Einfluss ausüben konnten. Auch die beginnende Industrialisierung ließ Europa und seine Länder zu einem Ort des Wachstums und Wohlstands auf der Welt werden. Doch die häufige Durchsetzung nationaler Interessen führte zu Kriegen, ausgelöst durch europäische Länder und in diesen geführt. Die Rückkehr der Truppen aus allen Teilen der Welt nach dem Ersten Weltkrieg bewirkte, dass sich die Spanische Grippe global ausbreiten konnte und somit weiteres Leid brachte. Nach einigen Jahren des Friedens und Aufbaus folgten Faschismus und der Zweite Weltkrieg, welcher erneut den europäischen Kontinent als einen zentralen Kriegsschauplatz in den Fokus stellte und zu einer weitreichenden Vernichtung von Leben, Ländereien und Rohstoffen führte.
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges spaltete der Kalte Krieg in Verbindung mit der Gründung einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft den Kontinent in ein Ost- und ein Westeuropa. Verbunden damit war der Aufbau von gemeinsamen Regeln einer europäischen Gemeinschaft, die auf Solidarität, wirtschaftlichem Wachstum, demokratischen Grundwerten und der Hoffnung auf Frieden gegründet wurde. Mit der Wiedervereinigung Deutschlands, dem Zerfall des Warschauer Paktes und dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion legten sich die Ängste vor einem Erwärmen dieses Krieges.
Die Vision eines gemeinsamen Europa
Europa ist jedoch schon lange weitaus mehr als eine gemeinsame Geschichte – und für seine zukünftige Rolle sollten die Erfahrungen und Lehren der Vergangenheit genutzt werden. Auch die unterschiedlichen Kulturen und Religionen haben zwar in der Vergangenheit – und teils bis heute – zu Konflikten geführt, können nun aber aufgrund zahlreicher gemeinsamer Werte friedlich nebeneinander koexistieren und unseren europäischen Lebensstil bereichern. Vor allem gilt hier die Unantastbarkeit der Menschenwürde als besonders schützenswert und wird als Fundament der Grundrechte erachtet. Auch die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger, ihre Meinung zu äußern, religiöse Zugehörigkeiten zu leben und sich zu versammeln, ohne dabei (staatliche) Verfolgung oder Ablehnung fürchten zu müssen, ist grundlegend für ein europäisches Miteinander. Eine repräsentative Demokratie, Gleichstellung aller Bürgerinnen und Bürger, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind weitere Werte und Ziele, die von der Europäischen Union im Vertrag von Lissabon und in der Charta der Grundrechte der EU festgelegt sind.
Europa bedeutet aber auch weitaus mehr als ein gemeinsames Werteverständnis. Spätestens seit Konrad Adenauer und Robert Schuman ist es ein politischer Faktor, hinter dem ein politischer Wille und eine politische Kraft zur Gestaltung stehen. Denn im Laufe der Geschichte haben sich die europäischen Staaten immer wieder zu Verbünden zusammengeschlossen, wie beim Wiener Kongress, dem Europarat, der Europäischen Union oder der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Diese dienen dazu, gemeinsame Ziele zu erreichen und Konflikte von Staaten untereinander zu vermeiden, um somit das Leben der Menschen auf dem Kontinent zu verbessern, Frieden zu erhalten und Wohlstand zu fördern.
Daher ist Europa auch eine Idee, eine Vision, ein Zusammenhalt. Und nein, diese Idee ist nicht perfekt und vieles muss besser werden. Doch kann die Antwort darin bestehen, die Eigenständigkeit und das Trennende zu betonen? Wie sollen Frieden, Freiheit und Wohlstand gewahrt werden, wenn in Europa wieder alle ihre eigenen Wege gehen? Und wie soll ein zerstrittenes Europa diese Welt überhaupt noch mitgestalten können? Würde ein solches Europa von den anderen Mächten der Welt noch ernst genommen werden? Denn diese Vision eines gemeinsamen Europa war und ist die Grundlage für Wohlstand und Wachstum.
