Kitabı oku: «Orbáns Ungarn»
Paul Lendvai
ORBÁNS UNGARN
Überarbeitete und erweiterte Auflage
www.kremayr-scheriau.at
ISBN 978-3-218-01261-4
eISBN 978-3-218-01048-1
Copyright © 2021 by Verlag Kremayr & Scheriau GmbH & Co. KG, Wien
Alle Rechte vorbehalten
Schutzumschlaggestaltung: Sophie Gudenus
Unter Verwendung eines Fotos von Dieter Nagl/AFP/picturedesk.com
INHALT
Vorwort
KAPITEL 1: Die Rolle der Persönlichkeit
KAPITEL 2: Der Aufsteiger von ganz unten
KAPITEL 3: Glanz und Elend eines Jungpolitikers
KAPITEL 4: Der Weg zum ersten Sieg
KAPITEL 5: Der junge Komet
KAPITEL 6: Die Totengräber der Linken
KAPITEL 7: Megaskandal um Gyurcsánys »Lügenrede«
KAPITEL 8: Orbáns Sieg im Kalten Bürgerkrieg
KAPITEL 9: Das Erdbeben
KAPITEL 10: Die neue Landnahme
KAPITEL 11: Das Ende der Gewaltenteilung
KAPITEL 12: Der nationale Freiheitskampf
KAPITEL 13: Ein fragwürdiger Wahlsieg
KAPITEL 14: Der Preis für die »Orbánisierung«
KAPITEL 15: Macht und Geldgier der Günstlinge
KAPITEL 16: Die Mächtigen des Hofstaates
KAPITEL 17: Ungarns »Führerdemokratie«
KAPITEL 18: Orbáns Rolle in einem zerfallenden Europa
Namenregister
Anmerkungen und Quellen
VORWORT
zur überarbeiteten und erweiterten Auflage
Ich habe das Angebot von Kremayr & Scheriau zur Herausgabe einer überarbeiteten und erweiterten Neuauflage dieser vor viereinhalb Jahren erschienenen Biografie Viktor Orbáns aus mehreren gewichtigen Gründen angenommen.
Erstens ist es ihm gelungen, seine Machtposition sowohl national wie auch international so stark auszubauen, dass seine Regierung heute als der gefährlichste Störenfried in der gespaltenen und seit dem Ausscheiden Großbritanniens geschwächten Europäischen Union gilt. Das ungarisch-polnische Bündnis der beiden rechtspopulistischen und nationalistischen Regierungsparteien, oft unterstützt, wenn auch nicht in allen Fragen, von den zwei anderen sogenannten Visegrád-Staaten Slowakei und Tschechien, bildet das größte Hindernis auf dem Weg zur engeren europäischen Zusammenarbeit.
Zweitens strebt Orbán seit seinem neuerlichen Wahlsieg im April 2018 nach der schrittweisen Liquidierung des Rechtsstaates und der Medienfreiheit auch die Kontrolle der Wissenschaftsund Kulturpolitik, des Familien- und Bildungswesens an. Nach einem Jahrzehnt der Orbán-Ära ist Ungarn laut dem US-Thinktank »Freedom House« bereits jetzt nur ein »halbfreier« Staat.
Drittens gilt das Land als der korrupteste EU-Mitgliedstaat nach Bulgarien und die Bereicherung der Familie und der Freunde des absoluten Herrschers wird von den ungarischen Soziologen und Politologen als ein beispielloses Phänomen in der modernen ungarischen Geschichte betrachtet.
Die erste Auflage der Orbán-Biografie ist bisher ins Englische, Polnische, Rumänische, Slowenische und Ungarische übersetzt und im Dezember 2018 mit dem Europäischen Buchpreis ausgezeichnet worden.
Auch dieses Buch wäre ohne den stilistischen Beistand von Barbara Köszegi und die geduldige und so wertvolle Hilfsbereitschaft meiner Frau Zsóka kaum zeitgerecht zustande gekommen. Ihnen beiden gebührt mein aufrichtiger Dank.
Wien, im Winter 2020
Kapitel 1
DIE ROLLE DER PERSÖNLICHKEIT
Wie wichtig sind Personen und Persönlichkeiten in der Politik? Angesichts der politischen und wirtschaftlichen Krisen, der Folgewirkungen des internationalen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Völkerwanderung zeigen die Meinungsumfragen in den demokratischen Staaten, zusammen mit einem großen Unbehagen und mit der Kritik an der parlamentarischen Diskussion, stets auch eine große Sehnsucht nach dem »starken Mann«. Der menschliche Faktor bleibt schwer fassbar, ja unberechenbar, doch ohne ihn sind alle historischen Betrachtungen unvollständig. Nicht nur in weltgeschichtlichen Situationen, sondern auch in der jüngsten mittel- und osteuropäischen Geschichte waren und sind die Konflikte zwischen den Kräften der Beharrung und jenen der Reform, zwischen Öffnung und Abkapselung zuweilen mit geradezu dramatischen Wandlungen der politischen Führungspersönlichkeiten verbunden.
Die Devise »Männer machen Geschichte« entspringt dem Heldenkult, wie ihn der seinerzeit sehr populäre schottische Historiker Thomas Carlyle definiert hat: »Die Weltgeschichte ist nichts als die Biografie großer Männer.« Laut dem deutschen Philosophen Georg Friedrich Wilhelm Hegel hingegen ist der Welt- und Zeitgeist viel entscheidender als Person und Persönlichkeiten. Karl Marx und Friedrich Engels meinten, Politik sei abhängig von den materiellen Bedingungen der Produktion. Die Frage, welche Kräfte einen Spitzenpolitiker zu einer Handlung bewogen haben und welche Kräfte er in Bewegung gesetzt hat, also das Zusammenspiel von äußeren Umständen und persönlichem Handeln, stellt auch heute das zentrale Problem bei der Beschreibung und Bewertung politischer Persönlichkeiten dar.
Wenn man die nicht zu unterschätzende Rolle des persönlichen Elements bei wichtigen politischen Entscheidungen in angemessener Weise berücksichtigen will, dann muss der Chronist der Zeitgeschichte auch die Worte des Basler Historikers Herbert Lüthy in Erinnerung rufen: »Zeitgeschichte ist nicht anonym. Sie ist uns als wirkliches Geschehen bekannt nur in dem Maß, in dem wir die handelnden Personen ihrer Anonymität entreißen, individualisieren und identifizieren … Daten und Fakten bedeuten wirklich nichts, wenn wir uns überhaupt kein Bild vom Bewusstsein der handelnden Menschen machen können.«1 Im Zeitalter der globalen Kommunikationsrevolution und der Verbreitung der sozialen Medien sind diese Überlegungen noch wichtiger geworden.
Was wäre gewesen, wenn …
Gerade die turbulente Geschichte der mittel- und osteuropäischen Staaten und die verblüffenden Wendungen in den Positionen der Männer an der Spitze von Regierung und Staat bestätigen immer wieder die Richtigkeit der Warnung Isaiah Berlins, des aus Riga stammenden großen britischen Denkers, die er 1988, also noch vor der großen Wende, geäußert hat, dass nämlich die Geschichte nicht als »eine Autobahn ohne Abfahrten« anzusehen sei: »Ich glaube nicht an den Determinismus in der Geschichte … In entscheidenden Augenblicken, an Wendepunkten … kann der Zufall, können Individuen mit ihren Entscheidungen und Handlungen, die ihrerseits nicht unbedingt vorhersagbar sind, die sogar selten vorhersagbar sind, den Lauf der Geschichte bestimmen. Unser Entscheidungsspielraum ist nicht groß. Sagen wir: ein Prozent. Aber auf dieses eine Prozent kommt es an.«2
Im Gespräch mit dem iranischen Philosophen Ramin Jahanbegloo konkretisierte Isaiah Berlin am Beispiel Churchills im Jahre 1940 und Lenins im April 1917 das »Was wäre gewesen, wenn …«, zum Beispiel, wenn Churchill nicht Premierminister geworden oder Lenin früher gestorben wäre. Diese Gedankengänge könnte man natürlich fortsetzen. Was wäre gewesen, wenn am 10. März 1985 nicht Michail Gorbatschow, sondern einer seiner rückwärtsgewandten Rivalen zum Generalsekretär der KPdSU gewählt worden wäre? Oder wenn 1947/48 an der Spitze des kommunistischen Jugoslawiens nicht ein Josip Broz Tito mit seiner Erfahrung und Autorität gestanden hätte, der vor aller Welt ablehnte, ein Befehlsempfänger Stalins zu sein? Auch die Wandlung János Kádárs, nach der blutigen Niederschlagung des Ungarnaufstandes im November 1956 als unbarmherziger »Gauleiter Moskaus« weltweit verachtet und zum Symbol des »Gulaschkommunismus mit kleinen Freiheiten« geworden, zeigt die Bedeutung der Persönlichkeit.
In seinem Essay über die »Helden des Rückzugs« hat Hans Magnus Enzensberger 1989 ironisch und geistreich die Leistungen Kádárs, auch Gorbatschows und des polnischen Staatschefs General Wojciech Jaruzelski, als »Abbruchunternehmer« bei der Demontage des eigenen Systems beschrieben. Für diese und viele andere Persönlichkeiten gilt aber auch der Spruch Hegels, dass, wenn der historische Moment vorbei sei, wenn der Held erledigt habe, was zu vollbringen gewesen sei, ihn die Geschichte wegwerfe »wie leere Hülsen«. Das geschah letztendlich auch mit so gegensätzlichen Führungsfiguren wie Bundeskanzler Adenauer, dem Gründungsvater der Bundesrepublik, und Willy Brandt, dem Architekten der deutschen Ostpolitik, und auch – noch auf der anderen Seite des Eisernen Vorhanges – mit dem greisen Parteichef János Kádár, der nach allerlei Schwächeanfällen und Pannen mit Zustimmung Gorbatschows gestürzt wurde. Der Lebenslauf mancher Spitzenpolitiker zeigt das, was Jacob Burckhardt in seinen berühmten »Weltgeschichtlichen Betrachtungen« eine »relative Größe« nannte, bestätigt aber auch, dass sich das Gerede von der Unersetzlichkeit von politischen Persönlichkeiten schnell als hohle Phrase entpuppen kann.
Vom »Henker« zum »guten König«
Manchmal werden nicht nur die scheinbar unentbehrlichen Führungspersönlichkeiten aus dem Amt gedrängt, sondern auch die Regierungspartei, die von diesen Politikern geführt wurde, wird von der Geschichte als eine leere Hülse auf den Misthaufen geworfen. Das ist das Schicksal der drei wichtigsten politischen Gruppierungen, die im viel gerühmten annus mirabilis 1989 in Ungarn, im Land des größten Volksaufstandes im Europa der Nachkriegszeit, die Weichen für die Wende gestellt und dann in verschiedenen Konstellationen (mit Ausnahme von vier Jahren, 1998–2002, unter einer Fidesz-Regierung) Politik und Wirtschaft entscheidend mitgeprägt hatten. Im Gegensatz zu den anderen Ostblockländern verband sich der Systemwechsel weder mit einem politischen Umsturz noch mit einer dramatischen revolutionären Entwicklung. Es gab damals für die Menschen – im Kontrast zu den wenigen Tagen des scheinbar siegreichen Aufstandes im Herbst 1956 – kein Gefühl einer moralischen Erneuerung, keinen gewaltigen Drang nach Abrechnung mit den Würdenträgern des alten Regimes. Kein einziger kommunistischer Spitzenfunktionär oder Chef der diversen Geheimdienste wurde rechtskräftig verurteilt.
Im Gegensatz zu den gewaltsamen Zusammenstößen und Massenprotesten im sowjetischen Kolonialreich war das Verhältnis zwischen der Macht und der Opposition in Ungarn auf beiden Seiten durch Selbstbeschränkung und Verständigungsbereitschaft gekennzeichnet. Vor dem Hintergrund der unauslöschlichen Erinnerung an die Oktober-Tragödie und an die durch die Sowjetpanzer zermalmten Hoffnungen der 1956er-Revolution stellte man das Machtmonopol der Staatspartei nicht infrage. Auf allen Seiten strebte man bis zuletzt eine graduelle Reform und später einen geordneten Machtwechsel an. Die heutigen rechtsradikalen, aber auch linken Kritiker des sanften Überganges zur parlamentarischen Demokratie vergessen die Tatsache, dass sich damals rund 70.000 sowjetische Soldaten mit fast 1000 Panzern, 1500 gepanzerten Militärfahrzeugen, 622 Artilleriegeschützen und 196 Raketen-Batterien »provisorisch« (bis zur Auflösung des Warschauer Paktes 1991) in Ungarn aufhielten und dass die Partei neben dem immensen, intakten Apparat des Geheimdienstes auch die bewaffneten Einheiten der sogenannten Arbeiterschutztruppen kontrollierte.
Bei der Betrachtung des langen und verschlungenen Weges János Kádárs (1912–1989) vom Henker und Kerkermeister zum »Landesvater« und »guten König« während der 32 Jahre des mit seinem Namen untrennbar verbundenen Regimes muss man rückblickend die ungeheure politische Bedeutung seiner Persönlichkeit hervorheben, und das ungeachtet seiner inzwischen überzeugend dokumentierten üblen Rolle hinter den Kulissen bei der Hinrichtung seiner einstigen Kampfgefährten László Rajk (1949) und Imre Nagy (1958). Dieser Schreibmaschinentechniker und lebenslange Berufsfunktionär unterschied sich bei seinen Auftritten stets von anderen kommunistischen Spitzenpolitikern. Dank der Interventionen Bruno Kreiskys, zuerst als Außenminister und später als Bundeskanzler der Republik Österreich, konnte ich das 1964 und 1981 persönlich erleben.
Durch seinen fast puritanischen Lebensstil, seine persönliche Bescheidenheit und seinen Sinn für Humor vermochte Kádár, trotz der blutigen Abrechnung mit den Freiheitskämpfern und Oppositionellen, in den Siebziger- und Achtzigerjahren die wohlwollende Duldung des Regimes seitens breiter Bevölkerungsschichten zu gewinnen. Der hoch angesehene Nationaldichter Gyula Illyés sagte in einem Fernseh-Gespräch mit mir im Frühjahr 1982, Kádár sei es gelungen, durch »Sachlichkeit, Bescheidenheit und Leistungen« das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Im Gegensatz zu allen anderen Ostblockführern duldete Kádár keinen Kult um seine Person. In den Amtsstuben hingen nie Bilder von ihm und auch bei festlichen Umzügen wurden solche nicht als eine Art von Monstranz getragen. Er sei »ein Diktator ohne persönliche diktatorische Neigungen« gewesen, formulierte treffend ein ungarischer Politologe.
