Kitabı oku: «Kartellrechtliche Innovationstheorie für digitale Plattformen»

Inhaltsverzeichnis

1  Vorwort

2  Inhaltsübersicht

3  Abkürzungen

4  A. Heranführung an die Untersuchung I. Digitale Plattformen als Herausforderer des Kartellrechts II. Innovation als Herausforderung für die Rechtsanwendung III. Wettbewerb unter Dynamik, Wissen und Effektivität

5  B. Innovationserheblichkeit digitaler Plattformen I. Eingrenzung und technische Hintergründe 1. Internet und Infrastruktur 2. Informationstechnik 3. Protokolle und Schnittstellen 4. Nutzeranwendungen 5. Technische Standardisierung 6. Fortschreitende Digitalisierung 7. Zusammenfassung der technischen Begrifflichkeiten II. Systematik der Erscheinungsformen von Plattformen 1. Begegnungsorte und physische Plattformen 2. Provisionsvermittler 3. Handelsplattformen 4. Zahlungen und Transaktionen 5. Medienangebote und Rundfunkplattformen 6. Softwareangebote 7. Soziale Netzwerke, Dating-Plattformen und Kommunikationsdienste 8. Sharing-Plattformen 9. Suchmaschinen und Vergleichsplattformen 10. Vernetzte Systeme, Cloud und Smart Home 11. Virtualisierung konventioneller Angebote III. Plattformspezifische Wettbewerbsphänomene 1. Netzwerkeffekte 2. Henne-und-Ei-Paradoxon 3. Größenvorteile und economies of scale 4. Informationen 5. Multi-homing und Wechselbewegungen 6. Preisverteilung 7. Innovationen IV. Zusammenfassung der Beobachtungen

6  C. Annäherung an einen Innovationsbegriff I. Innovationsausdruck 1. Etymologie 2. Kategorische Eingrenzungen a) Erneuerung und Veränderung b) Fortschritt c) Vorsprung d) Verdrängung und Exnovation 3. Kategorische Abgrenzungen II. Wettbewerbstheoretische Innovationserklärungen 1. Statische Erklärungsansätze a) Gleichgewichtsdogma der klassischen Wettbewerbstheorien b) Kritik am Konzept des vollkommenen Wettbewerbs 2. Dynamische Erklärungsansätze a) Schöpferische Zerstörung b) Unternehmerische Pionierleistungen aa) Motivation zur wettbewerblichen Selbstverwirklichung bb) Zufall im monopolistischen Wettbewerb cc) Bestreitbarkeit im monopolistischen Wettbewerb c) Entdeckungsverfahren und Wissen aa) Spontane Ordnungen bb) Unpersönlicher Veränderungszwang cc) Unwissens-Dilemma der spontanen Ordnungen dd) Aufmerksamkeit im Wettbewerb und Dynamik ee) Angemaßtes Wissen d) Vom funktionsfähigen zum effektiven Wettbewerbsprozess aa) Optimale Wettbewerbsintensität bb) Primat der Wettbewerbsfreiheit cc) Wohlfahrt und Effizienz dd) Effektiver Wettbewerbsprozess e) Effektivität und Effizienz 3. Zwischenergebnisse III. Innovation als Gegenstand der Wettbewerbsrechtsordnung 1. Innovation in der Wirtschaftsverfassung a) Innovationsbezug der Wirtschaftsziele in der Europäischen Union b) Innovation und rechtliche Rückanknüpfung an Wettbewerbsfreiheiten aa) Objektive Wertsetzungsfunktion der Wettbewerbsfreiheiten bb) Progressive Wettbewerbsfreiheiten (1) Freiheit zum Erwerb (2) Wettbewerblicher Entfaltungsfreiraum (3) Gleichheitsgrundsatz und Wettbewerb cc) Schutz vor Veränderung (1) Wettbewerbsbezogene Institutsgarantien (2) Schutz einer Innovation dd) Zwischenergebnisse c) Erfordernis einer Wettbewerbsrechtsordnung d) Zwischenergebnisse 2. Innovationserklärung in der Rechtsanwendung a) Bildung von Innovationsbegriffen im Recht b) Kartellrechtlicher Positivismus und offene Tatbestände c) Natur- oder Vernunftrecht des Wettbewerbs d) Diskurs und Evolution der Dogmatik aa) Diskursoffenheit der Wettbewerbsrechtsordnung bb) Dogmatik als Ordnungssystem cc) Dogmatik als Entdeckungsverfahren dd) Diskurs und vernünftiger Begründungsprozess im Recht ee) Dynamik des Wettbewerbs und Begründungsprozess e) Diskursunfähigkeit des more economic approach aa) Wertungskonflikte (1) Zweck-Mittel-Konflikt (2) Gesamtwohlfahrt und Individualschutz bb) Teilweise Verwertbarkeit innovationsbezogener Schadenstheorien (1) Bisherige Behördenpraxis (2) Innovation theory of harm (3) Verallgemeinerbarkeit cc) Erweiterbarkeit auf einen more technological approach dd) Erweiterbarkeit auf einen more holistic approach f) Zwischenergebnisse 3. Rechtsbindung und Begriffsfindung IV. Definierbarkeit eines Innovationsbegriffs

