Kitabı oku: «Wörterbuch zur Sicherheitspolitik», sayfa 10

Bendler-Block

Berliner Dienstsitz des  Bundesministers der Verteidigung seit dem 2. September 1993. Der ~ symbolisiert in besonderem Maße Licht und Schatten deutscher Geschichte. Die  Bundeswehr verbindet ihre Tradition mit dem Namen dieses Gebäudes, da sich in ihm das Zentrum der militärischen Widerstandsbewegung gegen Hitler befand. Im Hof der Anlage wurden am 20. Juli 1944 führende Widerstandskämpfer hingerichtet. Am Ort der Hinrichtung befindet sich heute die Gedenkstätte »Deutscher Widerstand«. Widerstand

Bendler-Block

Quelle: BMVg

Beobachter

1. In den internationalen Beziehungen Abgesandter eines Staates, eines  Bündnisses oder einer sonstigen völkerrechtlich anerkannten internationalen oder zwischenstaatlichen Organisation, der nicht als aktives Mitglied, sondern passiv an internationalen Konferenzen teilnimmt.

2. Präventivdiplomatischer Einsatz im Rahmen internationaler Organisationen (z. B. Abgesandter im Rahmen Regionaler Abmachungen) u. a. mit der Zielsetzung, durch Präsenz vor Ort die Lage festzustellen, in angespannten Situationen allein durch Präsenz zu »beruhigen« oder die Rechtmäßigkeit demokratischer Prozesse zu überwachen (z. B. Wahlbeobachter) und zusammen mit allen beteiligten Parteien einen Rahmen für friedliche  Konfliktlösungen zu schaffen. Beobachter können auch im Rahmen des zivilen Krisenmanagements zum Einsatz kommen. Die Präsenz von ~ bei Manövern ist seit 1975 gängige Praxis und in der Schlussakte von Helsinki festgeschrieben.

3. Einsatz von unbewaffneten Soldaten als Militär~ im Auftrag internationaler Organisationen oder einzelner Staaten. Die Aufgaben umfassen die Tätigkeit zur Informationsgewinnung zu Fuß, mit einem Landfahrzeug oder durch Hubschrauberpatrouillen. Im Rahmen von Patrouillen können die Überwachung, Kontrolle und Überprüfung der Einhaltung von Waffenstillstands- und Friedensabkommen der entsprechenden Gastgeberstaaten/Konfliktparteien erfolgen. Die Methoden zur Umsetzung dieses Auftrages reichen von der reinen Beobachtung über das Überprüfen von Dokumenten, Gesprächsaufklärung bis zur Verhandlungsführung/Mediation in schwieriger oder angespannter Lage. Die Berichterstattung zur Erstellung eines Lagebildes im Hauptquartier der jeweiligen Mission nimmt einen entscheidenden Platz in der Arbeit eines Militärbeobachters ein. Hierzu wird er vonseiten der VN mit geeigneten Kommunikationsmitteln (z. B. Funk, Internet) ausgestattet.

Die Fähigkeit von Militärbeobachtern wird von der  Europäischen Union (EU) ebenfalls in Einsätzen im Rahmen der  Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) benötigt.

Verifikation; Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen; Wiener Dokument 94

Beobachtungssatellit Satellit
Beorderung

In der Bundesrepublik Deutschland die Einplanung eines Reservisten auf einem Dienstposten in der Verstärkungs- oder Personalreserve. Wehrrecht

Bereitschaftspolizei

In der Bundesrepublik Deutschland Teil der Vollzugspolizei der deutschen Bundesländer aufgrund von Verwaltungsabkommen mit dem Bund. Jedes Bundesland unterhält innerhalb seiner Polizei organisatorisch selbstständige bzw. eigenständige Einheiten der Bereitschaftspolizei, die auf der Grundlage abgeschlossener Verwaltungsabkommen vom Bund mit Führungs- und Einsatzmitteln ausgestattet werden.

