Kitabı oku: «Wörterbuch zur Sicherheitspolitik», sayfa 5

Allgemeine Reserve

In der Bundeswehr die Gesamtheit aller verfügbaren nichtbeorderten Reservisten. Diese stehen bei Bedarf und Eignung für eine Mobilmachungsverwendung zur Verfügung. Da es bei der Bundeswehr seit Ende des Kalten Krieges keine Pläne zur Mobilmachung mehr gibt ist der Einsatz der Allgemeinen Reserve derzeit unwahrscheinlich.

Allgemeine Wehrpflicht

Grundsatzartikel »Wehrpflicht und Freiwilligkeitsprinzip«

Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen

(engl.: General Agreement on Tariffs and Trade – GATT)

1947 gegründete Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit dem Ziel des Abbaus von Handelshemmnissen (Liberalisierung des Welthandels) und der Schlichtung von Handelskonflikten. Am 15. April 1994 im Rahmen der Gründung der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) novelliert. Die Organe des ~ wurden zu Organen der WTO.

Allianz

(engl.: alliance)

Völkerrechtliche Bezeichnung für eine Vertragsgemeinschaft oder ein Bündnis zwischen Staaten oder Staatengemeinschaften. Grundsatzartikel »NATO«; Rio-Pakt; Westeuropäische Union

Allied Command Europe Rapid Reaction Corps

Multinationale Großverbände und Grundsatzartikel »Multinationalität«

Alliierte

1. Im historisch-politischen Sprachgebrauch die in einem Bündnis zusammengeschlossenen Staaten.

2. Im politischen Sprachgebrauch die Gegner Deutschlands (~ und assoziierte Mächte) im Zweiten Weltkrieg; im eigentlichen Sinne die »Vier Siegermächte« (Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion und Vereinigte Staaten von Amerika) mit ihren Rechten und Pflichten in der Gesamtverantwortung für Berlin und Deutschland als Ganzes.

3. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 verzichteten die ~ auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Deutsche Einheit; Stationierung; Truppenabbau

Alliierte Truppen in Deutschland

Die aufgrund vertraglicher Abmachungen in Deutschland dauernd stationierten Streitkräfte der Verbündeten Deutschlands mit ihrem Gefolge. Aufenthaltsvertrag; Streitkräfteaufenthaltsgesetz

Allwetterfähigkeit

(engl.: all-weather capability)

Fähigkeit zur Zielauffassung und -bekämpfung bei Tag und Nacht sowie unter allen Wetterbedingungen.

Alma-Ata-Erklärung

Am 21. Dezember 1991 in Alma-Ata (Kasachstan) getroffene Vereinbarung zur Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Die Gründung der GUS bedeutete das Ende der Sowjetunion als Staat.

Al-Qaida

(auch: Al Kaida; arab. für: Basis, Fundament, Stützpunkt)

Während des Afghanistankrieges von Osama Bin Laden gegründete und anfangs (1986) nur einige Hundert Anhänger umfassende Organisation, die die Mudschahedin in ihrem Kampf gegen die russische Besatzungsmacht unterstützte.

Nach dem Abzug der russischen Truppen aus Afghanistan setzte sich ~ zum Ziel, militante islamistische Bewegungen (Islamismus) in Staaten mit muslimischer Bevölkerung weltweit zu unterstützen und westliche »dekadente« Einflüsse im arabisch-islamischen Raum zu eliminieren. Erklärte Hauptfeinde der sich als »islamische Weltfront des Djihad gegen die Juden und Kreuzfahrer« verstehenden Organisation sind die Vereinigten Staaten von Amerika, Israel und mit den USA kooperierende Staaten. Darüber hinaus strebt ~ an, vornehmlich in den arabischen Staaten einen Gottesstaat der Rechtgläubigen einzurichten und dazu die korrupten und mit dem Westen kooperierenden Machthaber zu beseitigen.

Inzwischen ist ~ die Bezeichnung für ein weltweites Geflecht verschiedener islamistischer Terrorgruppen, die u. a. auf dem Balkan, im Kaukasus, Zentralasien, Somalia, Sudan, Kenia, Jemen und in Kaschmir auf der Seite extremistischer Muslime kämpfen. Die Zahl der in afghanischen Trainingslagern ausgebildeten und auf Stützpunkte in etwa 50 Ländern verteilten ~-Kämpfer war nie genau bekannt, soll aber zwischenzeitlich nach Angaben des Bundeskriminalamtes bis zu 70.000 Mann betragen haben.