Trotz der historischen Verantwortung, die auf Kádár lastet, zeigen alle Umfragen seit dem Systemwechsel, dass der Verräter und Mörder von Imre Nagy, dem vom moskautreuen Kommunisten zum nationalen Staatsmann gewandelten Ministerpräsidenten der Revolution, als jovialer Landesvater und als »Markenzeichen einer Goldenen Zeit« im Gedächtnis blieb. Ende der Neunzigerjahre hielten 42 Prozent der Befragten Kádár für den »sympathischsten ungarischen Politiker des 20. Jahrhunderts«.
Unbestrittene statistische Daten beweisen, dass sich zwischen 1956 und 1989 die Realeinkommen verdreifacht haben. Diese nachträgliche Verklärung des Kádár-Regimes ist also auch die Folge jener raffinierten Taktik von Zuckerbrot und Peitsche, die verhältnismäßig schnell relativ viele Früchte trug. Zum Teil mag sie freilich auch eine Reaktion auf die gewaltigen neuen Probleme nach der Wende gewesen sein.
Jedenfalls konnte ich als Auslandskorrespondent und später als Leiter der Osteuropa-Redaktion des ORF sozusagen in einer doppelten Position als Berichterstatter und zugleich dank meiner Orts- und Sprachkenntnisse als gebürtiger Ungar in der Rolle des Eingeweihten den Prozess des Systemwechsels der Halbheiten beobachten. Bis zu seiner Entmachtung im Mai 1988 galt Kádár als unverzichtbar für einen friedlichen Wechsel und zugleich als Verkörperung der Überlebenskraft eines vom Kreml eingesetzten »starken Mannes«, der drei Jahrzehnte hindurch mit unnachahmlichem taktischen Geschick, subtil, zynisch und wenn nötig auch brutal potenzielle Rivalen kaltgestellt und zwischen dem Druck von Moskau und der tief verwurzelten Angst vor dem Volk laviert hatte. Die Ambivalenz in der Beurteilung des vergangenen kommunistischen Regimes im Dienst einer fremden Diktatur und auch des autoritären Horthy-Regimes als letztem Verbündeten des Dritten Reichs, mitverantwortlich für den Tod von 560.000 ungarischen Juden, liefert bis heute den Schlüssel zum Verständnis der in Ungarn so ausgeprägten Tendenz, Zuflucht in der Vergangenheit zu suchen.
Ein Begräbnis mit Symbolkraft
Die Abrechnung mit den drei grundlegenden Tabus – das Einparteiensystem, die Fremdherrschaft und die Abstempelung des 1956er-Aufstandes als Konterrevolution – erfolgte am 16. Juni 1989 noch vor der formellen Abdankung der Staatspartei und vor dem Abzug der sowjetischen Besatzungstruppen vor 250.000 Menschen auf dem Budapester Heldenplatz. Die Begräbnisinszenierung war monumental. Dieser Platz des kollektiven nationalen Gedächtnisses wirkt allein wegen seiner Lage sehr beeindruckend. Vor dem Stadtwäldchen und am Ende der fast drei Kilometer langen, breitesten Straße in Budapest steht in der Mitte des Platzes die anlässlich der Feierlichkeiten zum tausendjährigen Jubiläum der Landnahme der Magyaren errichtete, 36 Meter hohe Säule, die eine rund fünf Meter große Figur des Erzengels Gabriel trägt. Dieser hält in der einen Hand die ungarische Krone, in der anderen das apostolische Doppelkreuz. Das eigentliche Heldendenkmal und die halbkreisförmige Säulenreihe der beiden Kolonnenbögen mit Standbildern zur Erinnerung an 14 Könige und Helden der ungarischen Geschichte beherrschen das Bild. Die zwei ebenfalls vor der Jahrhundertwende im klassizistischen Stil entworfenen Bauten der Gründerzeit, rechts die Kunsthalle und links das Museum der bildenden Künste, schließen die architektonische Einheit des Heldenplatzes ab.
Vor den sechs mit schwarzen Fahnen drapierten korinthischen Säulen ragte der samtschwarze Katafalk empor. Obenauf lagen auf den Treppen die fünf Särge der 31 Jahre zuvor bei einem Geheimprozess zum Tode verurteilten und sofort hingerichteten Märtyrer: des Ministerpräsidenten Imre Nagy und seiner vier Schicksalsgefährten. Der sechste, leere Sarg symbolisierte die 300 ermordeten Freiheitskämpfer des Volksaufstandes von Oktober/November 1956. Es lag ein Gefühl der Trauer, aber auch eine bedrohliche Entschlossenheit, die gewonnenen Freiheiten nie aus der Hand zu geben, über der unvergesslichen Szene. Die gesamte Kundgebung wurde vom ungarischen Fernsehen live übertragen, ebenso die darauf folgende Beisetzung Imre Nagys und seiner Kameraden in der Parzelle 301 auf dem gleichen Friedhof, auf dem sie zuvor in unbezeichneten Massengräbern verscharrt gewesen waren. Als eine Kompromisslösung wurde die Tatsache betrachtet, dass nicht nur die Familienmitglieder und Freunde der Märtyrer und die Vertreter der demokratischen Opposition, sondern auch rechtzeitig gewendete Funktionäre der Staatspartei bei den Särgen die Ehrenwache halten durften. Der ORF übertrug – wie viele andere Sender – die bewegenden Bilder. Ich berichtete nicht vor der Kamera aus Budapest, sondern kommentierte aus dem »off«, also nicht im Bild, im Wiener Studio, von Zeit zu Zeit mit fast versagender, vor Aufregung stockender Stimme, und schämte mich nicht, als mir während der Gedenkrede meines Freundes Miklós Vásárhelyi, der als Imre Nagys Pressechef auch mich 1953 aus dem Internierungslager geholt hatte, Tränen über die Wangen liefen.
Auf dem Heldenplatz haben sechs Menschen, Opfer und Gegner der kommunistischen Diktatur, geredet. Die politische Sensation des Tages für die Medien und auch für mich war jedoch die Rede eines völlig unbekannten jungen, bärtigen Mannes. Er hieß Viktor Orbán, damals 26 Jahre alt. Im Namen der jungen Generation hielt er als Letzter eine damals außerordentlich scharf klingende und zugleich knapp und verständlich formulierte Rede, mit der Forderung nach Demokratie und Unabhängigkeit:
»Wenn wir unseren eigenen Kräften vertrauen, sind wir in der Lage, der kommunistischen Diktatur ein Ende zu bereiten. Wenn wir entschlossen genug sind, können wir die herrschende Partei dazu zwingen, sich freien Wahlen zu stellen. Wenn wir die Idee von 56 nicht aus den Augen verlieren, werden wir eine Regierung wählen, die sofort Verhandlungen über den unverzüglichen Beginn des Abzugs der russischen Truppen aufnimmt. Wenn wir mutig genug sind, all das zu wollen, dann, aber nur dann, können wir den Willen unserer Revolution erfüllen.«
Auch rückblickend und unabhängig von seinen späteren politischen Aktionen und trotz seiner Anbiederung an den russischen Staatschef Wladimir Putin muss man den bahnbrechenden Charakter seiner mutigen und den protokollarischen Rahmen sprengenden, politisch aufsässigen Worte anerkennen. Nach diesem sechseinhalb Minuten dauernden Auftritt wurde der junge Mann in Ungarn und sogar im Ausland schlagartig berühmt. In den Worten seines späteren Biografen und heute schärfsten Kritikers József Debreczeni war das die »Begegnung eines außerordentlichen Glücks mit einem außerordentlichen Talent«.
Kapitel 2
DER AUFSTEIGER VON GANZ UNTEN
Wer hätte damals gedacht, dass der junge, bärtige Revoluzzer nur neun Jahre später (inzwischen ohne Bart), 35-jährig als der jüngste Ministerpräsident in der ungarischen Geschichte nach dem sensationellen Sieg der von ihm geführten einstigen Jugendpartei Fidesz wie ein »Meteor am politischen Himmel der ungarischen Politik« (so sein Biograf) erscheinen würde? Noch weniger Beobachter hätten allerdings nach seinen zwei darauffolgenden Wahlniederlagen (2002 und 2006) geglaubt, dass es dem von unbändigem Machtwillen getriebenen Jungpolitiker mit einer außergewöhnlichen persönlichen Leistung und mit hoher taktischer Begabung gelingen könnte, in drei epochalen Wahltriumphen, 2010, 2014 und 2018, die Zweidrittelmehrheit der Parlamentssitze zu erringen. Danach hat Orbán mit dem klaren gesellschaftlichen Führungsauftrag alle Herrschaftspositionen im Staat ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Prinzipien und den Wertekanon der Europäischen Union mit seinen Anhängern besetzt. Seit dem Sieg im Frühjahr 2010 nimmt er die Führungsrolle offensiv an und ist nicht bereit, Entscheidungen an andere zu delegieren. Der unabhängige und angesehene Spitzenjurist Universitätsprofessor Tamás Sárközy spricht in seinen grundlegenden Analysen der Methoden und Praktiken des Orbán-Regimes – in Anspielung auf die Landnahme der Magyaren um 896 im Donauraum – sogar von einer »neuen Landnahme« durch ein Freikorps von Plebejern, die sich im Interesse ihrer Mission bereichern und eine neue Ordnung, mit einer neuen Elite und einer neuen Mittelklasse, schaffen wollen.3
Sárközy weist auf ein einzigartiges und in den westlichen Medien völlig übersehenes Phänomen in Ungarn hin: Es dürfte in der Welt (abgesehen von Familienclans oder Diktaturen in Afrika und Lateinamerika) kein demokratisches Land geben, in dem die Angehörigen eines ganz kleinen, seit fast 30 Jahren bestehenden Freundeskreises aus zehn bis zwanzig einstigen Studenten in solchem Ausmaß so viele staatsrechtliche Positionen besetzen. So werden die Ämter der höchsten Würdenträger – des Staatspräsidenten, des Ministerpräsidenten und des Parlamentspräsidenten – von drei alten und engen Freunden, János Áder, Viktor Orbán und László Kövér besetzt. Die vor allem dank der unbedingten persönlichen Loyalität gegenüber der Führungsgestalt Viktor Orbán und nicht etwa wegen besonderer Fähigkeiten in Schlüsselpositionen der Verwaltung und der Wirtschaft aufgestiegenen, seit ihrer gemeinsamen Zeit an der Universität, im Kollegium oder beim Militär miteinander (oft auch durch ihre Ehefrauen) befreundeten Personen, heute Endfünfziger, bilden den geschlossenen Kern der Herrschaft im ungarischen Staat.
Der Wille zur Macht
Ein guter Ausgangspunkt für die Beschreibung der Praktiken des Herrschens und Führens unter dem von Orbán 2010 bis heute errichteten autoritären Regime sind die bekannten Definitionen Max Webers: »Macht bedeutet die Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen«, »Herrschaft soll heißen die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden.«4 Orbáns Regierungssystem beruht nicht auf blanker Unterdrückung wie jenes Wladimir Putins in Russland, Alexander Lukaschenkos in Belarus oder Nursultan Nasarbajews in Kasachstan. Der Herrscher Ungarns schart durch die Vergabe von Ämtern mit Pfründen eine große Anhängerschaft um sich, die weit über Verwaltung und Polizei, Geheimdienste und Militär hinausreicht. Im Lauf der Jahrzehnte, also bereits lange vor der Erringung der Zweidrittelmehrheit, schuf sich Viktor Orbán einen enormen persönlichen Handlungsspielraum. Gegenkräfte in seiner Partei waren von Anfang an nur unzureichend zu Widerstand fähig, sie fehlten entweder gänzlich oder versagten. Auch wenn man die Geschichte der ganzen Epoche in den Blick nehmen muss, lässt sich die personalisierte Herrschaft Orbáns doch in erster Linie aus seiner Lebensgeschichte heraus erklären.
Die Tatsache, dass die meisten politisch oder finanziell Mächtigen im Umkreis Orbáns von ganz unten, aus schwierigen Verhältnissen, überwiegend nicht aus Budapest, sondern aus einem sozial randständigen Umfeld in der Provinz kommen, hat ungarische Autoren sogar zu gewagten Vergleichen von manchen Fidesz-Spitzenpolitikern mit den Helden in den Romanen von Balzac (Lucien de Rubempré) und Stendhal (Julien Sorel) verführt. Doch sind diese Hinweise trotz mancher Parallelen in Haltung und Lebensart bei einigen neuen Orbán-Freunden (wie bei der schillernden Hintergrundfigur Árpád Habony5) deshalb falsch, weil die Umstände des sozialen Aufstiegs von Orbán selbst und der einflussreichsten Fidesz-Leute um ihn herum überhaupt nicht der etwa in Balzacs »Verlorenen Illusionen« beschriebenen Zeit in Paris entsprechen.
Die zwei im Ton massiv unterschiedlichen Orbán-Biografien (insgesamt 1020 Seiten), die der Politologe und Publizist József Debreczeni innerhalb von knapp sieben Jahren, allerdings vor dem entscheidenden Wahlsieg 2010, geschrieben hat, ebenso wie Interviews und TV-Aufnahmen aus der Frühzeit, liefern eher als das enzyklopädische Sittengemälde Frankreichs in den Büchern Balzacs den Schlüssel zum Verständnis jener besonderen Verhältnisse in der langen und widerspruchsvollen Kádár-Ära, die das Leben der Familie Orbáns und seiner Freunde prägten.6
Eine Kindheit in ärmlichen Verhältnissen
Über das Leben der Eltern des am 31. Mai 1963 geborenen Viktor Orbán und über seine Kindheit im winzigen, trostlosen Dorf Alcsútdoboz rund 50 Kilometer westlich von Budapest wissen wir das meiste von ihm selbst. Zuerst wohnte die ganze Familie, auch mit dem um zwei Jahre jüngeren Bruder, auf engstem Raum mit den Großeltern väterlicherseits in ihrem Haus. Die zentrale Figur in der Familie war der legendäre Großvater. Der körperlich sehr kräftige Hafenarbeiter rückte im Zweiten Weltkrieg ein, kam an der Ostfront zum Einsatz und kehrte nach dem Zusammenbruch der Zweiten Ungarischen Armee auf abenteuerlichem Weg aus der Kriegsgefangenschaft in Österreich unversehrt in die Heimat zurück. Mit seiner Frau, einer ehemaligen Putzfrau, siedelte er sich schließlich in diesem Kaff Alcsútdoboz an. Der Großvater war zeitweilig auch als eine Art Wundarzt (Feldscher) neben dem örtlichen Tierarzt beschäftigt. Viktor bewunderte diese starke Persönlichkeit, die 48-jährig noch maturierte, nur um sich zu behaupten. Dieser außergewöhnliche Mensch dürfte auch die Leidenschaft für Fußball schon beim fünf- oder sechsjährigen Viktor entfacht haben. Großvater und Enkel haben regelmäßig zusammen die Übertragungen der Fußballspiele im Rundfunk angehört und die Sportzeitung gelesen.
