Kitabı oku: «Herbst '89», sayfa 6

Honecker vermutet, der KPdSU-Generalsekretär spiele ein falsches Spiel hinter dem Rücken der DDR. Mir ist die Übereinstimmung mit der Sowjetunion wichtig. Unwichtig hingegen ist für mich, wer in der Sowjetunion an der Spitze steht, ob nun Gorbatschow oder Ligatschow⁷⁶. Nur ein gemeinsamer Weg ist nützlich. Honeckers Misstrauen gegenüber Gorbatschow kann für die DDR schädlich sein.

Ungarn und der Warschauer Vertrag

Am Abend gibt Ceausescu ein festliches Essen. Protokoll oder Zufall? Ich weiß es nicht. Jedenfalls sitze ich neben Gyula Horn. Ich kenne ihn seit 1976. Damals war er Stellvertreter des Leiters der Abteilung für Internationale Beziehungen der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei. Er begleitete seinen Chef Kádár, als sich in Berlin im Sommer 1976 die Vertreter von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien zu einer Konferenz trafen. Breshnew und Tito, Berlinguer und Húsák, Marchais und Gierek, Carillio und Shiwkow, anerkannte Persönlichkeiten der kommunistischen Bewegung Europas. Sie konferierten unter der Schirmherrschaft Honeckers. Es war eine Konferenz von großer Bedeutung, die der SED Anerkennung von allen Teilnehmern einbrachte.

Der Spanier Carillio vertrat den Standpunkt: »Es besteht kein Zweifel, dass wir Kommunisten heute kein Führungszentrum haben, an keine internationale Disziplin gebunden sind.«

Der Franzose Marchais gab ein Axiom der marxistischen Revolutionstheorie auf: »Da der Begriff ›Diktatur des Proletariats‹ sich mit der Wirklichkeit der politischen Macht in dem sozialistischen Frankreich, für das wir kämpfen, nicht deckt, haben wir auf ihn verzichtet.«

Horn und ich waren 1976 Anhänger des sozialistischen Internationalismus. Wir sahen uns als Marxisten-Leninisten. Wir vertraten sowjetische Positionen, die nach unserer Meinung auch den Interessen unserer Länder entsprachen. Er kämpfte mit uns und den sowjetischen Freunden, dass die eurokommunistischen Ideen der kommunistischen Parteien des Westens nicht oder nur abgeschwächt in die Erklärung des Treffens kamen.

Nun sitzen wir dreizehn Jahre später auf Einladung Ceausescus nebeneinander. Sprachprobleme haben wir nicht. Horn studierte wie ich in der Sowjetunion. Unsere Sprache, in der wir uns verständigen, bleibt Russisch. Unsere Absichten unterscheiden sich.

Noch bevor die Suppe serviert wird, wechselt Horn im Gespräch mit mir vom Thema Wetter auf das Thema Politik: »Also«, sagt er, »die DDR ist in großer Sorge um Ungarn«.

»Wieso?« frage ich.

»Ihr führt gegen uns einen Pressekrieg. Wisst ihr, wohin öffentliche Polemik führt? Hoffentlich muss Ungarn nicht einmal um die DDR besorgt sein!«

Ich bin bemüht, kein Öl ins Feuer zu gießen, will die Schwierigkeiten zwischen uns nicht größer machen, als sie schon sind. Horn sehe ich als Genossen und Ungarn als Bündnispartner der DDR. Ich widerspreche nicht.

Horn redet weiter.

»Die Beerdigung von Janos Kádár findet vier Wochen nach der ehrenhaften Beisetzung von Imre Nagy⁷⁷ statt.«

Ich bin überrascht. »Was haben beide Ereignisse miteinander zu tun?« frage ich.

»Wir bewerten die Geschichte neu«, antwortet Horn.

»Was Imre Nagy betrifft, das ist eure Sache«, sage ich.

»Ihr habt uns deshalb kritisiert«, beharrt Horn.

