Kitabı oku: «Herbst '89», sayfa 2
Ein verantwortungsvoller Politiker sollte nie außer Acht lassen, unter welchen konkreten politischen Bedingungen er sich äußert. Die Weltsituation ist derzeit zugespitzt wie lange nicht. Obama und die EU drohen, Russland »zu bestrafen«. Herr Gauck meint, die sogenannten »Putinversteher« – also jene, die ein anderes Russlandbild haben als er – würden Russland falsch wahrnehmen. Ja, wie sollen sie das Land denn wahrnehmen? Als »Reich des Bösen«? Ich bin Jahrgang 1937 und habe noch meine Kindheitserinnerung, wie das Bild vom »böse Russen« die Stimmung bestimmte. Bei solchen Vokabeln denke ich schon daran, dass 28 Millionen Sowjetbürger Opfer deutscher Aggression geworden sind. Russland ist durch deutsche Schuld genug bestraft. Diese historische Schuld sollte nie relativiert werden. Alarmierend ist, dass der Bundespräsident die höhere Verantwortung Deutschlands laut eigener Aussagen mit der NATO verwirklichen will. Jenem Militärbündnis, das Russland nicht mehr als Partner, sondern als Gegner bezeichnet und wieder Soldaten und Waffen an Russlands Grenze schickt.
Diese Politik macht mir Angst. Ich weiß, dass dies vielen so geht.
Sie waren und sind derzeit der Einzige aus der politischen Führung der DDR, der sich öffentlich erklärt und die DDR verteidigt. Zugegeben, die anderen waren älter als Sie, aber die meisten Ihrer einstigen Mitstreiter blieben stumm, allenfalls publizierten sie in den 90er Jahren ihre Erinnerungen: Mittag, Schürer, Hager, Honecker … Ihr Vorgänger hielt selbstbewusst dagegen, bis er im Exil starb. Auch Heinz Keßler trat öffentlich auf. Doch sonst? Wie haben Sie diese Kapitulation, einige wenige biederten sich sogar an, empfunden?
So pauschal urteile ich nicht. Dass ich vielleicht stärker als manch anderer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werde, hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass ich zum Ende der DDR an der Staatsspitze stand. Zudem war ich zwölf Jahre lang der Jüngste im SED-Politbüro. Schließlich saß ich wegen meiner DDR-Funktion knapp vier Jahre im Gefängnis. Die Medien sorgen immer noch dafür, dass dies ja nicht in Vergessenheit gerät.
Wenn ich mal von Schabowski absehe, hat niemand aus dem Politbüro die Seiten gewechselt. Die meisten standen vor Gericht. Mit zwei Ausnahmen haben sie sich dort klug verteidigt. Zwar teile ich manche Nachwendeaussage von Erich Honecker nicht, er hat aber vor Gericht eine inhaltsreiche und – wie ich meine – auch gute Verteidigungsrede gehalten.
Einige Mitstreiter sind schon in den 90er Jahren verstorben. Sie hatten nicht mehr die Kraft, sich öffentlich zu äußern, unter ihnen so verdienstvolle Leute wie Willi Stoph und Horst Sindermann, Kurt Hager und Erich Mückenberger. Ich weiß von ihnen, dass sie sich politisch treu geblieben sind. Außer mir leben noch fünf Mitglieder des alten Politbüros, darunter Heinz Keßler (Jahrgang 1920), Siegfried Lorenz und Magarete Müller, die sich wiederholt, zuletzt in meinem 2013 herausgegebenen Buch über Walter Ulbricht, politisch erklärt haben. Dafür wurden sie – wie alle siebzig Autoren dieses Bandes – von einer in der alten Bundesrepublik sozialisierten Historikerin zum »Gruselkabinett der Ewiggestrigen« erklärt.16
Vielleicht ist es auch dieser arrogante Umgang mit DDR-Lebensläufen, die selbst gestandene Funktionäre veranlassen, sich in der Öffentlichkeit nicht mehr zu äußern.
