Kitabı oku: «Allgemeines Verwaltungsrecht»

Studienreihe Rechtswissenschaften

herausgegeben von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Heinrich Wilms (†)

fortgeführt von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Stefan Korioth

Allgemeines Verwaltungsrecht

von

Stefan Storr Dr. jur., Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien

und

Rainer Schröder Dr. jur., Professor an der Universität Siegen

2., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

2. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-032611-8

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-032612-5

epub: ISBN 978-3-17-032613-2

mobi: ISBN 978-3-17-032614-9

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Das Lehrbuch enthält das Grundwissen zum allgemeinen Verwaltungsrecht für Studierende der Rechtswissenschaften, Anfänger und Fortgeschrittene, die sich auf das Erste Juristische Staatsexamen vorbereiten oder dieses Rechtsgebiet für das Zweite Juristische Staatsexamen wiederholen wollen, außerdem für Studierende von Bachelor- und Masterstudiengängen mit dem Unterrichtsgegenstand allgemeines Verwaltungsrecht.

Nach einer Darstellung der Entwicklung und der Strukturen des allgemeinen Verwaltungsrechts werden das Verwaltungsorganisationsrecht, die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Verwaltungsrechts, das Verwaltungsverfahren und die Handlungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung vorgestellt und erklärt. Aktuelle Entwicklungen im allgemeinen Verwaltungsrecht durch Europäisierung und Privatisierung sind einbezogen. Ferner wird auf das Recht des Widerspruchsverfahrens, die Grundzüge des Zustellungs- und Vollstreckungsrechts und des Entschädigungsrechts eingegangen. Der Stoff wird anhand von Gerichtsentscheidungen beispielhaft erläutert. Im Anhang finden sich wichtige Prüfungsschemata.

Professor Dr. Stefan Storr ist Universitätsprofessor an der Wirtschaftsuniversität in Wien. Dr. Rainer Schröder ist Universitätsprofessor an der Universität Siegen.

Vorwort

Das Lehrbuch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaften, Anfänger und Fortgeschrittene, die sich auf das Erste Juristische Staatsexamen vorbereiten oder für das Zweite Juristische Staatsexamen wiederholen wollen, außerdem an Studierende von Bachelor- und Masterstudiengängen mit dem Unterrichtsgegenstand allgemeines Verwaltungsrecht.

Gegenstand des allgemeinen Verwaltungsrechts sind die Grundzüge des Verwaltungsverfahrens, des Verwaltungsorganisationsrechts und die Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung. Damit ist das allgemeine Verwaltungsrecht die Grundmatrix, das Fundament für das Handeln der Verwaltungsbehörden. Dieses Fundament ist ständiger Veränderung ausgesetzt, insbesondere durch Privatisierung, Europäisierung und neue Konzepte staatlicher Verwaltung. Wir haben uns bemüht, dem Leser die Thematik des allgemeinen Verwaltungsrechts aktuell, knapp, umfassend und doch übersichtlich und unter besonderer Berücksichtigung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung zu präsentieren. Wichtig war uns auch – ganz dem Konzept der Studienreihe folgend –, den Stoff mit Beispielen und Fällen aus der Gerichtspraxis zu veranschaulichen.

Wir haben den Verwaltungsakt und das nicht-förmliche Verwaltungsverfahren in den Vordergrund des Lehrbuchs gestellt und das Buch in vier Teile gegliedert. Zunächst werden die Grundstrukturen des allgemeinen Verwaltungsrechts behandelt, im zweiten Teil die das allgemeine Verwaltungsrecht besonders prägende Handlungsform des Verwaltungsakts unter Berücksichtigung des Behördenverfahrens bis zum Erlass des Verwaltungsakts sowie den fehlerhaften Verwaltungsakt, den Widerruf und die Rücknahme. Der dritte Teil betrifft andere Handlungsformen und Verfahren, der vierte Teil Privatisierung, Vollstreckung, Rechtsschutz und staatliche Ersatzleistungen.

Für vielfache Unterstützung möchten wir uns bedanken bei Frau Katrin Börner, Frau Mag. Katharina Leitner-Amon, Herrn Mag. Philipp Lindermuth, Herrn Mag. Thomas Mayer, Frau Mag. Elke Wildpanner, Frau Heidrun Endisch, Frau Tanja Lafer und Herrn Christoph Zauhar. Danken möchten wir auch den Herausgebern der „Studienreihe Rechtswissenschaft“, Herrn Prof. Dr. Winfried Boecken und Herrn Prof. Dr. Heinrich Wilms für die Aufnahme in diese Reihe.

