Kitabı oku: «Das BGB für ausländische Studierende - Übungen zu Rechtssprache und Methodik», sayfa 6

6. Übung Auslegungsmethoden, Verweis und Analogie

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a) Lesen Sie folgende Texte zu den Auslegungsmethoden, dem Verweis und der Analogie.

Die Auslegungsmethoden

Da die Normen des BGB abstrakt formuliert sind, müssen sie in den meisten Fällen interpretiert (= ausgelegt) werden. Die Methoden, die dabei anzuwenden sind, heißen Auslegungsmethoden.

Manchmal findet sich im BGB eine Definition eines solchen abstrakten bzw. unbestimmten Rechtsbegriffs. Eine Definition dieser Art heißt Legaldefinition. In vielen Normen des BGB findet sich beispielsweise das Wort Sache. Dieser Begriff wird in § 90 BGB legaldefiniert. In den meisten Fällen gibt es jedoch keine Legaldefinition. Dann muss man diese Wörter interpretieren, um zu verstehen, was sie bedeuten sollen.

Beispiel

§ 823 Abs. 1 BGB

Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Hier stellt sich die Frage, was ein sonstiges Recht ist. Eine Legaldefinition hierfür gibt es nicht. Der Begriff muss daher interpretiert werden.

Hierzu gibt es verschiedene juristische Methoden, die Auslegungsmethoden heißen.

Die folgende Tabelle enthält sechs Auslegungsmethoden. Am häufigsten wird der Studierende die Wortlautauslegung, die teleologische Auslegung und die systematische Auslegung anwenden, um eine Norm des BGB zu interpretieren. Man beginnt immer mit der Wortlautauslegung.

Es kann sein, dass eine Auslegungsmethode dazu führt, dass eine größtmögliche Zahl von Lebenssachverhalten erfasst wird, und eine andere Auslegungsmethode dazu führt, dass eine kleinere Zahl von Lebenssachverhalten erfasst wird. Wenn viele Lebenssachverhalte erfasst werden, sagt man, dass die Norm weit ausgelegt wurde. Wenn wenige Lebenssachverhalte erfasst werden, sagt man, dass die Norm eng ausgelegt wurde. Ausnahmevorschriften sind generell eng auszulegen, weil der Gesetzgeber schon durch den Ausnahmecharakter den Auslegungsspielraum eingeengt hat.

Beispiel

Nach der Wortlautauslegung und auch der teleologischen Auslegung kann ein sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB jedes Recht sein. Legt man die Norm hingegen systematisch aus, muss man ihren Regelungszusammenhang betrachten. Man schaut sich die anderen genannten Rechte wie Leben, Körper, Gesundheit usw. an und stellt fest, dass diese Rechte sogenannte absolute Rechte sind. Nach der systematischen Auslegung muss ein sonstiges Recht im Sinne der Norm daher ebenfalls ein absolutes Recht sein. Aus diesem Grund ist der Besitz als absolutes Recht ein sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB.

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Die Gesetzesanalogie

Mit einer Analogie wird eine Lücke im Gesetz geschlossen. Eine Analogie bedeutet, dass die Rechtsfolge einer Norm auf einen Fall entsprechend angewendet wird, selbst wenn nicht alle Tatbestandsvoraussetzungen der Norm erfüllt sind. Es kommt vor, dass eine Situation nicht von den Normen des BGB erfasst ist, auch wenn man die Normen weit auslegt. Man sagt, dass es dann eine Regelungslücke gibt. Der Gesetzgeber hat diese bestimmte Situation nicht geregelt. Sofern der Gesetzgeber das nicht beabsichtigt und nicht geplant hat (die Regelungslücke also planwidrig ist), können andere vergleichbare Normen analog angewendet werden, wenn die Interessenlage gebietet, dass die Lücke geschlossen wird.