Einige wenige Weggefährten aus meiner früheren Umgebung haben sich verabschiedet von ihren Überzeugungen, die sie einst mit Übereifer vertraten, ohne dass sie damals auch nur den kleinsten Zweifel gehegt hätten. Sie haben sich inzwischen um 180 Grad gedreht. So etwas kommt in allen gesellschaftlichen Systemen vor. Das ist keine Besonderheit von Ex-DDR-Bürgern. Mit Nachdenken allerdings hat das wenig zu tun. Diese Leute erfinden alle möglichen und unmöglichen Ausreden und Entschuldigungen dafür, dass sie in der DDR mehr als nur »Hundertprozentige« waren. Meist geben sie für ihren vorauseilenden Gehorsam anderen oder der geltenden Parteidisziplin die Schuld. Wider besseres Wissen suggerieren sie, der Preis für die Ablehnung ihres Amtes wäre das Gefängnis gewesen. Sie ignorieren dabei das für sie Charakteristische: ihren krankhaften Karrierismus. Sie wollten damals oben sein und sie wollen es heute wieder. Solche Leute sind mir, unabhängig vom konkreten Inhalt ihrer Positionen, irgendwie suspekt.
Man kann im Leben seine Meinung ändern. Jeder hat das Recht auf Irrtum. Ich denke heute über vieles auch anders als noch vor Jahren. Doch wenn Leute, die einst in der DDR hohe Funktionen hatten und auf andere Menschen mit ihren Ideen einwirkten, einen radikalen Seitenwechsel vollziehen, dann müssen sie diesen nicht unbedingt mit missionarischem Eifer auch anderen aufzuzwingen versuchen. Sie tun damit eigentlich das Gleiche, was sie auch zu DDR-Zeiten getan haben, nur mit entgegengesetzten Vorzeichen. Solche Leute hassen sich in der Regel selbst und verachten jeden, der es ihnen nicht gleichtut. So könnte ich nicht leben.
Die DDR hatte drei Staatsratsvorsitzende: Walter Ulbricht, Erich Honecker und Sie. 2013 haben Sie, wie bereits erwähnt, ein Buch über Walter Ulbricht vorgelegt, das – was sehr viele überraschte – durchaus Neues und Unbekanntes über diesen Staatsmann brachte. Zwangsläufig stellte sich die Frage: Und wann schreibt er über seinen Vorgänger?
Zunächst: Es waren vier Staatsratsvorsitzende. Nach dem Tod von Walter Ulbricht übernahm Willi Stoph von 1973 bis 1976 den Vorsitz. Erich Honecker wollte zunächst nur Generalsekretär sein. Sein Sinneswandel kam 1976. Es war nicht seine eigene Idee. Breschnew hielt es für richtig, Staatschef der UdSSR zu werden. Um das in seinem Politbüro, dem des UK der KPdSU, anzumelden, brauchte er Beispiele aus den verbündeten Ländern, dass dort die Parteichefs zugleich auch Staatschefs seien. Es hatte sich ja inzwischen so ergeben, dass die General- bzw. Ersten Sekretäre völkerrechtliche Verträge unterschrieben. Zum Beispiel die Schlussakte von Helsinki. Damit das staats- und völkerrechtlich abgesichert war, wurden die Parteichefs der europäischen sozialistischen Länder in der Regel zugleich entweder Staats- oder Regierungsoberhäupter.
Ob ich auch ein Buch über Erich Honecker herausgegeben werde? Die Idee ist gut. Damit lägen quasi Erinnerungen von Zeitzeugen für die gesamte DDR-Zeit vor. Es gäbe auch die Möglichkeit, ein historisch gerechtes Bild über Honecker zu zeichnen. Frei von Denunziationen, aber auch von Heroisierungen. Ob sich das Vorhaben verwirklichen lässt, hängt nicht nur von mir ab. Die Zeitzeugen, die dazu etwas sagen könnten, werden weniger. Allein seit dem Erscheinen des Buches über Walter Ulbricht sind von den 70 Autoren inzwischen neun verstorben. Da ich weiß, wieviel Kraft notwendig war, diesen Band zusammenzustellen, halte ich mich im Moment noch mit Prognosen über weitere Editionen zurück.
Verspüren Sie nicht manchmal den Wunsch zu sagen: Es ist ohnehin sinnlos, egal was wir sagen. Sie haben die Medien und beherrschen die öffentliche Meinung?
Es gibt solche Momente. Meist bin ich jedoch Optimist. Die fortwährende DDR-Hetze erfüllt durchaus nicht immer, was sich ihre Auftraggeber wünschen. Sie geht inzwischen vielen auf die Nerven. Seit der Herausgabe des Ulbricht-Buches habe ich an vielen Veranstaltungen zur DDR-Geschichte teilgenommen, zu denen fast 5.000 Interessierte kamen. Viele meiner Gesprächspartner, und diese Zahl nimmt stetig zu, fragen sich inzwischen, ob sie mit dem Untergang der DDR mehr verloren als sie gewonnen haben. Ob die DDR nicht besser war, als ihr heute nachgesagt wird, und ob die Bundesrepublik dem entspricht, was ihre führenden Köpfe von ihr behaupten. Und auch: Was muss getan werden, damit wir auf bestimmten Gebieten erreichen, was DDR-Bürger schon einmal hatten: in der Bildung und Ausbildung, bei der Arbeitsplatzsicherung, im Gesundheitswesen, in der sozialen Sicherheit und der Demokratie am Arbeitsplatz, vor allem im Zusammenleben der Menschen untereinander.