Nach Streitigkeiten zwischen seiner Mutter und der Großmutter übersiedelte die Familie später mit dem zehnjährigen Viktor ins etwas größere Nachbardorf Felcsút. In einem baufälligen Haus ganz am Ende der Hauptstraße musste man sozusagen wieder von vorne anfangen. In diesen Jahren wuchs Viktor zwar in geordneten Verhältnissen, jedoch zweifellos in sehr ärmlichen Umständen auf. Erst rückblickend in Interviews ruft er auch für sich selbst in Erinnerung, wie unglaublich hart er mit seinen Geschwistern vor, während und nach der Grundschule auf dem Feld, am Anfang auch bei den Nachbarn und immer auch während der Ferienzeit, arbeiten musste: Rüben ziehen, Kartoffeln auflesen, Maiskolben sammeln und die Schweine und Hühner füttern.
Es gab kein Fließwasser, heißes Wasser war ein Luxus, das Wasser musste in einem Blechgeschirr auf dem Gaskocher aufgewärmt werden, dann wusch man sich im Waschbecken. Man kann sich leicht vorstellen, was es für einen aufgeweckten Jungen mit starkem Bewegungsdrang bedeutet haben muss, unter solchen Umständen aufzuwachsen. Noch 15 Jahre später schilderte der erfolgreiche Jungpolitiker, damals bereits als Fidesz-Vorsitzender, welch »unvergessliches Erlebnis« es war, das erste Mal, 15-jährig, ein Badezimmer zu haben und den Hahn für das Warmwasser einfach aufzudrehen. Dass es eine andere Welt des Wohlstands gibt, wusste er damals noch nicht aus eigener Anschauung.
Orbán machte auch nie einen Hehl aus der Tatsache, dass der soziale Aufstieg seiner Eltern mit der politischen und wirtschaftlichen Konsolidierung des Kádár-Regimes verbunden war. In den Siebziger- und Achtzigerjahren entstand in Ungarn der Typus des erfolgreichen Kleinbürgers, den der Politologe László Lengyel als den »Homo Kádáricus« im Gegensatz zum »Homo Sovieticus« bezeichnet hat. Nach dieser Analyse lebte dieser in der Stadt und auf dem Lande aus diversen Nebeneinkünften. In der Blütezeit des »reifen Kádárismus« wurden das öffentliche und das Privatleben nach der Devise getrennt: »Wir politisieren oben – ihr lebt unten.« Diese stillschweigende Abmachung, in der sich die Staatspartei und das Volk gleichermaßen der Grenzen des Möglichen bewusst waren, ließ damals eine ungarische Spielart des Kommunismus zu.
So ein »Homo Kádáricus« war zweifellos der Vater, der 1940 geborene Győző Orbán, seit 1966 Parteimitglied. Im örtlichen Agrarkollektiv in Felcsút gehörte er sogar der Parteileitung an und war Chef der Maschinenabteilung der Kollektivwirtschaft. Harte Arbeit und zugleich permanentes Lernen waren Schlüssel zum Ausbruch der Familie aus den ärmlichen Verhältnissen. Der Vater war 30 Jahre alt, als er die zuvor abgebrochenen Studien fortsetzte und die Universität mittels eines Fernkurses als Maschinenbauingenieur absolvierte. Auch die Mutter wurde auf dem zweiten Bildungsweg nach dem Abschluss einer Hochschule zur Heilpädagogin.
Bei dem guten Schüler Viktor war schon früh die Neigung zur Disziplinlosigkeit erkennbar, die sich auch in späteren Jahren immer wieder einmal Bahn brechen sollte. Als Zweitkleinster in der Klasse war er zwar kein Anführer, kämpfte jedoch ohne Angst bei Raufereien.
Er selbst gibt zu, dass er ein »unglaublich schlimmes Kind war. Ungezogen, frech, gewalttätig. Nicht sympathisch. Immer wieder wurde ich aus allen Schulen hinausgeworfen … Die Erwachsenen konnten mich nicht leiden und ich sie auch nicht … Zuhause hatte ich ständig Disziplinprobleme; mein Vater hat mich jährlich ein-, zweimal verprügelt.« Von der Schule bis zum Militärdienst und Studium an der Rechstfakultät blieb seine Devise unverändert: »Wenn ich eine Ohrfeige bekomme, gebe ich zwei zurück.« In einem unbedachten Moment erzählte der Jungpolitiker, dass er sogar noch 17-jährig wegen rüpelhaften Benehmens von seinem Vater verprügelt wurde.
Die Jahre am Gymnasium
Der soziale Aufstieg der Familie fiel zeitlich mit der Aufnahme Viktors in eine der angesehensten Mittelschulen Ungarns in der Stadt Székesfehérvár und der Übersiedlung aus dem winzigen Dorf Felcsút in diese traditionsreiche einstige Krönungsstadt zusammen. Hier erlebte der 15-jährige Viktor nicht nur das kleine Wunder des ersten Badezimmers in der Zweizimmerwohnung mit 54 Quadratmetern, sondern musste auch die Bewährungsprobe der Begegnung mit der urbanen Umgebung und mit den Mitschülern (31 Mädchen und nur 6 Burschen) bestehen, von denen viele bessergestellte Eltern hatten. In einem Interview behauptete Orbán später, dass es ihm nach einem halben Jahr mit Hilfe seiner Mutter, aber auch dank seines Selbstbewusstseins gelungen sei, in seiner Sprache und im Lebensstil die ländlichen Merkmale zu überwinden. Auch in der Mittelschule geriet der junge Heißporn übrigens in Konflikte und wurde sogar des Internats verwiesen. Zum Glück hatte sein Vater inzwischen eine Stelle und die erwähnte Wohnung in der Stadt bereits gefunden.
Obwohl der umtriebige Gymnasiast in den ersten zwei Klassen sogar als Sekretär des kommunistischen Jugendverbandes (KISz) verschiedene gesellschaftliche und sportliche Events mit organisierte, hat Orbán nie versucht, sich rückwirkend zu einem jungen Kämpfer gegen das Regime hochzustilisieren. Im Gegenteil, er habe weder mit dem geliebten Großvater noch mit seinen Eltern über Politik gesprochen. Politik war kein Thema in der Familie, man las keine Zeitung, hörte keine politischen Nachrichten. Sie passten sich dem verglichen mit den anderen Ostblockländern milder und erträglicher gewordenen Kádár-Regime an. Mit den Worten Orbáns: »Es ist merkwürdig, aber es gibt keinen Grund in der Geschichte meiner Familie, der eine Erklärung geliefert hätte, warum ich Antikommunist geworden bin. Mein Vater war Parteimitglied. Die Familie wollte sich nicht in die Politik einmischen. Eine typische Reaktion auf die post-1956-Stimmung. Man sagte mir, lerne fleißig, arbeite und kümmere dich um deine Sachen. Denke nicht an die gesellschaftlichen Fragen und an die Außenwelt. Wir können diese sowieso nicht beeeinflussen.«
In diesem Sinne passten sich die Orbáns dem kommunistischen Regime an, genau so wie die meisten Ungarn. Der Vater rückte in eine höhere Stellung in einem Steinbruch auf und konnte 1982 als Ingenieur sogar für ein Jahr in Libyen eine Stelle annehmen und durfte in einem zweiten Jahr seine Frau und den um 14 Jahre jüngeren, jüngsten Bruder Viktors zu sich holen. Orbán hat dann als Student seinen Vater in Libyen besucht.
Leidenschaft Fußball
Für den Gymnasiasten war indessen das Fußballspiel zur größten Leidenschaft seines Lebens geworden. Er durfte in der Jugendmannschaft eines Spitzenvereins aus der ersten Liga der Fußballmeisterschaft spielen. Viermal in der Woche ging er zum Training und verbrachte 90 Prozent seiner Freizeit auf dem grünen Rasen. Es seien damals die schönsten Jahre für ihn gewesen, obwohl er »kein besonderes Talent als Fußballspieler« aufwies und sich sehr anstrengen musste, um in den Kader der Jugendmannschaft aufgenommen zu werden.
Wenn er auch um seine letztlich begrenzten Fähigkeiten auf diesem Feld wusste und sich als Mittelstürmer nicht überschätzte, pflegte er stets ein intensives, unverkrampftes und natürlich medienwirksames Verhältnis zum Fußball. In der Mittelschule verstand er, dass man im Fußball auch aufsteigen kann, wenn man von unten kommt. Der Fußball bietet auch gesellschaftlich eine Möglichkeit, Grenzen zu verschieben, Chancen zu testen und als Gleicher unter Gleichen die Kräfte zu messen. »Wir führten im Gymnasium ein viel zu einförmiges Leben. Das war in der Fußballmannschaft anders; da gab es die unterschiedlichsten Menschen: reich, arm, dumm, gescheit. Gleichzeitig bildete sie eine sehr gute Gemeinschaft von Freunden. Das Spiel brachte Menschen aus den verschiedensten Schichten zusammen. Wann immer ich eine Mannschaft wechselte, wechselte ich auch die Kulturen.«
Unter den Freunden in der Mittelschule war für Viktor mit Abstand der um drei Jahre ältere Lajos Simicska der wichtigste. Dieser kam von ganz unten. Kaum ein anderer Schüler hat so früh so tief geblickt wie er. Seine Familie war so arm, erzählt Simicska, dass er Kohle stehlen musste, um die Familie vor dem Erfrieren zu retten. Sein Vater, ein Metallarbeiter, sei wegen seiner Rolle als Sekretär des betrieblichen Arbeiterrates während des 1956er-Aufstandes nachher moralisch und physisch zugrunde gerichtet gewesen. Der offen antikommunistisch eingestellte Simicska wurde wegen seines rebellischen Auftretens einmal aus seiner Klasse hinausgeworfen; deshalb war er nun um zwei Klassen über Viktor und seinen Altersgenossen. Sie alle hatten Simicska als Sturmbock bewundert. Laut Orbán habe Simicska über ein »fantastisches Gehirn verfügt; er ist der Klügste von uns allen« gewesen. Er trat nur deshalb dem Kommunistischen Jugendverband bei, um die Aufnahme an die Universität zu schaffen. Schließlich hat Simicska gleichzeitig mit dem Jahrgang Orbáns und seiner Freunde das Universitätsstudium an der Rechtsfakultät angefangen und auch abgeschlossen.
Freunde fürs Leben
Sie waren auch zusammen Soldaten. Die an der Universität aufgenommenen Maturanten mussten nämlich zuerst für fast ein Jahr ihren Militärdienst absolvieren. Für die künftigen Studenten war der Militärdienst eine besonders harte Prüfung, weil sie von den anderen Rekruten und vor allem von den Unteroffizieren und Offizieren als »Privilegierte« betrachtet und auch gequält wurden. Für Viktor Orbán waren diese Monate vor allem wegen der Beschränkung seiner persönlichen Bewegungsfreiheit kaum erträglich, weil er dadurch immer Gefahr lief, wichtige Spiele während der Fußballweltmeisterschaft zu verpassen. Wegen unerlaubten Ausgangs oder Fernbleibens vom Dienst wurde er mehrmals zu je drei Tagen Kerker verurteilt. Einmal musste der aufsässige Orbán sogar für zehn Tage hinter Gitter, weil er einen Gefreiten im Zuge einer persönlichen Auseinandersetzung geohrfeigt hatte.
Obwohl er sich damals politisch noch nicht engagierte, bedeutete diese Zeit doch emotional eine Wende in seinem Leben, da er zum ersten Mal hautnah mit der Brutalität der militärischen Maschinerie und zugleich mit der Primitivität der Indoktrinierung zur Rechtfertigung des Systems konfrontiert wurde. Diese Erfahrungen bereiteten den Boden für die spätere politische Aktivität und für die Wandlung zu einem bewussten Gegner der Parteidiktatur. In diese Zeit fiel auch der Versuch des überall und erst recht in der Armee besonders aktiven Geheimdienstes, Viktor Orbán als Informanten zu gewinnen. Er hat zwar abgelehnt, doch seinen Freunden davon nichts gesagt. Erst nach einer diesbezüglichen Pressemeldung im Juni 2005 hat Orbán das Dokument aus dem Archiv des Staatssicherheitsdienstes veröffentlicht, wonach »der Versuch erfolglos« gewesen sei.
Sein Freund Simicska galt auch während des Militärdienstes wegen seiner kritischen Haltung zu den sowjetischen Versuchen, die gewerkschaftliche Opposition in Polen zu unterdrücken, als schwarzes Schaf. Eine ganze Reihe von späteren Fidesz-Politikern, so auch seine engsten Freunde in der Studentenzeit, wie Gábor Fodor und László Kövér, haben in der Armee ähnliche Erfahrungen wie Orbán gemacht. Der aus einer sozialdemokratischen Arbeiterfamilie stammende und fast vier Jahre ältere Kövér, der stets zu übertriebenen Formulierungen neigt, hat einmal in einem Rückblick auf seine Soldatenzeit die Armee sogar als »Mini-Auschwitz« bezeichnet!
Die am Anfang dieses Kapitels erwähnte Gruppenbildung fiel zeitlich mit der politischen Aktivität in der Studentenvertretung an der Rechtsfakultät und vor allem mit der Einrichtung des Bibó-Kollegiums7 für Jusstudenten 1983 zusammen. Nicht an der Universität, sondern in diesem Kollegium entstand ein Netzwerk von persönlichen und politischen Freundschaften, das direkt und indirekt nicht nur die Karriere der einzelnen Figuren, sondern durch ihren späteren Aufstieg die ganze politische Landschaft des postkommunistischen Ungarn geprägt hat. Dass Orbán zuerst mit Simicska und dann fast zwei Jahre mit Gábor Fodor das Zimmer im Kollegium in der Ménesi-Straße 12 in Buda geteilt hat, bedeutete eine intime Kenntnis voneinander, die die persönlichen Reaktionen im Wechselspiel von Zusammenarbeit, Rivalität und Feindschaft der folgenden Jahrzehnte immer wieder mitbestimmt hat. Auch heute wohnen dort zu zweit oder zu dritt in den nur etwa zwölf Quadratmeter großen Zimmern 60 Studenten und Studentinnen, die monatlich rund 12.000 Forint (etwa 40 Euro) für die Benützung der Zimmer zahlen müssen.