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Der Verweis

Schließlich kann eine Norm auch auf eine andere Norm hinweisen. Dies wird Verweis genannt. Wenn auf die gesamte andere Norm verwiesen wird, also auf deren Tatbestand und die Rechtsfolge, so handelt es sich um eine sogenannte Rechtsgrundverweisung. Wenn nur auf die Rechtsfolge verwiesen wird, so liegt eine Rechtsfolgenverweisung vor.

b) Beantworten Sie folgende Fragen zu den Texten.

(1) Was ist eine Legaldefinition?

(2) Wann spricht man davon, dass eine Norm eng ausgelegt wird?

(3) Was versteht man unter einer planwidrigen Regelungslücke?

(4) Welche Auslegungsmethode wendet man immer zuerst an?

(5) Bei welcher Auslegungsmethode berücksichtigt man den Sinn und Zweck der Norm?

(6) Was ist eine Rechtsgrundverweisung?

(7) Ist eine Interpretation entgegen dem Wortsinn möglich?

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c) Üben Sie nun die Auslegungsmethoden, den Verweis und die Analogie. Lesen Sie hierzu zunächst das folgende fiktive Gesetz.

Das Flüssigkeitshaushaltsgesetz von Trockenland

In Trockenland ist das Wasser knapp geworden. Es gibt nur eine einzige Wasserstelle, an der die Tiere trinken können. Das Parlament von Trockenland hat daher das folgende Flüssigkeitshaushaltsgesetz erlassen, das sicherstellen soll, dass die Tiere, die in der Wildnis leben und um die sich kein Mensch kümmert, Zugang zur Wasserstelle haben.

Flüssigkeitshaushaltsgesetzbuch (FHG) Allgemeiner Teil

§ 1 Anwendungsbereich

Dieses Gesetz regelt den Zugang zur Wasserstelle.

§ 2 Tiere

(1) Tiere im Sinne dieses Gesetzes sind nur wilde Tiere.

(2) Haustiere und Tiere, die in Begleitung eines Menschen sind, sind keine wilden Tiere.

§ 3 Zugang zur Wasserstelle

Die Tiere haben nach den Vorschriften dieses Gesetzes Zugang zur Wasserstelle.

§ 4 Verwaltung der Wasserstelle

Die Wasserstelle wird vom Krokodil verwaltet.

Besonderer Teil § 5 Säugetiere

(1) Kamele dürfen jeden zehnten Tag an der Wasserstelle trinken.

(2) Alle übrigen Säugetiere dürfen einmal am Tag an der Wasserstelle trinken.

§ 6 Reptilien

Auf Reptilien finden die für Säugetiere geltenden Vorschriften Anwendung.

§ 7 Falsche Angaben

Macht ein Tier falsche Angaben zu seiner Gattung, um dadurch häufiger an der Wasserstelle trinken zu dürfen, so darf es einen Monat lang nicht an der Wasserstelle trinken.

d) Vervollständigen Sie folgende Sätze mit den Wörtern bzw. Wortgruppen aus dem Kasten. Achten Sie auf die richtige Endung am Adjektiv und konjugieren Sie die Verben.

In § 2 FHG ist der Begriff des Tieres . . . . . . . . . . . . . . .(1).

Nach der . . . . . . . . . . . . . . .(2) sind Haustiere solche Tiere, die in einem Haus leben.

. . . . . . . . . . . . . . .(3) des § 2 Abs. 2 FHG ist jedoch, solche Tiere von der Wasserstelle auszuschließen, um die sich ein Mensch kümmert und die daher von einem Menschen Wasser bekommen. Nach der . . . . . . . . . . . . . . .(4) können Haustiere deshalb nur solche Tiere sein, die sich mit dem Wissen und dem Willen der Bewohner eines Hauses dort aufhalten.

Legt man den Begriff des Haustieres . . . . . . . . . . . . . . .(5) aus, so sind alle Tiere erfasst, die in einem Haus leben. Legt man hingegen den Begriff des Haustieres . . . . . . . . . . . . . . .(6) aus, so erfasst er nur solche Tiere, die mit dem Wissen und Willen der Hausbewohner dort leben.

Nach einer . . . . . . . . . . . . . . .(7) sind von § 5 FHG nur solche Säugetiere erfasst, die wilde Tiere sind.

