Kitabı oku: «Putin», sayfa 4
Ist die Gruppe Wagner eine Parallelarmee Putins?
Die Existenz des privaten Sicherheits- und Militärunternehmens (PMC) »Wagner« ist seit mehreren Jahren ein Thema, aber erst 2021 beginnen die französischen Medien sich dafür zu interessieren. Der von der malischen Regierung geforderte Abzug der französischen Soldaten und die gleichzeitige Rekrutierung von »Wagner«-Personal haben den Zorn des französischen Außenministers erregt und eine beispiellose Propagandakampagne gegen Russland ausgelöst.
Auf die Frage von Caroline Roux nach der Präsenz von russischen »Söldnern« der Gruppe Wagner in Afrika »entgegen dem französischen Interesse«83 behauptet der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, dass diese in der Zentralafrikanischen Republik »die Finanzmittel des Staates beschlagnahmen«, um bezahlt zu werden, und »zahlreiche Verfehlungen, Missbräuche und Raubzüge verüben und zuweilen sogar die staatliche Autorität an sich reißen«. Natürlich führt er, bei der zweifelhaften Rechtschaffenheit, die ihn auszeichnet, weder Beweise noch Beispiele für seine Behauptungen an. Seine Erklärungen werden vielfach von der französischen Presse aufgegriffen84 und provozieren den Zorn der Regierung in Bangui.85
Einige Tage darauf gibt Frau Sylvie Baïpo-Temon, die zentralafrikanische Außenministerin, Jean-Yves Le Drian auf dem weltweiten Fernsehsender TV5 Monde Antwort.86 Sie prangert die »nicht hinnehmbaren« und »erlogenen« Behauptungen ihres französischen Amtskollegen an und weist alle seine Anschuldigungen zurück, die »nicht wiedergeben, was in der Zentralafrikanischen Republik stattfindet«.
Sie erklärt, dass sich diese Aussagen auf eine dreimonatige Evaluierungsmission beziehen, die Russland – auf Ersuchen der zentralafrikanischen Regierung – bei den zentralafrikanischen Zollbehörden durchgeführt und die Empfehlungen hervorgebracht hat. Zentralafrikanischen Medienberichten zufolge soll diese Arbeit die Steuereinnahmen um 36 Milliarden CFA-Francs erhöhen.87 Frau Baïpo-Temon stellt fest, dass seit einiger Zeit vom französischen Minister der Versuch unternommen wird, ihr Land zu »infantilisieren«88. Sie erinnert daran, dass Präsident Macron bereits den Präsidenten Touadéra beschuldigte89, »eine Geisel der anwesenden Russen« zu sein, was falsch sei. Sie betont, die Zentralafrikanische Republik sei ein »autonomes, unabhängiges und souveränes Land« und habe »das Recht, Partner um Hilfe zu bitten«. Sie erinnert ebenfalls daran, dass die russische Anwesenheit in ihrem Land auf die Weigerung anderer Staaten zurückgehe, auf seine Hilfsappelle zu antworten. Insbesondere auf die Bitte des Präsidenten Touadéra im Jahr 2016, die Streitkräfte der Militäroperation SANGARIS (übersetzt »Bockkäfer«) im Land zu belassen. Genau deren Abzug war von Le Drian veranlasst worden. Sie hält daher die Aussagen von Le Drian für »diffamierend und erlogen« und verurteilt den von Frankreich geführten »Informationskrieg«.
Was die von der internationalen Gemeinschaft erhobenen Vorwürfe von Missbräuchen an der Zivilbevölkerung betrifft, so hat die Zentralafrikanische Republik eine Untersuchungskommission eingesetzt. Frau Baïpo-Temon erinnert auch daran, dass alle auf zentralafrikanischem Gebiet stationierten Truppen Missbräuche verübt haben und dass zu diesem Zeitpunkt der Vorwurf von Vergewaltigungen durch Soldaten der Operation SANGARIS noch nicht ausgeräumt sei. Jedenfalls scheinen gegen die russischen Paramilitärs weniger Vergewaltigungsvorwürfe erhoben worden zu sein als gegen das französische Militär (das damals unter der Verantwortung von Le Drian stand90 … und das Gegenstand einer offenbar schlampigen Ermittlung wurde,91 die mit einem zumindest diskutablen Freispruch endete92).
