Kitabı oku: «Zivilprozessrecht»
Zivilprozessrecht
von
Dr. Irmgard Gleußner
Professorin an der Technischen Hochschule Nürnberg
Georg Simon Ohm
4., neu bearbeitete Auflage
Impressum
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Dieses Skript behandelt die Grundzüge des Zivilprozessrechts. Die grundlegenden Strukturen des Erkenntnisverfahrens sowie des Vollstreckungsverfahrens werden angesprochen und „nutzerfreundlich“ (anhand zahlreicher Beispielsfälle) aufbereitet. Die Neuerungen durch die Rechtsprechung und Gesetzgebung sind eingefügt. Das Skript versetzt Sie in die Lage, die prozessualen Zusatzfragen im ersten Staatsexamen professionell zu lösen. Kein Buch ohne tatkräftige Unterstützung! Dank schulde ich an dieser Stelle meinen Kindern, die mich immer wieder inspirieren, sowie meinen engagierten Leserinnen und Lesern für die wertvollen Tipps. Genießen Sie Ihr Studium!
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Nürnberg, im Januar 2018
Irmgard Gleußner
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Codeseite
Literaturverzeichnis
1. Teil Einführung in das Zivilprozessrecht
A.Grundlagen
B.Ausgangsfall
I.Sachverhalt
II.Materielle Rechtslage – Erfolgsaussichten einer Klage?
1.Mögliche Anspruchsgrundlagen
2.Chancenabwägung
C.Internetrecherche
D.Aktuelle Reformen
E.Herausforderungen einer ZPO-Prüfung
2. Teil Erkenntnisverfahren
A.Konzepte gütlicher Streitbeilegung
I.Gründe für eine außergerichtliche Konfliktlösung
II.Alternativen zum Prozess
1.Obligatorische Streitschlichtung nach § 15a EGZPO
2.Mediation
3.Weitere Streitschlichtungsangebote (für Verbraucher)
4.Schiedsgerichtliches Verfahren
III.Vorgeschaltete Güteverhandlung; gerichtliche Güteversuche
IV.Zusammenfassung
B.Verfahrensgrundsätze
I.Die Verfahrensgrundsätze im Überblick
II.Dispositionsgrundsatz
1.Bedeutung im Einzelnen
2.Durchbrechung des Dispositionsgrundsatzes
III.Verhandlungsgrundsatz
1.Einführung und Inhalt
2.Konsequenzen für das Gericht
3.Abgrenzung
4.Modifikationen
IV.Anspruch auf rechtliches Gehör
1.Rechtsgrundlage und Inhalt
2.Ausnahmen
3.Rechtsbehelfe
V.Grundsatz der Mündlichkeit
1.Inhalt und Bedeutung
2.Ausnahmen
VI.Grundsatz der Unmittelbarkeit
VII.Grundsatz der Öffentlichkeit
VIII.Beschleunigungsgrundsatz
IX.Anspruch auf ein faires Verfahren
C.Die Zulässigkeit der Klage
I.Überblick
II.Ordnungsgemäße Klageerhebung
1.Parteien
2.Gericht
3.Angabe des Klagegegenstandes und des Klagegrundes
4.Bestimmter Antrag
5.Unterschrift
6.Postulationsfähigkeit
7.Weiterer (Soll-)Inhalt
8.Beispiel für eine Klageschrift
III.Gerichtsbezogene Prozessvoraussetzungen
1.Deutsche Gerichtsbarkeit
2.Internationale Zuständigkeit
3.Zulässigkeit des Zivilrechtswegs
4.Sachliche Zuständigkeit
5.Örtliche Zuständigkeit
6.Zuständigkeitsvereinbarungen
7.Rügelose Einlassung (§ 39 ZPO)
8.Fehlen der sachlichen oder örtlichen Zuständigkeit
IV.Parteibezogene Prozessvoraussetzungen
1.Parteibegriff
2.Parteifähigkeit
3.Prozessfähigkeit
4.Postulationsfähigkeit
5.Prozessführungsbefugnis
V.Streitgegenstandsbezogene Prozessvoraussetzungen
1.Schlichtungsversuch vor Klageerhebung
2.Klagbarkeit des Anspruchs
