Kitabı oku: «Herbst '89», sayfa 4

Der 9. November 1989 wurde eher zufällig ein Datum der Zeitgeschichte. Die beschlossene Grenzöffnung am 10. November jedoch lag in der Logik der Politik der Erneuerung der DDR. Reisefreiheit stand damals an der Spitze der Forderungen der DDR-Bürger. Dass wir sie nicht früher gewährleisten konnten, spricht gegen uns. Anteil daran hat allerdings auch die alte Bundesrepublik. Ihr war ihre Alleinvertretungsanmaßung gegenüber der DDR stets wichtiger als Reiseerleichterungen für DDR-Bürger. Sie hat sich bis zuletzt geweigert, die Staatbürgerschaft der DDR zu respektieren.

Im Vorfeld der Grenzöffnung gab es, wie könnte es anders sein, auch rege Geheimdienstaktivitäten. Als ich am 1. November 1989 zu Gesprächen bei Gorbatschow war, informierte mich sein KGB-Chef, dass nach Moskauer Informationen eine unbekannte Anzahl von Teilnehmern der für den 4. November geplanten Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz die Grenzsicherungsanlagen am Brandenburger Tor gewaltsam stürmen würden. Ähnliches erfuhr ich auch aus Polen und aus unserem Ministerium für Staatssicherheit. Waren das gesicherte Informationen? fragte ich mich. Wollte man uns vielleicht zu unüberlegten Aktionen drängen? Oder waren es einfach nur Spekulationen? Ich weiß es bis heute nicht.

So viel aber war mir klar: Ein organisierter Sturm auf die Grenze hätte zu diesem Zeitpunkt noch Krieg bedeuten können. Deshalb erließ ich als Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates der DDR am Abend des 3. November 1989 den Befehl 11/89. Darin heißt es, dass der Einsatz polizeilicher Kräfte gegenüber Demonstranten nur bei Gewaltanwendung der Demonstranten gegen die Sicherheitskräfte befohlen werden darf. Grenzdurchbrüche sollten durch Anwendung körperlicher Gewalt verhindert werden. Der wichtigste Satz aber lautete: »Die Anwendung der Schusswaffe im Zusammenhang mit möglichen Demonstrationen ist grundsätzlich verboten.«⁴¹

Dieser Befehl galt auch am 9. November.

Die in diesem Kontext benutzten Worte wie »Mauerfall« oder »Mauerdurchbruch« sind ideologische Begriffe. Sie kamen erst später auf. Jedenfalls spiegeln sie nicht wieder, was an jenem 9. November 1989 tatsächlich vollzogen wurde.

Geöffnet wurden an diesem Abend nicht nur die Übergänge in Berlin, sondern entlang der gesamten westlichen Staatsgrenze der DDR zur Bundesrepublik. Als Helmut Kohl und ich am 11. November 1989 telefonierten, bedankte er sich bei mir für die »Öffnung«⁴², nicht aber für den »Mauerfall«. Berlins damaliger Regierender Bürgermeister Walter Momper meinte, der 9. November sei »kein Tag der Wiedervereinigung, sondern ein Tag des Wiedersehens«.

Das entsprach auch der damaligen Realität. Am Abend des 9. November wurden Grenzen geöffnet, jedoch noch nicht Grenzen beseitigt. Die Menschen in Berlin waren nicht aggressiv zur Mauer gestürmt, um sie einzureißen. Sie waren aufgrund einer Information, wenn auch einer falschen, aber eben doch der Information eines Spitzenfunktionärs der DDR an die Grenze geeilt, um sie, wie offiziell angekündigt, passieren zu können. Alles andere ist Teil einer politischen Entwicklung erst der folgenden Monate.

Man sollte Schabowskis Versprecher nicht nachträglich noch glorifizieren. Unkonzentriertheit ist keine Heldentat. Seine fahrige Antwort hätte Schlimmes verursachen können.

