Kitabı oku: «Zeuge und Aussagepsychologie», sayfa 8

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ee) Beschuldigter – Einlassung

Nach BGH [2 StR 94/95][321] unterliegt die Beweiswürdigung der Einlassung des Beschuldigten denselben Beweisregeln wie andere Beweismittel.

Entlastende Angaben des Angeklagten sind insbesondere nicht schon deshalb als unwiderlegbar hinzunehmen, weil es für das Gegenteil keine unmittelbaren Beweise gibt. Vielmehr hat der Tatrichter sich aufgrund einer Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme seine Überzeugung von der Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Einlassung zu bilden.

Nach BGH [2 StR 541/08] hat die Strafkammer die ‚geständigen Angaben' des Mitangeklagten im Ursprungsverfahren‘ einer ausdrücklichen Prüfung und Richtigkeitskontrolle zu unterziehen.

2007 hat der BGH [1 StR 370/07] klargestellt: „Basiert eine Verurteilung auf Angaben eines Belastungszeugen, die seinem Geständnis in der gegen ihn geführten Hauptverhandlung entsprechen, und war dieses Geständnis Gegenstand einer verfahrensbeendenden Absprache, dann muss die Glaubhaftigkeit der Bekundungen des Zeugen unter Einbeziehung des Zustandekommens und des Inhalts der Absprache in einer für das Revisionsgericht nachvollziehbaren Weise gewürdigt werden.“

ff) Beschuldigter – falsche Alibibehauptung

Nach BGH [1 StR 549/08] ist der Tatrichter bei dem Verdacht der Vorwegverteidigung gehalten, „die Umstände des Vorbringens einer möglicherweise falschen Alibibehauptung besonders darzulegen und sich mit diesen im Einzelnen, insbesondere was die Entstehungsgeschichte und den Anlass der konkreten Äußerung angeht, im Einzelnen auseinanderzusetzen (vgl. BGH NStZ 1999, 423, 424)“.

Nach BGH[322] ist eine falsche Alibibehauptung „für sich allein kein Beweisindiz für dessen Täterschaft, da … auch ein Unschuldiger Zuflucht zur Lüge nehmen kann. Entsprechendes gilt in Fällen der Lüge des Angeklagten zu anderen beweisrelevanten Umständen, einer Fallgruppe, von der die Konstellation der widerlegten (nicht etwa nur fehlgeschlagenen) Alibibehauptung einen Ausschnitt bildet (…)“. Zu berücksichtigen ist, „ob und in welchem Umfang von dem Grundsatz, daß auch Unschuldige Zuflucht zu einer Lüge nehmen können (…), Ausnahmen zu machen sind. Treten nämlich besondere Umstände hinzu, so darf – und muß gegebenenfalls – auch der Umstand zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden, daß dieser sich wahrheitswidrig auf ein Alibi berufen hat, indem er bewußt unwahre Behauptungen aufgestellt hat. Dabei kann es insbesondere auf die Gründe und die Begleitumstände des Vorbringens der Alibibehauptung ankommen (…). In Fällen dieser Art ist der Tatrichter gehalten, die Umstände des Vorbringens der falschen Alibibehauptung zu erörtern“ und „sich einerseits mit der Aussageentstehung, der Vernehmungstechnik und der Protokollierung (vgl. Nr. 45 Abs. 2 RiStBV) und andererseits mit dem damaligen – etwa durch Vorhalte zustande gekommenen – Informationsstand des Angeklagten und dessen Verteidigungsstrategie auseinanderzusetzen“.

Prüfung der falschen Alibibehauptung

•	Aussageentstehung
•	Vernehmungstechnik
•	Protokollierung (Nr. 45 Abs. 2 RiStBV)
•	Informationsstand des Beschuldigten (ggf. durch Vorhalte beeinflusst)
•	Verteidigungsstrategie

b) BGH-Rechtsprechung zur Aussagemotivation

Hat der Zeuge ein Motiv, den Beschuldigten bewusst falsch zu belasten?