Die Anwesenheit von Wagner in Afrika scheint eher ein Problem für Paris als für die Afrikaner zu sein. Denn in Zentralafrika hat das Parlament den Russen für ihren Einsatz seine Dankbarkeit bekundet.93 Und die Regierung hat ein Ehrenmal für die Truppen errichtet.94
Tatsächlich veranschaulichen die Erklärungen von Le Drian die Probleme von »Françafrique 2.0« (etwa »Franz(ösisch)afrika 2.0«): Die afrikanischen Länder wollen in ihren Entscheidungen frei von europäischer Bevormundung sein. Die Geringschätzung, die Le Drian zum Ausdruck bringt, reicht an sich schon aus, um zu verstehen, weshalb Frankreich in dieser Region nicht mehr willkommen ist. Denn sobald eine fremde Macht – egal ob national oder international – in einem Land interveniert, ersetzt sie zu einem großen Teil seine Machtstrukturen: Selbst wenn sie ihre Aufgabe gut machen, stehen die französischen Soldaten im Dienste Frankreichs und nicht in demjenigen Malis, des Niger oder eines anderen Staates. Es handelt sich übrigens um ein generelles Problem, welches auch die friedenssichernden Einsätze der Vereinten Nationen oder der OSZE betrifft. Es führt häufig zu Situationen, in denen die Soldaten wenig wirksam sind (wie zum Beispiel in der Demokratischen Republik Kongo), denn sie fühlen sich von den Problemen nicht wirklich betroffen.
Die Afrikaner haben festgestellt, dass die Art und Weise, wie die Franzosen ihre Einsätze durchführen, die Probleme der Afrikaner nur vergrößert. Und wenn sie auf ihre eigene Weise arbeiten und einen Dialog mit denen, die die Franzosen »Dschihadisten« nennen, beginnen wollen, hindert man sie daran. Die Afrikaner wollen souverän im eigenen Land sein.
Es waren größtenteils diese Gründe, die zu einem Staatsstreich in Mali und zum Heranziehen eines russischen privaten Sicherheits- und Militärunternehmens (PMC – Private Military Company) namens »Wagner« geführt haben. Die sogenannten PMC (sehr häufig auch vom Westen im Irak, in Afghanistan, Libyen und anderswo eingesetzt) werfen zahlreiche funktionelle und juristische Fragen auf. Aber sie haben einen beachtlichen Vorteil: Wenn man sie auffordert zu verschwinden, dann verschwinden sie (»Wer zahlt, bestimmt die Musik«).
Übrigens ist das, was man als »Wagner« bezeichnet, ein kaum bekanntes Gebilde. Man sieht in ihm eine »Privatarmee von Wladimir Putin«95, die angeblich von Jewgeni Prigoschin, genannt »Koch des Kremls«, angeführt wird. Nebenbei bemerkt soll Prigoschin laut dem Nachrichtensender France info versucht haben, die Wahl von Donald Trump zu beeinflussen96 (was anschließend widerlegt wurde, wie wir weiter unten feststellen werden). Kurzum, man weiß nichts und fantasiert. Die Natur dieser PMC bleibt unklar, sodass einige Experten sich fragen, ob sie überhaupt in der ihr zugeschriebenen Form existiert. In Wirklichkeit scheint es sich eher um ein Gebilde von kleinen Sicherheitsunternehmen zu handeln, die den Umständen entsprechend Aufträge erhalten.97 Diese Unternehmen haben Niederlassungen in mehrere europäische Länder (Ungarn, Serbien, Schweiz, Italien, Deutschland, Griechenland und Taiwan) und tragen zum Teil andere Namen als »Wagner«.98
Die Darstellung, die uns die französischen Behörden und Medien von »Wagner« geben, hat mehr mit Propaganda (bis hin zu Desinformation) als mit wirklicher Analyse zu tun. Jean-Yves Le Drian, Caroline Roux und andere wollen uns das Bild einer kompakten Armee, einer Art Schattenmacht, vermitteln, die vom Infokanal CNews als »Putins Geheimarmee«99 beschrieben wird. Dem liegen keine Fakten zugrunde. Die Wirklichkeit scheint weniger romanhaft zu sein. Denn laut der Zeitschrift Africa Intelligence stellt die »Paralleldiplomatie« von »Wagner« ein Problem für Moskau dar100 … Schafft sich Putin etwa bewusst zusätzliche Probleme? Kurzum, in Wirklichkeit weiß man nichts und erzeugt, wie üblich, ein Narrativ.