Kürzlich ließ Wolfgang Schäuble in einem Interview die Leser des Neuen Deutschland wissen, dass ihm der amerikanische Botschafter in Bonn schon im April 1989 gesagt habe, dass noch in seiner Amtszeit die »Wiedervereinigung« kommen werde.⁴³ So hellseherisch konnte nur jemand sein, der den Plan zur Beseitigung der Sowjetunion selbst ausgearbeitet hatte.

Noch bevor der frühere CIA-Chef George Bush sen. im Januar 1989 zum 41. Präsidenten der USA vereidigt worden war, hatte Honecker aus den USA eine geheime Nachricht erhalten. »Der neue US-Präsident denke nicht daran, eine strategische Partnerschaft zwischen den USA und der UdSSR, wie sie Gorbatschow anstrebe, einzugehen.« Und weiter: »Nicht die USA müssten Gorbatschow entgegenkommen, sondern Gorbatschow müsse den USA entgegenkommen.«⁴⁴ Bush, so wurde Honecker informiert, wolle zudem seinen persönlichen Freund aus gemeinsamen CIA-Zeiten, Vernon A. Walters, zum neuen US-Botschafter in Bonn befördern.

Das konnte für die DDR nichts Gutes bedeuten. Dieser Mann hatte schon acht verschiedenen US-Präsidenten gedient. Seine Hände waren im Spiel, als Salvador Allende gestürzt wurde. Er war Autor eines Konzepts, wie im Falle des Wahlsieges der Kommunisten in Italien die von ihnen geführte Regierung gestürzt werden sollte. Er organisierte die Aktivitäten der CIA gegen die Nelkenrevolution in Portugal 1974, er mobilisierte den Untergrund gegen die Befreiungsarmee in Angola, versorgte die Contras in Nicaragua gegen die Befreiungsfront, rüstete die Taliban im Kampf gegen sowjetische Truppen in Afghanistan aus … Die Liste seiner besonderen Missionen enthält noch viele andere Rastlosigkeiten. Man sagt, er sei zu seiner Tätigkeit von seinem Präsidenten mit den Worten verabschiedet worden: »In Deutschland geht es ums Ganze!«

Dieser umtriebige Geheimdienstmann soll also, so Wolfgang Schäuble gegenüber ND, ihm schon Anfang 1989 die deutsche Einheit prophezeit haben.

Was will Schäuble uns damit sagen? Vielleicht dies: Bevor die Kohl-Regierung in Sachen Einheit überhaupt aktiv werden konnte, war schon alles zwischen Washington und Moskau vorbesprochen. Dass die sowjetische Führung unter Gorbatschow da mitgespielt hat, hätte ich damals nicht im Traum geglaubt. Dies um so weniger, als der KPdSU-Generalsekretär noch am 24. November 1989, kurz vor seinem Treffen mit US-Präsident Bush vor der Küste Maltas, in einer persönlichen Botschaft an mich meinte, dass es »viel Gerede über die ›deutsche Frage‹, über die Aussichten für eine Vereinigung Deutschlands« gebe. »Wir sind jedoch«, so Gorbatschow zu mir, »der festen Meinung, dass […] die Existenz und Entwicklung der DDR ein äußerst wichtiges Unterpfand für das europäische Gleichgewicht, für den Frieden und die internationale Stabilität war und ist. Als souveräner Staat, als Mitglied des Warschauer Vertrages war und bleibt die DDR unser strategischer Verbündeter. Soweit wir wissen, sind sich verantwortungsbewusste Politiker des Westens dieser Realität gut bewusst.«⁴⁵

Nur eine Woche später gab Gorbatschow bei stürmischer See vor Malta Amerikas Präsidenten den Weg zur deutschen Einheit frei. Dies hinter dem Rücken der DDR-Führung, so, als wären wir niemals Verbündete gewesen.

Honecker gab mir also schon Monate zuvor das Papier, das er aus dem Weißen Haus erhalten hatte, zum Lesen. Es trug weder ein Datum noch eine Unterschrift. Als ich die beiden Blätter überflogen hatte, fragte er: »Na, was sagst du dazu?«

Was sollte ich dazu sagen? Hatten wir etwa anderes erwartet? Wurde nicht seit Gründung der DDR gegen uns konspiriert? Waren die USA, die BRD und ihre Verbündeten nicht seit Jahrzehnten die staatlich organisierte Konterevolution gegen den Sozialismus in der Welt?