Offensichtlich kennt selbst die Bundesregierung diesen Trend. Im 2013er »Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit« beklagte sie – wenn auch mit ziemlich wirklichkeitsfremden Formulierungen –, dass sich bei jungen Menschen »zwei Tendenzen in der Wahrnehmung der DDR« entwickeln würden, die aus der Sicht der Regierung sogar »besorgniserregend« seien. Wörtlich: »die Verharmlosung, mitunter sogar Verklärung des Lebens unter der SED-Diktatur und das ausgeprägte Nichtwissen über die DDR und die dort herrschenden Verhältnisse.«
Was das »Nichtwissen« angeht, so hat dies ja wohl nichts mehr mit der DDR zu tun. Das dürfte eher eine Frage des reformbedürftigen bundesdeutschen Bildungssystems sein. Ansonsten sei den Autoren des Regierungsberichtes zu raten, die »Sächsische Längsschnittstudie«17 auszuwerten. Darin werden seit einem Vierteljahrhundert Personen des Geburtsjahrganges 1973 nach ihren Einstellungen, Meinungen, Gefühlen und nach ihrer Sicht auf ihre Entwicklung vom DDR-Bürger zum Bundesbürger befragt. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht ergibt sie ein viel differenzierteres und genaueres Bild über die DDR als die offizielle Propaganda zeichnet.
Ich entnahm ihr folgende Schlussfolgerung: Je intensiver die Erfahrungen der Befragten seit 1990 mit der kapitalistischen Gesellschaft wurden, je aggressiver Politik, Medien und vermeintliche Wissenschaft versuchen, ihnen ein wirklichkeitsfremdes DDR-Bild aufzuzwingen, umso intensiver und präziser ist die Rückbesinnung auf Werte ihres DDR-Lebens. Das hat weder etwas mit »Verklärung« noch »Verharmlosung« und schon gar nicht mit vermeintlicher »DDR-Nostalgie« zu tun. Hingegen viel mit historischer Wahrheit und konkreten Erfahrungen. Es ist unter anderem eine Folge verfehlter Politik gegenüber Ostdeutschland und auch der regierungsamtlichen Absicht, die DDR als »Unrechtsstaat« zu verteufeln.
Der Studie entnehme ich auch: In der Endzeit der DDR nahm die Identifikation der Jugend mit der DDR von Jahr zu Jahr ab. Die Mehrheit war 1989 der Meinung, dass die Wende richtig und notwendig sei. Inzwischen bezweifeln sie aber, dass die damaligen Ziele erreicht wurden. Die Vereinigungsfolgen für Ostdeutsche werden überwiegend ambivalent beurteilt. Mehr als 70 Prozent der Befragten waren seit der deutschen Einheit ein- oder mehrmals arbeitslos. Ihre grundsätzliche Bejahung der deutschen Einheit ist nicht identisch mit einer Zustimmung zum gegenwärtigen Gesellschaftssystem. Die übergroße Mehrheit vertritt seit Jahren den Standpunkt, es sei nicht alles falsch gewesen, was sie in der DDR-Schule über den Kapitalismus gelernt haben, was ja zugleich eine Aufwertung früherer politischer Bildung und Erziehung in der DDR bedeutet. Weit verbreitet ist eine sehr kritische Sicht auf das jetzige Gesellschaftssystem. Es gibt einen wachsenden Zweifel an der Zukunftsfähigkeit dieses Systems. Weniger als zehn Prozent der Befragten glauben daran, dass das kapitalistische System die drängenden Menschheitsprobleme lösen werde.