Vorrangige Aufgaben der ~ sind:

•Bewältigung von Lagen aus besonderem Anlass, einschließlich der Gefahrenlagen nach den Art. 35 Abs. 3, 91 Abs. 2 und 115 f. Grundgesetz (GG)

•Unterstützung anderer Länder bei der Bewältigung von Lagen aus besonderem Anlass einschließlich der Gefahrenlagen nach den Art. 35 Abs. 3 und 91 Abs. 2 GG

•Unterstützung des polizeilichen Einzeldienstes.  Bundespolizei

Bereitstellung von Streitkräften

Gesamtheit der erforderlichen Maßnahmen, um Streitkräfte für  Einsätze vorzubereiten und zur Verfügung zu stellen. Dies schließt Maßnahmen zur Verstärkung, Zusammenführung,  Mobilmachung, Erhöhung der  Durchhaltefähigkeit und Rekonstitution sowie entsprechende Ausbildungsmaßnahmen ein.

Berlin plus

Name für eine Vereinbarung, die – aufbauend auf einem im Jahre 1996 in Berlin unterbreiteten Angebot der NATO an die Westeuropäische Union (WEU) – im März 2003 abgeschlossen wurde. Sie sichert der  EU die Rückgriffsmöglichkeit auf Planungskapazitäten sowie Mittel und Fähigkeiten der NATO zur Operationsführung zu. ~ stärkt die strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO und die Handlungsfähigkeit der EU entscheidend.

 Grundsatzartikel »Europäische Union (EU)«

Berliner Blockade

Von der sowjetischen  Besatzung widerrechtlich verhängte  Blockade der Westsektoren Berlins vom 24. Juni 1948 bis 12. Mai 1949 durch Sperrung aller Land- und Wasserwege zu den westlichen  Besatzungszonen. Die ~ scheiterte am politischen Widerstand der Westmächte und der Bevölkerung Westberlins, die während dieser Zeit über eine  Luftbrücke durch die  Alliierten versorgt wurde. Die ~ gilt allgemein als Beginn des  Kalten Krieges.  Grundsatzartikel »Ost-West-Konflikt«

Berliner Erklärung

Bezeichnung für die Schlussfolgerungen der ersten Ratstagung der Außenminister der  Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 30. Juni 1991 in Berlin, die u. a. einen Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in dringlichen Situationen beschlossen. Nach dem  Berliner Mechanismus müssen KSZE-OSZE-Dringlichkeitstreffen bereits dann einberufen werden, wenn 13 Staaten dieses Verlangen unterstützen. Gleichzeitig wurde das Konsensprinzip durch die Regelung des  Konsens-minus-Eins eingeschränkt.  Grundsatzartikel »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa«

Berliner Erlass

Ziel des sogenannten ~ vom 28. Januar 2005 (Erlass über die Grundsätze für Aufgabenzuordnung, Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung, Nachfolgedokument zum  Blankeneser Erlass vom 21. März 1970) ist die Stärkung des streitkräftegemeinsamen und fähigkeitsorientierten Ansatzes. Der  Generalinspekteur ist verantwortlich für die Entwicklung und Realisierung der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Dabei ist er auch für die  Bundeswehrplanung, für die Weiterentwicklung der Bundeswehr und für die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte verantwortlich. In diesem Rahmen steuert er den Transformationsprozess. Dazu wurde seine Position gestärkt. Der ~ ist im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr überarbeitet worden. Das gültige Nachfolgedokument ist seit dem 1. April 2012 der  Dresdner Erlass. Organisationsbereiche

Berliner Mauer

Befestigungsanlage, die 1961 von der damaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) um den Westteil Berlins als »antifaschistischer Schutzwall« errichtet wurde. Ziel war die Blockierung des aufgrund sozialer und politischer Spannungen in der DDR wachsenden Flüchtlingsstroms in den Westen. Am 9. November 1989 wurde die Mauer auf Druck der Bevölkerung geöffnet, wenig später wurde mit dem Abbruch der 166 Kilometer langen und rund drei Meter hohen Mauer begonnen. An der ~ wurden von der DDR-Grenzpolizei von 1961–1989 nach offiziellen Angaben 167 Personen bei Fluchtversuchen getötet.  Flüchtling;  Kalter Krieg

Berliner Mechanismus

Im OSZE-Prozess die in der  Berliner Erklärung festgelegten Regeln zur Durchbrechung des Konsensprinzips durch die Bestimmungen des  Konsens-minus-Eins-Prinzips zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Organisation.

