Kitabı oku: «Rechtsgeschichte», sayfa 15

1. Die Entstehung des Corpus Iuris Civilis

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Unsere Kenntnis des römischen Rechts beruht vornehmlich auf der Gesetzgebung[13] des oströmischen Kaisers Justinian (527-565). Er stammte aus Tauresium in der Region Illyrien in der dem lateinischen Sprachgebiet zugehörigen Provinz Dacia mediterranea (Makedonien, Balkan). Angeblich in einfachen bäuerlichen Verhältnissen aufgewachsen, wurde er von seinem Onkel (dem späteren Kaiser Justinus) an den Hof in Konstantinopel geholt. Justinian war der letzte große Herrscher der Antike, nach einer langen Periode der Schwäche. Sein Programm war die restauratio imperii, also die Wiederherstellung des alten Reiches. Dazu unternahm er nicht nur erfolgreiche Eroberungen, sondern war auch kulturell aktiv. Berühmte Bauten wie die Sophienkirche, als Hagia-Sophia-Moschee eines der Wahrzeichen des heutigen Istanbul, wurden von ihm veranlasst und auch in der Kirchenpolitik setzte er Zeichen. In diesem Zusammenhang der Reichserneuerung muss man die Kodifikation des römischen Rechts sehen.

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Sogleich nach seinem Regierungsantritt im Jahre 528 setzte Justinian durch die Constitutio Haec eine Kommission zur Sammlung von Kaiserkonstitutionen, der Ausscheidung veralteter Regelungen und der Entscheidung von Streitfragen ein. Der Kommission gehörte als magister officiorum (kaiserlicher Kanzleivorsteher) Tribonian an. Man knüpfte an ältere Sammlungen (Rn. 212) an. Ein bereits 529 publizierter Codex dieser Kommission ist jedoch verschollen. Er soll u. a. noch Valentinians Zitiergesetz aus dem Jahre 426 (Rn. 211) enthalten haben. Die endgültige Neufassung des Codex (abgekürzt Cod. oder C.), also der Sammlung der noch gültigen Kaiserkonstitutionen, folgte 534 (Codex repetitae praelectionis, d.h. Kodex der zweiten Lesung).

Verloren sind auch die sog. quinquaginta decisiones, eine amtliche Sammlung von Konstitutionen, die alte Kontroversen entschieden.

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Zum quaestor sacri palatii und damit zum Justizminister aufgestiegen, wurde Tribonian Vorsitzender einer neuen Gesetzgebungskommission. Ihr gehörten unter anderem die an den Rechtsschulen (Rn. 215) tätigen Professoren Theophilus (aus Konstantinopel), Dorotheus und Anatolius (beide aus Beryt), aber auch Rechtsanwälte an.

Diese Kommission von Kompilatoren (compilare = ausplündern, ausbeuten, gemeint der alten Schriften) nahm im Jahre 530 die Sammlung und Zusammenstellung des römischen Rechts aus den Werken der klassischen Juristen in Angriff. Schon 533, also nach sehr kurzer Zeit wenn man den Umfang des Werkes bedenkt, waren die Digesten (digesta, von digerere, aneinander reihen) oder griechisch Pandekten (alles aufnehmend, umfassend) fertig.

Die Digesten bestehen aus einer nach Themen geordneten Sammlung von Zitaten aus den klassischen Juristenschriften. Die Kommissionsmitglieder haben dafür 2000 Bücher mit insgesamt 3 Millionen Zeilen durchgesehen, wie Justinian stolz in seinen Einführungsgesetzen zu den Digesten berichtet.[14] Die Originalschriften der klassischen Juristen sind mit Ausnahme der Institutionen des Gaius und geringer Bruchstücke anderer Texte (Rn. 213) verloren. Justinian hatte nämlich angeordnet, diese alten Schriften zu vernichten, um sicherzustellen, dass man nur mit seinem Gesetzgebungswerk arbeitete.

Zu jedem Thema sind die den Kompilatoren am wichtigsten erscheinenden Aussagen aneinander gereiht unter Angabe des Autors und des Werkes, aus dem das Zitat stammt. Man nennt diese Ausschnitte leges (von lex, hier nicht im Sinne von Gesetz, sondern als zu lesender Abschnitt) oder Fragmente (fragmentum = Bruchstück, Überbleibsel; Beispiele Rn. 117, 167, 174).