Er spielt auf einen Kommentar von Alexander Kondraschow an, den die Zeitung Neues Deutschland nach der Rehabilitierung von Nagy abgedruckt hatte. Der sowjetische Kommentator hatte scharf kritisiert, dass die Beisetzung des früheren ungarischen Ministerpräsidenten einem »symbolischen Begräbnis des Sozialismus« gleichkomme. Horn redet weiter. Nagy habe 1956 nur getan, was vorher mit den sowjetischen Genossen besprochen worden sei. Der Austritt Ungarns aus dem Warschauer Vertrag wäre mit führenden sowjetischen Genossen wie Suslow, Mikojan und Andropow⁷⁸ abgesprochen gewesen. Die Tragödie von Nagy sei, dass er den sowjetischen Genossen vertraute. Er kannte die Meinungsverschiedenheiten im Moskauer Politbüro nicht. Seit kurzem wisse man in Ungarn, dass sich Chruschtschow erst nach längeren Auseinandersetzungen im Politbüro durchgesetzt und danach das Eingreifen der Sowjetarmee in Ungarn befohlen habe. Gerade dies habe Imre Nagy verhindern wollen. Er wollte Ungarn aus dem Warschauer Vertrag führen. Wäre ihm das gelungen, hätte die Sowjetunion keine völkerrechtlichen Möglichkeiten mehr für ihr Eingreifen gehabt.

Horn kommt auf dieses Thema immer wieder zurück. Das hat aktuelle Gründe. Die ungarische Delegation forderte einige Stunden zuvor sofortige Gespräche mit der Sowjetunion über einen schnellen Abzug der in Ungarn stationierten sowjetischen Truppen.

So eng liegen Geschichte und Gegenwart beieinander. Indem Nagy rehabilitiert wird, der Ungarn 1956 aus dem Warschauer Vertrag führen wollte, verbreitet Horn hier in Bukarest seine eigentliche Absicht: Die neue ungarische Führung will aus dem Warschauer Vertrag.

Dem Gespräch nach zu urteilen beschäftigt Horn die Frage: Wissen wir denn, wie das Kräfteverhältnis heute im Moskauer Politbüro ist? Was sind die Versprechungen Gorbatschows wert, wenn man nicht genau weiß, wie sicher er im Sattel sitzt? Wie lange bleiben die sowjetischen Truppen in Ungarn, wenn ein neuer Mann im Kreml regiert?

Ich habe den Eindruck, Horn ist interessiert, dass die SED-Führung diesen Zusammenhang kennt.

Unsere Unterhaltung wird abrupt beendet. Noch bevor der Kaffee gereicht werden kann, steht Ceausescu auf. Die Parteichefs der anderen Länder schließen sich an. Ungewöhnlich formlos endet dieses Essen. Niemand weiß warum. Horn und ich verabschieden uns freundlich, aber eilig. Jeder will jetzt zu seinem Chef.

Erich Honecker kommt auf mich zu. Er sieht blass und angespannt aus. Mir scheint, er hat Schmerzen. Ich will ihm etwas sagen, er winkt ab. Er ist mit sich beschäftigt. Knapp sagt er: »Komm um 8 Uhr zum Frühstück. Wir haben etwas zu besprechen.«

Im Krankenzimmer Honeckers

Der Generalsekretär Erich Honecker ist in einem Bukarester Schloss untergebracht, das dem rumänischen Präsidenten als Gästehaus dient. Die Mitglieder der DDR-Delegation – Willi Stoph, Hermann Axen, Heinz Keßler, Günter Mittag, Oskar Fischer und ich – wohnen in einem Hotel im Zentrum der Stadt.

Ich kann an diesem Abend schlecht einschlafen. Zu vieles bewegt mich. Das Wort, das ich in den heutigen Reden und Gesprächen am häufigsten hörte, hieß »Reform«. Niemand sagte aber, worum es wirklich geht. »Reform« ist ein Synonym für unbestimmte Vorhaben. Jeder versteht darunter etwas anderes. Mir gehen die Fragen durch den Kopf: Wie bewahren wir bei grundlegenden Reformen unsere sozialistischen Ideale? Welchen Inhalt haben die Reformen? Wie kommen sie den Bürgern in unseren Ländern zugute?