Dass diese Insel der Autonomie und Selbstbestimmung in den Achtzigerjahren existieren, ja sogar blühen konnte, verdankten die Studenten vor allem drei Faktoren: den allgemeinen Reformen und Lockerungen in der Spätphase des Kádár-Regimes, der Tatsache, dass der Direktor des Kollegiums, der nur um fünf Jahre ältere István Stumpf, selber Reformer war und als Schwiegersohn des mächtigen, langjährigen Innenministers István Horváth über einen persönlichen Spielraum verfügte, und nicht zuletzt der tatkräftigen Unterstützung durch den aus Ungarn stammenden Multimillionär George Soros, der ab 1986 das Kollegium und die politisch aktiven Studenten sowie ihre Zeitschrift »Századvég« mit namhaften Subventionen (Sprachkurse, Stipendien, Auslandsreisen und Druckkosten) förderte. Das Bibó-Kollegium befindet sich in jener zweistöckigen Villa mit großem Garten im vornehmen Viertel von Buda, die, Anfang des 20. Jahrhunderts erbaut, vor dem Zusammenbruch der Doppelmonarchie auch als Stätte der Begegnung für liberale und linke Intellektuelle diente.
Durch Vorträge und persönliche Kontakte haben Orbán, Fodor, Kövér und ihre Gesinnungsfreunde enge Kontakte mit den intellektuellen und politischen Wortführern der linksliberalen Opposition geknüpft. Die Kontakte, intensiviert durch gemeinsames Fußballspiel und familiäre Bande zwischen den einstigen Gymnasiasten, Rekruten und Zimmernachbarn, blieben auch nach dem Abschluss des Studiums engmaschig. Orbán war nicht zufällig bald nach der Gründung des Kollegiums, bereits 1984, 21-jährig zum Vorsitzenden des Leitungsausschusses der 60 Studenten gewählt worden.
»In der Politik geht es erstens um Macht, zweitens um Macht, und drittens um Macht.« Diese Aussage des deutsch-amerikanischen Politikwissenschaftlers Ernst Fraenkel ist nach wie vor uneingeschränkt gültig, meint der Soziologe Rainer Paris: »Führen kann deshalb nur, wer auch führen will, wer also, selbst wenn er dazu gedrängt wurde, sich von einem bestimmten Moment an grundsätzlich dazu entschließt und die Führerrolle offensiv annimmt und bejaht.«8
Der absolute Wille zur Macht hat das Charakterbild Viktor Orbáns schon als Studentenführer und während seiner ganzen politischen Karriere geprägt, auch wenn er es vermochte, nicht zuletzt dank willfähriger medialer Vermittlung, überwiegend nur als zielbewusster Politiker wahrgenommen zu werden, als Politiker mit Charakter, Bescheidenheit und einer weißen Weste. Er verstand es, bei Bedarf von ungeschickten oder untragbar gewordenen Funktionären seiner eigenen Partei rechtzeitig abzurücken und sich für Pannen nicht »haftbar« machen zu lassen.
Sein einstiger enger Freund, Mitbewohner des gemeinsamen Zimmers und späterer Rivale aus dem Bibó-Kollegium, Gábor Fodor: »Er hatte schon in den Achtzigerjahren jene herrschsüchtige, intolerante Denk- und Verhaltensweise, die man heute bei ihm sieht. Auch die prinzipienlose Berechnung steckte in ihm. Aber nicht nur das. Er war daneben auch offen, aufrichtig und sympathisch.« Die Bewertung Orbáns als ein von den Anhängern bewunderter, von den Gegnern gefürchteter Mann mit allgemein anerkannter Führungskraft ist während seines ganzen Lebens ambivalent geblieben.
Kapitel 3
GLANZ UND ELEND EINES JUNGPOLITIKERS
Wenn man die verblüffende Entwicklung seit dem Systemwechsel im Allgemeinen und den einzigartigen Aufstieg der Fidesz-Partei, vor allem seit 1998 und erst recht seit 2010, im Besonderen verstehen will, muss man zuerst die persönlichen, politischen und letztlich unüberbrückbaren Querelen in der kleinen Kerngruppe in Erinnerung rufen. Als Viktor Orbán und 36 andere Studenten am 30. März 1988 den Bund der jungen Demokraten (Fidesz) als eigenständige Jugendorganisation im großen Saal des Budapester Bibó-Kollegiums gründeten, beschäftigte diese gewagte Herausforderung der zerfallenden kommunistischen Staatspartei zuerst nur die Geheimpolizei, die sofort – allerdings vergeblich – versuchte, die Gründungsväter unter Druck zu setzen. Niemand von den drei Dutzend Jus- und Ökonomiestudenten Mitte Zwanzig hätte wohl damals gedacht, dass sie in diesem etwa 30 bis 35 Quadratmeter großen Saal im Erdgeschoss der einst von einem sozialistischen Arzt (József Madzsar) und seiner Frau (Alice Jászi), einer berühmten Tanzkünstlerin und Pädagogin, errichteten Villa, im Hintergrund mit einem großen Garten, die vielleicht erfolgreichste Partei in der ungarischen Geschichte gründen würden.
Das Gründungsdokument deklariert das Ziel der Schaffung einer neuen, selbständigen und unabhängigen Jugendorganisation, die die politisch aktive, radikale, reformistische Jugend sammeln will. Zwei Bedingungen sind für die Mitgliedschaft maßgeblich: Die Altersgrenze wird zwischen 16 und 35 Jahren festgelegt, und man darf nicht dem Kommunistischen Jugendverband angehören. Bereits nach vier Wochen zählte der Fidesz eintausend Mitglieder. Die breite Öffentlichkeit erfuhr allerdings erst nach der aufsehenerregenden Rede Orbáns am Heldenplatz am 16. Juni 1989 überhaupt von der Existenz der neuen Gruppierung.
Die neuen politischen Parteien
In diesem Jahr wurden die Weichen für den Übergang von der Diktatur zur Demokratie gestellt. Nachdem Michail Gorbatschow dem ungarischen Regierungschef Miklós Németh bereits im März 1989 klipp und klar gesagt hatte, dass sich der Kreml weder dem Mehrparteiensystem noch der Zulassung des Privateigentums widersetzen würde, begann in der Staatspartei die Phase der ungezügelten Machtkämpfe. Auch in Ungarn führte die Entwicklung, wie schon früher in Polen, zur Gründung eines Runden Tisches, um zwischen Opposition und Staatspartei Verhandlungen einzuleiten. Viktor Orbán und László Kövér nahmen für den Fidesz an diesen Sitzungen aktiv teil.
Die neuen politischen Parteien und Gruppen schossen wie Pilze aus der Erde: Bis Ende 1988 zählte man 21 und bis Ende 1989 sogar 60 verschiedene Gruppierungen. Die weitaus stärkste und landesweit am besten organisierte Partei war das bürgerliche MDF (Ungarisches Demokratisches Forum), geführt vom späteren Ministerpräsidenten József Antall. Der im November 1988 gegründete Bund der Freien Demokraten (SzDSz) – mit dem Philosophen János Kis als Vordenker an der Spitze – setzte die Traditionen der bereits im Untergrund höchst aktiven demokratischen Opposition unter den neuen Gegebenheiten fort. Der SzDSz galt zusammen mit dem Fidesz als die Speerspitze der antikommunistischen Opposition. Von den in dieser Zeit entstandenen Gruppen überlebten als politisch wichtige Parteien nach der Wende nur noch zwei wiedergegründete Vorkriegsparteien: die Kleinen Landwirte und die Christdemokratische Volkspartei. Die wiedererstandene Sozialdemokratische Partei verschwand nach zwei Monaten in der Versenkung. Die von den Reformkommunisten gegründete Sozialistische Partei (MSzP) versuchte vergeblich, diese Rolle zu übernehmen.
Im Oktober 1989 beschloss der zweite Fidesz-Kongress die Umwandlung der Gruppierung in eine politische Partei, um an den ersten freien Wahlen im nächsten Frühjahr teilzunehmen. Orbán hatte allerdings schon vorher um ein Oxford-Stipendium bei der Soros-Stiftung angesucht und war seit Ende September für neun Monate am Pembroke College in Oxford, um an einem Forschungsprojekt über die Idee der Zivilgesellschaft in der europäischen politischen Philosophie zu arbeiten. Er nahm zwar am Kongress teil, wurde aber nicht in die Leitung gewählt. Die rasante politische Entwicklung in Ungarn schuf jedoch auch in seinem Leben eine neue Situation. Aus den geplanten neun Monaten wurden nicht einmal vier: Orbán kehrte mit seiner inzwischen nach London gezogenen Ehefrau und der vier Monate alten Tochter im Januar 1990 nach Budapest zurück. Es war seine unwiderrufliche Entscheidung, Berufspolitiker zu werden. In seiner Abwesenheit wurde der sehr populäre, umgängliche und blendend aussehende Gábor Fodor, sein einstiger Zimmernachbar, der Spitzenmann der Partei.
Orbán engagierte sich sofort nach seiner Rückkehr mit unglaublichem Schwung in der Wahlkampagne. Er zeigte bereits solche Führungsqualitäten, dass bei der Abstimmung innerhalb der Führungsgruppe über die Reihenfolge der Kandidaten Fodor nur an die zweite Stelle nach Orbán gereiht wurde. Wenn man übrigens heute diese Kandidatenliste aus dem Jahr 1990 anschaut, wird selbst das Lob eines so kritischen Sozialpsychologen wie Ferenc Pataki verständlich, der in seinem Buch9 über das »Fidesz-Phänomen« von der »märchenhaften« und »in der modernen europäischen Geschichte einzigartigen« Leistung einer Handvoll Studenten schreibt, die an der Spitze einer Partei fast 30 Jahre lang trotz Spaltungen und Änderungen ihre Gruppenidentität bewahren und dann die totale Macht über ein Land erobern konnte. Die ersten fünf Kandidaten waren damals nämlich 1. Viktor Orbán, 2. Gábor Fodor, 3. János Áder, 4. József Szájer, 5. László Kövér. Drei Persönlichkeiten (Orbán, Áder, Kövér) bekleiden heute die Spitzenpositionen des Staates und des Fidesz: Orbán als Ministerpräsident und Parteichef, Áder als Staatspräsident sowie Kövér als Parlamentspräsident. Szájer ist Hauptautor der neuen Verfassung und war bis Ende 2020 Mitglied des Europaparlaments.
Die Wende unter József Antall
Bei den ersten freien Wahlen im April 1990 gewann der Fidesz 22 von 386 Mandaten, ein Resultat, das Orbán später zu Recht als einen großen Erfolg für »eine Partei der Jugend« bezeichnete. Doch spielte damals, nach dem massiven Wahlsieg des MDF als einer konservativ-national-christlichen »ruhigen Kraft«, dessen Vorsitzender József Antall die politische Hauptrolle. Er regierte das Land als international angesehener Ministerpräsident an der Spitze einer bürgerlichen Koalition mit absoluter Mehrheit während des Überganges zu Marktwirtschaft und Unabhängigkeit bis zu seinem frühen Tod im Dezember 1993. Die Freien Demokraten (SzDSz) waren die Hauptgegner mit 94 Mandaten, während die postkommunistische MSzP mit weniger als 10 Prozent der Stimmen bloß 33 Abgeordnete stellte. Allerdings war die Wahlbeteiligung enttäuschend: Sie betrug in der ersten Runde 65 Prozent und im zweiten Wahlgang sogar nur 45,5 Prozent.
Bald nach der Wahl begann der unaufhaltsame Niedergang der ersten demokratischen Regierung. Eine plötzliche Erhöhung des Benzinpreises (nach vorherigen Dementis) um 65 Prozent löste eine Straßenblockade durch Taxichauffeure aus. Am Höhepunkt der Spannungen wurde bekannt, dass Antall gegen eine Krebserkrankung kämpfte und sich nach einer schweren Operation im Spital befand. Durch die Reduktion der Preiserhöhung und dank eines Interviews, das der Ministerpräsident dem Fernsehen im Pyjama gewähren musste, konnte die gespannte Situation entschärft werden.
Wahrscheinlich hätte keine Regierung den Systemwechsel ohne Erschütterung der nur durch die enorme Auslandsverschuldung künstlich hoch gehaltenen Beschäftigung und des überhöhten Lohn- und Gehaltssystems bewältigen können. Die Menschen hatten aber von der Wende einen schnellen Aufstieg und nur Vorteile erwartet. Die ungarische Gesellschaft war auf die unerwarteten und gewaltigen Belastungen überhaupt nicht vorbereitet. Nur einige Beispiele: Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte zwischen 1988 und 1993 um 20 Prozent; die Reallöhne gingen 1990 um 4 Prozent und 1991 um 8 Prozent zurück; die Inflationsrate betrug 1991 35 Prozent, 1992 23 Prozent und sank erst 1993 unter 20 Prozent. Die früher unbekannte Arbeitslosigkeit erreichte zeitweilig 12 Prozent. Tausende Unternehmen wurden liquidiert und eine halbe Million Stellen verschwanden.
Unter dem doppelten Druck der lautstarken linken und liberalen Opposition und des extrem rechten, nationalistischen, antisemitischen und zugleich mehrheitsfähigen Flügels in seiner eigenen Partei konnte der todkranke Regierungschef die ihm menschlich und wohl auch politisch näher stehende Realpolitik der Kompromisse nicht durchführen. Trotz seiner stark gesunkenen Beliebtheitswerte erwiesen dem nach seinem Tod im Parlament aufgebahrten Ministerpräsidenten fast eine Viertelmillion Menschen die letzte Ehre. Dem Begräbnis wohnten Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt bei. József Antall war im Gegensatz zu den meisten Spitzenpolitikern seit der Wende untadelig, wahrhaftig und in jeder Hinsicht persönlich unbestechlich.