Der auf den ersten Blick recht unübersichtliche Aufbau der Digesten orientierte sich wohl am prätorischen Edikt. Unterteilt sind die Digesten in 50 Bücher, diese enthalten jeweils Titel mit Überschriften und darunter stehen die einzelnen Klassikerzitate. Längere Fragmente sind in sich noch durch sog. Paragraphen gegliedert. Nach heute üblicher Zitierweise bedeutet z. B. Dig. oder D. 18, 1, 9, 1 also Digesten Buch 18, Titel 1, lex (oder Fragment) 9, § 1. Die Paragraphenbezeichnung beginnt mit pr. (principium = Anfang), erst dann kommt § 1, § 2 usw.

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Trotz der vorhergehenden gründlichen Beschäftigung der byzantinischen Professoren mit dem römischen Recht bleibt es erstaunlich, in welcher verhältnismäßig kurzen Zeit die Kompilation insbesondere der Digesten abgeschlossen werden konnte. Die Wissenschaft hat daher versucht, den Hergang der Arbeiten in der Kommission unter Tribonian zu erhellen.

So stellte Friedrich Bluhme (1797-1874) fest, dass zu den Themen der Digestentitel jeweils zunächst die libri ad Sabinum, dann die Ediktskommentare, danach die Gutachten der Spätklassiker Papinian, Paulus und Ulpian sowie schließlich manchmal andere nachträglich herangezogene Schriften ausgewertet worden waren. Man nennt seine Entdeckung die Bluhmesche Massentheorie, weil er die Titel einteilte in Sabinus-, Edikts-, Papinians- und Appendixmasse. Bluhme schloss aus der Anordnung auf die Existenz von drei Unterkommissionen. Die Lehre von den Prädigesten hingegen vermutet, dass es schon vor Beginn der Arbeiten an den überlieferten Digesten vergleichbare private Zitatensammlungen gab. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Professoren für ihren Unterricht nach Sachgebieten geordnete Zusammenstellungen treffender Klassikerfragmente benutzten, die sie bei der Kommissionsarbeit verwerten konnten.

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In einer seiner Einführungskonstitutionen zu den Digesten[15] hebt Justinian ausdrücklich hervor, dass die alten Juristenschriften nicht immer unverändert übernommen worden seien, sondern, wo nötig, man auch vieles im Interesse der Nützlichkeit geändert habe. Änderungen in den klassischen Texten nennt man Interpolationen, und in zwei Epochen der Beschäftigung mit dem römischen Recht spielte die sog. Interpolationenforschung eine große Rolle.

Das gilt zunächst für die Periode des Humanismus am Anfang der Neuzeit, als man sich auf die Antike zurück besann und die Franzosen in der Rechtswissenschaft führend waren (sog. mos gallicus, Rn. 396 ff, 400). Die Quellen wurden nicht mehr kritiklos hingenommen, sondern das römische Recht wurde auch historisch untersucht.

Vom Ende des 19. Jahrhunderts bis in die 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein – also zu der Zeit, als in Deutschland das BGB geschaffen wurde und die alten Quellen als geltendes Recht ersetzte – gab es schließlich eine starke interpolationenkritische Richtung der Rechtsgeschichte. Große Teile der in den Digesten zitierten Fragmente hielt man für nachträglich verfälscht, nicht nur von den Leuten Justinians, sondern auch schon vorher durch unbekannte nachklassische Schreiber. Bis zum Jahre 1929 sind die Interpolationsbehauptungen im Index interpolationum der Autoren Ernst Levy und Ernst Rabel gesammelt. Die gegenwärtige Wissenschaft ist in der Annahme von Interpolationen wieder deutlich zurückhaltender. Vor allem muss man beachten, dass nicht schon jeder Widerspruch und jede sprachliche Unbeholfenheit den Schluss auf eine sachliche Veränderung rechtfertigt.

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Interpolationen durch die Leute Justinians sind vor allem dort zu finden, wo die klassischen Texte nicht mehr mit der neuen Rechtswirklichkeit übereinstimmten, so wegen der Veränderungen des Zivilprozesses (Rn. 224) oder wegen des Außergebrauchkommens der mancipatio:

C. 7, 31, 1, 5 Kaiser Justinian an Johannes. Da ja die Einteilung der Sachen in res mancipi und nec mancipi ziemlich veraltet ist, muss sie vernünftigerweise abgeschafft werden, so dass in Bezug auf alle Sachen und alle Anwendungsorte dieselbe Regelung gilt und nutzlose Zweifel und Unterscheidungen aufgehoben sind (im Jahre 531).