Die Antwort wird häufig davon abhängen, wie gut im konkreten Fall nach einem Motiv gesucht wird. Meist wird die Prüfung mehr oder weniger „routinemäßig“ vorgenommen, d.h. nur wenig differenziert ohne den konkreten Sachverhalt im Blick zu haben. Mehr stereotyp werden die „klassischen“ Motive wie Eifersucht, Rache, Hass geprüft. Trotz stetig wiederkehrender Belehrung durch den BGH wird potentielles Ablenken vom eigenen Tatbeitrag oder die Absicht, durch die falsche Beschuldigung eines anderen selbst einen Vorteil zu erstreben, bei der Beurteilung von Aussagen von Mitbeschuldigten oft außer Acht gelassen oder nicht hinreichend gewürdigt.[323]

Vereinzelt finden sich Entscheidungen, wonach nicht zwangsläufig von einem vorhandenen Motiv auf eine bewusst falsche Aussage zu schließen ist. Nur selten fragt der Strafjurist, ob sich der Zeuge zum Zeitpunkt der Beschuldigung auch der damit verbundenen Konsequenzen bewusst war und das Strafverfahren überhaupt erstrebt hat. Viele Zeugen wissen gar nicht um das strafrechtliche Prozedere, das sie mit ihrer Aussage in Gang setzen, oder ahnen nicht, dass eine mehr oder weniger harmlose Äußerung im privaten Kreis einen Dritten zur Anzeige über das Gehörte veranlasst.

Deshalb legt der Aussagepsychologe sein Augenmerk auf die „Geburtsstunde“ der Entstehung der Beschuldigung. Dabei sind auch unbewusste Motive sowie die Wechselwirkung verschiedener Motive und die Bedingungen, unter denen die Beschuldigung entstanden ist, zu rekonstruieren und zu bewerten – und das nicht nur für den Fall der bewussten Falschaussage, sondern auch für die subjektiv wahre Aussage.[324] Die Entscheidung des Strafjuristen wird immer nur so gut sein, wie die Rekonstruktion und Interpretation der Beschuldigung gelingt.

Prüfung der Entstehungsgeschichte der Aussagemotivation,

bei bewusst falscher Aussage

bei subjektiv wahrer Aussage

•	Geburtsstunde der Entstehung der Beschuldigung
•	Unbewusste Motivation
•	Wechselwirkung verschiedener Motive
•	Bedingungen, unter denen Beschuldigung entstanden ist

Aussagepsychologisch wird die Motivationsanalyse nicht immer eindeutig vorzunehmen sein. Erscheint nach der Rekonstruktion der Motivation eine subjektiv wahre Aussage plausibler, kann das als ein Hinweis auf eine glaubhafte Aussage mit Erlebnisbezug gewertet werden, umgekehrt gilt das jedoch nicht. Findet sich ein Motiv für eine bewusst falsche Aussage, muss die Aussage nicht erlogen sein. Darauf kann allein die Beurteilung der Aussage nicht gestützt werden.

Auch wenn sich ein Motiv für eine bewusst falsche Aussage findet,

muss die Aussage nicht erlogen sein.