Die von ~-Terroristen verübten Anschläge in den USA am 11. September 2001 waren Auslöser für die bis heute andauernde internationale Anti-Terror-Operation (Operation Enduring Freedom), in der Tausende Kämpfer der ~ in Afghanistan getötet oder in das von den USA eigens zu diesem Zweck eingerichtete Gefangenenlager nach Guantanamo/Kuba verbracht wurden.

Gleichwohl haben Kämpfer der ~ oder mit ihr verbundener Terrorgruppierungen weltweit weitere Terroranschläge unterschiedlicher Dimension ausgeführt. Die meisten Opfer forderten mehrere Attentate gegen Diskotheken auf der indonesischen Insel Bali am 12. Oktober 2002 (202 Tote), mehrere Bombenanschläge auf voll besetzte Pendlerzüge in Madrid am 11. März 2004 (191 Tote, etwa 1.500 Verletzte. Die spanische Regierung zog daraufhin ihre Truppen aus dem Irak ab) sowie mehrere Bombenanschläge auf U-Bahnen und Busse in London am 7. Juli 2005 (mind. 56 Tote und 700 Verletzte). Der damalige Stellvertreter von Bin Laden, Aiman az-Zawahiri, übernahm in einer am 1. September 2005 vom arabischen Nachrichtensender Al Dschasira ausgestrahlten Videobotschaft die Verantwortung für die Anschläge.

Darüber hinaus ist anzunehmen, dass sich noch immer Kämpfer der ~ in Afghanistan und den angrenzenden Gebieten aufhalten.

Die USA sehen ~ und die mit ihr verbundenen Netzwerke, die u. a. das Ziel verfolgten, in den Besitz von Massenvernichtungswaffen zu gelangen, weiterhin als die größte Bedrohung für sich und ihre Partner.

Die erfolgreiche Militäroperation in der Nacht zum 2. Mai 2011 gegen den Drahtzieher vom 11. September 2001, Osama bin Laden, in Pakistan hat das Terrornetzwerk Al-Qaida allerdings geschwächt.

Alternative Verteidigung

In der Strategiediskussion der 70er- und 80er-Jahre geprägter Begriff. Ausgangspunkt waren die im Laufe der Ost-West-Konfrontation geprägten militärischen Strukturen in Europa und die damit verknüpften potenziellen Szenarios eines militärischen Konflikts. Im Mittelpunkt der Diskussion über eine ~ standen grundsätzlich zwei Ausrichtungen:

1. Militärische Verteidigung

durch strukturelle/ausrüstungstechnische Ansätze sowie politisch-strategische Ansätze in alternativer Form (Heimatverteidigung, Raumverteidigung). Hauptvertreter: Afheld (DEU), Brossollet (F), Löser (DEU), A. C. v. Müller (DEU), Spannocchi (A).

2. Nichtmilitärische Verteidigung

als Soziale Verteidigung oder gewaltfreier Widerstand.

Hauptvertreter: Ebert (DEU).

AMIS African Union Mission Sudan
Amnesty International (AI)

Unabhängige internationale Organisation zur Unterstützung politischer Gefangener sowie zum Schutz der Menschenrechte. Wendet sich insbesondere gegen Folter und Todesstrafe und setzt sich seit 1991 für die Opfer von Rebellengruppen und für Exilflüchtlinge ein.

~ wurde am 28. Mai 1961 in London gegründet. 1999 hatte ~ in 51 Ländern nationale Sektionen und aktive lokale Aktionsgruppen in 31 Ländern. 1977 erhielt ~ den Friedensnobelpreis und 1978 anlässlich des 30. Jahrestages der Verkündigung der Menschenrechtsdeklaration den von den Vereinten Nationen (VN) verliehenen Menschenrechtspreis.

Publikationen: Amnesty International Newsletter (monatlich); Amnesty International Report (jährlich ins Deutsche übersetzt).

Amnesty International

1 Easton Street, London WC1X 0DW

Tel.: +44 20 74135500, Fax: +44 20 79561157

Amnesty International Deutschland e. V.

Zinnowitzer Straße 8, 10115 Berlin

Tel.: (030) 420248-0, Fax: (030) 420248-488

E-Mail: info@amnesty.de

Amphibische Operation

Gemeinsam von Land-, Luft- und Seestreitkräften geplanter und in gegenseitiger Abstimmung durchgeführter Einsatz von See gegen Land im Einsatzgebiet.