Darauf hat offensichtlich keine Führung der hier vertretenen Länder eine überzeugende und konstruktive Antwort. Gorbatschow spricht von der Perestroika. Doch was hat er damit bisher erreicht? Er will die Betriebsleiter wählen lassen. Gut und schön. Doch wer wird in einem Betrieb, in dem die Arbeitsmoral niedrig ist, gewählt? Wahrscheinlich nicht der Leistungswilligste. Zudem ist jeder Betrieb in ein enges Planungssystem eingebunden.

Honecker spricht auch von Reformen. Er hat die Absichten unserer Gegner in der Bundesrepublik klar analysiert: Bonn fordere Reformen in der DDR. Tatsächlich aber wolle die BRD einen Systemwechsel in der DDR. »Zu diesem Zweck mischt sich der andere deutsche Staat in die inneren Angelegenheiten der DDR ein, verleumdet ihre Politik und setzt Kampagnen gegen Mauer und Grenzregime in Gang«⁷⁹, sagte er in seiner Rede.

Die Schlussfolgerungen für unsere Innenpolitik bleiben auch wir weiter schuldig. Was in der DDR tatsächlich zu reformieren ist, darauf gibt es im Politbüro keine Antwort. Jedenfalls wurde darüber bisher nicht grundsätzlich diskutiert.

Unruhig macht mich ein Gespräch während einer Tagungspause mit einem früheren Funktionär des sowjetischen Jugendverbandes, der jetzt zum Arbeitsstab von Außenminister Schewardnadse gehört. Er sagt mir: Die Sowjetunion sei in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Mit der Perestroika wolle die Führung einer Zuspitzung der gesellschaftlichen Situation wie in Polen von oben zuvorkommen. Die Lebensbedingungen würden aber nicht besser. Selbst das inzwischen für sowjetische Menschen gewohnte Maß an Zumutung sei überschritten. Die Grundversorgung mit Lebensmitteln könne nicht mehr gesichert werden. Die Bürger lasteten dies der Perestroika an. Im Partei- und Staatsapparat herrsche Ratlosigkeit. Auch der Verweis der Führung auf die existenziellen Gefahren der Menschheit wie ein nukleares Inferno und eine ökologische Katastrophe könnten nicht mehr, wie früher, von den inneren Problemen des Landes ablenken. Die Perestroika habe das frühere Verständnis der Werte des Sozialismus zerstört, aber ein neues nicht geschaffen. Die Umgestaltung könne kein Dauerzustand sein. Die Menschen brauchten Ruhe und sichtbare Verbesserungen im Alltag. Die Zeit der Appelle wäre vorüber.

Gorbatschow trat heute bei der Beratung außenpolitischer Fragen selbstbewusst auf. Über die inneren Probleme der Sowjetunion sprach er kaum. Aus Nagorny Karabach, Grusinien, Kasachstan, Usbekistan und den baltischen Sowjetrepubliken gibt es bedrohliche Nachrichten. Immer öfter stoßen Armee und Sicherheitstruppen mit Protestierenden zusammen. Es gibt Tote und Verletzte. Auffällig ist die zurückhaltende Berichterstattung darüber im Westen. Gorbatschow hat sich hier in Bukarest bisher nicht geäußert, wie er zu der praktizierten Anwendung von Gewalt gegen das eigene Volk steht.

All diese Probleme lassen mich schwer zur Ruhe kommen.

Kurz nachdem ich endlich eingeschlafen bin, klingelt das Telefon. Ich hebe ab. »Ja, bitte?«

Am anderen Ende der Leitung spricht der Chef des Personenschutzes, ein General des Ministeriums für Staatssicherheit. Er meldet: »Genosse Mitglied des Politbüros, soeben wurde der Generalsekretär in das rumänische Regierungskrankenhaus eingeliefert. Er leidet an schweren Schmerzen im Bauch, vermutlich ist es eine Gallenkolik. Ich schlage vor, dass Sie so schnell wie möglich hierher kommen. Ein Fahrzeug steht vor dem Hoteleingang für Sie bereit.«

»Sind Ärzte beim Genossen Honecker?« frage ich.