Mir fiel in diesem Augenblick nur ein, auf Bushs Vorgänger Reagan zu verweisen. Der hatte schließlich über den Sozialismus gesagt: »Wir werden ihn abschließen als ein trauriges, bizarres Kapitel der Geschichte, dessen letzte Seiten eben geschrieben werden. Wir werden uns nicht damit abgeben, ihn anzuprangern, wir werden uns seiner entledigen.«⁴⁶

Ich antwortete Honecker: »Die USA wollen eine Weltordnung ohne uns und unter ihrer Hegemonie. Das wissen wir doch.«

»Ja, ja«, erwiderte er. »Das siehst du völlig richtig – klarer als dein Gorbatschow. «

Das traf. Ihn beschäftigte mehr als erforderlich, dass ich noch immer nicht offen in den Chor der Gorbatschow-Kritiker eingestimmt hatte.

Honeckers Kritik an Gorbatschow war wesentlich älter als die Vokabeln »Perestroika« und »Glasnost«. Es gab ja nicht nur den jovialen KPdSU-Chef, jenen Sympathieträger, der auch nach 1985 bei vielen Menschen in der DDR beliebt war. Gorbatschow besaß auch andere Gesichter. Es gab ihn in Varianten. Immer abhängig davon, mit wem er gerade sprach.

Ich hatte ihn 1984 als Scharfmacher gegen die DDR erlebt, als Honecker nach der Stationierung neuer Raketen auf deutschem Boden den Dialog mit der BRD suchte. Honecker warb für eine »Koalition der Vernunft« und riskierte dafür in Moskau seinen Kopf.

Gorbatschow kritisierte die DDR, als wir 1985 unsere Beziehungen zur Volksrepublik China in Ordnung bringen wollten. Er war 1986 dagegen, dass Honecker in die Bundesrepublik reist. Er versuchte, Honeckers Staatsbesuch in Peking zu verhindern …

Anfang 1989 hatte auch ich schon zunehmend Zweifel, ob Gorbatschows Umgestaltung erfolgreich sein kann. Vor allem aber stellte ich mir die Frage: Was wird aus der Sowjetunion? Welche Alternative gibt es überhaupt zu Gorbatschow? Was würde aus diesem Lande werden, wenn Abenteurer wie Jelzin ans Ruder kämen? Meine Schlussfolgerung war: Entweder kommt Gorbatschow mit der Perestroika durch oder das Land versinkt in Chaos.

Auch wenn mein Vertrauen in die Fähigkeiten des sowjetischen Parteiführer schwand, minderte dies in keiner Weise meine Überzeugung, dass der Schulterschluss mit Moskau die Lebensfrage der DDR war, unabhängig davon, wer in Moskau regierte. Vielleicht war das der Grund, weshalb ich Gorbatschow eine Zeitlang nachsichtiger beurteilte als Honecker.

Bitter enttäuscht wurde ich dann aber doch von seinem Doppelspiel. Noch am 1. November 1989 hatte er mich vor Helmut Kohl gewarnt, der auf das »Pferd des Nationalismus« gesetzt habe. Kategorisch erklärte er mir: »Die deutsche Einheit steht nicht auf der Tagesordnung.«⁴⁷

Fast zeitgleich aber loteten seine Emissäre im Bundeskanzleramt in Bonn hinter unserem Rücken den Preis für die deutsche Einheit aus. 1993 erschien Gorbatschows Buch »Gipfelgespräche – geheime Protokolle aus meiner Amtszeit«. Unser Gespräch vom 1. November 1989 fehlt darin. So, als habe es dies nie gegeben. Vielleicht war ihm da schon sein früheres Bekenntnis zur DDR und zur Ablehnung der Einheit Deutschland so peinlich, dass er nicht mehr daran erinnert werden wollte?