Quelle: Europäische Kommission: Eurobarometer 89 : Die europäische Bürgerschaft, 03/2018
Einer der europäischen Meilensteine des 21. Jahrhunderts war die Einführung einer gemeinsamen Währung. Sie hat den Handel innerhalb der Eurozone erleichtert und den zuvor geschaffenen Binnenmarkt gestärkt. Freihandelsabkommen mit Staaten(verbünden) überall auf der Welt sorgen dafür, dass nun nicht mehr einzelnen europäischen Ländern, sondern einem gemeinsamen Verbund Bedeutung in der globalen Wirtschaft zukommt.
Zeitgleich bedingt die Digitalisierung eine Beschleunigung und Erleichterung der internationalen Kommunikation und des globalen Handels. Die Welt rückt immer näher zusammen und vor allem junge Generationen haben zahlreiche Chancen, da ihnen beispielsweise bei der Wahl ihres Arbeitsplatzes nicht mehr nur ihr Heimatland, sondern zahlreiche Länder weltweit offenstehen. Welche negativen Effekte jedoch mit einer solch globalen Wirtschaft einhergehen können, zeigte sich am Beispiel der Weltwirtschaftskrise und der anschließenden Eurokrise. Diese haben nicht nur Billionenbeträge verschlungen, sondern auch das Vertrauen und die Hoffnung vieler junger Menschen in die EU geschwächt. Die starke Verschuldung der Mitgliedstaaten engte dabei die politischen Spielräume ein und erforderte gemeinsame Lösungen.
Doch Europa ist auch weitaus mehr als eine Wirtschaftsmacht. Es ist die gemeinsame Suche nach Lösungen für Krisen, die alle europäischen Staaten – manche stärker, manche schwächer – betreffen. So stellt der anhaltende Zuzug von Flüchtlingen spätestens seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien die Migrations- und Außenpolitik der EU immer wieder vor Herausforderungen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass wir in den recht wohlhabenden Ländern nördlich des Mittelmeeres keineswegs die Hauptlast von Flucht und Vertreibung zu spüren bekommen. Vielmehr sind es die Nachbarländer der Krisenherde, in die sich Menschen zunächst vor Krieg, Verfolgung und Verwüstung flüchten. Obwohl zu Beginn des Jahrhunderts die politischen Gräben zwischen Ost- und Westeuropa überwunden schienen, machte die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland eine neue EU-Sicherheitspolitik erforderlich. Weiterhin zeichnete sich bei den Europawahlen 2014 ein europaskeptischer Trend ab, der durch einen steigenden Nationalismus in immer mehr Ländern verstärkt wird.
Viele Europäerinnen und Europäer sehen zwar die Demokratie als das beste politische System für ihr Land, doch wachsen die Zweifel an der Leistungsfähigkeit von Politikerinnen und Politikern immer weiter. Auch durch den zunehmenden Einzug populistischer Parteien in die europäischen Parlamente wird die heutige Demokratie immer stärker verändert. Viele Menschen sehen darin mittlerweile eine Gefahr für unsere liberale Demokratie, deren Gelingen stark auf dem Mut zu Kompromissen beruht. Wie können wir also den Zusammenhalt unserer (europäischen) Gesellschaft in Zukunft stärken, um weiterhin die uns bekannten demokratischen und menschlichen Werte zu leben und miteinander zu teilen? Nicht zuletzt der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wirft die Frage auf, wie sich die Rolle von Europa im Laufe der Zeit entwickeln wird.
Quelle: Eurostat, eigene Berechnungen
Wir sehen also, dass Europa je nach Standpunkt eine unterschiedliche Rolle spielt und nicht einer, sondern bereits aus dem eigenen Verständnis heraus zahlreichen Rollen gerecht werden muss. Dabei ist es an uns, diese zu definieren und zu bestimmen. Doch kein Kontinent kann seine Rolle ohne die Nachbarn und die weltweite Staatengemeinschaft definieren und den Herausforderungen auf Dauer allein begegnen. Kein Land der Welt kann Lösungen im Alleingang erarbeiten. Wir erleben den Aufstieg vieler asiatischer Länder, allen voran China. Zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern dieser Länder geht es heute besser. Doch finden wir mit ihnen auch einen gemeinsamen, einen neuen, einen friedlichen Weg des Miteinanders – politisch und wirtschaftlich? Denn wir leben weder in einem europäischen noch in einem amerikanischen und auch nicht in einem asiatischen Jahrhundert. Wir leben in einem globalen Jahrhundert.