3.Rechtsschutzbedürfnis
4.Keine anderweitige Rechtshängigkeit
5.Keine entgegenstehende Rechtskraft
6.Exkurs: Der Streitgegenstand
VI.Zusammenfassung zur Zulässigkeit der Klage
D.Ablauf eines Zivilprozesses
I.Überblick
II.Außergerichtliche Streitschlichtung
III.Klageerhebung
1.Voraussetzungen
2.Beteiligter Personenkreis
3.Wirkungen der Klageerhebung
IV.Entscheidung über den weiteren Prozessablauf
1.Entscheidungsmöglichkeiten
2.Früher erster Termin
3.Schriftliches Vorverfahren
V.Die Güteverhandlung
VI.Die mündliche Verhandlung (der Haupttermin)
VII.Beweisaufnahme
VIII.Fortsetzung der mündlichen Verhandlung
IX.Urteil
E.Prozessverhalten des Beklagten zur Klage
I.Prozesshandlungen und ihre Auslegung
1.Bewirkungs- und Erwirkungshandlungen
2.Wirksamkeit von Prozesshandlungen
3.Rechtzeitigkeit von Prozesshandlungen
II.Prozessverhalten des Beklagten im Überblick
III.Der Klageabweisungsantrag
IV.Die Aufrechnung im Prozess
1.Doppelnatur der Prozessaufrechnung
2.Besonderheiten der Eventualaufrechnung
3.Rechtswegfremde Gegenforderung
4.Rechtshängigkeit der Gegenforderung
5.Rechtskraft
6.Schema Prozessaufrechnung
V.Die Widerklage
1.Privilegiertes Angriffsmittel
2.Zulässigkeitsvoraussetzungen
3.Drittwiderklage
4.Schema Widerklage
VI.Anerkenntnis
1.Voraussetzungen
2.Verfahren und (Kosten-)Entscheidung
F.Prozessverhalten des Klägers
I.Klagerücknahme
1.Vorteile aus Klägersicht
2.Voraussetzungen
3.Rechtliche Folgen
4.Verpflichtung zur Klagerücknahme
II.Klageverzicht
1.Voraussetzungen
2.Entscheidung des Gerichts
III.Einseitige Erledigungserklärung
1.Ausgangslage
2.Begriff der einseitigen Erledigungserklärung
3.Rechtliche Einordnung
4.Prüfungsreihenfolge
IV.Klageänderung
1.Interessenlage
2.Vorliegen einer Klageänderung
3.Zulässigkeit der Klageänderung
4.Entscheidung des Gerichts
G.Übereinstimmendes Prozessverhalten von Kläger und Beklagtem
I.Übereinstimmende Erledigungserklärung
1.Voraussetzungen
2.Wirkungen
3.Kostenentscheidung nach § 91a ZPO
II.Prozessvergleich
1.Vorteile
2.Rechtsnatur
3.Voraussetzungen
4.Wirkungen und Inhalt
5.Unwirksamkeit und Fortsetzung des Prozesses
6.Außergerichtlicher Vergleich, Anwaltsvergleich
H.Das Versäumnisverfahren
I.Begriff der Säumnis
1.Mündliche Verhandlung
2.Schriftliches Vorverfahren
II.Versäumnisurteil gegen den Beklagten
1.Antrag des Klägers
2.Säumnis des Beklagten
3.Kein Hindernis nach § 335 ZPO
4.Kein Hindernis nach § 337 ZPO
5.Zulässigkeit der Klage
6.Schlüssigkeit der Klage
III.Versäumnisurteil gegen den Kläger
1.Voraussetzungen
2.Umfang der Rechtskraft
IV.Einspruch gegen das (erste) Versäumnisurteil
1.Voraussetzungen
2.Entscheidung des Gerichts
V.Zweites Versäumnisurteil
I.Besondere Prozesssituationen
I.Objektive Klagehäufung
1.Ausgangssituation
2.Voraussetzungen
3.Erscheinungsformen der objektiven Klagehäufung
4.Folgen
II.Subjektive Klagehäufung (Streitgenossenschaft)
1.Grundlagen und Entstehung
2.Einfache Streitgenossenschaft
3.Notwendige Streitgenossenschaft
III.Beteiligung Dritter am Rechtsstreit
1.Nebenintervention
2.Streitverkündung
IV.Parteiänderung
1.Gesetzliche Parteiänderung
2.Gewillkürte Parteiänderung
J.Das Beweisrecht
I.Bedeutung