§ 6 FHG . . . . . . . . . . . . . . .(8) auf § 5 FHG.

§ 7 FHG gilt nur für den Fall, dass ein Tier falsche Angaben zu seiner Gattung gemacht hat, nicht aber für den Fall, dass ein Tier den Irrtum eines anderen über seine Gattung aufrechterhält. Es besteht insofern eine . . . . . . . . . . . . . . .(9). Das Aufrechterhalten eines Irrtums kann mit einer Falschangabe verglichen werden. Daher besteht beim Aufrechterhalten eines Irrtums eine zu § 7 FHG vergleichbare . . . . . . . . . . . . . . .(10). Es kann davon ausgegangen werden, dass das Parlament von Trockenland nicht beabsichtigt hatte, dass das Aufrechterhalten eines Irrtums von § 7 FHG nicht erfasst ist. Die Regelungslücke ist demzufolge . . . . . . . . . . . . . . .(11). Damit sind die Voraussetzungen einer Gesetzesanalogie erfüllt. § 7 FHG kann daher auf das Aufrechterhalten eines Irrtums . . . . . . . . . . . . . . .(12) angewendet werden.

7. Übung Verben

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a) Im Text der Übung 6 finden Sie Verben, auf die Sie im Laufe des Lernbuches immer wieder stoßen werden. Finden Sie jeweils ein Synonym. Einige Verben auf der rechten Seite haben kein Synonym.

[Bild vergrößern]

b) In folgenden Sätzen sind die Buchstaben einzelner konjugierter Verben durcheinandergeraten. Bringen Sie sie in die richtige Reihenfolge. Achten Sie darauf, dass manche Verben trennbar sind.

Beispiel

Diese Norm erfasst (ssfreta) auch komplexe Sachverhalte.

Der BGH . . . . . die Norm so . . . . . (utgales) (1), dass alle Mietverträge . . . . . (afrstes) (2) sind. Dieses Gesetz . . . . . (tlgi) (3) nicht für alle Kaufverträge. Der Kläger . . . . . (hsevtegrcwi) (4) offensichtlich ein wichtiges Detail. Es . . . . . (eettsbh) (5) rechtlich ein wirksamer Mietvertrag. Dieser Paragraf . . . . . Minderjährige . . . . . (tusßlehasic) (6). Der Richter . . . . . davon . . . . . (hgueast) (7), dass man die Norm eng . . . . . (neulaseg) (8) muss. Auf den vorliegenden Fall . . . . . wir § 164 BGB . . . . . (neawednn) (9).

8. Übung Rechtssprachlicher Wortschatz

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a) Streichen Sie das Wort durch, das nicht in die Reihe passt. Begründen Sie.

	Wörter	Begründung
Bsp.	das BGB	das HGB	das GG	die AGB	AGB passen nicht, da sie kein Gesetzbuch sind.
(1)	das Zivilrecht	das Personenrecht	das Privatrecht	das Bürgerliche Recht
(2)	die Normung	das Gesetz	der Paragraf	die Vorschrift
(3)	Gesetz	Bestimmung	Regelung	Norm

b) Streichen Sie den Satz durch, der nicht in die Reihe passt. Begründen Sie.

(1)

Aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB ergibt sich ein Anspruch auf Übergabe der Sache. Aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB wird ein Anspruch auf Übergabe der Sache ersichtlich. Aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB wird ein Anspruch auf Übergabe der Sache gelesen. Aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB folgt ein Anspruch auf Übergabe der Sache.

(2)

Angesichts § 90 BGB sind Sachen im Sinne des Gesetzes nur körperliche Gegenstände. Gemäß § 90 BGB sind Sachen im Sinne des Gesetzes nur körperliche Gegenstände. Nach § 90 BGB sind Sachen im Sinne des Gesetzes nur körperliche Gegenstände. Laut § 90 BGB sind Sachen im Sinne des Gesetzes nur körperliche Gegenstände.