Partnerschaft im nahen Umfeld
Zum ersten Mal erleben wir die Gefahren eines globalen Virus mit seinen Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Corona kennt keine Grenzen. Wir erleben aber auch die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Virus – über Grenzen, Kontinente, Religionen, Ideologien, Weltanschauungen hinweg. Sollten uns nicht auch zukünftig globale Gefahren verbinden statt trennen? Einen globalen Zusammenhalt haben wir noch nicht erreicht. Die künftige Rolle Europas ist aber auch davon abhängig, wie sie im Umgang mit den anderen Regionen der Welt definiert und wie das Verhältnis von Europa – genauer gesagt das der Europäischen Union – zu den anderen Regionen ausgestaltet wird.
Dazu muss auch gehören, den Status quo der direkten Nachbarländer zu reflektieren. Im Mittelpunkt der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) stehen Anreize zu rechtsstaatlichen und demokratischen Reformen für die unmittelbaren Nachbarländer im Süden und im Osten. Allerdings entscheiden diese selbst, wie groß ihre Bestrebungen sind, die Beziehung zur EU auf dieser Basis zu entwickeln. Auch eine Vielzahl von Einzelvorhaben sollen die Beziehungen fördern: Programme zur regionalen Zusammenarbeit zwischen den Partnerländern untereinander und der EU sind zum einen die Östliche Partnerschaft (EaP), die im Mai 2009 unter tschechischer EU-Ratspräsidentschaft begründet wurde; zum anderen soll die im Juli 2008 unter französischer EU-Ratspräsidentschaft gegründete Union für den Mittelmeerraum (UfM) eine zentrale Rolle als multilaterales Forum für politischen Dialog und regionale Kooperation spielen. Die EU ist hier vorrangig eine Wirtschaftspartnerin und Vermittlerin gegenüber ihren nahen Nachbarländern. Bei der Formulierung eigener Zielvorstellungen und Interessen gegenüber den Nachbarn hält sich die EU jedoch weitgehend zurück. Allerdings besteht die Gefahr etlicher Einzelvorhaben darin, dass das große Ganze nicht mehr erkannt wird.
Entsprechend muss eine zukünftige Rolle weniger Mikromanagement umfassen, dafür aber mehrere und effizientere große Linien. Dennoch wird man nicht allen Herausforderungen gleichzeitig begegnen können. Vielmehr müssen wir mit den Fragen beginnen, die jetzt wichtig sind: Wie können wir gemeinsam die Außengrenzen schützen? Wie können wir gemeinsam den Frieden außerhalb unserer Grenzen schützen? Sollten wir nicht eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsstrategie entwickeln?
Internationale Berührungspunkte
Der afrikanische Kontinent ist für Europa einer der wichtigsten außenpolitischen Akteure. Die EU und die Afrikanische Union pflegen seit Jahren enge Beziehungen miteinander, um sich gemeinsam für mehr Sicherheit, Klimaschutz, Investitionen und Bildung einzusetzen. Maßgeblich sind hierbei das Cotonou-Abkommen und die Gemeinsame Strategie Afrika-EU, welche 2007 in Lissabon von europäischen und afrikanischen Staats- und Regierungschefs angenommen wurde. Dabei hat die EU die Rolle der größten ausländischen Investorin eingenommen. Da 60 Prozent der Menschen in Afrika jünger als 25 Jahre sind, sollen vor Ort Arbeitsplätze geschaffen werden. Weiterhin unterstützt die EU afrikanische Länder mittels zahlreicher Missionen bei der Ausbildung von Militär, Polizei sowie Richterinnen und Richtern und bekämpft durch die Mission EU NAVFOR die Piraterie am Horn von Afrika.