Amsterdamer Vertrag

Am 2. Oktober 1997 in Amsterdam von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) unterzeichneter Vertrag zur Änderung und Ergänzung der Maastrichter Verträge, die bis dahin Grundlage der politischen Union in Europa waren. Mit dem ~ wurde insbesondere die Stellung der Gemeinschaftsorgane gestärkt, deren Kompetenzen erweitert und die Verfolgung einer echten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik konkretisiert. In Kraft seit 1. Mai 1999.

Anarchie

(griech.: Anarchia, herrschaftsloser Zustand)

Im ursprünglichen Sinne Herrschaftslosigkeit, Gesetzlosigkeit, Chaos in rechtlicher, politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht. Heute besonders im politikwissenschaftlichen Sinne die Bezeichnung für das Hauptmerkmal des Internationalen Systems. Obgleich internationale Politik an verbindliche Regeln im Rahmen eingegangener Verträge gebunden und normenorientiert im Rahmen von Institutionen und Organisationen ist, fehlt global die formale Herrschaft, insbesondere ein Monopol zur Gewaltanwendung. ~ als Ausgangsposition internationaler Politik führt daher zu einem Selbsthilfesystem, in dem die einzelnen souveränen Staaten für den eigenen Schutz selbst verantwortlich sind. Um diese Belastung tragen zu können, werden häufig Allianzen und Bündnisse mit anderen Staaten eingegangen.

Anarchismus

Philosophisch-politische Vorstellungen, die darauf abzielen, jede Herrschaft von Menschen über Menschen und damit auch den Staat zu beseitigen, um ein autoritäts- und herrschaftsloses Zusammenleben herbeizuführen.

Gemeinsames Ziel aller anarchistischen Spielarten ist eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der an die Stelle der Herrschaft von Menschen über Menschen die Verwaltung von Sachen tritt. Diese soll nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit, der Gleichheit und der Brüderlichkeit organisiert sein.

Als bedeutendster Theoretiker des individualistischen ~ gilt M. Stirner, des kollektivistischen ~ P.-J. Proudhon, des revolutionären ~ M. Bakunin und des kommunistischen ~ P. Kropotkin.

In der Geschichte hat sich der ~ mit dem Syndikalismus zum Anarcho-Syndikalismus verbunden, der eine Gesellschaftsordnung anstrebt, in der die Staatsorgane durch Gewerkschaften (Syndikate) ersetzt werden.

Andengemeinschaft

Seit März 1996 Nachfolgeorganisation des Andenpakts mit unveränderter Mitgliedschaft: Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru (Sonderstatus) und Venezuela. Ziel: Weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Kooperation bis hin zu einem Gemeinsamen Markt (nach Vorbild EU) und Bildung politischer Integrationsstrukturen. Organe des Andenpakts blieben unverändert (Ausnahme: Die jährlichen Gipfeltreffen wurden als »Rat der Präsidenten« formalisiert, der die politische Führung der Gemeinschaft stellt.).

Die EU gewährt den Staaten der ~ seit 1990 einen privilegierten Zugang zum europäischen Markt, seit 1996 führen beide Organisationen einen strategischen Dialog. Die Außenminister von EU und ~ vereinbarten im Februar 2000 eine Kooperation bei der Bekämpfung des Drogenanbaus und -handels. In der Andenregion (Kolumbien, Peru, Bolivien) werden über 80 Prozent des Kokains weltweit produziert.

Organisation Amerikanischer Staaten; Rio-Pakt; Rio-Erklärung; Rio-Gruppe

Andenpakt

Vertrag über wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Andenregion. Gegründet am 26. Mai 1969 in Bogotá von Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien und Peru. Endverhandlungen in Cartagena (Kolumbien) und Inkraftsetzung im Oktober 1969. Hauptziele: Angleichung der Wirtschafts-, Handels- und Zollpolitiken der Länder. 1974 Beitritt Venezuelas. Chile trat 1976 aus dem Vertrag aus. Im Oktober 1992 vereinbarten die Vertragspartner (außer Peru) Zollfreiheit im gesamten Vertragsgebiet, im Februar 1995 gemeinsame Außenzölle (Zollunion). Peru zog sich 1992–1995 aus dem aktiven Status zurück und erhielt 1997 einen Sonderstatus. Der ~ trägt auch zur sicherheitspolitischen Stabilität in der Region bei, indem er in ein wirtschaftliches System auch Staaten einbindet, die untereinander territoriale Ansprüche haben. Organe: jährliche Gipfeltreffen der Regierungschefs (bis 1996), jährlicher Außenministerrat, Generalsekretariat, Andenparlament (erste Sitzung 1980), Gerichtshof (Arbeitsbeginn 1984).