II.Darlegungslast
III.Beweisbedürftigkeit
1.Entscheidungserhebliche Tatsachen
2.Bestreiten des Gegners
3.Offenkundige und vermutete Tatsachen
IV.Beweislast und Beweislastumkehr
V.Strengbeweis, Freibeweis, Glaubhaftmachung
VI.Beweismittel
1.Zeugenbeweis
2.Sachverständigenbeweis
3.Urkundenbeweis
4.Augenschein
5.Parteivernehmung
VII.Beweisverfahren
1.Beweisantrag und Beweisanordnung
2.Beweisaufnahme
3.Beweiswürdigung
K.Gerichtliche Entscheidungen
I.Arten gerichtlicher Entscheidungen
1.Urteile
2.Beschlüsse
3.Verfügungen
II.Einteilung der Urteile
1.Begrifflichkeiten
2.Urteilstenor
3.Urteilsarten
III.Erlass des Urteils
1.Form und Inhalt
2.Bindung an den Antrag
3.Urteilsverkündung und Zustellung
IV.Wirkungen des Urteils
1.Innerprozessuale Bindung
2.Formelle Rechtskraft
3.Materielle Rechtskraft
L.Rechtsbehelfe und Rechtsmittel
I.Allgemeine Grundsätze
1.Unterscheidung zwischen Rechtsbehelf und Rechtsmittel
2.Beschwer
3.Rechtsmittelverzicht, Rechtsmittelrücknahme
4.Verbot der reformatio in peius
5.Meistbegünstigungsgrundsatz
II.Berufung
1.Zulässigkeit der Berufung
2.Begründetheit der Berufung
3.Entscheidung des Berufungsgerichts
III.Revision
1.Zulässigkeit
2.Begründetheit der Revision
3.Entscheidung des BGH
4.Sonderfall Sprungrevision
IV.Sofortige Beschwerde
1.Zulässigkeit
2.Beschwerdeverfahren
3.Begründetheit und Entscheidung
V.Rechtsbeschwerde
1.Zulässigkeit
2.Entscheidung
M. Besondere Verfahrensarten
I.Verfahren vor den Amtsgerichten
II.Mahnverfahren
1.Mahnantrag
2.Mahnbescheid
3.Widerspruch des Antragsgegners
4.Vollstreckungsbescheid
III.Urkundenprozess
3. Teil Die Zwangsvollstreckung
A.Einführung
I.Erkenntnisverfahren, Vollstreckungsverfahren
II.Aufbau des 8. Buches
III.Vollstreckungsorgane
IV.Einzelvollstreckung, Gesamtvollstreckung
B.Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
I.Allgemeine (Verfahrens-)Voraussetzungen
1.Antrag
2.Zuständiges Vollstreckungsorgan
II.Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
1.Vollstreckungstitel
2.Vollstreckungsklausel
3.Zustellung
III.Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
IV.Keine Vollstreckungshindernisse
C.Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
I.Reform: Informationsbeschaffung vor der Pfändung
1.Allgemeines
2.Verfahrensablauf der Informationsgewinnung
II.In bewegliche (= körperliche) Sachen
1.Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
2.Ablauf und Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
3.Rechtliche Wirkungen der Pfändung
4.Verwertung
III.In Forderungen
1.Ablauf der Vollstreckung
2.Rechtliche Wirkungen der Vollstreckung
3.Verwertung
4.Vollstreckung in andere Vermögensrechte
IV.In das unbewegliche Vermögen
1.Sicherungshypothek
2.Zwangsversteigerung
3.Zwangsverwaltung
D.Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen
I.Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
1.Allgemeine Voraussetzungen
2.Bewegliche Sachen
3.Unbewegliche Sachen
4.Übereignung von Sachen
II.Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer vertretbaren Handlung
III.Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer unvertretbaren Handlung