(3)

§ 90a S. 1 und 2 BGB beweisen, dass Tiere keine Sachen sind und sie durch besondere Gesetze geschützt werden. § 90a S. 1 und 2 BGB bestimmen, dass Tiere keine Sachen sind und sie durch besondere Gesetze geschützt werden. § 90a S. 1 und 2 BGB regeln, dass Tiere keine Sachen sind und sie durch besondere Gesetze geschützt werden. § 90a S. 1 und 2 BGB sehen vor, dass Tiere keine Sachen sind und sie durch besondere Gesetze geschützt werden.

(4)

Eine verspätete Annahme gilt als neuer Antrag.

Eine verspätete Annahme ist als neuer Antrag gültig.

Eine verspätete Annahme golt als neuer Antrag.

Eine verspätete Annahme hat als neuer Antrag gegolten.

(5)

§ 145 BGB ist anwendbar, es sei denn, ein anderer Paragraf hat Vorrang. § 145 BGB ist anwendbar, außer wenn ein anderer Paragraf Vorrang hat. § 145 BGB ist nur anwendbar, wenn nicht ein anderer Paragraf Vorrang hat. § 145 BGB ist anwendbar, auch wenn ein anderer Paragraf Vorrang hat.

(6)

§ 1 BGB besagt, wann ein Mensch rechtsfähig ist. § 1 BGB beinhaltet, wann ein Mensch rechtsfähig ist. § 1 BGB nimmt an, wann ein Mensch rechtsfähig ist. § 1 BGB schreibt vor, wann ein Mensch rechtsfähig ist.

c) Vervollständigen Sie nun selbständig die Sätze mit den neu gelernten Synonymen. Nennen Sie außerdem jeweils alle Synonyme, die Sie kennen.

Beispiel

Gemäß / Nach / Laut § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person. Sie muss ein Rechtsgeschäft abschließen, das man nicht ihrer gewerblichen und auch nicht ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeiten zuordnen kann.

Im . . . . .(1) geht es meist um Streitigkeiten von Rechtssubjekten, wie z. B. von Kunden, Mietern, Eltern, Familienangehörigen oder Kindern und es regelt diese.

Diese(s) . . . . .(2) schreibt für eine Erklärung die Schriftform vor.

§ 985 BGB . . . . .(3), dass der Eigentümer von dem Besitzer die Herausgabe der Sache verlangen kann. Aus § 535 Abs. 2 BGB . . . . .(4) die Pflicht des Mieters, dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten. Das BGB . . . . .(5) nicht für Rechtsverhältnisse zwischen dem Staat und Bürgern. § 433 BGB ist auf Tiere anwendbar, . . . . .(6), dass eine andere Norm etwas anderes bestimmt.

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d) Markieren Sie senkrecht und waagerecht im Wortnetz 14 weitere rechtliche Nomen. Umlaute werden nicht aufgelöst (z. B. ä, ö). Diese Nomen werden Ihnen im Laufe des Lernbuchs immer wieder begegnen.

R

E

C

H

T

S

G

E

S

C

H

Ä

F

T

Ü

A

G

Ö

N

I

S

H

P

R

A

P

A

N

M

N

R

G

E

S

E

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S

A

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A

S

U

S

U

E

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G

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T

U

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S

A

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P

N

U

R

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S

A

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T

A

N

A

C

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V

E

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C

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H

K

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L

Ü

Z

R

E

C

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T

A

D

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C

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A

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S

C

H

A

D

E

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G

J

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C

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A

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R

U

M

R

H

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C

H

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G

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U

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D

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H

I

V

K

R

N

A

K

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P

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T

J

A

M

B

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Ä

L

N

M

W

Z

P

F

L

I

C

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T

R

B

T

A

H

V

E

R

T

R

A

G

P

R

M

D

G

e) Schreiben Sie die Nomen mit ihrem jeweiligen Artikel auf und bestimmen Sie den Plural. Manchmal gibt es keine Pluralform.