Über Anregungen und Hinweise sind wir dankbar und bitten, sie an folgende Adressen zu richten:

Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr Karl-Franzens-Universität Graz Institut für Öffentliches Recht Universitätsstrasse 15/C 3 A-8010 Graz stefan.storr@uni-graz.at

Priv.-Doz. Dr. Rainer Schröder Ludwig-Maximilians-Universität ­München Institut für Öffentliches Recht und ­Politik Prof.-Huber-Platz 2 80539 München rj-schroeder@web.de

Graz/München im März 2009

Rainer Schröder und Stefan Storr

Vorwort zur 2. Auflage

Die erste Auflage liegt schon eine Weile zurück. Inzwischen hat sich der Normenbestand des Verwaltungsrechts geändert und auch die Rechtsprechungsentwicklung ist vorangeschritten. Aber die Grundstrukturen des Allgemeinen Verwaltungsrechts sind im Wesentlichen dieselben geblieben.

Mit der zweiten Auflage wollen wir deshalb das bewährte Konzept des Lehrbuchs beibehalten, um den Studierenden die Materie des Allgemeinen Verwaltungsrechts auf möglichst anschauliche Art näher zu bringen.

Wir haben Hilfe bekommen. Bedanken möchten wir uns vor allem bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere bei Frau Alexandra Enzinger, Frau Tanja Lang, Frau Valentina Neubauer und Frau Sarah Werderitsch aus Wien sowie Frau Franziska Köllner, Frau Meike Schneider, Herrn Erblin Kurteshi und Herrn Simon Schmid aus Siegen. Ein besonderer Dank geht an Frau Karin Baither vom Verlag für die umsichtige Unterstützung.

Über Anregungen und Kritik freuen wir uns auch weiterhin und bitten sie an folgende Anschriften zu richten:

Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr Wirtschaftsuniversität Wien Institut für Österreichisches und ­Europäisches Öffentliches Recht Welthandelsplatz 1 A-1020 Wien stefan.storr@wu.ac.at

Univ.-Prof. Dr. Rainer Schröder Universität Siegen Professur für Öffentliches Wirtschaftsrecht, Technik- und Umweltrecht Kohlbettstraße 15 D-57072 Siegen schroeder@recht.uni-siegen.de