IV.Die Zwangsvollstreckung zur Erzwingung von Duldungen und Unterlassungen
V.Die Zwangsvollstreckung zur Abgabe einer Willenserklärung
E.Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
I.Vollstreckungserinnerung
1.Zweck und Abgrenzung
2.Zulässigkeit der Erinnerung
3.Begründetheit der Erinnerung
4.Entscheidung
II.Sofortige Beschwerde
1.Zulässigkeit
2.Begründetheit, Verfahren
III.Vollstreckungsgegenklage
1.Grundlagen
2.Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage
3.Begründetheit
4.Entscheidung
IV.Drittwiderspruchsklage
1.Grundlagen
2.Zulässigkeit der Drittwiderspruchsklage
3.Begründetheit
4.Entscheidung
5.Lösung Abschlussfall
V.Klage auf vorzugsweise Befriedigung
1.Grundlagen
2.Zulässigkeit
3.Begründetheit
F.Einstweiliger Rechtsschutz
I.Überblick
II.Arrest
1.Grundlagen
2.Zulässigkeit des Antrags
3.Begründetheit, Entscheidung
4.Vollziehung
III.Einstweilige Verfügung
1.Grundlagen
2.Auswahlentscheidung, Vollziehung
3.Abschließende Beispiele
G.Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung
I.Grundlagen
II.Voraussetzungen und Verfahren der vorläufigen Kontenpfändung
1.Antrag
2.Zuständiges Gericht
3.Verfahren und Entscheidung
4.Vollziehung
Sachverzeichnis
Literaturverzeichnis
| Adolphsen | Zivilprozessrecht, 5. Aufl. 2016 |
| Assmann | Fälle zum Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2013 |
| Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann | Zivilprozessordnung (Kommentar), 76. Aufl. 2018 |
| Brox/Walker | Zwangsvollstreckungsrecht, 11. Aufl. 2018 |
| Greger/Gleußner/Heinemann | Festgabe für Max Vollkommer 2006(zitiert: Bearbeiter in FS Vollkommer) |
| Greger/Unberath/Steffek | Recht der Alternativen Konfliktlösung, 2. Aufl. 2016 |
| Grunsky/Jacoby | Zivilprozessrecht, 15. Aufl. 2016 |
| Heiderhoff/Skamel | Zwangsvollstreckungsrecht, 3. Aufl. 2017 |
| Jauernig/Hess | Zivilprozessrecht, 30. Aufl. 2011 |
| Kornol/Wahlmann | Zwangsvollstreckungsrecht, 2. Aufl. 2017 |
| Lackmann | Zwangsvollstreckungsrecht, 11. Aufl. 2017 |
| Lüke | Zivilprozessrecht I, 2013 |
| Münchener Kommentar | Zivilprozessordnung (Kommentar), 5. Aufl. 2016 f. (zitiert: MüKo-Bearbeiter) |
| Musielak /Voit | Zivilprozessordnung (Kommentar), 14. Aufl. 2017 (zitiert: Musielak/Bearbeiter) |
| Musielak /Voit | Grundkurs ZPO, 13. Aufl. 2016 |
| Pohlmann | Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 2014 |
| Rosenberg/Schwab/Gottwald | Zivilprozessrecht, 17. Aufl. 2010 |
| Saenger | Zivilprozessordnung (Kommentar), 7. Aufl. 2017 |
| Schilken | Zivilprozessrecht, 7. Aufl. 2014 |
| Schwab | Zivilprozessrecht, 5. Aufl. 2016 |
| Sendmeyer | Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2016 |
| Stein/Jonas | Zivilprozessordnung (Kommentar), 23. Aufl. ab 2014 ff. (zitiert: Stein/Jonas/Bearbeiter) |
| Thomas/Putzo | Zivilprozessordnung (Kommentar), 38. Aufl. 2017 (zitiert: Thomas/Putzo/Bearbeiter) |
| Zeiss/Schreiber | Zivilprozessrecht, 12. Aufl. 2014 |
| Zimmermann | Zivilprozessordnung (Kommentar), 10. Aufl. 2015 |
| Zimmermann | ZPO-Fallrepetitorium, 10. Aufl. 2015 |
| Zöller | Zivilprozessordnung (Kommentar), 32. Aufl. 2018 (zitiert: Zöller/Bearbeiter) |