Berliner Prozess

Auf Anregung des ehemaligen United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL) Special Representative of the Secretary-General (SRSG), Ghassan Salamé, lud Bundeskanzlerin Merkel – beginnend im September 2019 – nach Berlin ein: Vertreter der Regierungen von Algerien, China, Ägypten, Frankreich, Deutschland, Italien, Russland, der Türkei, der Republik Kongo, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten von Amerika sowie Hohe Vertreter der Vereinten Nationen, einschließlich des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und seines Sonderbeauftragten für Libyen, die Afrikanische Union, die  Europäische Union und die Liga der Arabischen Staaten. Ziel der Einladung war, einen Dreipunkteplan für einen innerlibysch zu erzielenden politischen Frieden voranzubringen. Die Gipfelerklärung der Berliner Konferenz vom 19. Januar 2020 adressierte sechs Körbe mit folgenden Schwerpunkten: Waffenstillstand, Waffenembargo, Rückkehr zu einem politischen Prozess, Sicherheitssektorreform, Wirtschafts- und Finanzreformen und Menschenrechte. Am 13. Februar 2020 indossierte der VN-SR mit Resolution 2510 die Ergebnisse der Berliner Konferenz. Die Umsetzung der Vereinbarung verlief allerdings schleppend. Weder das Waffenembargo noch der vereinbarte Rückzug ausländischer Söldner wurde vertragsgemäß umgesetzt. Am 23. Juni 2021 lud Deutschland zur zweiten Berliner Konferenz ein, um noch einmal die internationale Aufmerksamkeit auf die Lage in Libyen zu lenken. Inwieweit dies zu einer dauerhaften Stabilisierung der Region führen wird, ist derzeit noch offen.

Berufsarmee

Wehrform, in der sich die Streitkräfte ausschließlich auf  Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit gründen und in der es keine Wehr- oder Dienstpflicht aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Wehrpflicht gibt.

Berufsförderungsdienst der Bundeswehr (BFD)

Die Bundeswehr ist einer der größten Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland. Von den Soldatinnen und Soldaten hat sich der weit überwiegende Teil für einen Beruf auf Zeit entschieden und startet nach Ablauf der individuellen Verpflichtungsdauer in eine zivile Karriere. Diesen Übergang unterstützt der BFD mit einem umfangreichen Förderungs- und Dienstleistungsangebot auf der Grundlage des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG). Bundesweit beraten und unterstützen ca. 900 Fachkräfte des BFD die Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (SaZ) bei der Berufswahl, der dafür erforderlichen Qualifizierung und finanziellen Absicherung bis hin zum Einstieg in die zivile Arbeitswelt. Der BFD besteht bundesweit aus 16 Dezernaten, die den Karrierecentern der Bundeswehr (KarrC Bw) zugeordnet sind. Er unterstützt und betreut die Soldatinnen und Soldaten mit insgesamt 86 Standortteams nicht nur bundesweit, sondern auch im europäischen Ausland und in den USA. Zur Zielgruppe des BFD gehören Freiwillig Wehrdienst Leistende (FWDL), SaZ, Berufsoffiziere im fliegerischen Dienst mit besonderer Altersgrenze (BO 41) und in Einzelfällen auch Berufssoldatinnen und Berufssoldaten.