Fidesz links von der Mitte im Parlament
In den Jahren der Antall-Regierung wurden die 22 Fidesz-Abgeordneten mit ihrem ganzen jugendlichen Stil, bärtig und langhaarig, in Blue Jeans und mit offenem Hemd, mit verbaler Aggressivität und salopper Schlagfertigkeit nicht nur im Parlament, sondern auch darüber hinaus immer populärer. Sie vertraten nicht nur in der Wirtschafts-, Bildungs- und Gesellschaftspolitik liberale Positionen, sondern hatten auch keine Hemmungen, nationalistische und antisemitische Untertöne bei den Regierungsparteien sofort und scharf zu verurteilen. Auch hinsichtlich der engen Beziehungen zwischen der Koalition und der katholischen Kirche hielten sie sich manchmal mit beißender Kritik nicht zurück.
Als Fraktionschef der Partei vertrat Viktor Orbán in Reden und Interviews diese liberale Linie ohne Wenn und Aber. Nach seinem Rechenschaftsbericht billigte der Parteitag 1992 den Antrag zur Aufnahme in die Liberale Internationale. Orbán wurde Vizepräsident und war im Herbst 1993 stolzer Gastgeber der Liberalen Weltkonferenz in Budapest. Auch dank der Fernsehübertragungen aus dem Parlament wurde er Anfang 1991 mit 73 Punkten bereits Dritter und Fodor Vierter auf der Liste der populärsten Politiker. Dass er im April 1993 ohne Gegenkandidat mit überwältigender Stimmenmehrheit zum ersten Vorsitzenden des Fidesz gewählt wurde, bestätigte im Alter von 30 Jahren seine unbestrittene Führungsposition.
Einige (und von der heutigen Opposition oft gegen ihn verwendete) Zitate aus seinen programmatischen Reden oder Interviews lassen keine Zweifel über seine damalige Haltung in manchen Grundfragen der Politik aufkommen: »Die Führung der Regierungsparteien und besonders des MDF neigen sehr dazu, die Kritik an der Regierungspolitik so abzulehnen, als ob die Opposition oder die Medien das Ansehen Ungarns untergraben, die ungarische Nation selbst angreifen würden. Solche Behauptungen versprechen nicht viel Gutes für die Zukunft der Demokratie. Eine solche Haltung deutet darauf hin, dass die Führer der Regierungspartei dazu neigen, ihre Parteien und ihre Wähler mit dem Land, mit der Nation zu verwechseln. Manchmal, in Momenten der Begeisterung, haben sie das Gefühl, dass ihre Macht nicht die Folge einer einmaligen Entscheidung einer gewissen Anzahl von ungarischen Staatsbürgern ist, sondern dass sie in irgendeiner mythischen Art die ewigen Interessen des ganzen ungarischen Volkes ausdrückt.«10 Oder aus seiner Parteitagsrede am 7. Februar 1992: »Wir haben es immer abgelehnt, so zu kämpfen, dass auf einer Seite die Reinen sind, auf der anderen die Bösen, auf der einen Seite die Patrioten stehen, auf der anderen die Landesverräter … Der völkisch-nationale Gedanke, die populistische Politik steht im scharfen Gegensatz zum Liberalismus. Die Liberalen fordern Freiheit für das Volk, so dass es Unternehmen betreiben und wählen kann. Die Populisten dagegen wollen das Volk höher stellen … Es ist klar, der MDF sucht gegen die Gesellschaft politische Verbündete in den Kirchen. Die Kirchen können nur dann die ihnen gebührende Position in der modernen Gesellschaft haben, wenn sie ihre Autonomie schützen und zurückgewinnen. Wenn sie aber von den Akteuren des politischen Lebens manche als Feinde, andere als Verbündete qualifizieren, werden sie selbst auch zu politischen Akteuren … Der Fidesz sollte in der nächsten Legislaturperiode eine völlig offene, liberale Volkspartei ohne Altersgrenzen werden.«
In diesen Jahren der wachsenden Spannungen, ausgelöst durch die Wirtschaftskrise und viele Zeichen einer demonstrativen Wendung nach rechts, einschließlich antisemitischer Tendenzen und Maßnahmen zur Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Medien, stieg die Popularität des Fidesz als einer von den Sünden der Vergangenheit unbelasteten Jugendpartei von Monat zu Monat. Im Jahr 1992 zeigten die Umfragen, dass der Fidesz bei den Befragten schon 30 Prozent Zustimmung erhielt und bei jenen, die entschlossen waren, an der Wahl im Mai 1994 teilzunehmen, sogar 45 Prozent! Kein Wunder, dass die Meldungen über die sprunghafte Steigerung ihrer Beliebtheit Viktor Orbán und seinen engsten Freunden zu Kopf stiegen und im inneren Kreis laut Gábor Fodor schon über die Zusammensetzung der künftigen Regierung, natürlich unter der Federführung des Fidesz, spekuliert wurde.
Spannungen mit den echten Liberalen
Hinter der glänzenden Fassade der politischen Erfolge zeichnete sich ab 1992 zuerst eine politische Differenzierung und später eine tiefe Kluft zwischen dem absoluten Führungsanspruch Orbáns und dem nach wie vor äußerst populären Fodor ab. Dieser von Stimmungen abhängige und auch kulturell interessierte Politiker bewies allerdings im Machtkampf innerhalb der Fidesz-Führungsgremien (wie auch in seiner späteren Karriere) weder Durchsetzungskraft noch Entschlossenheit. Es ging aber auch um grundsätzliche Unterschiede in der Bündnispolitik des Fidesz. Im Mittelpunkt stand von Anfang an das immer spannungsgeladenere Verhältnis zu den von urbanen, linken Intellektuellen gegründeten Freien Demokraten, deren parlamentarische Fraktion viermal größer war als die des Fidesz. Während Fodor mit dem damaligen Wortführer des SzDSz, János Kis, eine persönliche Freundschaft verband, betonten Orbán und sein engster Weggefährte, der impulsive und gegen Fodor laut allen Quellen aus persönlichen Gründen feindlich eingestellte László Kövér, die Eigenständigkeit der Partei in alle Richtungen. »Wir wollen nicht die Jugendorganisation des SzDSz sein«, sagte Orbán mehrmals, und seine Linie wurde offensichtlich von der Mehrheit der leitenden Gremien unterstützt.
Bei der Entfremdung und dem später offenen Konflikt zwischen dem Fidesz und den älteren Liberalen darf man die persönlichkeitsbezogenen und schichtspezifischen Unterschiede nicht übersehen. Die maßgeblichen SzDSz-Politiker waren überwiegend linke Intellektuelle, Philosophen, Soziologen, Ökonomen, die mit dem Marxismus gebrochen hatten und oft aus ex-kommunistischen, bürgerlichen, zum Teil jüdischen Familien kamen. Sie waren belesen, weltoffen und sprachkundig, im Gegensatz zur ersten Generation der Fidesz-Intellektuellen aus meist ländlicher oder kleinstädtischer Umgebung. Die maßgeblichen Fidesz-Politiker waren außerdem überwiegend Juristen mit praktischen Kenntnissen. Darüber hinaus waren die Unterschiede im Lebensstil und in der Familientradition zwischen den beiden Gruppen oft augenfällig. In einem Rückblick auf seine Gymnasiastenzeit sagte Orbán in einem oft zitierten Videointerview im Frühjahr 1988: »In unserem Freundeskreis gab es Jungen, die aus einem anderen Umfeld kamen. Das Milieu, aus dem ich stamme, hatte überhaupt keine spezifische kulturelle Tradition. Eine solche Angestelltenschicht … mein Vater hatte eigentlich keine Verbindung zum Bauerntum; wir hatten zwar Tiere, also es gab eine solche Tätigkeit, aber in unserem Dorf gab es schon lange keine bäuerliche Kultur, keine Arbeiterkultur … um von bürgerlicher Kultur überhaupt nicht zu sprechen … Ich kam aus einer solchen Unkultiviertheit, aus einem solchen eklektischen Etwas, aber es gab Jungen, deren Väter Geistliche waren und aus einer protestantischen Tradition kamen. Und auch ein oder zwei Burschen, die aus einer herkömmlichen bürgerlichen Tradition kamen … Nur einer war älter, Lajos Simicska; er war der klügste von uns.«
Diese tief verwurzelten Unterschiede in der Kindheit, in Erziehung, Lebensstil und Standard prägten zuerst wohl eher unbewusst, später aber immer offensichtlicher die Haltung Orbáns und seiner engsten Freunde gegenüber den oft überheblich, sogar arrogant auftretenden liberalen Politikern. Die anfängliche Bewunderung für die intellektuelle Brillanz mancher liberaler oder linker Politiker wandelte sich im Lauf der Jahre in eine von Minderwertigkeitskomplexen genährte Abneigung, später fast in offene Hassgefühle. Die Abwendung von den liberalen Positionen und die Rückbesinnung auf die bodenständigen, nationalen Werte im Gegensatz zu den »fremdherzigen« linksliberalen Regierungen zieht sich wie ein roter Faden durch die späteren Debatten, bis zu Orbáns offenem Bekenntnis zur »illiberalen Demokratie« im Sommer 2014.
Abrechnung mit Gábor Fodor
Von keinen Skrupeln geplagt, verfolgte Viktor Orbán also schon damals, nicht einmal 30-jährig, beharrlich das anvisierte Ziel, die unbestrittene Herrschaft über den Fidesz zu erlangen. Mit Hilfe des treuen Kameraden Kövér überspielte er raffiniert bei jeder Kraftprobe den früheren Freund und späteren Rivalen Fodor; zuletzt, als Fodor den Posten des Vorsitzenden des erweiterten Vorstandes anstrebte. Gábor Fodor war damals der mit Abstand populärste Fidesz-Politiker und der zweitbeliebteste im Land. Angesichts der hinterhältigen Druckversuche und Intrigen traten schließlich Fodor und zwei weitere Abgeordnete im November 1993 aus der Partei aus und legten ihre Abgeordnetenmandate nieder. Einige Monate später verließen noch zwei bekannte Abgeordnete auch aus politischen Gründen den Fidesz. Insgesamt verlor die Partei laut Fodor 400 bis 500 aktive Mitglieder.
Bereits vor dem endgültigen Bruch kommentierten die Medien die innerparteilichen Differenzen im Allgemeinen und Orbáns absoluten Führungsanspruch im Besonderen. In dieser Periode gewährte der Parteivorsitzende der kritischen Journalistin Zsófia Mihancsik11 ein langes Interview. Sie wies auf die Vorwürfe hin, wonach der Fidesz bereit sei, jederzeit seine Prinzipien zugunsten der Machteroberung aufzugeben, und fügte hinzu, dass Orbáns Haltung als Parteiführer geeignet sei, bei den normalen Bürgern Angst zu erwecken. Orbán wies die Vorwürfe wegen »persönlicher Abrechnungen« mit Hinweis auf demokratische Mehrheitsentscheidungen ebenso zurück wie die Behauptung, dass man vor ihm Angst haben müsse. Unter anderem sagte er wörtlich: »Meine Persönlichkeit hat mehrere Fehler (ich sage nicht welche, die sollen die Gegner herausfinden) und das bietet gute Gelegenheit für solche persönlichen Angriffe. Man betrachtet mich als einen entschlossenen Menschen; ich mag die rationalen Argumente und auch jene Politik, bei der die Entschlossenheit ein wichtiges Element ist. Auch meine Mentalität bietet eine Angriffsfläche, in dem Sinn, dass ich nach Abstammung nicht ein feinfühliger Intellektueller der zwanzigsten Generation bin, und das wirft manche Stilfragen auf; es gibt in mir vielleicht eine von unten mitgebrachte Rauheit. Das ist kein Nachteil, weil wir wissen, dass die Mehrheit der Menschen von unten kommt. Aber auch die Tatsache gibt Gelegenheit für solche Angriffe, dass man meiner Meinung nach in gewissen Konflikten nicht Kompromisse, sondern Konfrontationen anstreben müsste, weil dadurch spätere größere Konflikte vermieden werden könnten.«
Bei den Wahlen musste der Fidesz einen hohen Preis für den Streit mit Fodor und seinen Parteigängern zahlen. Als sie die Partei verließen, stand der Fidesz laut den Meinungsumfragen bei 20 Prozent und der Rivale, der SzDSz, bei 8 Prozent. Knapp sechs Monate später, bei den Wahlen im Mai 1994, erhielt der SzDSz mehr als 19 Prozent, während der Fidesz bloß 7 Prozent erreichte. Statt der von Orbán erwarteten 100 oder mindestens 60 Mandate bekam die Fidesz-Liste nur 20 Mandate, um zwei weniger als 1990. Die Partei schlitterte auf den letzten Platz, noch hinter die Christdemokraten mit 22 Mandaten.
Eine herbe Enttäuschung für die siegessichere Fidesz-Führung. Eine zusätzliche schmerzliche Ohrfeige war der Einzug der drei abtrünnigen Abgeordneten, mit Fodor an der Spitze, auf der SzDSz-Liste ins Parlament. Viktor Orbán – und mit ihm der Fidesz – stand nach einem glanzvollen Aufstieg und einem völlig unerwarteten Absturz vor der größten Bewährungsprobe seines Lebens.
Kapitel 4
DER WEG ZUM ERSTEN SIEG
Im Sommer 1994 erlebte Viktor Orbán den Tiefpunkt seiner politischen Karriere. Während die postkommunistischen Sozialisten ihre Mandate verfünffachten und trotz ihrer absoluten Mehrheit aus Gründen der politischen Optik nach außen mit den Liberalen (SzDSz) sogar eine Koalitionsregierung bildeten, die über 72 Prozent der Sitze verfügen konnte, sank der Fidesz bei den Umfragen bis Dezember sogar auf bloß 5 Prozent. Knapp vier Jahre später, im Mai 1998, gewann dieselbe Partei die Wahlen und Orbán wurde Ministerpräsident Ungarns, der jüngste Regierungschef in der Geschichte des Landes und damals auch Europas. Wie war das möglich, was waren die Gründe für diese wahrhaft sensationelle Wende?
Die liberalen Masken des Viktor Orbán
Hier müssen wir wieder – noch vor der Analyse der Fehler der sozial-liberalen Regierung – zur Rolle der Persönlichkeit, also in diesem Fall zu Orbán zurückkehren. Als ich ihn am 22. September 1993 anlässlich seiner in nicht sehr geschliffenem Englisch gehaltenen Rede bei einer Veranstaltung des Instituts für die Wissenschaften von Menschen (IWM) in Wien gehört und anschließend mit ihm bei einem vom Institutsleiter Krzysztof Michalski gegebenen Abendessen in kleinem Rahmen zum ersten Mal gesprochen habe, beeindruckte er mich durch seine Offenheit auch hinsichtlich seiner Rivalität um die Parteiführung mit Fodor und durch seine feste liberale Haltung in Opposition zum national gesinnten, rechtskonservativen Kurs der Antall-Regierung. Er machte damals auf seine Zuhörer und Gastgeber und auch auf mich den Eindruck eines zukunftsträchtigen, progressiven Politikers der jungen Generation. Dieser ersten Begegnung folgten andere, die allerdings schon in die Zeit des gewendeten Orbán, Vertreter eines nationalen und rechtskonservativen Kurses, fielen.