Beispiel

das Gesetz – die Gesetze

f) Kombinieren Sie die Nomen mit mindestens einem Verb aus dem Kasten. Manchmal gibt es mehrere passende Verben. Zu einem Nomen passt kein Verb.

schaffen – verursachen – haben – sich verschaffen – schließen – erfüllen – zurücktreten (von + Dat.) – machen – erkennen – darstellen – angeben – prüfen – verabschieden – anwenden – tätigen – gewährleisten – einschränken

Beispiel

ein Gesetz verabschieden

g) Bilden Sie mithilfe der vorgegebenen Wörter bzw. Wortgruppen Sätze. Achten Sie auf die richtige Satzgliedfolge und konjugieren Sie die Verben.

Beispiel

werden vorgestellt – die Grundlagen – im vorliegenden Lernbuch – des BGB

Im vorliegenden Lernbuch werden die Grundlagen des BGB vorgestellt.

(1) eine Norm – in einem Gutachten – müssen – ausgelegt werden

(2) üblicherweise – aus einem Schuldverhältnis – für den Verbraucher – entstehen – Pflichten

(3) eine Musterlösung – erörtern – gegebenenfalls – die Studierenden – als Hausaufgabe – und – sollen – erstellen – einen Sachverhalt

(4) § 13 BGB – eine Norm – meist – wie z. B. – , – mehrere Tatbestandsmerkmale – enthalten (5) begründet werden – zwischen – ein Rechtsverhältnis – zwei Parteien – ? (6) allgemeinsprachlich – die Begriffe Eigentum und Besitz – benutzt werden – als Synonyme – oft (7) können – erlöschen – innerhalb von drei Jahren – verjähren – im Regelfall – ein Anspruch – oder – gemäß § 195 BGB (8) normalerweise – ein Zweck – mit einer Leistung – verfolgt werden

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h) Formulieren Sie folgende Sätze um und nutzen Sie jeweils eine der Präpositionen aus dem Kasten. Sie verlangen alle den Genitiv, den Sie bereits in diesem Kapitel geübt haben.

mittels – kraft – zugunsten – infolge – ungeachtet – gemäß – laut

Beispiel

Diese Norm wurde zum Vorteil von Minderjährigen geändert.

Diese Norm wurde zugunsten von Minderjährigen geändert.

(1) Ein Richter spricht und fällt ein Urteil, da dies zu seinem Aufgabenbereich gehört.

(2) Obwohl dem BGB der Gedanke zugrunde liegt, dass alle Rechtssubjekte gleich sind, gibt es Privilegien für Verbraucher.

(3) Aus § 130 Abs. 1 BGB ergibt sich, dass eine Willenserklärung nicht wirksam wird, wenn dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht. (4) Durch eine Einschränkung im Gesetz werden die Bürger geschützt. (5) In § 1 BGB wird der Beginn der Rechtsfähigkeit definiert. (6) Dem § 90a BGB entsprechend sind Tiere keine Sachen und werden durch besondere Gesetze geschützt.

i) Welches der nachfolgenden Wörter ist kein Synonym zum ersten?

Beispiel

etwas wollen: verlangen – fordern – begehren – möchten – nehmen

(1) „Ja“ sagen: zustimmen – einwilligen – nicken – einnehmen – auf einer Auktion die Hand heben – einverstanden sein

(2) „Nein“ sagen: abnehmen – verneinen – ablehnen – abwehren – mit dem Kopf schütteln – abschlagen – abweisen

(3) anbieten: bereitstellen – ein Angebot machen – aufgeben – fragen, ob (…) – antragen

(4) eindeutig: unzweifelhaft – klar – zweifelsfrei – genau – deutlich – präzise – unzweideutig

(5) die Verbindlichkeit: die Pflicht – die Verpflichtung – das Erfordernis – die Verbindung – das Gebot – das Muss

(6) verlangen: fordern – begehren – wollen – geltend machen – jemanden in die Pflicht nehmen – versagen

(7) ferner: des Weiteren – zunächst – zudem – außerdem – überdies – nun – nunmehr

(8) letztlich: anschließend – schließlich – zuletzt – abschließend – zum Schluss

(9) demgegenüber: vielmehr – gleichwohl – hingegen – danach – dagegen – allerdings – im Gegensatz dazu