Nicht immer wurden aber die alten Fragmente rechtlichen Neuerungen angepasst. So findet man etwa zur Frage des Eigentumserwerbs durch Verarbeitung in den Digesten durchaus noch Belege für die alten Standpunkte der Sabinianer und Prokulianer, obwohl Justinian sich für die Mittelmeinung entschieden hatte, der Verarbeitende werde Eigentümer der neuen Sache, es sei denn, die Verarbeitung könne rückgängig gemacht werden (Rn. 164).

Justinian hatte in der Constitutio Tanta wiederholt statuiert, sein Gesetz sei frei von Widersprüchen. Indessen ist nichts weniger wahr als diese Behauptung. In erster Linie wird man Widersprüche durch Klassikerkontroversen zu erklären haben, denn es wäre ganz unwahrscheinlich, wenn alle Juristen durch Jahrhunderte zu derselben Frage jeweils dieselbe Ansicht vertreten hätten. Auch wenn unter dem Namen desselben Juristen abweichende Meinungen überliefert sind, zwingt das noch nicht zur Annahme einer Interpolation; denn auch bei modernen Autoren soll es vorkommen, dass sie ihre Ansichten ändern. Findet man allerdings dasselbe Fragment in verschiedenen Sammlungen mit genau entgegengesetzter Entscheidung, so wird man nicht um die Konsequenz umhinkommen, dass eine davon unecht ist. Ein bekanntes Beispiel dafür bietet die Parallelüberlieferung von Ulpians Ediktskommentar in Dig. 9, 2, 27, 17 und in der Collatio legum Mosaicarum et Romanorum 2, 4, 1. Es geht darum, ob bei Verletzung eines Sklaven nach der lex Aquilia (Rn. 108) die Heilungskosten zu ersetzen sind. Die Digesten bejahen die Frage, die Collatio (Rn. 213) verneint sie. Die überwiegende Meinung unter den modernen Rechtshistorikern gibt der Version der (älteren) Collatio den Vorzug. Vom Sinn des Schadenersatzes her spricht mehr für die (jüngere) Fassung der Digesten. Generell nennt man diese Versionen Textstufen, deren Veränderungen sich teilweise rekonstruieren lassen.[16]

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Im Allgemeinen kann man davon ausgehen, dass den Kompilatoren bessere Textvorlagen zur Verfügung standen, als sie im Westen überliefert waren, und dass es den Intentionen Justinians, Tribonians und der byzantinischen Professoren entsprach, das klassische Recht so weit wie praktisch möglich zu bewahren. Dennoch kann von einer korrekten Textwiedergabe damals nicht immer ausgegangen werden. Die Vervielfältigung der Bücher durch Abschreiben oder häufig aufgrund Diktats war Quelle vieler Fehler, die auch durch die nachträgliche Korrektur der Handschriften nicht gänzlich eliminiert werden konnten. Das versehentliche Weglassen oder Hinzufügen eines „nec“ (nicht) verkehrte, wie im Beispiel oben, den Sinn einer Stelle in ihr Gegenteil.

Natürlich sind auch gezielte Änderungen denkbar. Aber es hieße wohl die Geisteskraft der nachklassischen Juristen zu überschätzen, wollte man ihnen zutrauen, sie hätten erhebliche Partien der Klassikerschriften gezielt umgearbeitet. Auch sprachliche Unebenheiten lassen für sich allein keinen Schluss auf eine Interpolation zu. Abwegig ist es, die Diktion Ciceros oder Caesars zum Kriterium für die Echtheit der Klassikerzitate zu machen. Auch muss man damit rechnen, dass vieles von den Klassikern nicht selbst geschrieben, sondern mehr oder weniger genau diktiert oder vielleicht von Assistenten ausformuliert worden ist. Im Übrigen können am Rande oder zwischen den Zeilen eines Manuskripts angeordnete Glossen, also erläuternde Bemerkungen eines Benutzers in den Büchern, beim nächsten schriftlichen Übertragen des Textes in diesen aufgenommen worden sein. Das alles darf nicht zur leichtfertigen Annahme sachlicher Änderungen verleiten, wie es jedoch zur Zeit der extremen Interpolationenjagd geschah.