7  D. Innovation in der kartellrechtlichen Methodik I. Machtkontrolle in Innovationssachverhalten 1. Innovationsbezogene Marktanalyse bei digitalen Plattformen a) Marktabgrenzung b) Marktstellung c) Bestimmbarkeit der Marktmacht digitaler Plattformen aa) Defizite konventioneller Methoden bb) Marktanalyse bei Unentgeltlichkeit cc) Qualitative Marktanalysen dd) Getrennte oder einheitliche Marktbetrachtung bei Plattformen ee) Erweiterung des tatsächlichen Prüfumfangs bei Plattformen d) Relative Marktmacht aa) Hintergründe und Anwendungsbereich bb) Etablierte Fallgruppen cc) Innovative Unternehmen als Betroffene dd) Neue Fallgruppe der plattformbedingten Abhängigkeit e) Zeitlich relevanter Markt f) Innovationsgetriebener Wettbewerbsdruck 2. Innovationsbewertung in der Fusionskontrolle a) Prognose und kontrafaktische Untersuchung aa) Zukunftsbezug der Prognosewertung bb) Eingeschränkter materieller Prognosespielraum cc) Zeitlicher Prognosespielraum dd) Prognostische Interessenabwägung b) Bewertbarkeit des Aufkaufs innovativer Unternehmen c) Innovationen unter dem SIEC-Test aa) Tatsachenbezogene Schwächen bei Plattformsachverhalten bb) Abwägungslösung des effektiven Wettbewerbs cc) Erheblichkeitsschwelle in Innovationssachverhalten dd) Unternehmerische Aufkaufintention als Ausstiegsszenario d) Innovationsförderung durch Zusammenschlüsse e) Abhilfemaßnahmen f) Ministererlaubnis und Gemeinwohlbelange 3. Verdrängung durch Plattformen a) Mögliche Grundlagen für einen Schutz vor Verdrängung aa) Strukturelle Betrachtung der Missbrauchskontrolle (1) Mehrseitigkeit der Plattformen (2) Systematische Übertragung (3) Zeitliche Übertragung (4) Aggressive anti-innovative Verdrängungsstrategien bb) Unterlassung der Verweigerung cc) Geschäftsverweigerung und Essential-Facilities-Doktrin dd) Sperrwirkung durch Rechtsgrundverweis bei relativer Marktmacht ee) Bestimmtheitsgrundsatz und Zukunftsgewandtheit b) Verdrängung durch Ausschaltung wirksamen Wettbewerbs aa) Nichtleistungswettbewerb auf Plattformen bb) Abwägung der Wettbewerbsfreiheiten im Verdrängungsmissbrauch cc) Zumutbare Replizierbarkeit von Innovationsgegenständen dd) Kein Erfordernis neuer Marktergebnisse c) Kartellrechtliche Innovationsgegenstände und Verdrängung aa) Innovation als Monopol (1) Rechtlicher Innovationsschutz (2) Informationelle Innovationsgrundlagen als faktische Monopole (a) Individuenbezug (b) Innovationsbezogene nicht-personenbezogene Informationen (c) Datenpools (3) Keine allgemeine Innovationsverantwortung (4) Innovationsvorbehalt und Verzögerung bb) Integration und Desintegration auf Plattformen (1) Kopplung (2) Verändern einzelner Funktionalitäten der Plattform (a) Strategische Angebotsmodifikation (b) Verhinderung des Anbieterwechsels (c) Veränderungsgeschwindigkeit (d) Kommunikation einer Veränderung (3) Aneignung von