2006 haben Gorbatschow-Vertraute in Moskau 1.400 Seiten angebliche Protokolle über die die Haltung ihres Chefs zur »deutschen Frage« herausgegeben. Die Bezeichnung »Protokolle« ist reichlich hochgestapelt. Meines Wissens wurden im Politbüro des ZK der KPdSU, so wie auch im SED-Politbüro, nur selten Wortprotokolle geführt. Meistens waren es Beschlussprotokolle. Dennoch: Die persönlichen Notizen seiner Mitarbeiter geben Auskunft, wie unehrlich die Gorbatschowführung jahrelang mit der DDR umgegangen ist. Die Aufzeichnungen offenbaren eine Denkweise, die weit weg ist von Gorbatschows eigener propagandistischer Erklärung, er habe jedem sozialistischen Land die »Freiheit der Wahl« seines gesellschaftlichen Systems überlassen. Für die DDR galt dies nicht. Im KPdSU-Politbüro soll es, so steht es in den Aufzeichnungen, unter seiner Leitung sogar Gedankenspiele gegeben haben, selbständig »die Mauer abzubauen«. Jakowlew soll zudem vorgeschlagen haben, Hans Modrow »in die Sozialdemokratische Partei einzubauen und ihren östlichen Teil anzuführen«.

Was waren das nur für Verrücktheiten? Solche Ideen waren nicht nur weltfremd. Sie waren eine imperiale Anmaßung.

In den letzten DDR-Jahren wurden wir wiederholt mit solchem Hochmut konfrontiert. Gorbatschows Außenminister Schewardnadse zum Beispiel antwortet Anfang 1989 vor laufenden Kameras auf die Frage eines Reporters, was aus der Berliner Mauer werden solle: »Da müssen Sie Fischer⁴⁸ fragen.« Und lächelnd fügte er hinzu: »Und natürlich Genscher⁴⁹.«

Wäre es kein Life-Ton gewesen, ich hätte es nicht geglaubt.

Hatte sich Chruschtschow in seinen Erinnerungen noch dazu bekannt, den Befehl zum Mauerbau gegeben zu haben (was auch durch jüngst publizierte Dokumente erneut bestätigt wird), schob Schewardnadse arrogant die Verantwortung der DDR zu.

Ähnlich selbstherrlich verhielt sich Gorbatschow in einer wichtigen Angelegenheit, die den KSZE-Prozess betraf. Im Januar 1989 stand die Unterzeichnung des Wiener Abschlussdokuments einer Nachfolgekonferenz von Helsinki bevor. Die Bundesrepublik Deutschland hatte als Vorbedingung gefordert, die DDR müsse den Mindestumtausch für BRD-Bürger bei Einreisen in die DDR abschaffen. Diese Praxis war meines Wissens 1964 auf Drängen der sowjetischen Führung eingeführt worden, um die Zahl der Reisenden aus der BRD und Westberlin zu begrenzen. Das hing unter anderem damit zusammen, dass das Preisgefüge der DDR mit dem im Westen überhaupt nicht vergleichbar war. Die Subventionen für Grundnahrungsmittel, für Fahrtarife, Kultur, Sport usw. waren ausschließlich für Bürger der DDR gedacht, nicht für Westdeutsche oder Westberliner, die die DDR besuchten. Forderungen nach Abschaffung des Mindestumtausches, der den Westdeutschen und Westberlinern ökonomische Vorteile auf Kosten der DDR eintrug, begegneten wir mit der Forderung, in Westberlin die Wechselstuben zu schließen. Das lehnte man dort ab. Zu Beginn des Jahres 1989 wurde in Westberlin die Mark der DDR zum einem Kurs von 1:5 bis 1:12 gehandelt. Wer dort eine DM eintauschte, bekam unter Umständen zwölf Mark der DDR, für die er selbst in einem Nobelrestaurant in der DDR-Hauptstadt schon ein gutes Mittagsmenü erhielt. Und das für eine DM!