Der Anteil jener, die die Entwicklung in Ostdeutschland seit der deutschen Einheit als Fortschritt bewerten, ist seit 1990 kontinuierlich zurückgegangen. Die Ergebnisse lassen auf eine inzwischen tief verinnerlichte systemkritische Haltung schließen, die sich vor allem aus gegenwärtigen Erfahrungen speist, aber auch weit in ihre zu DDR-Zeiten erfahrene, nachhaltig wirkende Sozialisation zurückreicht. Beim Systemvergleich DDR – heutige Bundesrepublik schneidet die DDR in sozialer Hinsicht von Jahr zu Jahr besser ab. Das gilt nachweislich in Bezug auf die soziale Sicherheit, die Betreuung der Kinder, das Verhältnis der Menschen untereinander, die Förderung der Familie, den Schutz gegenüber Kriminalität, die Schulbildung, die soziale Gerechtigkeit. Sie halten mehrheitlich an ihrer Auffassung fest, dass die DDR sowohl gute als auch schlechte Seiten hatte. Dabei wird die DDR umso positiver beurteilt, je negativer die heutigen Erfahrungen sind. Hartnäckig und häufig voller Wut wird gefragt, warum heute neu erfunden bzw. für neue ausgegeben wird, was es in der DDR bereits gab und sich bewährt hat. Die überwiegende Mehrheit der Befragten hält den Sozialismus für eine gute Idee, die bisher nur schlecht verwirklicht wurde.
Die Jahre seit dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik haben maßgeblich zur Entzauberung der Verheißungen des Kapitalismus beigetragen.
Diese Studie stimmt mich auch optimistisch, dass sich der Kampf gegen Geschichtsentstellungen lohnt. Insofern stimme ich mit einer Schlussfolgerung aus dem »Bericht zur Deutschen Einheit« durchaus überein: Es darf »keinen Schlussstrich geben«.
Die sachlich und fachlich korrekte Aufarbeitung der deutschen Nachkriegsgeschichte hat ja noch nicht einmal richtig begonnen. Die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten waren immer ein Anwendungsfall der Ost-West-Beziehungen, besonders der zwischen der UdSSR und den USA. Beide deutsche Staaten waren Ergebnisse des Sieges der Alliierten über Hitlerdeutschland und Kinder des Kalten Krieges. Ihr Verhältnis zueinander war stets eins von Aktion und Reaktion. Die Bildung der DDR war ein Reflex auf die Entstehung der Bundesrepublik. Auf die Ablehnung der sowjetischen Deutschlandnote 1952 durch Adenauer folgte der militärischen Ausbau der DDR-Staatsgrenze als strategische Verteidigungslinie der Sowjetunion an Elbe und Werra. Die Entstehung des Warschauer Vertrages war die Erwiderung auf den Beitritt der Bundesrepublik zur NATO … Die Beispiele ließen sich fortsetzen.
Die Geschichte der DDR kann nicht wahrheitsgemäß aufgearbeitet werden ohne den Vergleich mit der Geschichte der alten Bundesrepublik. Letzteres findet noch immer nicht statt. Der Gründungsmakel und die gesellschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik werden nach wie vor verklärt, und die DDR wird zum Sündenbock deutscher Nachkriegsgeschichte gemacht. So ist die Geschichte aber nicht verlaufen. Einen objektiven Vergleich der systemischen Fehler beider Staaten müsste die DDR keineswegs scheuen. Natürlich weiß ich, dass wenige Menschen den Mainstream nicht ändern können, aber wenn alle, die mit dem vorherrschenden offiziellen Urteil über die DDR nicht übereinstimmen, ihre Lebensgeschichte, ihre Überlegungen, ihre Einsichten, einschließlich unserer Irrtümer, für ihre Kinder, Enkel und Urenkel dokumentieren, dann werden es die diejenigen, die die DDR-Geschichte entstellen, immer schwerer haben.18
Gespräch: Frank Schumann
Vorwort zur Ausgabe 2009
Dieses Buch schrieb ich 1999. Habe ich ihm nach zehn Jahren Neues hinzuzufügen? Lange glaubte ich, alles Wichtige gesagt zu haben. Mein Tagebuch »Herbst ’89« enthält den Ablauf der Ereignisse, wie ich ihn erlebte. Mit zeitlichem Abstand gibt es zweifellos neue Erkenntnisse. Dennoch: Fakten sind Fakten. Ich will sie nachträglich weder korrigieren noch neu interpretieren. Es gibt schon genug Propheten, die von sich meinen, das Ende der DDR lange vorausgesehen zu haben. Glaubt man ihren Schilderungen, war ihnen auch schon immer klar, dass die DDR an sich selbst zugrunde gehen müsse. Ich hatte solche Ahnungen nie. Ich will auch rückblickend nicht so tun, als kenne ich schon alle Ursachen, die dazu geführt haben, dass es den ersten Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden nicht mehr gibt.