Es ist wahrscheinlicher, dass uns Le Drian irgendeine Geschichte als Alibi dafür auftischt, dass Frankreich keine Strategie für die Länder hat, in denen es sich militärisch engagiert. Wie immer erscheinen diese Engagements effektiv, weil dabei viele Menschen sterben. Sie lösen aber keine Probleme.101 So heißt es bei France Inter:
»Im Jahr 2020 wurden in Mali mehr zivile Opfer gezählt, die von zu ihrem Schutz anwesenden Soldaten getötet wurden (35 Prozent) als von sogenannten Dschihadisten-Gruppen (24 Prozent).«102
Genau das wirft die malische Regierung Frankreich vor: Es führe einen Krieg auf taktischer Ebene ohne eine Gesamtstrategie. Das erzeuge letzten Endes Terrorismus.103 Der französische Paternalismus tue ein Übriges: Die malische Regierung wurde bei der Planung der Militäroperationen nicht hinzugezogen und holte als logische Folge private Akteure zu Hilfe, die sie nach Belieben anleiten und, wenn nötig, entlassen kann.
Selbstverständlich ist in Frankreich ein regelrechter Roman über diese »Schattenarmee« erdichtet worden. Man definiert sie als »Unternehmen zur Destabilisierung des Westens über Afrika«, das »durch Kriegsbeute« bezahlt und dafür »Goldminen, Silberminen und Anteile an Gasfeldern« erlangen würde. Am 16.2.2022 behauptet die Journalistin Alexandra Jousset, die eine Reportage über sie gedreht hat: »Sie werden nicht wirklich gegen die Terroristen kämpfen können, weil man sieht, dass es auch einer militärischen Operation wie BARKHANE (übersetzt ›Sicheldüne‹) nicht gelungen ist, effektiv zu kämpfen.« Sie erklärt, dass tausend Mann stationiert seien, die bereits begonnen hätten, »drei Goldminen in Mali zu erkunden«104. Am darauffolgenden Tag spricht Präsident Macron von 800 Männern,105 während ein »französischer Offizieller« 300–400 Männer erwähnt:106 In Wirklichkeit weiß es niemand und man erfindet eine Zahl.
Das einzig Richtige, was unsere Journalistin anmerkt, ist, dass die Russen nur eine Schutzmission erfüllen. Tatsächlich befürchten die Malier, dass ihre französischen Alliierten einen Gegenputsch organisieren könnten. Das ist offenbar der Hauptgrund, weshalb sie sich an einen russischen Anbieter gewandt haben.
Davon abgesehen erfüllen die Russen vermutlich auch Aufgaben der Ausbildung. Aber ihre Aufgabe ist es nicht, die militärische Mission BARKHANE weiterzuführen, wie man in Frankreich gerne behauptet.
Der wahre Grund, weshalb die in Mali an der Macht befindliche Junta nichts mehr von Frankreich wissen will, ist ihre Einschätzung, Frankreich werde nicht mit dem Terrorismus fertig. Denn die Junta bevorzugt eine weniger zerstörerische Strategie, die einen Dialog mit den Rebellen einschließt, was Paris abgelehnt hat.107 Daher sind die Russen nur ein Element einer Strategie, die komplexer und ganzheitlicher ist als das, was die Franzosen zehn Jahre lang praktiziert haben. Diese Strategie, eine Mischung aus militärischen Elementen und einem Dialog, ist zumindest der Versuch, aus einer Sackgasse herauszukommen.
Russlands Anwesenheit in Afrika ist nicht weniger legitim als die von Frankreich. Das Problem besteht darin, dass die Franzosen es nicht gewohnt sind, wenn die afrikanischen Länder sich »ungeniert« gegenüber Paris verhalten.