Ohne sich mit der DDR zu konsultieren, hatte die Sowjetunion in Wien der Abschaffung des Mindestumtausches zugestimmt. Das fasste die DDR-Führung als einen direkten Eingriff in Angelegenheiten der DDR auf. Honecker protestierte bei Gorbatschow. Der schickte einen Sonderbotschafter. Was ließ uns Gorbatschow durch ihn wissen? Wir sollten die Sache nicht so ernst nehmen. Die DDR müsse den Umtausch ja nicht wirklich abschaffen. Es genüge, »dies nur in Aussicht zu stellen. Es sei ja nur eine Art Appell zur Prüfung der Angelegenheit.«⁵⁰ Das sollte also die »Rollenverteilung« zwischen ihm und Honecker sein: Gorbatschow, der »Reformer«, der die Entspannung förderte, und Honecker, der »Dogmatiker«, der bremste.

In der Realität war es manchmal umgekehrt.

Oft werde ich gefragt, ob beim Untergang der DDR auch Verrat im Spiel war? Manches spricht dafür. Dennoch halte ich mich lieber an Friedrich Engels, der 1851 in seiner Schrift »Revolution und Konterrevolution in Deutschland« schrieb: »Wenn man nach den Ursachen der Erfolge der Konterrevolution forscht, so erhält man von allen Seiten die bequeme Antwort, Herr X oder Bürger Y habe das Volk verraten. Diese Antwort mag zutreffen oder auch nicht, […] aber unter keinen Umständen erklärt sie auch nur das Geringste, […] wie es kam, dass das Volk sich verraten ließ.«⁵¹

Er fügt hinzu: »Und wie jämmerlich sind die Ansichten einer politischen Partei, deren ganzes politisches Inventar in der Kenntnis der einen Tatsache besteht, dass dem Bürger Soundso nicht zu trauen ist.«⁵²

Für mich habe ich entschieden: Ein eingeengter Blick auf Verrat würde die Sicht auf die wirklichen Ursachen unserer Niederlage trüben. Ich bin kein Anhänger von Verschwörungstheorien, obwohl ich weiß, dass sich die Antikommunisten aller Schattierungen weltweit gegen den Sozialismus verschworen haben. Sollte Gorbatschow tatsächlich meinen, so wie es berichtet wird, sein Lebensziel sei die Vernichtung des Kommunismus gewesen, dann ist ihm dies wohl erst eingefallen, als aus dem einstigen Generalsekretär ein Geschäftsmann wurde. Vorher war er Teil der sowjetischen Nomenklatur, ein Zögling Breshnews und Andropows. Er teilte ihre kommunistischen Überzeugungen. Er war lediglich jünger und unbedarfter als sie.

Verrat aus jahrelanger Berechnung halte ich deshalb auch für abwegig. Auch, dass Gorbatschow auf der Gehaltsliste eines westlichen Geheimdienstes gestanden haben könnte, will mir nicht in den Kopf. Ihm sind die Dinge aus dem Ruder gelaufen. Er hatte keine Konzeption für sozialistische Veränderungen in seinem Land. Er vertraute seinen westlichen Gesprächspartnern mehr als seinem Volk und seinen Weggefährten. Verrat aus Schwäche, aus Eitelkeit und Konzeptionslosigkeit? Das ist möglich. Das Resultat bleibt das Gleiche: Gorbatschow trägt durch sein Lavieren eine hohe Verantwortung dafür, dass die DDR an die Bundesrepublik übergeben wurde, ohne dass Bonn verpflichtet worden war, mit der DDR auf gleicher Augenhöhe die Bedingungen für eine wirkliche Einigung auszuhandeln.

Dass er Helmut Kohl Zugeständnisse machte, die der Bundeskanzler und seine Parteifreunde nicht einmal erwartet hatten, begründet wohl auch deren besondere Dankbarkeit gegenüber Gorbatschow. In seiner Heimat nennen ihn viele den »besten Deutschen«, was wohl auch heißt, er hat nicht die Interessen seines Landes vertreten. Nicht nur Umfragen, sondern auch eigene Erlebnisse belegen: Seine anfängliche Autorität hat er selbst zerstört. Der einstige kommunistische Hoffnungsträger wurde zum normalen Antikommunisten.