Auch im Bereich Klimaschutz ist die EU mit ihren Mitgliedstaaten eine bedeutende Geldgeberin zur Unterstützung von Biodiversität, Umwelt- und Artenschutz sowie erneuerbaren Energien. Da allein im Jahr 2019 Güter im Wert von mehr als 173 Milliarden Euro in die afrikanischen Länder im Mittelmeerraum exportiert wurden, wird ein gemeinsames Freihandelsabkommen angestrebt. Wahrscheinlich die größte Herausforderung betrifft das Bevölkerungswachstum. So ist die Fertilitätsrate in Niger die höchste weltweit und das Durchschnittsalter der Bevölkerung liegt bei knapp 15 Jahren.
Die Rolle Europas wird somit geprägt sein von der schleppenden eigenen demografischen Entwicklung gegenüber einem schnell wachsenden Afrika, dessen Bevölkerung sich noch in diesem Jahrhundert verdoppeln wird. Das kann einen über Jahrzehnte dauernden Migrationsdruck auslösen, der mit unzureichenden Regeln und Institutionen nicht zu bewältigen ist. Wir können davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren und Jahrzehnten immer mehr Menschen versuchen werden, den Sehnsuchtsort Europa in der einen oder anderen Form zu erreichen. Hierfür muss sich die Europäische Union Gedanken über eine gemeinsame Grenz- und Migrationspolitik machen. Europa wird sich gemeinsam aufstellen müssen – und zwar nicht, indem nach Schuldigen gesucht und mit Fingern aufeinander gezeigt wird, sondern indem gemeinsame Lösungen entwickelt werden.
Auch im Wechselspiel der transatlantischen Beziehungen zu den USA und Kanada müssen wir die Rolle Europas definieren. Zwar werden auf beiden Seiten des Atlantiks die gleichen Werte von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit geteilt und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Alten und der Neuen Welt sind ebenfalls weiterhin beständig. Doch auch der amerikanische Kontinent war in jüngster Zeit nicht geschützt vor dem weltweit keimenden Populismus, Nationalismus und Protektionismus. In den vergangenen Jahren wurde die seit dem Zweiten Weltkrieg sichere Flanke im »Ring of Fire« um Europa zu einem weniger kalkulierbaren Faktor. Auf politischer Ebene belastete unter anderem der Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen und dem Atomabkommen das Verhältnis.
Auf wirtschaftlicher Ebene hatte die EU mit der Trump-Administration einen vollkommen anderen Handelspartner, als sie es bisher gewohnt war. Dieser stellte die nationalen Interessen der USA in den Vordergrund und erließ Zölle auf europäische Waren. Das seit Jahren gemeinsam geplante Freihandelsabkommen TTIP ist in den Medien und öffentlichen Debatten schon lange nicht mehr präsent. Auch die Erwartung der USA an die europäischen Bündnispartner, stärker in die eigene Verteidigung zu investieren, stellt neue sicherheitspolitische Herausforderungen dar. Im Gegensatz zu den US-amerikanischen sind die kanadischen Beziehungen mit der EU weiterhin stabil. Das zeigt sich unter anderem in dem gemeinsamen Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA, das am 30. Oktober 2016 auf dem Gipfeltreffen EU-Kanada unterzeichnet wurde. Doch in jedem Fall gilt, dass Amerika und Europa zusammen sehr viel mehr erreichen und gemeinsamen Werten und Interessen starken Nachdruck verleihen könnten. Dazu muss sich Europa weiterentwickeln und lernen, mehr auf eigenen Füßen zu stehen und Verantwortung zu übernehmen.
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU waren in den letzten Jahren stark geprägt durch die Annexion der Krim und den daraus resultierenden Konflikt in der Ostukraine. Die gespaltene Position der EU-Mitgliedstaaten zu Nord Stream 2 zeigt politische Grenzen der eigenen Rolle auf. Auch die russischen Beteiligungen an Bürgerkriegen in Syrien und Libyen erschwerten die politischen Beziehungen. Obwohl Russland und die EU wirtschaftlich eng vernetzt sind – die russische Wirtschaftsleistung hängt stark von den Preisen für Erdöl und Erdgas ab –, hat die Europäische Union gemeinsam mit weiteren westlichen Staaten ihre Sanktionen gegenüber Russland seit 2014 regelmäßig verlängert. Eine hohe Inflationsrate, gesunkene Ölpreise und enorme Kapitalflucht belasten die russische Wirtschaft zusätzlich. Obwohl die Spannungen zwischen Russland und der EU steigen, darf nicht zugelassen werden, dass sich beide voneinander abwenden. Dies zu verhindern, mag mühsam, zeitaufwendig und energieraubend sein, aber es lohnt.