Wien/Siegen im August 2020

Rainer Schröder/Stefan Storr

Abkürzungsverzeichnis

A
AEG	Allgemeines Eisenbahngesetz
AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
ALR	Allgemeines Preußisches Landrecht
AMG	Arzneimittelgesetz
AsylVfG	Asylverfahrensgesetz
AtomG	Atomgesetz
B
BauGB	Baugesetzbuch
BauNVO	Baunutzungsverordnung
BaWüGO	Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
BayAGVwGO	Bayerisches Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
BayEG	Bayerisches Gesetz über die entschädigungspflichtige Enteignung
BayGO	Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
BayJagdG	Bayerisches Jagdgesetz
BayLKrO	Landkreisordnung für den Freistaat Bayern
BayLStVG	Bayerisches Landesstraf- und Verordnungsgesetz
BayObLG	Bayerisches Oberstes Landesgericht
BayPAG	Bayerisches Polizeiaufgabengesetz
BayVerf	Bayerische Verfassung
BayVerfGHG	Gesetz über den bayerischen Verfassungsgerichtshof
BayVGH	Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
BayVwZVG	Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz
BBergG	Bundesberggesetz
BBG	Bundesbeamtengesetz
Bbg	Brandenburg
BbgKommRRefG	Brandenburgisches Kommunalrechtsreformgesetz
BBodSchG	Bundesbodenschutzgesetz
BGB	Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl	Bundesgesetzblatt
BGH	Bundesgerichtshof
BHO	Bundeshaushaltsordnung
BImSchG	Bundesimmissionsschutzgesetz
BJagdG	Bundesjagdgesetz
BNatSchG	Bundesnaturschutzgesetz
BND	Bundesnachrichtendienst
BPolG	Bundespolizeigesetz
BPolZV	Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden
BRHG	Gesetz über den Bundesrechnungshof
BRRG	Bundesrechtsrahmengesetz
BVerfG	Bundesverfassungsgericht
BVerfGG	Bundesverfassungsgerichtsgesetz
BVerfSchG	Bundesverfassungsschutzgesetz
BVerwG	Bundesverwaltungsgericht
BWLKrO	Landkreisordnung für Baden-Württemberg
E
EG	Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
EMRK	Europäische Menschenrechtskonvention
EnWG	Energiewirtschaftsgesetz
ERP	European Recovery Programme
EU	Vertrag über die Europäische Union/Europäische Union
EuGH	Europäischer Gerichtshof
EV	Einigungsvertrag
F
FStrG	Bundesfernstraßengesetz
FStrPrivFinG	Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz
G
GastG	Gaststättengesetz
GBO	Grundbuchordnung
GenBeschlG	Genehmigungsverfahrensbeschleunigungsgesetz
GenTG	Gentechnikgesetz
GenTSV	Gentechnik-Sicherheitsverordnung
GewO	Gewerbeordnung
GG	Grundgesetz
GSG	Gerätesicherheitsgesetz
GVBl	Gesetz- und Verordnungsblatt
GVG	Gerichtsverfassungsgesetz
GWB	Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
H
HessGO	Hessische Gemeindeordnung
HessLKrO	Hessische Landkreisordnung
HGrG	Haushaltsgrundsätzegesetz
I
I. c.	in concreto
IfSG	Infektionsschutzgesetz
IHKG	Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
InsO	Insolvenzordnung
K
KAG	Kommunalabgabengesetz
KatSG	Katastrophenschutzgesetz
KHG	Krankenhausfinanzierungsgesetz
KMU	Kleine und mittlere Unternehmen
Krw-/AbfG	Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
L
LG	Landgericht
LHO	Landeshaushaltsordnung
LNatSchG	Landesnaturschutzgesetz
LSA	Land Sachsen-Anhalt
LuftVG	Luftverkehrsgesetz
M
MAD	Militärischer Abschirmdienst
O
OLG	Oberlandesgericht
OVG	Oberverwaltungsgericht
P
PartG	Parteiengesetz
PBefG	Personenbeförderungsgesetz
PrOVG	Preußisches Oberverwaltungsgericht
R
RGBl	Reichsgesetzblatt
Rh-PfLKrO	Landkreisordnung für Rheinland-Pfalz
RiL	Richtlinie
RP-GO	Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
S
S.	Satz/Seite
SächsGO	Sächsische Gemeindeordnung
SächsJagdG	Sächsisches Jagdgesetz
SächsJG	Sächsisches Justizgesetz
SächsPolG	Sächsisches Polizeigesetz
SächsSchulG	Sächsisches Schulgesetz
SächsStiftG	Sächsisches Stiftungsgesetz
SächsVerf	Verfassung des Freistaats Sachsen
SächsVerwOrgG	Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz
SächsWasserG	Sächsisches Wassergesetz
SigG	Signaturgesetz
StGB	Strafgesetzbuch
StHG	Staatshaftungsgesetz
StVG	Straßenverkehrsgesetz
StVO	Straßenverkehrsordnung
StWStPr	Staatswissenschaften und Staatspraxis (Zeitschrift)
T
TA Lärm	Technische Anleitung Lärm
TA Luft	Technische Anleitung Luft
ThürAGLMBG	Thüringer Ausführungsgesetz zum Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz sowie zur Weinüberwachung
ThürKO	Thüringer Kommunalordnung
ThürVerf	Verfassung des Freistaats Thüringen
ThürVSG	Thüringer Verfassungsschutzgesetz
TKG	Telekommunikationsgesetz
U
UmwRG	Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
UVPG	Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
UWG	Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
UZwG	Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes
V
VA	Verwaltungsakt
Verf RP	Verfassung für Rheinland-Pfalz
VergK	Vergabekammer
VergS	Vergabesenat
VerwKostG	Verwaltungskostengesetz
VG	Verwaltungsgericht
VgV	Vergabeverordnung
VOB/A	Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen
VOF	Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen
VOL/A	Verdingungsordnung für Leistungen
VV	Verwaltungsvorschrift
VwGO	Verwaltungsgerichtsordnung
VwVfG	Verwaltungsverfahrensgesetz
VwVG	Verwaltungsvollstreckungsgesetz
VwZG	Verwaltungszustellungsgesetz
W
WaStrG	Bundeswasserstraßengesetz
WPflG	Wehrpflichtgesetz
WRV	Weimarer Reichsverfassung
Z
ZPO	Zivilprozessordnung
ZSG	Zivilschutzgesetz