Dass die DDR nur an sich selbst gescheitert sein soll, ist weder ganz richtig noch ganz falsch. Verschwunden von der politischen Landkarte ist ja nicht nur unser Staat. Er war Teil eines Ganzen. Untergegangen ist ein Sozialismusmodell, das vom Stillen Ozean bis an Elbe und Werra reichte. Die Sowjetunion und ihre Verbündeten erreichten in der Auseinandersetzung beider Gesellschaftssysteme nicht das für ihren Sieg notwendige Niveau der Arbeitsproduktivität. Sie hatten sich beim aufgezwungenen Wettrüsten übernommen. Sie verloren den Kalten Krieg gegen die USA und ihre Alliierten. Seit ihrer Gründung war das Schicksal der DDR auf das engste mit dem der UdSSR verbunden. So auch in der Niederlage.
Für den Untergag der DDR gibt es einen großen Komplex von Ursachen: subjektive wie objektive, nationale wie internationale, historische wie damals aktuelle, ökonomische wie ideologische, politische wie theoretische, vermeidbare wie unvermeidbare, hausgemachte wie ferngesteuerte. Viele von ihnen gehen weit vor das Jahr 1989 zurück und über die Grenzen der DDR hinaus.
Ich möchte das Ursprüngliche meines Buches erhalten und die Dramatik jener Herbstmonate in ihrer Widersprüchlichkeit in Erinnerung rufen. Deshalb habe ich an meinem Text aus dem Jahre 1999 nichts verändert.
Wenn ich dennoch dem Vorschlag des Verlages folge, der Neuauflage dieses Buches ein ausführliches Vorwort voranzustellen, hat dies viel mit dem Jubiläumsjahr 2009 zu tun. Eine Allianz aus Politikern, systemtreuen Historikern und ebensolchen Journalisten, vermeintlichen oder tatsächlichen DDR-Oppositionellen aktiviert stabsmäßig uralte Feindbilder und Klischees über die DDR. Neu daran ist nur: Sie übertreffen an Gehässigkeit und Falschheit noch jene aus den finsteren Jahren des Kalten Krieges. Die Geschichte der Bonner Republik wird als Erfolgsstory, gewissermaßen als Garten Eden auf Erden, die der DDR als Verkörperung des Bösen, quasi als Hölle, dargestellt. So war die deutsche Nachkrieggeschichte nun wahrlich nicht. Die Propagandisten dieses absurden Geschichtsbildes merken allerdings, dass sie die Deutungsschlacht darüber, was die DDR geschichtlich war, noch lange nicht gewonnen haben.
Das macht sie einerseits nervös und anderseits so blind, dass sie den Blick für historische Realitäten gänzlich zu verlieren scheinen.
»Zum 20. Jahrestag der Wende«, tönte es kürzlich über verschiedene Fernsehkanäle, müsse ich endlich »Zeugnis ablegen von der DDR«. Sorgfältig kann die Recherche der Berichterstatter nicht gewesen sein. Sonst hätten sie mein Zeugnis von der DDR kennen müssen. Ich rede und schreibe über sie, wie sie war, mit ihren Stärken und Schwächen, ihren Höhen und Tiefen, ihren Erfolgen und Niederlagen. Auch in diesem Buch. Ebenso in meinen »Gefängnisnotizen«, den »Widerworten« und in »Briefe und Zeugnisse«. Im Vergleich zu Schabowski, meinte der Chefreporter eines norddeutschen TV-Senders, hätte ich aber die entscheidende Frage noch nicht beantwortet. Welche denn? Mich von der DDR, die mein Leben war, zu distanzieren? Daraus wird nichts! Denunzieren werde ich nichts und niemanden. Ich gehöre nicht zu jenen, über die schon Wilhelm Busch gesagt hat: »Das sind die Praktiker dieser Welt, die über Nacht sich umgestellt, die sich zu jedem Staat bekennen, man könnte sie auch Lumpen nennen.«
Einsichten über unsere Fehlentwicklungen? Ja, die habe ich, wie auch dieses Buch zeigt. Ich möchte nämlich, dass die Enkel es einmal besser machen als wir.
Was ich allerdings vermisse, ist das Zeugnis bundesdeutscher Politiker, die Ostdeutschland deindustrialisiert, Millionen DDR-Bürger in die Arbeitslosigkeit geschickt und die DDR-Intelligenz faktisch enthauptet haben. Deutschland ist wirtschaftlich und sozial weiterhin dort geteilt, wo einst die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten verlief. Was nach Willy Brandt eigentlich zusammenwachsen sollte, gehört noch lange nicht zusammen. Und das nach fast zwanzig Jahren! Statt permanent frühere DDR-Bürger aufzufordern, Rechenschaft über ihr »falsches Leben in der Diktatur« zu geben, ist es höchste Zeit, von den seit 1990 Verantwortlichen zu erfahren, wie sie über ihre Irrtümer und Fehler denken, die viele Ostdeutsche zu Bürgern zweiter Klasse gemacht haben. Und: Wie sie diese korrigieren wollen?