Nach der Wahlniederlage stellte sich bald heraus, dass Orbán und seine engsten Freunde nur liberale Masken aufgesetzt hatten, die sie dann geschmeidig den sich bisweilen ebenso rasch wie dramatisch verändernden Rahmenbedingungen anzupassen verstanden. Dass die radikal regimefeindlichen Liberalen des SzDSz bereit waren, mit dem ex-kommunistischen Ministerpräsidenten Gyula Horn und seiner siegreichen MSzP eine Koalition zu bilden, und dass Gábor Fodor, das frühere Aushängeschild des Fidesz, sogar den Posten des Bildungs- und Kulturministers in der Koalitionsregierung übernahm, schien nachträglich die harte und misstrauische Linie des Orbán-Kövér-Duos gegenüber dem stärkeren, linksliberalen Konkurrenten zu bestätigen. Nach einem formellen Rücktritt der Parteiführung und einer geschickten Mischung von Selbstkritik und zugleich Verurteilung jeder Zusammenarbeit mit den Sozialisten wurden Orbán, Kövér und ihre Freunde bei einem außerordentlichen Parteikongress noch im Juli 1994 in ihren Funktionen bestätigt. Obwohl er damals in seiner Rede sowohl einen Links-wie auch einen Rechts-Schwenk ausschloss, war dies wohl nur eine taktische Finte.
Sein damaliger Berater und späterer Biograf József Debreczeni hat nach Orbáns katastrophaler Niederlage im Sommer 1994 mit ihm ein langes Interview für sein Buch über den verstorbenen Ministerpräsidenten Antall auf Band festgehalten. Die nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Überlegungen wurden nur acht Jahre später, diesmal in seiner ersten Orbán-Biografie, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die außerordentliche Schärfe der Kritik Orbáns an Antall wirkte deshalb für die Leser so verblüffend, weil in der Zwischenzeit Fidesz-Propagandisten ganze Legenden verbreitet hatten, wonach der Ministerpräsident kurz vor seinem Tod dem jungen Nachwuchspolitiker persönlich eine Art politisch-persönliches Vermächtnis übertragen hätte. Im Gespräch mit Debreczeni warf Orbán ihm nun jedoch vor, für eine künftige rechtsbürgerliche Regierung keine Kommunikations- oder Wirtschaftsbasis hinterlassen zu haben: »Antall trägt die persönliche Verantwortung. Nicht deshalb, weil wir in Opposition sind, sondern deshalb, weil wir pudelnackt, mit nacktem Hintern, in der Opposition sind … Es gibt keine einzige Zeitung. Ein Teil der Blätter wurde geklaut, er ließ es zu, dass die anderen vor seiner Nase gestohlen wurden, und den anderen Teil ließ er in Staatsbesitz … Es gibt kein Radio, keinen TV-Kanal. Es gibt nichts. Dafür gibt es keine Entschuldigung.«
Den anderen Hauptfehler erblickte Orbán darin, dass der verstorbene Ministerpräsident »den Ausbau persönlicher Kontakte mit den acht bis zehn Großkapitalisten versäumt hatte … Was hätte man tun sollen? Vor den Bankiers klarstellen, diese acht bis zehn Personen sind unsere Leute … Und dann zulassen, dass das Geschäft nach seiner Logik den Rest ordnen würde. Man hätte vielleicht bei den Investitionsfonds, bei den Ausschreibungen diesen Leuten etwas helfen können … Nach einer internationalen Verhandlung wurde er in kleinem Kreis gefragt, warum er mögliche Wirtschaftsprojekte nicht vorgeschlagen habe. Darauf sagte Antall, er sei nicht gekommen, um Geschäfte zu machen, sondern um die Positionen des Landes zu verbessern. Diese Sachen gehörten laut ihm nicht zur Politik, obwohl diese die Substanz der Politik ausmachen. Er hatte eben kein Gefühl für so etwas. Überhaupt kein Gefühl.« Diese Bemerkungen zeigen bereits das Verhältnis des jungen Politikers zum Machterwerb und zur Machtbehauptung ebenso wie sein Verständnis von politischer Kommunikation und »Medienmanagement«.
Im Einklang mit diesen lehrreichen Erfahrungen aus den vermeintlichen Versäumnissen seines Vorgängers hat Orbán bereits als Oppositionsführer seinen vielleicht ältesten und für Finanztransaktionen »genialen« Freund aus dem Gymnasium und dem Militärdienst, Lajos Simicska, als Dirigenten der Geldbeschaffung für den Fidesz beauftragt.
Der Schwenk nach rechts
Nur neun Monate nach der Absage an einen Schwenk nach links oder rechts bekannte sich Orbán am siebten Parteitag im April 1995 ohne Wenn und Aber zum Kurswechsel nach rechts: »Nach meiner Ansicht liegt die Blockbildung, die Entstehung eines sozialistischen Mitte-Links- und eines gemäßigten Mitte-Rechts-Kräftefeldes mit bürgerlicher Dominanz im Interesse des Landes … In der Mitte haben wir allein, gegen die Linke und die Rechte, keine Chance. In meinem Denken ist die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der Linken nicht drin. Meine Antwort ist, dass Fidesz die Zusammenarbeit mit den Kräften rechts der Mitte suchen müsse.« Der neuen Linie entsprechend heißt nunmehr die Partei: Fidesz – Ungarische Bürgerliche Partei.
Die für viele überraschende Kehrtwendung spiegelte sich bald auch in der Sprache und im persönlichen Stil wider. Immer mehr früher salopp gekleidete, bärtige Rebellen waren »bürgerlich« angezogen und frisiert. In den Reden der Fidesz-Abgeordneten, allen voran natürlich in der Rhetorik des Parteivorsitzenden, standen neben aktuellen politischen und wirtschaftlichen Fragen immer häufiger die Bekenntnisse zur Nation, zum Ungartum, zur Heimat, zu nationalen Interessen, zur Anständigkeit, zum Bürgertum, zur Familie, zur Heimatliebe im Vordergrund. Es war ein gleitender und später beschleunigter Übergang zu den früher verpönten und karikierten konservativen Werten, zu einem Auftreten Schulter an Schulter mit den katholischen und protestantischen Kirchen und vor allem zum bewussten Ausspielen des Mythos der ungarischen Nation gegenüber den linken und liberalen politischen Rivalen.
Scharfe Kritiker von links behaupteten, die Fidesz-Leute seien prinzipienlose Chamäleons, stets bereit, ihren Mantel nach dem Winde zu drehen. Diese emotionalen Vorwürfe verfehlten ihr Ziel, weil sie die tieferen Beweggründe des zweifellos zielbewussten und meisterhaft vollzogenen Schwenks nach rechts übersahen. Nach der Abspaltung des schwachen und geschickt isolierten linken Flügels nutzte Orbán gegen den Linksblock seine einzige realistische Chance für einen künftigen Erfolg: die rechtskonservative, national-populistische Option. Im ersten frei gewählten Parlament war auch der Fidesz unvermeidlich die linke Opposition einer rechtsgerichteten Regierung gewesen. Nun war es, gegen das enorme Übergewicht einer sozialistisch-linksliberalen Regierung, natürlich umgekehrt. Deshalb konnte Orbán am 27. September 1994 im Parlament, unter dem Applaus der Kleinen Landwirte und der Christdemokraten, an die Adresse der linksliberalen Koalition spöttisch Willy Brandts berühmte Gleichung über die deutsche Wiedervereinigung zitieren: »Es wächst zusammen, was zusammengehört.«
Das Trauma von Trianon und andere Demütigungen
Bei der Erklärung des Wandels der Fidesz-Führung darf man die lange verborgen gebliebene Sprengkraft der nationalen Frage, also vor allem des Trianon-Traumas, nicht vergessen. Was Nietzsche »Feigheit vor der Realität« nannte, galt sowohl für das 40 Jahre lange Schweigen des kommunistischen Regimes über die nationale Tragödie wie auch für das Verdrängen der Auseinandersetzung mit dem von den Rechtsnationalisten hochgespielten Thema durch die postkommunistische Linke. Am 4. Juni 1920 wurde im Schloss Trianon im Park von Versailles jener Vertrag unterzeichnet, der zwei Drittel des Territoriums des historischen Ungarn und 40 Prozent seiner Bevölkerung unter den drei Nachbarstaaten Rumänien, Tschechoslowakei und Jugoslawien verteilte. 3,2 Millionen Ungarn gerieten unter Femdherrschaft. Dass Ungarn infolge des Kriegsbündnisses mit Hitler-Deutschland 40 Prozent der verlorenen Gebiete zurückgewann und sie dann nach dem Krieg wieder verlor, war Tabuthema unter dem Kádár-Regime. Selbst damals erklärten 70 Prozent der Befragten, der Friedensschluss von Trianon erfülle sie mit tiefer Verbitterung.
Das nationale Missgeschick durch das Verhängnis von Trianon, die Kriegsniederlage, das Schicksal der Auslandsungarn und die Psychose der nationalen Gefährdung gehören seit Generationen zur Tradition jener christlichen Mittelklasse, die nach dem Konzept der Fidesz-Führung die Kernschicht der künftigen großen, nationalen Volkspartei bilden sollte. Dieser historische Faktor hat vor allem auch auf dem Land die Menschen besonders stark geprägt.
Man muss beim persönlichen Handeln der Fidesz-Spitzenpolitiker aus der kleinen Gruppe der Gründungsväter bedenken, dass sie mit sehr wenigen Ausnahmen Intellektuelle der ersten Generation waren, aus ländlichen Familien stammten, wenn auch, laut den Analysen der besten Kenner, diese eher atheistisch eingestellt waren und die Mehrheit von ihnen nicht getauft wurde.
Auf der Flucht aus der Provinz in die Hauptstadt verbrachten sie die meiste Zeit eher untereinander in ihrem Bibó-Kollegium als an der Universität. In ihrem Verhältnis zu den Freien Demokraten (SzDSz) spielte nicht nur der Wille zur Unabhängigkeit eine wichtige Rolle. Bei der persönlichkeitsbezogenen Interpretation der politischen Aktionen sollten, wie schon erwähnt, auch die Unterschiede im sozialen Status und in der persönlichen Bildung zwischen manchen wichtigen Akteuren nicht übersehen werden. Wie von mehreren kenntnisreichen Beobachtern vermerkt, dürften diese Unterschiede ebenso wie die überhebliche Haltung mancher SzDSz-Würdenträger bei den jüngeren und damals weniger erfahrenen Fidesz-Politikern Minderwertigkeitskomplexe oder Ressentiments ausgelöst haben. Das persönliche Element war wohl bestimmend bei der Unfähigkeit Orbáns, Kompromisse zu schließen, und bei seinem Reflex, auf politische Niederlagen oder unbewusste Demütigungen mit einer Vernichtungsstrategie zu reagieren.
Kämpfen und siegen
Die besten Kenner seiner Persönlichkeit betonen immer wieder die ungeheure Bedeutung des Fussballs nicht nur bei der Geburt der politischen Mannschaft des Fidesz, sondern auch bei seiner Taktik und Strategie in der Politik. Wie ein bitterer Gegner einmal formulierte, wollte Orbán immer gleichzeitig Schiedsrichter und Linienrichter, Mittelstürmer und Torhüter sein. Er selbst bestritt nie, dass er immer Ministerpräsident sein wollte, und verglich den politischen Kampf mit einem offensiven Fussballspiel. Er kann Niederlagen nur ertragen, wenn er weiß, dass mit hartem Training und fester Entschlossenheit, mit raffinierter Taktik zur Ausnützung der Schwächen des Gegners und mit einem erfolgsorientierten Team die gestrige Niederlage beim nächsten Mal in einen Sieg umgewandelt werden kann.
Bei der wohl aufschlussreichsten, jedoch kaum bekannten Geschichte über den ungarischen Ministerpräsidenten handelt es sich um den Film – »Spiel mir das Lied vom Tod«, ein Italo-Western des Regsiseurs Sergio Leone, gedreht im Jahr 1968 (mit Claudia Cardinale, Henry Fonda und Charles Bronson), der aber nur in den Siebzigerjahren im kommunistischen Ungarn gespielt wurde. Zweieinhalb Stunden lang wird der dramatische Kampf um ein Stück Land erzählt, das eine Bahngesellschaft für den Bau einer Bahnlinie kaufen will. Die Familie will es nicht verkaufen. Eine Gangsterbande rottet im Auftrag der Firma die Familie aus, nur die Ehefrau überlebt. Dann aber erscheint als Racheengel Charles Bronson und erschießt den Bandenchef, der einst seinen älteren Bruder ermordet hatte. Die Gerechtigkeit siegt.
Diesen Film habe Viktor Orbán laut dem Bericht seines polnischen Biografen Igor Janke »mindestens fünfzehn Mal« gesehen. Warum? Was hat ihn an diesem Film so hingerissen? Orbán wörtlich: »Alles! Eine heroische Geschichte. Am Anfang scheint die Geschichte hoffnungslos zu sein. Tag und Nacht nur Hindernisse, nichts gelingt. Um zu bestehen und zu siegen, genügt es nicht, dass er schießen und mit seiner Faust ordentlich zuschlagen kann. Er muss auch sein Gehirn benützen und auch die Großherzigkeit darf ihm nicht fremd sein. Das ist sehr wichtig. Du musst deine Feinde begreifen, du muss herausfinden, was sie in Wirklichkeit bewegt, und dann, wenn sich die Dinge zuspitzen, darfst du vor dem Kampf nicht zurückschrecken, greif an und siege!«12
Dieses Motto galt nicht nur für die vier Jahre an der Spitze der Opposition, sondern gilt in einem tieferen Sinn für das ganze Leben dieses Machtpolitikers. Für ihn ist Politik je nach Situation eine Mischung aus einem Western und einem Fußballspiel. Allerdings zeigt er im Gegensatz zu seiner zitierten Aussage keine Großherzigkeit im Kampf gegen die politischen Rivalen, sondern Unbarmherzigkeit nach dem Sieg. Er bewies jedenfalls schon zwischen 1994 und 1998 Durchsetzungskraft und Entschlossenheit angesichts einer übermächtig erscheinenden Regierung und einer zersplitterten Opposition. Der Fidesz, von den liberalen und zweifelnden Elementen befreit, bildete unter Orbán trotz der Wahlniederlage fortan eine verschworene Gemeinschaft im Kampf gegen die linksliberale Regierung. Die Steigerung seiner Beliebtheitswerte und der Applaus aus den Sitzreihen der anderen Oppositionsparteien bestätigten den Eindruck, dass jene Gruppen, die sich ihm und seiner Partei anschließen oder kooperieren, das Gesetz des Handelns zurückgewinnen könnten.