Berufssoldat

Ein Soldat, der sich freiwillig für den Dienst in den Streitkräften verpflichtet und grundsätzlich bis zum Erreichen der für seinen Dienstgrad vorgesehenen Altersgrenze Wehrdienst leistet.  Berufsarmee;  Bundeswehr; Wehrpflicht

Besatzung

1. Das zur Bedienung eines Waffensystems benötigte Personal.

2. Eine Truppe (Besatzungstruppe) fremder Provenienz, die in einem eroberten und besetzten  Gebiet stationiert ist.

Besatzungsmacht  Besatzung
Besatzungszone

Ein durch militärische Kräfte einer fremden  Macht oder fremder Mächte besetztes  Gebiet, die dort die innere und äußere Staatsgewalt ausüben.

Beschränkung  Auflage
Bevölkerung

Gesamtheit der Bewohner eines bestimmten Gebietes ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit.

Bevölkerungsdruck

Die Wirkung eines überbevölkerten  Gebietes auf eine schwächer besiedelte Umgebung als Ausdruck eines wirtschaftlich, militärisch oder sozial unausgeglichenen Verhältnisses von Bevölkerungszahl und Fläche im Raum.

Bevölkerungspolitik

Zielorientierte politische Maßnahmen zur Beeinflussung von Quantität und Zusammensetzung der Bevölkerung. Wesentliche Eckpunkte der ~ sind u. a. die Geburtenentwicklung, der Altersaufbau einer Bevölkerung, die Sterblichkeitsrate sowie Wanderungsbewegungen (Migration). ~ ist in der Regel Teil einer umfassenden Gesellschaftspolitik und muss die wesentlichen Wechselwirkungen zu anderen Politikbereichen (z. B. Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Steuern und Finanzen, Bauwesen,  Außen- und  Entwicklungspolitik) zukunftsorientiert berücksichtigen. Eine planmäßige bevölkerungspolitische Gesetzgebung begann im 20. Jh. aufgrund des ständigen Rückgangs der Geburten in West- und Mitteleuropa. Die starke Bevölkerungsvermehrung in Indien, China u. a. Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg rief dort eine auf Geburtenbeschränkung gerichtete ~ hervor.  Bevölkerungswachstum

Bevölkerungswachstum

Nach der Prognose der Vereinten Nationen (VN) wird sich die Weltbevölkerung bis zum Jahr 2050 von aktuell 7,8 Milliarden Menschen auf 9,74 Milliarden erhöhen, bis zum Jahr 2100 auf 10,87 Milliarden. Ursächlich für das ~ sind vor allem die bedenklich hohen Wachstumsraten von über zwei Prozent pro Jahr in einigen Ländern der Vierten Welt. Dagegen stagniert die Zahl der in entwickelten Ländern lebenden Menschen, mit entsprechenden Konsequenzen für das Verhältnis zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern. Dieses wird sich nach den Prognosen so verschieben, dass in den Industriestaaten 2050 nur noch rund ein Achtel der Erdbevölkerung lebt, während 1950 das Verhältnis noch fast ausgewogen war.

Die Hälfte des Wachstums wird in den nächsten 35 Jahren – etwa 1,2 Milliarden – auf nur neun Länder entfallen: Indien, Nigeria, Pakistan, Kongo, Äthiopien, Tansania, USA, Indonesien und Uganda.

Indien wird China schon in sieben Jahren als bevölkerungsreichstes Land ablösen. Nigeria ist mit 174 Millionen das siebtgrößte Land, bis 2050 wird es an den USA vorbeiziehen und dann das drittgrößte gemessen an den Einwohnern sein. 2050 wird es sechs Länder mit mindestens 300 Millionen Einwohnern geben: China, Indien und die USA, für die das heute schon zutrifft, und zusätzlich Indonesien, Nigeria und Pakistan.