Aussagemotivation

• BGH [2 StR 487/18]	Erstrebte Umgangsregelung im Familienverfahren
• BGH [2 StR 7/15]	Zeuge vom Hörensagen – Vergünstigung erstrebt
• BGH [5 StR 3/12]	Aussagewechsel
• BGH [5 StR127/10]	Detailabnahme
• BGH [5 StR 11/09]	Geständnis nach Bekanntgabe der Strafobergrenze
• BGH [5 StR 491/08][325]	Eigene Tatbeteiligung abmildern
• BGH [4 StR 662/08][326]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [5 StR 94/07]	Rache-Hypothese
• BGH [5 StR 201/07]	Vorteile für sich selbst – Aufhebung Haftbefehl
• BGH [4 StR 533/07]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BVerfG [2 BvR 1199/06]	Familiärer Trennungskonflikt
• BGH [2 StR 10/06][327]	Belastungseifer
• BGH [1 StR 90/06][328]	Vorteile für sich selbst
• BGH [1 StR 471/05]	Entlastung eines nahen Angehörigen
• BGH [5 StR 200/05][329]	Belastung Mitbeschuldigter – Vorteile für Freund
• BGH [5 StR 71/04][330]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [5 StR 480/04][331]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [1 StR 88/03][332]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [1 StR 524/02][333]	Rache-Hypothese
• BGH [4 StR 345/02][334]	Aussage zugunsten des Angeklagten
• BGH [1 StR 332/02]	Verwandtschaftsverhältnis – Enge der Beziehung
• BGH [1 StR 1/02]	Intrige durch Zeugen initiiert
• BGH [5 StR 44/01]	Vorteile für seine Tat, Enttäuschung, Rache
• BGH [3 StR 417/01][335]	Vergünstigung nach § 31 BtMG – eigenen Tatbeitrag als bloße Beihilfe darstellen
• BGH [3 StR 570/00][336]	Teilschweigen des Mitangeklagten
• BGH [5 StR 252/99][337]	Milderung der eigenen Strafe oder sonstiger Vorteil
• BGH [3 StR 558/97][338]	Grundsätzliches
• BGH [1 StR 103/97][339]	Gegenseitige Belastungen
• BGH [4 StR 699/95]	Nicht zutreffende Darstellung teilweise aufrecht erhalten
• BGH [1 StR 519/94][340]	Strafmilderung
• BGH [2 StR 63/92][341]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [2 StR 531/92][342]	Prüfung der Aussageentstehung im Rahmen der Motivationsanalyse
• BGH [5 StR 455/91][343]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [5 StR 494/91][344]	Selbstentlastung
• BGH [2 StR 588/91][345]	Vergünstigung nach § 31 BtMG
• BGH [2 StR 603/89][346]	Gehorsamspflicht gegenüber Vater
• BGH [3 StR 15/85][347]	Bekanntschaft, persönliches Verhältnis zwischen Beschuldigtem und Zeugen
• BGH [1 StR 488/83][348]	Eigene Beteiligung an Tat in günstigerem Licht erscheinen lassen

6. BGH-Rechtsprechung zur Aussageanalyse

Nach der Rechtsprechung des BGH ist eine Aussageanalyse nicht bei jeder Zeugenaussage erforderlich, jedenfalls aber dann, wenn Aussage gegen Aussage steht.

Grundsätzliche Ausführungen finden sich in der Grundsatzentscheidung des BGH[349] zu den wissenschaftlichen Anforderungen, die an aussagepsychologische Gutachten zu stellen sind

•	BGH [1 StR 618/98][350]

sowie in weiteren Entscheidungen des BGH:

• BGH [3 StR 462/18]	Aussageanalyse ist Bestandteil eines wissenschaftlichen Gutachtens
• BGH [2 StR 273/17]	Originelles Detail erst in der Hauptverhandlung erwähnt
• BGH [2 StR 447/17][351]	Aussageanalyse fehlende, Aussage weitgehend ohne Realkennzeichen
• BGH [5 StR 166/15]	Motivlage – in Aussageanalyse miteinbeziehen
• BGH [3 StR 510/14]	Grundsätzliches
• BGH [2 StR 509/13]	Aussageanalyse durch Sachverständige
• BGH [5 StR 145/13]	Widersprüchliche Aussage, Übertreibung
• BGH [5 StR 157/13]	Gespräch mit Beratungsstelle
• BGH [4 StR 360/12]	IQ von 80
• BGH [1 StR 501/11]	Aussageimmanente Qualität
• BGH [2 StR 215/09]	Ausführliche Darstellung
• BGH [5 StR 259/08][352]	Aussageanalyse – vor allem zur Konstanz der Aussage
• BGH [1 StR 231/08]	Bewertung des Aussageempfängers, nicht hingefragt zu haben in Zeugen, genügt nicht
• BGH [4 StR 449/07]	Eigene Aussageanalyse durch das Gericht
• BGH [5 StR 31/07]	Mitangeklagter
• BGH [1 StR 493/06]	Fehlen kontradiktorischer Befragung – geringeres Gewicht des Detailreichtums
• BGH [5 StR 519/06]	Schwerer Raub
• BGH [1 StR 483/04]	Berücksichtigung im Gutachten
• BGH [1 StR 498/04][353]	Aussageanalyse mit Bedacht auf das Privat- und Intimleben des Zeugen
• BGH [1 StR 379/03]	Keine schematische Bewertung
• BGH [4 StR 206/02][354]	Aussageanalyse durch den Tatrichter, Rückgriff auf Tonband-Exploration bei Gutachtendarstellung
• BGH [1 StR 171/02][355]	Aussageanalyse unter sachverständiger Beratung
• BGH [1 StR 46/02]	Aussageanalyse durch den Tatrichter[356]
• BGH [1 StR 553/01]	Aussageanalyse durch den Tatrichter
• BGH [1 StR 169/00][357]	Aussageanalyse durch den Tatrichter
• BGH [1 StR 156/00][358]	Aussageanalyse durch den Tatrichter
• BGH [1 StR 610/99][359]	Aussageanalyse durch den Tatrichter
• BGH [5 StR 252/99][360]	Aussageanalyse beim Mitbeschuldigten durch den Tatrichter
• BGH [5 StR 145/98][361]	Aussageanalyse durch den Tatrichter
• BGH [5 StR 621/96][362]	Aussageanalyse durch den Tatrichter
• BGH [5 StR 415/94]	Aussageanalyse durch den Tatrichter