Manche Texte sind allerdings derart verdorben, dass man nur mit Mühe erkennen kann, was sich ihr Verfasser (vielleicht) einmal dabei gedacht hat.[17] Eine Sinnveränderung mag gelegentlich auch dadurch eingetreten sein, dass ein Fragment in der Kompilation aus seinem ursprünglichen Zusammenhang gerissen wurde. Ein wichtiges Hilfsmittel, solche Zusammenhänge wieder herzustellen, ist die „Palingenesia iuris civilis“ (1889) von Otto Lenel, in der die Klassikerfragmente wieder (soweit als möglich) in die Reihenfolge der Werke eingeordnet sind, aus denen sie stammen.

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Damit sein Kodifikationswerk nicht verfälscht und entstellt wurde, hatte Justinian in seinen Einführungsgesetzen die Kommentierung der Digesten verboten.[18] Erlaubt waren nur Übersetzungen ins Griechische (katapoda), Verzeichnisse von Parallelstellen (paratitla) und Inhaltsangaben (indices). Wer glaubte, eine Rechtsfrage sei in den Digesten nicht beantwortet, sollte sich um Rat an den Kaiser wenden.[19] Das Kommentierungsverbot wurde indessen schon zu Zeiten Justinians übertreten. So entstanden in den Rechtsschulen erläuternde (griechische) Paraphrasen und Anmerkungen sogar von den Kommissionsmitgliedern Theophilus und Dorotheus. Zum großen Teil erhalten ist eine von Theophilus verfasste Paraphrase der Institutionen. Eine Paraphrase zum Codex stammt von dem Professor Thalelaios aus der Zeit Justinians.

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Im gleichen Jahr wie die Digesten wurden 533 auch die von Theophilus und Dorotheus verfassten Institutionen veröffentlicht (Institutiones Iustiniani = Justinianische Institutionen, abgekürzt Inst. oder I.). Sie waren stark an der Vorlage des Gaius (Rn. 168) orientiert; die Institutionen Ulpians sowie anderer klassischer Juristen wurden eingearbeitet. Dieses Einführungslehrbuch hatte ebenfalls Gesetzeskraft!

Wie die Institutionen des Gaius bestehen auch die Justinians aus vier Teilen. Deutlich verändert ist allerdings das Prozessrecht, das dem aktuellen Stand angepasst wurde. Weder die historischen Ausführungen über das Legisaktionenverfahren (Rn. 56) sind enthalten noch das 342 n. Chr. abgeschaffte Formularverfahren, sondern nur noch die praktizierte Beamtenkognition (Rn. 154 ff). Der eher kurze Abschnitt „Über die Klagen“ (Inst. 4, 6) enthält u. a. schulmäßige Einteilungen der Klagen, die sich in die Richtung materieller Ansprüche entwickeln.

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Die Gesetzgebung Justinians erschöpfte sich nicht in den drei großen Teilkodifikationen. Von ihm stammen zahlreiche Konstitutionen, teilweise in griechischer Sprache, die später als leges novellae, Novellen, gesammelt wurden.

Wichtig ist beispielsweise die Novelle 118 mit der auch für das gemeine Recht maßgebenden Regelung der gesetzlichen Erbfolge, abweichend von der bisherigen (Rn. 178). In der ersten Klasse waren nun die Abkömmlinge des Erblassers nach Stämmen. Die zweite Klasse bildeten die Vorfahren (Eltern!) nach Gradesnähe und vollbürtige Geschwister (diese zusammen mit den Vorfahren); die eine Hälfte des Nachlasses ging an den väterlichen, die andere Hälfte an den mütterlichen Stamm. Zur dritten Klasse gehörten halbbürtige Geschwister, zur vierten die übrigen Seitenverwandten nach Gradesnähe. Nicht erwähnt ist der Ehegatte. Nach älterem Recht, das insoweit wohl fortgelten sollte, erbte die Ehefrau erst nach den Verwandten des Erblassers; wenn sie bedürftig war aber ein Viertel schon neben den Kindern.

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Die Einführung des Gesetzeswerkes in Italien, also im (ehemaligen) weströmischen Reichsteil, bestätigte Justinian auf Bitten des Papstes Vigilius in der Sanctio pragmatica pro petitione Vigilii im Jahre 554. Trotzdem war die Kodifikation im Westen kaum in praktischem Gebrauch. Erst die Glossatoren des Hochmittelalters richteten ihre Gelehrsamkeit wieder auf das Werk des byzantinischen Kaisers, was bei der Wiedergeburt des römischen Rechts zu behandeln sein wird (Rn. 377 ff).