Im Vergleich der Kontinente wächst Afrika am schnellsten. Bis 2050 sollen gleich 28 Länder des Kontinents ihre Einwohnerzahl verdoppeln, für 2100 prognostizieren die VN einen Anstieg von heute rund 1,2 Milliarden auf fast 4,4 Milliarden Menschen. Das Bevölkerungswachstum in der ärmsten Region der Welt ist die große Herausforderung der nächsten Jahrzehnte. In Europa rechnen die VN mit einem Rückgang von 738 Millionen auf rund 646 Millionen Menschen im Jahr 2100.

Eine groß angelegte Studie der Washington-Universität in Seattle 2020 kommt hingegen zum Ergebnis, dass 2064 der Höhepunkt des ~ erreicht sein wird und die Weltbevölkerung bis 2100 nur auf 8,8 Milliarden wachsen wird. Mehr als 20 Staaten, darunter Japan, Spanien, Italien und Polen, würden bis 2100 die Hälfte ihrer Bevölkerung verlieren. Auch China könnte von derzeit 1,4 Milliarden auf 730 Millionen schrumpfen.

Bewaffneter Einsatz

Einsatz deutscher Streitkräfte, welcher der – grundsätzlich vorherigen – konstitutiven Zustimmung des  Deutschen Bundestages (BT) bedarf. Nur bei Gefahr im Verzug darf die  Bundesregierung vorläufig ohne vorherige Einzelermächtigung den ~ von Streitkräften beschließen und anordnen. Es muss sich jedoch in jedem Fall das Parlament umgehend mit dem so beschlossenen Einsatz befassen. Die Regelungen hierfür sind im Parlamentsbeteiligungsgesetz zusammengefasst. Nicht der Zustimmung des BT bedarf die Verwendung von Personal der  Bundeswehr für Hilfsdienste und Hilfeleistungen im Ausland, sofern die Soldaten dabei nicht in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind.

Bewaffneter Konflikt

 Grundsatzartikel »Krieg und bewaffneter Konflikt«

Bewaffnung

(engl.: armament)

1. Allgemein die Ausstattung mit Waffen.

2. Die Ausstattung von Organen eines Staates (Streitkräfte/Polizei o. Ä.) oder anderen rechtmäßig zum Tragen von Waffen Berechtigten mit Waffen und den für ihren Einsatz notwendigen Abschuss- und Abwurfeinrichtungen.

Big Lift

Ehemaliges Verfahren der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) zur Verstärkung der in Europa stationierten amerikanischen Truppen während des Ost-West-Konflikts. Dieses Verfahren wurde in Großübungen (REFORGER) regelmäßig trainiert.

Bilateralismus

Komplexes System von zweiseitigen völkerrechtlichen Verträgen,  Abkommen und Vereinbarungen von gegenseitigem  Interesse, vor allem in der Sicherheits-, Verteidigungs- und Handelspolitik.

Bildungszentrum der Bundeswehr (BiZBw)

Das ~ gehört zum Organisationsbereich Personal des Bundesministeriums der Verteidigung. Es wurde zum 1. Januar 2013 als obere Bundesbehörde mit Hauptsitz in Mannheim neu aufgestellt und trägt die Gesamtverantwortung für den Bildungs- und Qualifizierungsprozess der Bundeswehr unterhalb der ministeriellen Ebene. Das BiZBw deckt die gesamte Bandbreite zivilberuflicher Bildung und Qualifizierung für das zivile und militärische Personal in der Bundeswehr ab.

Bill of Rights

(dt.: Gesetzbuch der Rechte)

Verfassungskundliche, vom britischen Parlament 1688 angenommene Festschreibung der durch die Glorious Revolution u. a. errungenen bürgerlichen und parlamentarischen Rechte.  Demokratie;  Freiheit;  Gewaltenteilung

Binärkampfstoff

Zwei getrennte und für sich in der Regel aus relativ ungefährlichen Substanzen bestehende  Chemische Kampfstoffe, die erst beim Einsatz zusammengebracht werden und so eine Giftsubstanz entwickeln. Besonders problematisch mit Blick auf ~ sind Lieferungen chemischer Substanzen und chemischer Industrietechnologien im Rahmen der technischen  Entwicklungshilfe an Staaten der  Dritten und Vierten Welt. Die Ausschließlichkeit der zivilen und friedlichen Nutzung durch die Empfängerstaaten konnte bisher nicht immer gewährleistet werden.  Dual Use Technologie;  Genfer Protokoll;  Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen

Biologische Waffe (BW)

 Munition und Einsatzmittel, die dazu bestimmt sind,  Biologische Kampfstoffe zum Einsatz zu bringen.