a) BGH-Rechtsprechung zu Merkmalen in der Aussage

In der Grundsatzentscheidung zu aussagepsychologischen Gutachten führt der BGH[363] zu den aussageimmanenten Qualitätsmerkmalen aus:

BGH [1 StR 618/98]

„Zur Durchführung der Analyse der Aussagequalität sind auf der Basis der dargestellten Annahmen Merkmale zusammengestellt worden, denen indizielle Bedeutung für die Entscheidung zukommen kann, ob die Angaben der untersuchten Person auf tatsächlichem Erleben beruhen. Es handelt sich um aussageimmanente Qualitätsmerkmale (z.B. logische Konsistenz, quantitativer Detailreichtum, raum-zeitliche Verknüpfungen, Schilderung ausgefallener Einzelheiten und psychischer Vorgänge, Entlastung des Beschuldigten, deliktsspezifische Aussageelemente), deren Auftreten in einer Aussage als Hinweis auf die Glaubhaftigkeit der Angaben gilt (vgl. auch Bender/Nack Tatsachenfeststellung vor Gericht Bd.1 2. Aufl. Rn. 231 ff.).“

In der Rechtsprechung des BGH finden Merkmale der Aussage seit Jahren bei der Beurteilung von Zeugenaussagen – insbesondere wenn Aussage gegen Aussage steht – Beachtung. Die Bezeichnungen der Merkmale sind nicht immer identisch mit den aussagepsychologischen „Glaubhaftigkeitskennzeichen“.

Folgende Aussagemerkmale werden z.B. in BGH-Entscheidungen erwähnt:

Logische Konsistenz

• BGH [2 StR 447/17]	Fehlt in Aussage
• BGH [3 StR 510/14]	Mindestvoraussetzung

Ausgefallene Einzelheiten – Originelle Details

• BGH [2 StR 447/17]
• BGH [2 StR 273/17]	Detail nicht konstant vorgebracht, erstmals in Hauptverhandlung
• BGH [5 StR 181/12]	Detail betrifft nicht Verurteilungsfall
• BGH [1 StR 501/11]
• BGH [1 StR 129/02]	Fehlende Angstgefühle
• BGH [1 StR 171/02]
• BGH [1 StR 156/00]	Detail nicht untrennbar mit dem Kern verflochten
• BGH [1 StR 171/00]
• BGH [1 StR 666/99]

Interaktion

• BGH [2 StR 509/13]

Selbstbelastung des Zeugen

• BGH [3 StR 618/17]	Kern, widersprüchliche Begründung
• BGH [2 StR 147/08]	§ 31 Btm-Verfahren
• BGH [5 StR 99/07][364]	Mittäter Btm-Verfahren, Schlüssigkeit
• BGH [5 StR 94/07]	Falschbeschuldigungsmotiv
• BGH [1 StR 557/01][365]
• BGH [3 StR 417/01][366]
• BGH [5 StR145/98][367]
• BGH [2 StR 63/92][368]

Erinnerungslücken[369]