Wenn ich in diesen Tagen Radio höre, fernsehe oder Zeitung lese, scheint mir: keine bürgerliche Gazette, kein Radio- und kein Fernsehprogramm ohne DDR-Miesmache! Mehr noch: Inzwischen soll die DDR auch an den schwarzen Flecken auf der angeblich weißen Weste der alten Bundesrepublik schuld sein. Schon tauchen Forderungen auf, Teile der BRD-Geschichte neu zu schreiben. Das passt zu der gängigen Unterstellung, alles Unglück im Nachkriegsdeutschland habe allein die DDR zu verantworten. Die »heilige Hetzjagd« gegen das »Gespenst des Kommunismus«19, die man schon zu Zeiten von Karl Marx und Friedrich Engels kannte, hat hier und heute Hochkonjunktur. Die Schmähung von Linken gehört seit jeher zum politischen Geschäft der bürgerlichen Parteien. Die DDR war 1949 noch nicht einmal gegründet, die Liste ihrer vermeintlichen Verbrechen noch nicht aufgestellt, da legte man in Bonn schon fest: Der ostdeutsche Staat ist ein »Unrechtsstaat«.
Als das Grundgesetz der BRD vorbereitet wurde, verkündete einer seiner Väter, »alles Gebiet außerhalb der Bundesrepublik sei als Irredenta«20 anzusehen, »deren Heimholung mit allen Mitteln zu betreiben wäre«. Wer sich dem nicht unterwerfe, sei »als Hochverräter zu behandeln und zu verfolgen«21. Dem entsprechend erklärte Konrad Adenauer in seiner Regierungserklärung am 21. Oktober 1949, die Bundesrepublik sei »die alleinige legitimierte staatliche Organisation des deutschen Volkes«. Nur sie sei »befugt, für das ganze deutsche Volk zu sprechen«.22 Was war das, wenn nicht eine Ausgrenzung der Ostdeutschen? Oder klarer gesagt: Das war die erste regierungsamtliche Abgrenzung der BRD von der DDR.
Was soll der kleine Staat zwischen Oder und Elbe seit dem nicht alles gewesen sein? »Vasallenstaat«, »Zonenstaat«, »Kremls Sprachrohr«, »KZ-Staat«, »Mauer- und Polizeistaat«, »SED-Diktatur«, »Gänsefüßchenland« und natürlich »Unrechtsstaat«: muffig und eng, bösartig und spießig, rechtlos und willkürlich, unfrei und eben diktatorisch …
Die DDR musste sich von Anfang an nicht nur gegen solche Verleumdungen behaupten. Sie war zudem einem rücksichtslosen Wirtschaftskrieg ausgesetzt: Währungsreform, Embargo, Kündigung von Handelsabkommen, Boykott auf dem internationalen Parkett, Abwerbung von Facharbeitern und Spezialisten, eingeschlossen Menschenhandel, Spionage und Sabotage. Ihre Gegenwehr wurde der DDR als Verletzung von Menschenrechten angelastet, während jede Tat gegen sie in den westlichen Medien als Freiheitskampf hochgejubelt wurde. Jede Überspitzung, die uns im Kampf um unsere Selbstbehauptung unterlief, wurde hemmungslos aufgeblasen und gnadenlos ausgenutzt. Wie heißt es doch bei Tucholsky: »Man fällt nicht über seine Fehler. Man fällt immer über seine Feinde, die diese Fehler ausnutzen.«23
Das alles ist nicht neu. Schon an der Wiege des bundesdeutschen Staates stand jene Arroganz gegenüber der DDR, die uns in der gegenwärtigen Propaganda über das Jahr 1989 täglich begegnet. Das Besondere ist, dass die Angriffe im Jubeljahr so überzüchtet sind, dass sich der Eindruck aufdrängt: Die Bundesrepublik wird mit dem politischen Erbe der DDR nicht fertig. Dabei ist der Staat, der verteufelt wird, nicht mehr da. Er kann sich nicht mehr wehren. Die Meinungsmacher verfügen über Aktenbehörden, die mit oder ohne Bestellung zeit- und themengerecht MfS-Dossiers liefern. Selbst wenn darin Wahrheiten enthalten sind, werden diese geschichtslos präsentiert, ihres nationalen und internationalen Umfeldes entkleidet und reißerisch aufgemacht. Es wird verdrängt, dass beide deutsche Staaten von 1949 bis 1989 im erbitterten Krieg standen. Krieg? Ja, ein kalter zwar, doch immer auch am Rande einer atomaren Katastrophe. Statt sich zu freuen, dass aus dem kalten kein heißer Krieg wurde, hat sich die politische Elite der alten Bundesrepublik dafür entschieden, alles Ungemach der Spaltung Deutschlands allein der DDR anzulasten.
