Spannungsfeld Föderalismus

Experten des schweizerischen Gesundheitswesens analysieren in diesem Sammelband die Chancen und Risiken des Föderalismus im Spannungsfeld zwischen Bund und Kantonen. Die Beiträge sind vor dem Hintergrund einer von der SGGP-Diskussionsplattform zu diesem Thema entstanden, an der die wichtigsten Akteure des Gesundheitswesens teilnahmen. Gesundheitspolitik ist Sache der Kantone. Der Bund aber mischt kräftig mit. Er erlässt Ge-setze und Vorgaben, die von den Kantonen ausgeführt und finanziert werden müssen. Diese fühlen sich in ihrer Hoheit gefährdet. Die Kleinräumigkeit der Schweiz mit ihren 26 Kantonen bietet Vorteile wie Bürgernähe, kurze Wege, Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten. Es gibt aber auch grosse Qualitätsunterschiede, Doppelspurigkeiten, Verschwendung von knappen Ressourcen und Protektionismus. Die SGGP befragte die Teilnehmer, wie ein neues Steuerungsmodell für das Gesundheits-wesen gestaltet sein sollte: Zentralgesteuert, harmonisiert, kantonal gesteuert, multipartner-schaftlich entwickelt? Die Akteure bewerten aus ihrer Sicht Schwächen und Stärken des Fö-deralismus im schweizerischen Gesundheitswesen und fordern gezielte Reformen sowie verbindliche und messbare nationale Ziele. Lösungen aus dem Dilemma zwischen regionaler und lokaler Beharrlichkeit einerseits und überregionaler oder zentraler Steuerung und Koordination andererseits müssen in der Schnittmenge zwischen Bund und Kantonen gefunden werden. Ein Ansatz dazu besteht be-reits im seit 2003 geführten «Dialog nationale Gesundheitspolitik». Eine Stärkung der Ge-sundheitsdirektorenkonferenz (GDK) wäre ein weiterer Ansatz zur Vermittlung unterschiedli-cher Positionen zwischen Bund und Kantonen.