• BGH [1 StR 375/19]	Erinnerungslücke, Inkonstanz
• BGH [2 StR 487/18][370]
• BGH [1 StR 219/17]	Prozessbetrug, Beschuldigter, Scheinerinnerung
• BGH [2 StR 79/17]	Inselerinnerung
• BGH [2 StR 346/16]	Grundsätzliches
• BGH [3 StR 436/15]	Zugeben von Erinnerungslücke ist Glaubhaftigkeitsmerkmal
• BGH [2 StR 485/14]	Fehlen eines marginalen Details, keine Lücke
• BGH [3 StR 301/14]	Körperverletzung
• BGH [4 StR 305/12][371]	Zugeständnis von Erinnerungslücke, Glaubhaftigkeitsmerkmal, wenn mit allgemeinen Gedächtnisgesetzmäßigkeiten erklärbar
• BGH [5 StR 28/12]	Erinnerungslücke, Nachvollziehbarkeit
• BGH [5 StR 428/12]	gänzliche Erinnerungslosigkeit, Gutachten erforderlich
• BGH [2 StR 546/11]	Grundsätzliches
• BGH [5 StR 126/11]	Erinnerungslücke vorgetäuscht
• BGH [1 StR 369/10]	Plakative Behauptung
• BGH [1 StR 155/09]	Nachgeben dem Aussagedruck
• BGH [5 StR 169/08][372]	Erinnerungslücke überwinden durch Vorhalte
• BGH [1 StR 37/06][373]	Vorgeschobene Lücke
• BGH [4 StR 540/06]	Erinnerungslücke, keine Aussage-gegen-Aussage-Situation
• BGH [5 StR 485/05]	Untreue, Grundsätzliches
• BGH [5 StR 544/04]	Erinnerungslücke nicht zugeben, fabulieren
• BGH [3 StR 431/04][374]	Konstruktives Schließen der Lücke
• BGH [4 StR 422/04]
• BGH [2 StR 441/04][375]
• BGH [2 StR 307/02][376]
• BGH [2 StR 535/02][377]
• BGH [4 StR 467/02]
• BGH [1 StR 349/01]	Lücke nicht erklärt
• BGH [5 StR 45/01]	Verwechselung
• BGH [3 StR 389/00]	Btm-Verfahren

Psychische Vorgänge des Beschuldigten

• BGH [1 StR 156/00][378]

„Detailreichtum“

• BGH [2 StR 431/17]	Schwankende Angaben zur Tathäufigkeit
• BGH [2 StR 447/17][379]	Kein Detailreichtum
• BGH [3 StR 618/17]	Detailreichtum, Randgeschehen
• BGH [3 StR 323/16]	Detailreichtum, keine konfrontative Befragung
• BGH [3 StR 18/16]	Wesentliches Detail bewusst falsch
• BGH [1 StR 135/13]	Karge Aussage
• BGH [1 StR 380/13]	Detailarmut
• BGH [1StR 562/13]	Detailreichtum
• BGH [5 StR 157/13]	Detail kein Zusammenhang zum Tatvorwurf
• BGH [1 StR 501/11]	Grundsätzliches
• BGH [2 StR 316/11]	keine Einzelheiten oder Besonderheiten
• BGH [5 StR 308/11]	Mitangeklagter
• BGH [2 StR 401/10]	Detailarmut – Auswirkung auf Konstanzkriterium
• BGH [5 StR 127/10][380]
• BGH [5 StR 581/10]	Details nicht zur Unterscheidung einer Fiktion von verbrecherischem Willen
• BGH [5 StR 259/08][381]
• BGH [5 StR 284/08]	Umstände
• BGH [2 StR 541/08]
• BGH [4 StR 384/08][382]	Btm-Verfahren
• BGH [5 StR 259/08]	Details erst auf Vorhalt
• BGH [4 StR 390/09]	Grundsätzliches
• BGH [5 StR 94/07][383]	Dürftige Aussage
• BGH [1 StR 349/06][384]
• BGH [1 StR 90/06][385]
• BGH [1 StR 499/04][386]
• BGH [1 StR 432/04]
• BGH [4 StR 422/04]	Leichtfertiges Auffüllen von Erinnerungslücken
• BGH [3 StR 153/03]	Beschuldigtenaussage
• BGH [3 StR 158/03][387]
• BGH [3 StR 258/03]	Vage Erinnerung
• BGH [1 StR 529/02][388]
• BGH [5 StR 145/02][389]	Steuerhinterziehungs-Verfahren
• BGH [1 StR 46/02]
• BGH [3 StR 166/01][390]	Keine Konkretisierung
• BGH [1 StR 156/00][391]
• BGH [5 StR 540/00][392]
• BGH [4 StR 370/99][393]
• BGH [5 StR 252/99][394]
• BGH [1 StR 450/98][395]
• BGH [5 StR 145/98][396]
• BGH [1 StR 829/93][397]