Am 10. März 1996 unterzeichneten die Mitgliedstaaten des ~ ein Reformprotokoll, mit der die Zielsetzung der Organisation um die politische Verschmelzung der Region und eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Mercosur erweitert und der Zusammenschluss in Andengemeinschaft umbenannt wurde.

Organisation Amerikanischer Staaten; Rio-Erklärung; Rio-Gruppe; Rio-Pakt

Angriff

Offensiver Einsatz von Streitkräften. Der Begriff wird unterschiedlich gebraucht:

1. Im Sinne der Aggression eines Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines Bündnisses gegen einen Angegriffenen.

2. Für die strategische, die operative und die taktische Ebene, wo Truppen ~ im Rahmen der Gefechtsführung durchführen. Angriffsfähigkeit; Angriffskrieg

Angriffsfähigkeit

Fähigkeit eines Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines Bündnisses, eine Aggression führen zu können, sei es, dass das eigene politische, wirtschaftliche und militärische Potenzial im Rahmen einer Gesamtstrategie nach Kalkulation des Risikos so überlegen ist, dass der zu erwartende territoriale und volkswirtschaftliche Gewinn oder auch die strategischen Vorteile größer sind als die zu erwartenden eigenen Verluste. Abschreckung; Nichtangriffsfähigkeit

Angriffskrieg

Grundsatzartikel »Krieg und Bewaffneter Konflikt«

Annexion

Aggressive, gewaltsame Inbesitznahme von Teilen oder des gesamten Territoriums eines Staates durch einen anderen Staat, Staatengemeinschaft/Bündnis in der Regel mit der Absicht der ständigen Besetzung. Eine ~ stellt eine schwerwiegende Verletzung der Souveränität eines Staates als Folge einer aggressiven Expansionspolitik dar. Die Rechtswidrigkeit einer ~ ergibt sich aus der Charta der Vereinten Nationen (VN-Ch Art. 2, 4). Besatzung

Antagonismus

Grundlegender Gegensatz von Positionen, der meist grundsätzlicher und in der Regel nicht aufhebbarer Qualität ist.

Antarktis-Vertrag (AV)

Die Antarktis ist ein staatsfreies Gebiet und untersteht einem völkerrechtlichen Vertragssystem, das die internationalen Beziehungen auf diesem Kontinent regelt. Grundlage ist der Antarktis-Vertrag (AV) von 1959, der am 23. Juni 1961 in Kraft getreten ist. Dem ~ gehören inzwischen 46 Staaten an, darunter die Bundesrepublik Deutschland seit 1979. Der ~ gilt für das Gebiet südlich von 60 Grad südlicher Breite. Er lässt die Nutzung der Antarktis nur für friedliche Zwecke zu und verbietet ausdrücklich alle Maßnahmen militärischer Art. Sein Ziel ist es, die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung zu gewährleisten und die internationale Zusammenarbeit zu diesem Zweck zu fördern. Er verbietet Atomtests und die Beseitigung radioaktiven Abfalls in der Antarktis. Die von sieben Mitgliedstaaten (Argentinien, Australien, Chile, Frankreich, Großbritannien, Neuseeland und Norwegen) auf Teile der Antarktis erhobenen Souveränitätsansprüche werden durch den Vertrag ausdrücklich offengelassen und gleichzeitig für die Geltungszeit des Vertrages »eingefroren« (vgl. Art. IV AV). Deutschland macht keine territorialen Ansprüche geltend.

Für einen umfassenden Schutz der antarktischen Umwelt wurde 1991 das Umweltschutzprotokoll zum ~ mit seinen derzeit in Kraft stehenden fünf Anlagen erarbeitet, das für Deutschland zusammen mit dem deutschen Ausführungsgesetz (AUG) 1998 in Kraft getreten ist.