Nach nunmehr fast zwei Jahrzehnten ist es wohl mehr als berechtigt zu fragen: Wann endlich werden auch die Akten des BND, des Verfassungsschutzes oder anderer Geheimdienste geöffnet? Wann erfahren frühere DDR-Bürger, was in Bonn hinter den Kulissen gegen sie gelaufen ist? Wann können die ostdeutschen Opfer in ihren westlichen Akten nachlesen, wer sie bespitzelt hat? Wann wird veröffentlicht, welche bundesdeutschen Politiker und Journalisten, die in der DDR tätig waren, auf den Gehaltslisten ihrer Geheimdienste standen? Wann erfahren wir Namen und Adressen von V-Männern, die Reisende aus der DDR ausgeforscht haben? Ich weiß, wovon ich schreibe, wenn ich so frage. Ich hatte zu DDR-Zeiten auch Zugang zu Informationen unserer Aufklärung. Altbundesbürger würden sich wundern, wenn sie authentisch erführen, was ihre Geheimdienste mit ihnen angestellt haben.
Ich weiß aber auch, dass meine Fragen rhetorisch bleiben. Beantwortet werden sie wohl nie. Wer gegen die DDR gearbeitet hat, ist hierzulande ein Held – wer für die DDR Informationen sammelte, bleibt ewig ein Gauner.
Der Deutsche Bundstag hat schon Anfang der 90er Jahre mit dem Bericht einer Enquetekommission ein verzerrtes Geschichtsbild über die DDR verordnet. Wohl einmalig in der deutschen Parlamentsgeschichte, dass per Dekret vorgeschrieben wird, wie das Volk seine Geschichte zu sehen hat. Die Herrschenden brauchen die Anti-DDR-Kampagne, um von der gegenwärtigen Misere abzulenken. Ginge es nach ihnen, soll in Deutschland niemand mehr über Alternativen zur kapitalistischen Gesellschaft nachdenken. Ihre Botschaft ist einfach: Nie wieder links! Nie wieder Sozialismus! Das ist der eigentliche Kern ihrer Propagandaschlacht.
Die Auseinandersetzung über die DDR ist dabei nur Mittel zum Zweck und Keule gegen die Linken. Die Regierenden hat offenbar eine zunehmende DDR-Phobie befallen. Sie fürchten, dass sich im öffentlichen Bewusstsein ein anderes Bild als das vom »Unrechtsstaat« festsetzt. Die Zahl jener Menschen nämlich nimmt zu, die dem Gemisch aus Lügen, Halbwahrheiten und Wahrheiten ihre eigenen Erinnerungen entgegensetzen.
Ich schaue genau hin, wer die DDR einen »Unrechtsstaat« schimpft. Sind es die Nachfahren der 1945/46 enteigneten Konzernherren und Großgrundbesitzer, der Nazi- und Kriegsverbrecher, die in der sowjetisch besetzten Zone und später in der DDR nach den Grundsätzen des Potsdamer Abkommens bestraft wurden, kann ich deren Reflexe sogar nachvollziehen. Sie hatten ihr Eigentum an das Volk verloren. Das werden sie der DDR nie verzeihen.
Wenn allerdings Bundespräsident und Bundeskanzlerin diesen politischen Kampfbegriff unentwegt neu auffrischen, frage ich mich schon, ob sie damit das Zusammenwachsen von Ost und West nicht behindern, statt es zu fördern? Der Bundespräsident zum Beispiel mahnt Jugendliche, man dürfe die DDR nicht durch die »rosarote Brille« betrachten24. Recht hat er. Doch: Man darf sie auch nicht durch eine geschwärzte Brille sehen. Korrekt wäre, die beiden Staaten, die parallel auf deutschem Boden existierten, miteinander zu vergleichen und sie in der Gegenüberstellung nach ihren Vor- und Nachteilen zu beurteilen.