Denn es ist sinnlos, Nachbarländer – und Russland bleibt unser wichtiger Nachbar für Europa – zu isolieren und herauszudrängen. Daher bleibt auch der Dialog über die innere Situation Russlands ein wichtiges Thema. Ohne Russland und seinen Einfluss wird es viel schwieriger, konstruktive Dinge durchzusetzen und Herausforderungen zu bewältigen. Immerhin handelt es sich um ein UN-Sicherheitsratsmitglied mit Vetomacht. Die Rolle Europas wird also von der politischen Realpolitik, aber auch dem Umgang mit wichtigen globalen Playern abhängig sein.
Die Volksrepublik China ist seit Langem eine der wichtigsten Handelspartnerinnen für die Europäische Union. Dabei ist China noch vor den USA das bedeutendste Einfuhrland, in das die EU deutlich weniger Waren exportiert. Dies führt wiederum zu einem europäischen Handelsbilanzdefizit, wohingegen beim Handel mit Dienstleistungen die EU einen Überschuss aufweist. Der bilaterale Außenhandel wird sich wahrscheinlich auch in den nächsten zehn Jahren mit plus 80 Prozent weit dynamischer entwickeln als der Handel mit Amerika (plus 30 %). Europa und China stehen daher vor mehr gemeinsamen Herausforderungen, als sie sich eingestehen. Historisch gesehen haben China und die Europäische Union einen ähnlichen Aufstieg hingelegt – doch benötigte die EU dafür fast 70 Jahre gegenüber China mit nicht einmal 40 Jahren. Besonders die Dynamik und die Öffnung des Welthandels können als stärkende Faktoren gesehen werden. Mittlerweile haben sich enge Partnerschaften in den Bereichen Klimaschutz, Handel, Investitionen und Bildung entwickelt. Allerdings waren die außenpolitischen Beziehungen zwischen der Union und der Volksrepublik im Laufe der Jahre immer wieder sehr ambivalent.
Einerseits gibt es von beiden Seiten Bestrebungen, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. Die Verzahnung einer europäischen Seidenstraße mit der bereits bestehenden »Belt and Road«-Initiative Chinas wäre nicht nur für die EU und China gewinnbringend, sondern auch für die dazwischenliegenden Regionen. Andererseits besteht gerade in jüngster Vergangenheit Diskussionsbedarf zu verschiedensten Themen. So sind Chinas Nachbarländer wegen der hegemonialen Kraft des Reichs der Mitte besorgt und fürchten militärische Aufrüstung und regionale Konflikte. Der Fokus fällt dabei immer wieder auf die Lage im Südchinesischen Meer, bei der Uneinigkeit über die Seegrenzen besteht. Auch gibt es zahlreiche Fragen, deren Beantwortung die EU in der Vergangenheit, aber auch heute noch beschäftigt. Wie soll beim Thema »Infrastruktursicherheit« mit chinesischen Firmen umgegangen werden? Wie reagiert die EU auf die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder die Vorwürfe zur Verfolgung und Diskriminierung von Uiguren? Was kann getan werden, um europäische Firmen vor Hackerangriffen und Patentrechtsverletzungen zu schützen? Kann die EU im Handelsstreit zwischen China und den USA eine neutrale Position wahren und den Versuchen zur Instrumentalisierung standhalten?
Quelle: Bertelsmann Stiftung 2016 und 2021
Die Europäische Union steht daher vor der großen Herausforderung, eine angemessene Position gegenüber der Volksrepublik zu finden. Es gilt, die Balance zwischen einer Aufrechterhaltung von – politischen und wirtschaftlichen – Beziehungen und der Vertretung eigener Werte zu gewährleisten. Gerade das Vorgehen der chinesischen Regierung in Bezug auf die Corona-Pandemie, welche in China ihren Ursprung hat, dürfte dabei lang anhaltende Folgen für die bilateralen Beziehungen nach sich ziehen.
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