Andererseits sind die PMC häufig ein Problem, weil sie zur Militarisierung von Situationen beitragen, ohne denselben rechtlichen und politischen Beschränkungen zu unterliegen wie traditionelle Armeen. Organisationen wie »Wagner« bilden hier keine Ausnahme. Aber indem man »Wagner« ausleuchtet, versucht man die Kriegsverbrechen zu verdunkeln, die westliche PMC im Irak und in Afghanistan verübt haben.108 Dort haben alle westlichen Länder mehrere Zehntausend »Söldner«109 beschäftigt. So wurde die amerikanische Botschaft in Kabul, wie der Autor selbst feststellen konnte, von Söldnern gesichert. Was von Amerikanern und Franzosen in Afghanistan und im Irak diskret als »Vertragskräfte« bezeichnet wird, das wird in Zentralafrika zu »Söldnern«. Im Irak haben sie sich zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht,110 ohne dass die Justiz sie behelligt hätte.111 … Unsere berühmten »westlichen Werte« werden wirklich hervorragend von den Experten unserer Talkshow-Runden verteidigt! …
Russische Spionage und Aktionen der Destabilisierung
Führt Russland einen hybriden Krieg gegen den Westen?
Nein. Die hybride Kriegsführung ist ein Mythos, der im Westen sorgfältig gepflegt wird, wie die Europaabgeordnete Nathalie Loiseau in der Reportage »Putin, Herr des Geschehens« des Fernsehsenders France 5 bezeugt.112 Sie hat offensichtlich keinerlei Vorstellung von der Thematik, die sie anspricht. Wie viele andere westliche Forscher und Politiker benutzt sie dieses »Konzept« als einen Sammelbegriff, mit dem man eine künstliche Verbindung zwischen Ereignissen schaffen kann, die a priori nichts verbindet. Im Übrigen nennt die Reportage weder ein Beispiel für »einen hybriden Krieg« noch das Ziel eines solchen.
Dieser »Hybridkrieg« basiert auf einem Konzept, das vom russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow verfasst worden sein soll, und zwar in einem Artikel von 2013 mit der Überschrift »Der Wert der Wissenschaft für die Vorausplanung«113. Nach der Ukraine-Krise von 2014 versucht der Westen seinerseits eine »russische Invasion« ohne russische Truppen, »eine demokratische Revolution« mit unter anderem militanten rechtsextremen Nationalisten in Einklang zu bringen. Man erzeugt dafür eine Logik, die Cyber-Krieg, Terrorismus, heimliche Kriegführung, konventionelle Kriegführung und natürlich den Informationskrieg miteinander verbindet. Der Artikel von Gerassimow wird damit zum Schlüssel zur Zusammenführung für normalerweise unzusammenhängende Ereignisse.
So wird im Kielwasser der ukrainischen Propaganda buchstäblich und künstlich eine russische »doktrinäre Basis« erschaffen, die Publikationen wie Le Temps114 oder La Croix115 dazu benutzen, um Russland zu verdammen. Die Zeitschrift Le Point geht sogar noch weiter und behauptet, diese Doktrin sei höchstpersönlich »von Wladimir Putin genehmigt«116. Sie sagen nicht die Wahrheit: In Wirklichkeit gibt es dieses Konzept nicht, und Russland hat weder eine Theorie dazu entwickelt noch sich darauf berufen, bis zu dem Punkt, dass sich die NATO im Jahr 2015 selbst fragte, ob der Hybridkrieg wirklich existiert.117
Tatsächlich kommt das Problem von Mark Galeotti, einem Russland-Experten, der als Erster den Artikel von Gerassimow kommentiert, ihn als »Gerassimow-Doktrin« bezeichnet und behauptet, er beschreibe das russische Konzept vom hybriden Krieg.118 Aber im Jahr 2018, nachdem er die versehentlich erzeugten Schäden erkannt hat, entschuldigt sich Galeotti – auf mutige und intelligente Weise – in einem Artikel der Zeitschrift Foreign Policy unter der Überschrift »Es tut mir leid, die Gerassimow-Doktrin erschaffen zu haben«:119
Ich war der Erste, der über Russlands berüchtigte Hochtechnologie-Militärstrategie geschrieben hat. Ein kleines Problem dabei: Es gibt sie nicht.