Biologischer Kampfstoff

Mikrobiologische und andere Agenzie, d. h. lebender Organismus oder infektiöses Material bzw. daraus synthetisierte Stoffe, deren Wirkung durch die Vermehrung in Menschen, Tieren oder Pflanzen erzeugt wird. Das sind vor allem Bakterien, Viren, Rickettsien oder Pilze, die zu militärischen Zwecken eingesetzt werden und bei Lebewesen Tod oder Krankheit verursachen. Dazu zählen auch Toxine, die wie chemische Agenzien reagieren, jedoch gewöhnlich in biologischen oder mikrobiologischen Prozessen hergestellt werden. ~ sind durch das  B-Waffen-Übereinkommen vom 26. März 1975 verboten.  Biologische Waffe;  Anthrax

Biologische-Waffen-Übereinkommen (BWÜ)

Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ)

Das »Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen« (BWÜ) vom 10. April 1972, das am 26. März 1975 in Kraft trat, enthält ein umfassendes Verbot biologischer Waffen. Deutschland trat dem ~ am 7. April 1983 bei.

Nach dem Beitritt Tansanias im August 2019 gehören ihm 183 Staaten an, darunter alle Mitgliedstaaten der EU und der NATO. Vier Staaten (Ägypten, Haiti, Somalia und Syrien) haben das ~ unterzeichnet, aber nicht ratifiziert.

Das ~ definiert  Biologische Waffen als mikrobiologische oder andere Agenzien, jedoch nicht die Begriffe Agenzien und Toxine. Allerdings wurde in der Abschlusserklärung der zweiten Überprüfungskonferenz (September 1986) bekräftigt, dass das ~ alle natürlichen und künstlichen mikrobiologischen oder andere biologische Agenzien oder Toxine umfasst, unabhängig von deren Ursprung oder Herstellungsmethode. Folglich sind von dem Verbot mikrobiologische, tierische, pflanzliche und synthetische Toxine betroffen. Das ~ enthält keine Verifikationsregelungen zur Einhaltung des Vertrags. Seit 1995 wurde daher über ein rechtlich verbindliches Ergänzungsprotokoll zur Stärkung des ~ verhandelt. Der Protokollentwurf wurde 2001 durch die USA abgelehnt.

Bei den ~-Überprüfungskonferenzen 1986 und 1991 wurden »Vertrauensbildende Maßnahmen« (VBM; Informationsaustausch über relevante biologische Aktivitäten, zivile Forschungs- und Produktionseinrichtungen sowie die nationalen B-Schutzprogramme) vereinbart. Zur Weiterentwicklung freiwilliger Transparenzmaßnahmen wurde 2016 am Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr ein Besuch internationaler Experten durchgeführt, dem 2018 eine ähnliche Peer-Review-Übung in Georgien mit deutscher Unterstützung folgte. Die nächste ~-Überprüfungskonferenz wird voraussichtlich Ende 2021 stattfinden.

Seit 2013 leistet das Deutsche Biosicherheitsprogramm in ausgewählten Ländern Unterstützung bei der Reduzierung biologischer Risiken, die von hochgefährlichen Erregern ausgehen. Das Programm ist Teil des deutschen Engagements im Rahmen der am 1. April 2013 begründeten Globalen Partnerschaft der  G7 gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Mit dem Biosicherheitsprogramm setzt die Bundesregierung die in Art. X des ~ geforderte »internationale Zusammenarbeit« um.