Ein Reformpaket mit Folgen
Die politische Offensive der kleinen Fidesz-Mannschaft entfaltete sich deshalb so überraschend erfolgreich, weil die Regierung von Gyula Horn wegen innerparteilicher Flügelkämpfe in der MSzP die ersten acht Monate praktisch verloren hatte. Es ging, wie so oft vorher und nachher, um die Maßnahmen zur Vermeidung eines drohenden finanziellen Bankrotts. Gyula Horn, der symbolische und überzeugte Vertreter des »kleinen Mannes aus der Kádár-Ära«, hatte zuerst geglaubt, er könnte großzügige Kreditzusagen des für die Grenzöffnung so dankbaren deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl gewinnen und so die einschneidenden Sparmaßnahmen vermeiden. Das deutsche Hilfsangebot blieb aber weit hinter seinen Erwartungen zurück. Daher musste Horn das bis heute radikalste Reformkonzept samt einer umfassenden Privatisierung akzeptieren und zähneknirschend in der Sozialistischen Partei durchsetzen.
Überfallsartig präsentierte der neue Finanzminister Lajos Bokros – in engem Einvernehmen mit dem Chef der Nationalbank György Surányi – am 12. März 1995 zusammen mit Gyula Horn das berühmt-berüchtigte »Bokros-Paket« mit einschneidenden Abstrichen vom Lebensstandard der Durchschnittsungarn. Die Abschaffung sozialer Begünstigungen, die Einschränkung der Löhne und Pensionen, die Einführung von Studiengebühren an den Universitäten und Hochschulen, die gleitende Abwertung des Forints mit einem geschätzten Kursverlust von 26 bis 27 Prozent jährlich sowie andere Steuer- und Zollmaßnahmen reduzierten den Lebensstandard drastisch: Die Reallöhne fielen 1995/1996 um 18 Prozent (nach einem Rückgang um 20 Prozent zwischen 1990 und 1994!) und die Kaufkraft der Renten sank um 25 Prozent. Zwei Kabinettsminister traten aus Protest sofort zurück.
Durch das »Bokros-Paket« gewann Ungarn das Vertrauen des Auslandskapitals und der internationalen Finanzinstitutionen (Währungsfonds und Weltbank) fast schlagartig wieder. Das Budgetdefizit wurde dann bis Anfang 1998 von 10 Prozent auf 4,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und die Nettoverschuldung von 21 Milliarden auf 8,7 Milliarden Dollar reduziert. Hand in Hand mit der finanziellen Stabilisierung gelang der sozial-liberalen Regierung eine groß angelegte Privatisierung des Staatseigentums.
Im Rückblick war dieses Paket wirtschaftlich ein Durchbruch, politisch ein Selbstmord. Obwohl nach dem erzwungenen Rücktritt des mutigen Finanzministers die Reformkonzepte verwässert wurden, begann ab März 1995 der unaufhaltsame Abstieg der sozial-liberalen Regierung. Anfang 1996 lag die Opposition in den Umfragen bereits um 19 Prozent voran. Zum massiven Einbruch des Lebensstandards des »kleinen Mannes«, den ja Ministerpräsident Horn zu vertreten behauptete, kam dann der berüchtigte (verglichen mit der wuchernden Korruption der Orbán-Ära ab 2010 freilich geradezu läppische) Tocsik-Skandal. Es ging darum, dass jede der beiden Koalitionsparteien für ihre Auftragsvermittlung an die Juristin Márta Tocsik jeweils 112 Millionen Forint, eine art »kickback«, erzwungen und erhalten hatte.13 Andere zwielichtige Transaktionen und die staatspolitisch zwar richtigen, aber von den Vertretungen der Auslandsungarn stark kritisierten Grundverträge mit Rumänien und der Slowakei waren auch Wasser auf die Mühlen der Opposition. Orbán griff die Regierung auch in diesen Fragen, mit Unterstützung der Kirchen (trotz der bedeutenden Konzessionen bei der staatlichen Finanzierung im Abkommen mit dem Vatikan), immer schärfer an.
In einer seiner wichtigen programmatischen Eklärungen am Tag der Bürgerlichen Opposition am 12. Juni 1997 in der Musikakademie hörte man die später von seinen Kritikern oft zitierte Aussage: »Die ungarische Regierung ist trotz unserer Verfassungsgesetze fremdartig, steht nicht unter nationalem Einfluss.« Das nationale Moment wurde immer stärker mit dem Bekenntnis zum Bürgertum ergänzt. In seiner Rede am Fidesz-Parteitag im Februar 1998 verwendete Orbán laut der Statistik seines Biografen Debrezceni auf elf Manuskriptseiten nicht weniger als achtzig Mal das Wort »Bürger«. Ein Rundschreiben der katholischen Bischofskonferenz, das am Ostersonntag in den Kirchen vorgelesen wurde, ließ eine klare Stellungnahme für die bürgerlichen Rechtsparteien erkennen.
Vier Jahre nach dem kläglichen Fiasko des Fidesz errang die nunmehr eindeutig von Viktor Orbán dominierte Opposition, trotz des Stimmenvorsprungs der Sozialisten in der ersten Runde, durch die Listenverknüpfungen in der zweiten, entscheidenden Runde bei der Verteilung der Mandate in den Einzelwahlkreisen eine klare Mehrheit. Der kurz zuvor noch unvorstellbare Aufstieg des Fidesz zur dominierenden politischen Kraft war die eigentliche Sensation. Für die nächsten vier Jahre wurde die politische Bühne vom »Meteor am politischen Himmel Ungarns« (so Biograf Debreczeni), von der größten Begabung und dem zugleich umstrittensten Machtpolitiker, Viktor Orbán, dominiert.
Kapitel 5
DER JUNGE KOMET
Der überraschende Sieg des Fidesz 1998 machte den Weg frei für einen Umbau des Staatsapparates durch die dominierende politische Kraft. In der zweiten Wahlrunde konnte der Fidesz durch die Unterstützung der anderen Rechtsparteien in den Wahlbezirken die Zahl seiner Mandate auf 148 versiebenfachen. Zusammen mit den wiedererstarkten Kleinlandwirten (48 Mandate) und dem geschrumpften MDF (19 Mandate) bildete Viktor Orbán eine rechtskonservative Koalitionsregierung mit einer starken absoluten Mehrheit. Auf die Unterstützung der 14 Abgeordneten der von dem während der Antall-Regierung aus dem MDF ausgeschlossenen rechtsradikalen Schriftsteller István Csurka gegründeten rechtsextremistischen und antisemitischen Partei MIÉP war er nicht angewiesen. Der Biograf des Regierungschefs, József Debreczeni, zitierte einen Ausspruch Orbáns, allerdings noch aus dem Jahr 1992: »Die Kleinlandwirte-Partei ist am weitesten entfernt vom Fidesz … Mit ihnen eine Koalition zu bilden, darf nicht einmal in unseren schlimmsten Träumen geschehen.« Ironisch fügte der enttäuschte Autor hinzu: »Träume werden manchmal wahr.« Wenn man aber die häufigen Richtungswechsel auch bei rechten sowie linken Parteien im Westen in Betracht zieht, bleibt die Schlussfolgerung unvermeidlich, dass es einen politischen Zynismus gibt, der Werte nur so lange respektiert, als sie nicht mit den eigenen Interessen zusammenstoßen.
Der PR-Profi
Der entschlossene und zügige Ausbau des Amtes des Ministerpräsidenten als durchsetzungsstarkes Zentrum der Willensbildung bei gleichzeitiger Schwächung der parlamentarischen Kontrollmechanismen kennzeichnete bereits die vier Jahre der ersten Orbán-Regierung. Im Einklang mit der aus den USA übernommenen PR-Rhetorik stand die Person des Regierungschefs im Mittelpunkt der Kommunikation. Mit vielen charakteristischen Einzelheiten beschreibt Biograf Debreczeni den von der Einmannführung dominierten Regierungsstil. Im Gegensatz zu allen seinen Vorgängern legte zum Beispiel Orbán zwei Tage vor den Ministern den Amtseid als Ministerpräsident ab. Wann immer der 35-jährige Regierungschef den Konferenzsaal vor Beginn der Sitzung des Ministerrates betrat, erhoben sich alle (auch die wesentlich älteren) Minister zur Begrüßung. Es gab in der Regel keine Diskussionen über die vorher im kleinen Kreis um Orbán besprochenen und beschlossenen Vorlagen. Besonders kritisiert wurde die Tatsache, dass über die Sitzungen des Ministerrates weder ein Protokoll angefertigt noch ein Tonband aufgenommen wurde. Nur Zusammenfassungen wurden später verfasst. Diese Praxis war beispiellos, zumal sowohl während der Doppelmonarchie als auch in der Horthy-Ära und sogar während der kommunistischen Parteidiktaturen immer Protokolle über die Kabinettssitzungen aufggenommen worden waren.
Schon damals löste der Beschluss der Regierung, die Tagesordnung des Parlaments zu ändern, weit verbreitete Kritik aus. Statt wöchentlicher Sitzungen während der ordentlichen oder außerordentlichen Parlamentssessionen wurden nun nur mehr alle drei Wochen Parlamentssitzungen einberufen, dadurch wurde auch das Recht der sofortigen Interpellation eingeschränkt. Beim Ausbau des direkt dem Regierungschef unterstellten Apparates spielte jener István Stumpf, der seinerzeit als Reformkommunist wesentlich zur Gründung des Bibó-Kollegiums und zur Gruppenbildung der Gründungsväter des Fidesz beigetragen hatte, als Staatsminister im Amt des Ministerpräsidenten die zentrale Rolle.
Die Feierlichkeiten zum Gedenkjahr der Krönung von Stephan dem Heiligen, des ersten Königs von Ungarn, wurden als eine zwei Jahre dauernde, gesamtstaatliche nationale Kampagne inszeniert und die Stephans-Krone wurde nach einer landesweiten Tour aus dem Nationalmuseum ins Parlament überführt.
Der junge, energisch auftretende, nationalbewusste Ministerpräsident fand im In- und Ausland ein positives Echo. In einem Fernsehinterview im März 2000 gab er zu, dass er vor und während öffentlicher Auftritte immer nervös sei, er betrachte diese als den schwierigsten Teil seiner Aufgaben. Dass er seine Interviews und Reden nachher stets analysiert, um Versprecher oder Fehler in der Zukunft zu vermeiden, hatte er schon am Anfang seiner politischen Karriere erzählt.
Nach seiner schon erwähnten Rede im Wiener IWM-Institut habe ich ihn sechs Jahre später beim internationalen Europa-Forum in Stift Göttweig in Niederösterreich wieder persönlich erlebt. Ich moderierte seit dem Anfang vor rund 25 Jahren diese angesehene Veranstaltung, so auch am 6. Juni 1999, als an diesem Sonntag Viktor Orbán als ranghoher ausländischer Gast seine Rede über Ungarn und seine Europapolitik vor einem internationalen Publikum hielt. Beim Mittagessen gratulierte ich ihm, dass er sich im Gegensatz zu manchen prominenten Rednern zurückgehalten und nur rund 20 Minuten lang gesprochen hatte. Daraufhin erzählte er völlig unbekümmert, dass er den Text mehrmals vorgelesen und notfalls gekürzt hatte, um die von den Organisatoren vorgegebene Länge nicht zu überschreiten. Er war schon damals ein politischer Vollprofi – auch in dieser Hinsicht.
Im Gegensatz zu den früheren (und älteren) Ministerpräsidenten nützten die Kommunikationsexperten der Regierung die Boulevardblätter und vor allem das Fernsehen zur Popularisierung des jungen Regierungschefs und seiner Familie. Dass Orbán jeden Sonntag in der Mannschaft seines Heimatdorfes Felcsút in der Meisterschaft spielte, wurde natürlich durch TV- und Zeitungsreportagen voll vermarktet, ebenso das Familienleben zu Weihnachten oder auf Sommerurlaub in Kroatien. Am 7. August 2001 spielte sich eine rein zufällige, aber zugleich höchst peinliche Episode in der traditionsreichen nordungarischen Kleinstadt Mezőkövesd ab: Eine alte Frau küsste die Hand des jungen Ministerpräsidenten. In einer Hand einen Blumenstrauß und ein Buch haltend, wollte Orbán mit der anderen die Hand der betagten Frau schütteln und konnte sich nicht wehren, als diese seine Hand plötzlich an sich riss und sie untertänigst küsste. Das Foto über die absurde Szene, bei der der Politiker überhaupt nichts zur Abwehr tun konnte, wurde freilich von der Opposition und von den Medien weidlich ausgenützt. Abgesehen von diesem Fall trugen die wöchentliche Rundfunksendung und der monatliche Fernsehauftritt Orbáns zur Mobilisierung der Anhänger und zur erfolgreichen Verbreitung der politischen Botschaften der Regierung bei.
Orbáns offensive Politik
Bereits in dieser ersten Regierungsperiode sorgte die offensive Regierungspolitik auch für die direkte oder indirekte Übernahme von Führungspositionen bei den öffentlich-rechtlichen Medien und die Gründung von neuen Tages- und Wochenzeitungen durch politisch regierungsnahe Persönlichkeiten. Das Ende der Amtszeit politischer Spitzenfunktionäre, etwa des Staatspräsidenten, des Obersten Staatsanwaltes und des Präsidenten der Nationalbank, bot die Chance, diese durch absolut gefolgstreue Persönlichkeiten zu ersetzen. Im Gegensatz zur Festigung der Machtpositionen des Fidesz und der Stärkung der persönlichen Autorität des Regierungschefs entstand in den Medien ein vernichtendes Bild der Regierungsmitglieder der Kleinlandwirte-Partei, des Koalitionspartners in der Orbán-Regierung, ebenso wie der korrupten Praktiken im Umfeld der 1998 abgelösten sozial-liberalen Regierung. Schließlich musste sich der Regierungschef von den wegen Bestechung öffentlich entlarvten Ministern der Koalitionspartei trennen.