Geschäftsmodellen (4) Selbstbevorzugung cc) Zwang zum Wettbewerb zu eigenen Lasten d) Abwägungsmaßstäbe des Verdrängungsmissbrauchs 4. Innovationsrente und Wertbildung a) Gegenwerte und Betrachtungsgegenstände aa) Subsidiarität beim Innovationsrentenmissbrauch bb) Datenbezogene Verarbeitungsbefugnisse cc) Aufmerksamkeit dd) Anwesenheit und Teilnahme im Netzwerk ee) Nicht-preisliche Erwartungsinvestition (1) Allgemeine Leistungsverschlechterung (2) Geplante Obsoleszenz ff) Vorleistungen auf Innovationen und Monopolrente b) Betrachtungsmaßstäbe aa) Wettbewerbstheoretische Anknüpfung des Als-ob-Wettbewerbs bb) Gegenwärtige Betrachtung (1) Gesamtbetrachtung des Leistungsbündels (2) Vergleichsmärkte und Plattformen (3) Einbringungsfähigkeit von Kosten- oder Gewinnpositionen (4) Qualitative Betrachtungen (a) Einbeziehung verhaltensökonomischer Erkenntnisse (b) Objektive Rechtsverstöße (c) Wertungen außer-kartellrechtlicher Vorschriften (d) Differenzierende Abwägung (5) Innovationsrentenbewertung durch Abwägung cc) Dynamisch-zeitliche Betrachtung (1) Sockel-Theorie und vergangener Vergleichsmarkt (2) Kein unmittelbarer wettbewerblicher Vergleichsmaßstab (3) Unmöglichkeit des zukünftigen Vergleichsmarkts dd) Beschränkte Ausbeutungskontrolle in Innovationssachverhalten c) Zwischenergebnisse 5. Begrenzte Machtkontrolle in Innovationssachverhalten II. Innovationssachverhalte und mehrseitige Maßnahmen 1. Innovationsbezogene Wettbewerbsbeschränkung a) Geheimniswettbewerb und Innovationswettbewerb b) Bezweckte Innovationsbeschränkung c) Bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen in Plattformsachverhalten aa) Abschwächen des dynamischen Wettbewerbs bb) Informationsverhalten über Plattformen cc) Abgrenzung zum bloß innovativen Parallelverhalten d) Zwischenergebnisse 2. Tatbestandliche Ausnahmen für Innovationsstrategien a) Grundlagen einer innovationsbezogenen Tatbestandsreduktion aa) Keine Möglichkeit zur Rule of Reason bb) Wettbewerbsimmanenz cc) Wettbewerbserschließung b) Maßstäbe zulässiger kollusiver Innovationsabstimmungen aa) Wettbewerblich notwendiges Wissen bb) Standardisierung und Normierung cc) Entwicklungsoffenheit dd) Schaffung eines neuen Wettbewerbers c) Schutz vor innovativem Wettbewerb aa) Kein allgemeiner First-mover-Schutz bb) Notwendige Nebenabreden cc) Trittbrettfahrer-Problem dd) Repressiver Innovationsschutz ee) Präventiver Innovationsschutz (1) Förderung des Inter-brand-Wettbewerbs (2) Nachhaltigkeit (3) Luxus ff) Zwischenergebnisse d) Privilegierung innovationsfördernder Maßnahmen 3. Freistellungsmöglichkeiten a) Produktive und allokative Effizienz b) Zeitlich begrenzte Betrachtbarkeit dynamischer Effizienz 4. Innovationsbeschränkung und Innovationsausnahme III. Zwischenergebnisse

8  E. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

9  Literatur

10  Webquellen