Wenn die Rede davon ist, die DDR-Führung habe im Herbst 1989 unter Druck gehandelt, so ist dies zweifellos richtig. Die innenpolitische Krise und die internationale Situation, insbesondere die Lage in den sozialistischen Ländern, die Politik Gorbatschows in Bezug auf die DDR, die Einmischung der Kohl-Regierung in die inneren Angelegenheiten unseres Staates, aber auch die Zerstrittenheit unter SED-Funktionären, besonders die Entsolidarisierung untereinander, ihre Einteilung in »Hoffnungsträger« und »Hardliner«, Illusionen über einen »dritten Weg« sowie das beginnende Agieren konterrevolutionärer Kräfte zwangen uns täglich neu zum Handeln, zu raschen, oft übereilten und, wie sich nachträglich zeigt, leider auch zu falschen Entscheidungen.

Wenn daraus aber geschlussfolgert wird, die DDR hätte deshalb keine Gewalt angewendet, weil Gorbatschow uns dazu gezwungen habe, so ist dies unwahr. Noch immer hält sich das Gerücht, Gorbatschow habe befohlen: Die sowjetischen Truppen in der DDR verlassen ihre Kasernen nicht! Der DDR-Führung wurde ein solcher Befehl nie bekannt. Die kommandierenden sowjetischen Generäle, das weiß ich von ihnen, haben eine solche Order nie erhalten.

Meine Erinnerung stimmt mit dem überein, was UdSSR-Botschafter Kotschemassow öffentlich machte. Auf die Frage, »ob Moskau niemals die Anwendung von Gewalt erwogen habe«, antwortete er: »In der dramatischen Phase haben unsere Generäle im Oktober und November 1989 einen militärischen Einsatz erwogen und angeboten.«⁵³ Die sowjetischen Truppen in der DDR waren dem Freundschafts- und Beistandspakt mit der DDR verpflichtet. Sie wären nicht in ihren Kasernen geblieben, wenn die DDR sie um militärische Unterstützung gebeten hätte.

Dies hat niemand getan. Das vorläufige Ende des Sozialismus auf deutschem Boden ist nicht mit Blut befleckt. Das gehört zum Erbe der DDR.

Nach meiner Überzeugung ist ein bestimmtes Sozialismusmodell untergegangen, nicht aber die sozialistische Idee. Gelegentlich höre ich, mein Buch sei keine Analyse. So ist es. Es ist ein Tatsachenbericht. Es enthält meine Erlebnisse, Ansichten und auch Emotionen. Es wäre wohl mehr als unbescheiden, würde ich mir vornehmen, eine komplexe Analyse über das Jahr 1989 vorzulegen. Keiner ist weiter von der Wahrheit entfernt als derjenige, der alle Antworten zu kennen glaubt. Auch mich bewegen weiterhin viele Fragen zum Untergang der DDR. Eine Analyse des Scheiterns der DDR innerhalb eines historischen Weltprozesses wird nur allmählich entstehen. Sie kann nur ein Gemeinschaftswerk von Wissenschaftlern, Politikern und Zeitzeugen aus verschiedenen Ländern und unterschiedlichen Wissenschaftszweigen sein. Zudem: Solange die Archive der CIA, des KGB, des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesverfassungsschutzes nicht ebenso offen sind wie die des Ministeriums für Staatsicherheit der DDR, wird noch sehr vieles im Dunklen bleiben.

Meinen Bericht über den Herbst 1989 sehe ich lediglich als Mosaikstein für eine mögliche, noch zu erarbeitende Analyse an, für die es wohl noch Zeit braucht. Nichts, was ich 1999 schrieb, muss ich zurück nehmen.

Ich bleibe dabei: Das letzte Wort über die DDR ist noch nicht gesprochen, zumal sich ihre Geschichte nicht auf ihr Scheitern reduzieren lässt.

Egon Krenz

Dierhagen, Mai 2009