In Wirklichkeit analysiert Gerassimow in seinem Artikel die jüngste Entwicklung von militärischen Konflikten (insbesondere in Nah- und Fernost) und ordnet sie militärisch ein. Sein Artikel ist eine methodologische Annäherung und keine Beschreibung dessen, wie Russland diese Schlussfolgerungen in seine Militärdoktrin eingearbeitet hätte.
Aber das Kind liegt im Brunnen: Der Westen erklärt hartnäckig einen Konflikt anhand einer Doktrin, die es nicht gibt. Und unsere »Experten« verbreiten weiter Falschinformationen, zum Beispiel zu einem »Plan zur Destabilisierung der Europäischen Union«. Das Konzept des »Hybridkriegs« eröffnet ein unbegrenztes Feld, das es den »Experten« aller Couleur ermöglicht, einen Zusammenhang zwischen (meist unbestätigten) Vorwürfen herzustellen und den Russland zugeschriebenen Aktionen eine »Logik« zu geben. Denn weniger denn je lässt sich erklären, was denn die Ziele eines solchen Kriegs wären. Möchte man schlechtere Beziehungen haben? Oder Sanktionen auf sich ziehen?
Manchmal hat man den Eindruck, als würden wir selbst, ausgehend von kriminellen Vorfällen (wie Hacking, Datenangeln durch Betrugsmails u. Ä.), Krisensituationen herbeiführen, um eine allgemeine Empörung zu erzeugen. Diese einheitliche Empörung könnte dazu dienen, die Wut der Bürger auf eine häufig sinnlose Politik und korrupte Politiker, die Erstere konzipieren, abzumildern.
Hat Russland amerikanische Diplomaten auf Kuba und in anderen Ländern mit Schallwaffen angegriffen?
Auf einer Pressekonferenz des Außenministeriums vom 9.8.2017 informiert die Sprecherin Heather Nauert darüber, dass die Diplomaten der amerikanischen Botschaft in Havanna über diverse Beschwerden klagen würden und man einige von ihnen hätte heimholen müssen.120 Die Zeitschrift Time beteuert, diese Diplomaten seien von einer »akustischen Waffe verletzt« worden, die sie seit Ende 2016 unter Beschuss genommen hätte.121 Sie litten unter ernsthaften Beschwerden und sogar unter Gehörverlust.122
Hier scheinen der Fantasie keine Grenzen gesetzt zu werden. Man spricht von »akustischen Kanonen«, die dem System ähneln, das die Deutschen 1942 entwickelt hatten (und das den Zeichner Hergé für den Tim-und-Struppi-Band Der Fall Bienlein inspiriert hat). Man erwähnt die Funktionsstörung eines in der Botschaft angebrachten Abhörgeräts und nimmt dabei zweifellos auf »das Ding« Bezug, das 1952 in der amerikanischen Botschaft in Moskau entdeckt wurde.123 Es handelte sich um ein völlig passives Abhörgerät, das ständig von Mikrowellen bestrahlt wurde und ein Signal sendete, was nach der menschlichen Stimme moduliert war. Der Moderator Lou Dobbs schlägt auf FOX News vor, Kuba anzugreifen, und der »Experte« Dr. Sebastian Gorka beteuert, Russland stecke hinter diesen »Attacken« und hätte dieselben Waffen auf der Krim eingesetzt.124 Am 3.10.2017 werden fünfzehn kubanische Diplomaten ausgewiesen aufgrund »der Unfähigkeit Kubas, das amerikanische diplomatische Personal zu schützen«125.
Aber die Wissenschaftler sind sich ihrer Sache weniger sicher. Der Neurologe Seth Horowitz versichert, es gebe »kein akustisches Phänomen auf der Welt, das solch ein Krankheitssymptom auslösen würde«126. Im Januar 2019 verrät die New York Times, dass den Medizinern Zweifel kommen an der Art und sogar dem Vorhandensein der Symptome.127 Währenddessen behaupten einige Wissenschaftler, es handle sich um den Paarungsgesang einer karibischen Heuschrecke!128
Trotzdem verbreiten die französischen Medien – deren Russophobie als Berufsethos dient – weiterhin die Lügen der Administration Trump. Im Jahr 2020 zeigt die Tageszeitung Le Monde eindeutig mit dem Finger auf Moskau.129 Und die Zeitung La Croix behauptet für den März 2017: »Wladimir Putin höchstpersönlich hat dem jungen Wissenschaftler Ilja Romantschenko einen Preis verliehen für seine Forschungen in der Entwicklung von leistungsstarken Strahlengeneratoren, während die Anzahl der Opfer des Havanna-Syndroms steigt.«130 Die Presse kommt den Dummköpfen der Trump-Administration zu Hilfe!