Im Allgemeinen misstraue ich Umfragen zu aktuellen Stimmungen und taktischem Wahlverhalten von Bürgern. Ich schaue mir an, wer sie in Auftrag gab und von den Aussagen profitieren könnte. Vertrauen habe ich hingegen zu einer fundierten sozialwissenschaftlichen Untersuchung25, die Prof. Peter Förster, einst Wissenschaftler am Institut für Jugendforschung der DDR, schon seit 1987 durchführt. Er begleitete seitdem eine repräsentative Gruppe von jungen Menschen, die in der DDR aufwuchsen und sich mit 17 Jahren unerwartet und ungefragt in einem ganz anderen Land wiederfanden. Die DDR schneidet in diesen Untersuchungen von Jahr zu Jahr besser ab. Das gilt vor allem in Bezug auf die Bewertung der erlebten sozialen Sicherheit, auf das Verhältnis der Menschen untereinander, die Förderung der Familie, die Betreuung der Kinder, den Schutz gegenüber Kriminalität, die Schulbildung, die soziale Gerechtigkeit.
Die Befragten betrachten das heutige System sowohl aus der mehrheitlich positiven Rückschau auf ihre eigenen Kindheit und Jugendzeit als auch durch die Brille ihrer aktuellen Erfahrungen mit der Realität bundesdeutscher Politik. Solche Haltungen als »Nostalgie« oder »Verklärung« zu bewerten, geht an der Sache vorbei. Es sind ernstzunehmende Überzeugungen. Muss das nicht auch den Bundespräsidenten, der ja der Repräsentant aller Deutschen sein soll, anregen, darüber nachzudenken, warum der bisherige Umgang mit der DDR-Geschichte gescheitert ist? Warum ein Neuanfang zur Aufarbeitung der Geschichte beider deutscher Staaten notwendig wäre? Dies würde der deutschen Einheit besser tun als jeder Schimpf und Spott über die DDR.
Bei einigen Meinungsmachern hat sich inzwischen herumgesprochen, dass der Begriff »Unrechtsstaat« eigens für die DDR erfunden wurde. Den Nazistaat nannte man im Westen jahrzehntelang ziemlich wertneutral »das Dritte Reich«. Den Unrechtsstaatbegriff gibt es weder im Völkerecht noch in den Sozial- und Geisteswissenschaften. Deshalb rudern einige jetzt zurück und behaupten nur noch: »Die DDR war kein Rechtsstaat.« Wenn sie vor »Rechtsstaat« noch das Adjektiv »bürgerlich« setzten, würde ich ihnen sogar folgen.
Die DDR wollte nie sein wie die BRD. Sie verstand sich im Unterschied zur dortigen Diktatur des Geldes als Arbeiter- und Bauernstaat, als eine Form der Diktatur des Proletariats. Auch wenn diese nicht immer so funktionierte, wie dies Marx und Engels vorgedacht hatten, gab es dennoch Errungenschaften, die einmalig waren in Deutschland: Die DDR hatte eine Verfassung, die nach öffentlicher Diskussion in einem Volksentscheid von der Mehrheit der Bürger angenommen wurde. In ihr hatten die ökonomischen und sozialen Menschenrechte einen Rang, den sie in der Bundesrepublik bis heute nicht erreicht haben. Die DDR verfügte über ein modernes Familien-, ein Arbeits- und ein Zivilgesetzbuch, die vor der Beschlussfassung von der Volkskammer von Millionen Bürgern erörtert wurden. Das Arbeitsgesetzbuch zum Beispiel wurde 1977 erst verabschiedet, nachdem es von über fünf Millionen Bürgern öffentlich und demokratisch diskutiert worden war. 234 Änderungsvorschläge wurden schließlich berücksichtigt.
Dass es in der DDR auch kritikwürdige Fehlentwicklungen gab, Geringschätzung des Rechts, Überschätzung der Politik, Ungerechtigkeiten und Kleinkariertheit der Behörden im Umgang mit den Bürgern, bedauere ich nicht erst seit heute. Dies um so mehr, da die DDR angetreten war, Unrecht und Ungerechtigkeit für immer zu beseitigen.
Aber auch die Bundesrepublik war und ist nicht nur »Rechtsstaat« wie beispielsweise Unrechtsurteile – vor allem gegen Kommunisten und Aufrüstungsgegner sowie Berufsverbote bis in die Gegenwart hinein – belegen. Für die Opfer des Kalten Krieges aus der Adenauer-Ära hat die Bundesrepublik nicht einmal ein Wort des Bedauerns übrig.