Die undurchsichtigen Transaktionen beim Verkauf der Fidesz-Zentrale 1992/1993 führten indirekt zum Rücktritt des engen Orbán-Freundes Lajos Simicska als Leiter der obersten Steuer- und Aufsichtsbehörde. Am Rande dieser zwielichtigen Affäre wurde 1999 übrigens bekannt, dass Győző Orbán, der Vater Viktor Orbáns, beim Erwerb eines Steinbruches durch manipulierte Kauf- und Verkaufstransaktionen einer von Simicska mitgegründeten Schattengesellschaft sechs Jahre zuvor faktisch mit einem Betrag in der Höhe von 3,55 Millionen Forint begünstigt worden war. Diese Tatsache hat der Ministerpräsident 2002 auf Fragen seines Biografen József Debreczeni ausdrücklich bestätigt.14 Schon damals fügte Debreczeni hinzu: »Im Westen hätte ein ähnlicher Skandal den Sturz15 des Regierungschefs ausgelöst. Er müsste demissionieren. Nicht in Ungarn … Hier muss man nicht zurücktreten …«
Im Jahr 2001, wohl im Hinblick auf die 2002 fälligen Parlamentswahlen, erfolgte eine radikale Wende von der restriktiven zu einer expansiven Haushaltspolitik. Die Mindestlöhne für 750.000 Beschäftigte wurden in zwei Phasen (2001/2002) um 50 bzw. 25 Prozent erhöht, die Realverdienste stiegen in der ersten Hälfte des Jahres 2001 um 4,5 Prozent, im zweiten Halbjahr bereits um 8,4 Prozent. Im Lauf des Jahres wurden die Renten zweimal, insgesamt nominell um 16 Prozent, erhöht; das entsprach in Anbetracht des Konsumentenpreisindexes einer realen Steigerung von 5,8 Prozent. Wenn man die Sonderzuschüsse für 120.000 öffentlich Bedienstete, die 70-prozentige Erhöhung der Gehälter der Berufs- und vertraglich verpflichteten Soldaten, die erhöhten staatlichen Zinszuschüsse für private Wohnbaukredite und das erhöhte Kindergeld sowie die diversen Sonderzuschüsse für Bahnangestellte, Ärzte und Pfleger usw. in Rechnung stellt, ist es nicht überraschend, dass zum ersten Mal seit 1994 das Wachstum des Konsums mit 5,2 Prozent wesentlich höher ausfiel als das des Bruttoinlandsproduktes (4,3 Prozent).
Im ersten Viertel des Wahljahres 2002 betrug die Wachstumsrate der realen Verdienste das Dreifache der Steigerungsrate des BIP. Die Industrieproduktion stagnierte, das Defizit der laufenden Zahlungsbilanz und die Wachstumsrate des Kleinhandelsumsatzes verdoppelten sich. Abgesehen von der Erhöhung des privaten Konsums um 9 Prozent zeigten alle wirtschaftlichen Indikatoren eine Verschlechterung der Lage. Der Grundstein für die spätere und noch gefährlichere Wirtschaftskrise – für welche in erster Linie die folgenden sozial-liberalen Regierungen verantwortlich waren – wurde also schon in der letzten Phase der Regierung Orbán gelegt.
Die Gründe für die Niederlage
In den von der Rechten kontrollierten Tages- und Wochenzeitungen und sogar in einer der meistgehörten Sendungen des öffentlich-rechtlichen Hörfunks wurde die Verharmlosung, Verteidigung und Verherrlichung des früheren Horthy-Regimes emsig betrieben. Die internationalen Medien und auch die nichtstaatlichen Bürgerrechtsgruppen berichteten immer häufiger von antisemitischen und romafeindlichen Entgleisungen. Die kalkulierten Tabubrüche, die keineswegs nur auf die Publikationen der Csurka-Partei (MIÉP) beschränkt waren und breite Schichten der studentischen Jugend beeinflussten, fanden einen starken negativen Widerhall auch in den USA und in den Publikationen jüdischer Organisationen im Ausland. Die Tatsache, dass sich Ministerpräsident Orbán nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten nicht sofort und entschlossen von einer empörenden antisemitischen und antiamerikanischen Bemerkung Csurkas distanziert hatte, war laut Presseberichten der Grund, warum Präsident Bush nicht bereit war, Orbán zu empfangen, als dieser im Februar 2002 zur Übernahme der Urkunde eines Ehrendoktorats der Universität Boston in den Vereinigten Staaten weilte.
Die Sprüche der zündelnden Fidesz-Politiker über die Rechte und Autonomiewünsche der ungarischen Minderheiten in den Nachbarländern gewannen zwar die begeisterte Zustimmung der meisten Minderheitenvertreter, lieferten jedoch zugleich den dortigen nationalistischen Kräften politische Munition. Dass die Sozialisten ebenso bereit waren, bei günstiger Gelegenheit auf dem Rücken der Minderheiten populistische Schlagworte zu benutzen, zeigt die demagogische Ausnützung einer missverständlichen Formulierung in der Vereinbarung, die Orbán mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Adrian Năstase Ende 2001 unterschrieben hatte. Danach hätte man in Ungarn jedem rumänischen Staatsbürger, also nicht nur den dort lebenden Ungarn, eine Arbeitsbewilligung für drei Monate sowie eine Sozialversicherung gewährt. Obwohl klar war, dass dafür maximal 81.000 Menschen infrage gekommen wären, hatten die Sozialisten eine massive Einschüchterungskampagne unter der Devise »23 Millionen Rumänen vor den Toren« lanciert.
Dass der bis zuletzt äußerst populäre Ministerpräsident die Wahlen trotz der Ankurbelung des Konsums und der fragwürdigen Lohnerhöhungen letzten Endes überraschend verlor, war laut seinem Biografen Debreczeni die Konsequenz von zwei Faktoren: erstens die Vereinigung des rechten Lagers mit allen nur möglichen Mitteln – dazu gehöre die fehlende klare Distanzierung von dem mit Csurka identifizierten extrem rechten Rand um die MIÉP-Partei. Der zweite Grund sei die zu aggressive Taktik der Konfrontation gewesen, vermischt auch mit unbewiesenen, lautstarken Korruptionsvorwürfen gegen die frühere Regierung. Zwar waren innerhalb der Sozialistischen Partei MSzP die Spaltungstendenzen offensichtlich, doch gelang es dem eleganten und gemäßigten Listenführer, also dem Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten Péter Medgyessy, besser, die schwankenden oder unsicheren Wähler zu gewinnen, als dem aggressive Sprüche klopfenden Orbán.
Bei der höchsten Wahlbeteiligung seit der Wende mit 72 Prozent konnte das linksliberale Lager einen knappen Sieg erringen, nicht zuletzt deshalb, weil die Liberalen (SzDSz) die Fünf-Prozent-Hürde übersprangen. Das Resultat – 188 Mandate für den Fidesz, 178 für die MSzP und 20 für den SzDSz – war zweifellos ein gewaltiger Schock für Orbán und seine Mannschaft. Ich selbst habe diese Tage der Spannung, die Ausbrüche der Verzweiflung und die Drohungen wegen eines angeblichen Wahlschwindels in Budapest und als Teilnehmer bei Fernsehdiskussionen erlebt. Von Rachsucht getrieben, forderten Orbáns publizistische Einpeitscher Vergeltung für den »gestohlenen Sieg«. In seinem letzten großen Interview zum Abschluss der ersten Orbán-Biografie (am 4. Mai 2002) mit József Debreczeni wies Orbán nach der Wahlniederlage den Vorwurf der übertriebenen Konfrontation brüsk zurück. Im Gegenteil, er sei nicht hinreichend geschickt bei der Konfrontation und überhaupt nicht hart genug bei der Führung der Regierung gewesen. Man hätte sich durch die Schaffung von neuen Zeitungen und elektronischen Medien mehr Informationskanäle beschaffen sollen. Seine Kernaussage lautete: Nicht die Regierungspolitik sei falsch gewesen, sondern die Kommunikation der Absichten und Entscheidungen sei »nicht effizient genug, subtil genug und differenziert genug« gewesen.
Orbáns Hinwendung zum Glauben
Dieses merkwürdige Interview lässt auch rückblickend erkennen, dass der Schock der Niederlage den 39-jährigen Verlierer nicht nur nicht entmutigt, sondern im Gegenteil mit neuem Tatendrang erfüllt hat. In diesem Zusammenhang muss man auch eine erst ein Jahrzehnt später bekannt gewordene Episode aus der Zeit der 2002 verlorenen Wahl erzählen. In der von der Fidesz-Führung wohlwollend unterstützten und von der umstrittenen Historikerin und früheren Chefberaterin des Ministerpräsidenten Mária Schmidt lektorierten Orbán-Biografie beschreibt der polnische Journalist Igor Janke die folgende Szene, die sich im VIP-Raum des Millenáris-Parks in Buda abgespielt hat:16
Am späten Abend des 7. April 2002, nach der Veröffentlichung der Resultate des ersten Wahlganges, als sich die völlig unerwartete Niederlage des Fidesz schon abzeichnete, waren nur die tief erschütterten altgedienten Kampfgefährten anwesend. Da sagte Orbán: »Lasset uns beten.« Und die einstigen antiklerikalen Rebellen, die sich noch 1992/1993 im Parlament über die »Pfaffen« mokiert hatten, gegen die Einführung des Religionsunterrichts in den Schulen und die Rückerstattung des Kirchenvermögens protestiert hatten, beteten nun alle gemeinsam.
Die politischen Gegner haben auf die Reden und die Geschichten über die öffentliche Wandlung des jungen Politikers zu einem tiefgläubigen Menschen in den späten Neunzigerjahren mit Spott reagiert. Über seinen langen Weg zum Glauben hat sowohl Orbán selbst als auch der calvinistische Pastor Zoltán Balog, der ihn (abgesehen von seiner Frau, Anikó Lévai, einer gläubigen Katholikin) am stärksten beeinflusst hat, mehrmals in Reden und Interviews gesprochen. »Ich habe keinerlei religiöse Erziehung gehabt … Ich bin in einer ungläubigen Umgebung aufgewachsen«, bekannte Orbán. Er war zwar getauft worden, aber von einer Konfirmation – das Zeichen der christlichen Reife und des persönlichen Bekenntnisses zum Glauben – konnte keine Rede sein. Er wollte auch keine kirchliche Ehe mit Anikó, sie hatten 1986, beide Studenten, standesamtlich geheiratet.
Mit der sich abzeichnenden Abkehr vom Liberalismus und der Zuwendung zu den nationalkonservativen Ideen wurden die Kontakte und Begegnungen mit kirchlichen Würdenträgern intensiviert. Balog wurde zum wichtigsten Kontaktmann zu den katholischen und protestantischen Kirchen. Bereits bei den politischen Versammlungen zur Präsidentenwahl und bei der Deklaration für ein bürgerliches Ungarn saßen die Bischöfe in der ersten Reihe. Balog erzählte dem polnischen Orbán-Biografen Igor Janke, dass der Fidesz-Politiker nach einer Begegnung mit dem Erzbischof von Eger und Vorsitzenden der Katholischen Bischofskonferenz 1992 Folgendes zu ihm gesagt habe: »Ich war mir nicht bewusst, dass die Kirche so wichtig ist, ein so wichtiger Teil des ungarischen Lebens. Ich kann nicht gut politisieren, wenn ich das nicht begreife.« Schließlich wurde die Bekehrung zum Glauben durch die um mehr als zehn Jahre verspätete kirchliche Eheschließung mit Anikó Lévai 1997 gekrönt.
Eine seiner ersten Auslandsreisen als Ministerpräsident führte Orbán in den Vatikan, wo Papst Johannes Paul II. ihn empfing. Die nächste wichtige Etappe war das Jahr 2000, als der 37-jährige Ministerpräsident nach einem halben Jahr wöchentlicher Abendgespräche mit Pastor Balog über Glaubensfragen von dem zum Freund gewordenen Geistlichen konfirmiert wurde. Erst fünf Jahre später sprach er öffentlich über die Kraft des Glaubens.
In der Nacht der Wahlniederlage soll er sich noch lange mit Zoltán Balog über die Kraft durch Glauben unterhalten haben. Dann sagte er bei einer Veranstaltung am 21. April 2002 im Millenáris-Park: »Wer Glauben, Hoffnung und Liebe in sich trägt, dem werden auch die Schwierigkeiten zum Heil … Nur einen Menschen, der seinen Glauben verloren hat, kann man besiegen.« Fünf Jahre später stellte er bei einer öffentlichen Adventfeier in der kleinen Stadt Kaposvár fest: »… Natürlich ist man durch die Gesetze eingeschränkt, das Parlament gibt Grenzen vor, die Macht ist geteilt, aber die äußerste Schranke ist nichts anderes als die Gottesfurcht. Diese ist über alle Gesetze, über die ganze Machtteilung und die Verfassung hinaus die äußerste Schranke jenes gefährlichen Betriebs, den wir Macht nennen.«
Selbst der Orbán-freundliche polnische Biograf Janke sagt über seine Politik gegenüber der Kirche: »In seinen Tätigkeiten war das Abwägen der Chancen immer präsent und ist es noch immer. Die Politik gab ihm den Anstoß zur Annäherung an die Kirche.« Janke fügt zur Analyse der Wandlung Orbáns hinzu, es sei schwierig, heute einen Politiker zu finden, der mit einer ähnlichen Offenheit wie Orbán darüber spreche, welche Rolle in seinen Aktivitäten und politischen Kämpfen der Glaube spielt. In seinem umfangreichen zweibändigen Leitfaden zu Orbáns wechselvoller politischer Taktik und Strategie kommt József Debreczeni allerdings zu einer etwas anderen Schlussfolgerung: »Viktor Orbán ist jener Mann, der fast automatisch an die Wahrhaftigkeit dessen glaubt, was er als politisch nützlich betrachtet.«
Erst acht stürmische Jahre später erlebten Ungarn und ein staunendes Europa, welche Schlüsse diese hochbegabte und komplexe Persönlichkeit aus dem vorübergehenden Verlust der Macht zog. Als ein zu allem entschlossener Oppositionsführer bewirkte indessen Viktor Orbán nach der unerwarteten und schmerzlichen Niederlage, mehr als jeder andere ungarische Politiker seit der Wende, eine politisch und moralisch, wirtschaftlich und kulturell verhängnisvolle Polarisierung in der ungarischen Gesellschaft.
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