Im September 2021 verrät die Internetseite BuzzFeed News131, dass ein freigegebener Bericht des US-Außenministeriums, datiert vom November 2018, feststellt, das Problem komme nicht von Mikrowellen und habe womöglich eine natürliche Ursache.132 Aber im Dezember 2021 behauptet Philippe Hayez, ein ehemaliger stellvertretender Direktor des französischen Auslandsnachrichtendienstes DGSE, auf dem Kultursender France-Culture, es handele sich um ein »weltweites Unternehmen, um die amerikanischen Nachrichtendienste einzuschüchtern«. Er gibt zu, dass keine Beweise vorliegen, unterstreicht aber: »Alles deutet darauf hin, dass das gute alte Russland die Ursache ist.«133
In Wirklichkeit scheint er nicht viel zu wissen, was ihn nicht davon abhält, seine Thesen in die Welt zu setzen. Im Januar 2022 stellt ein als GEHEIM eingeordneter Bericht der CIA134 fest, dass das Problem nicht von einer »feindlichen Macht« komme.135
Dieses Beispiel unterstreicht die Leichtigkeit, mit der der Westen Russland verbal attackiert und ihm Sanktionen auferlegt. Es offenbart das Unvermögen unserer Nachrichtendienste, Ereignisse, die unsere Außenpolitik und nationale Sicherheit beeinflussen, anhand der Faktenlage und mit Sachverstand zu analysieren.
Das Beispiel zeigt auch, dass wir von einer Ideologie gesteuert und durch sie unfähig sind, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Denn dies ist nicht das erste Mal!
Am 13. September 1981 beschuldigte der damalige US-Außenminister Alexander Haig die Sowjets, in Afghanistan Mykotoxine (Schimmelgifte) einzusetzen.136 Aber die Analyse der genommenen Proben zeigte, dass es sich um … Bienenkot handelte.137 Um ihr Unwissen und ihre Unaufrichtigkeit nicht rechtfertigen zu müssen, hat die amerikanische Regierung die Akte nie freigeben wollen. Somit gilt der Vorgang »offiziell« als nicht aufgeklärt.
In gleicher Weise löste im Jahr 1981 das sowjetische U-Boot S-363 einen regelrechten Verfolgungswahn in Schweden aus, als es nahe dem Marinestützpunkt von Karlskrona138 auf Grund lief. Die schwedischen Militärs versicherten, die Sowjets würden in ihre Hoheitsgewässer eindringen, um Geheimaktionen durchzuführen. Zur gleichen Zeit gab Viktor Resun, ein Überläufer des Militärnachrichtendienstes GRU, dem Westen die Geheimnisse der sowjetischen Spezialeinheiten (Speznas) preis. Dies reichte aus, um Katastrophenszenarios zu schaffen. Die Schweden alarmierten die internationalen Nachrichtendienste, und es begann eine U-Boot-Jagd auf der gesamten Nordflanke der NATO. Die schwedischen Dienste orteten verdächtige Geräusche, fanden aber nichts. So wurde erst fünfzehn Jahre später ermittelt, dass es sich um Verdauungsgeräusche (Flatulenzen) von Heringen handelte …139
Diese an sich lustigen Anekdoten beleuchten jedoch mehrere Dinge: erstens das bemerkenswerte Niveau an Inkompetenz von »Experten«, die (unbestätigte) Fakten so »zusammenkleistern«, dass sie mit ihren Vorurteilen übereinstimmen. Zweitens die Geisteshaltung, die die derzeitigen internationalen Beziehungen bestimmt. Man macht aus Ereignissen, deren Gründe, Ablauf und Teilnehmer man nicht kennt, Gewissheiten, nur um außenpolitische Ziele zu erreichen, die von vornherein feststehen.