Eine sechste Anlage, die eine Haftungsregelung für umweltgefährdende Notfälle vorsieht, wurde 2005 auf dem Antarctic Treaty Consultative Meeting (ATCM) in Stockholm angenommen. Diese Anlage tritt erst in Kraft, wenn alle Konsultativstaaten sie innerstaatlich umgesetzt haben, was mehrere Jahre beanspruchen dürfte.

Zum Antarktis-Vertragssystem gehören auch das Übereinkommen zur Erhaltung der antarktischen Robben von 1972 (Convention for the Conservation of Antarctic Seals – CCAS) und das Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis von 1980 (Convention on the Conservation of Antarctic Marine Living Ressources – CCAMLR).

Anthrax

Auch Milzbrand genannt, wird von einem hoch infektiösen Bakterium, Bacillus anthracis, ausgelöst. ~ ist eine vor allem bei Tieren (Kühe, Schafe, Ziegen) fast weltweit verbreitete Krankheit. ~-Bakterien sind leicht zu kultivieren und bilden gegenüber Hitze und Desinfektionsmitteln hoch resistente Sporen. ~ ist gewöhnlich nur bei Handhabung von infizierten Tierprodukten auf den Menschen übertragbar. Beim Menschen tritt ~ in drei Formen auf: Haut-, Darm- und Lungenmilzbrand, wobei Letzterer bei Verwendung von ~-Erregern als biologischer Kampfstoff im Mittelpunkt steht. Ohne frühzeitige Behandlung mit hochdosierten Antibiotika verläuft die Krankheit meist tödlich. Nach dem 11. September 2001 haben mehrere zum Teil tödlich verlaufene ~-Fälle in den USA die Angst vor terroristischen Anschlägen mit Biowaffen geschürt. Allerdings konnte ein terroristischer Hintergrund nicht nachgewiesen werden.

Anti-Guerilla-Operation

Militärischer Einsatz von Truppen gegen Kräfte von Aufstandsbewegungen in einem Einsatzland.

Antimilitarismus

Ablehnung alles Militärischen, einschließlich legitimer Streitkräfte und ihrer Organisation.

Antipersonenmine (APM)

Kampfmittel, auch Schützenabwehrmine genannt, das unter, auf oder nahe dem Erdboden oder einer anderen Oberfläche eingesetzt dazu bestimmt ist, durch die Gegenwart oder Berührung einer Person zu explodieren und eine oder mehrere Personen kampfunfähig zu machen, zu verletzen oder zu töten.

Der unkontrollierte, völkerrechtswidrige Gebrauch von ~, insbesondere durch Bürgerkriegsparteien in innerstaatlichen Konflikten, ist die Hauptursache für das weltweite Minenproblem. Jedes Jahr werden mehr als 20.000 Menschen durch ~ getötet. Nach Schätzungen sind in über 60 Ländern der Erde noch ca. 100 Millionen ~ ausgebracht, die – insbesondere bei großflächiger Verminung – die Landwirtschaft und den Aufbau einer funktionsfähigen Infrastruktur beeinträchtigen. Ottawa-Abkommen

Anti-Satelliten-System Satellit
Antisemitismus

Spezifische Form des Rassismus. ~ ist ein typischer ideologischer Bestandteil des Rechtsextremismus.

Historisch gründet der Antisemitismus in dem religiös begründeten Antijudaismus. Ende des 19. Jahrhunderts lösten rassentheoretische, sozialdarwinistische und kulturanthropologische Begründungsmuster die religiösen Abwehrstrategien ab und formierten den politisch begründeten ~. Als Vorurteils- und Einstellungssyndrom werden dabei Juden häufig im Sinne einer Verschwörungstheorie verschiedene negative Wesensmerkmale und Charaktereigenschaften zugeschrieben. Eine besondere Rolle spielt hierbei die Behauptung einer angeblichen weltweiten Dominanz in Politik und Wirtschaft. Das NS-Regime hat sich beim Genozid an den europäischen Juden (Holocaust) auf solche antisemitischen Klischees berufen.

Antiterrorismus-Gipfel Nahost

Bezeichnung für die am 13. März 1996 abgehaltene Gipfelkonferenz von 31 Ländern, darunter die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabische Staaten außer Syrien, Libyen und Libanon im ägyptischen Sharm al-Shaykh, die – zur Weiterführung des nahöstlichen Friedensprozesses sowie für gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus – die Sharm-al-Shaykh-Deklaration verabschiedete.