Der General bejaht.

»Weiß sonst jemand davon, dass es Genossen Honecker nicht gut geht?«

»Ich habe nur Sie informiert, Genosse Krenz.«

»Gut, wecken Sie bitte nicht die anderen Delegationsmitglieder. Helfen kann ohnehin niemand. Hektik brauchen wir jetzt nicht.«

Dann lege ich auf, ziehe mich an und gehe vor die Tür des Hotels. Das Auto rast durch das nächtliche Bukarest. Ich mache mir Sorgen. Seit längerem muss sich Honecker verschiedenen medizinischen Untersuchungen unterziehen. Nach einer Lungenuntersuchung 1988 befürchtete er sogar, er habe Krebs. Was, wenn seine Schmerzen damit zusammenhingen? Was, wenn das Schlimmste eintreten würde?

Ich bin erregt und nachdenklich zugleich. Auf eine solche Situation ist niemand vorbereitet. In einem gesellschaftlichen System wie dem unseren bestimmt der Generalsekretär nicht nur die Richtlinien der Politik. Er entscheidet letztlich auch die wichtigen Personalfragen. Eine Schwachstelle unseres politischen Systems: Generalsekretär sterben entweder im hohen Alter im Amt oder werden mit sowjetischer Hilfe abgesetzt.

Seine Nachfolge hat Honecker bisher nicht geregelt. Jedenfalls wurde darüber nie im Politbüro beraten. Im Westen heißt es zwar, ich sei der Kronprinz. Diese Deutung ist von der politischen Realität weit entfernt. Sie entstand wohl, weil ich mit Abstand der Jüngste im Politbüro bin und er mit vertraut. Wie Honecker habe ich fast zehn Jahre die FDJ geleitet. Der Generalsekretär übertrug mir 1984 auch die Leitung der Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats, wenn er im Urlaub oder im Ausland war. In dieser Zeit – so wurde es kurz vorher im Politbüro beschlossen – war ich sein Vertreter. Solche Entscheidungen haben nichts mit der Nachfolge zu tun.

Zu keiner Zeit gab es einen Stellvertreter des Generalsekretärs. Jede Nachricht in westlichen Medien, die mich in den Rang des »Kronprinzen« erhob, mehrte Honecker Misstrauen. Er will sich von niemandem diktieren lassen, wer einmal an seine Stelle tritt. Zudem hat sich unser Verhältnis seit 1985/86 merklich verschlechtert. Als Ratgeber favorisiert er Günter Mittag, der Ambitionen hat, Honecker politisch zu beerben. Mit diesem Mann an der Spitze ist eine Korrektur unserer Politik unmöglich.

Diese Gedanken beschäftigen mich auf der Autofahrt.

Der Wagen hält vor dem rumänischen Regierungskrankenhaus. Genosse Coman, Mitglied des Politbüros der Rumänischen Kommunistischen Partei, steht vor dem Gebäude.

»Unser Präsident erwartet, dass Sie, Genosse Krenz, entscheiden, ob Genosse Honecker operiert wird.«

»Wie bitte?« Ich glaube, nicht richtig zu hören. Ich bin Politiker, kein Arzt.

Coman bemerkt, dass mich seine Worte überraschen. Hastig versucht er zu erklären: »Die Verantwortung für Rumänien ist zu groß. Die deutschen Genossen müssen über die medizinische Behandlung ihres Staatsratsvorsitzenden allein entscheiden.«

Ich beruhige ihn. Niemand will Rumänien eine Last aufbürden. Ich erkläre ihm aber auch: In der DDR entscheiden Ärzte, ob jemand operiert wird oder nicht. Außerdem muss die Familie gefragt werden. Ich kann mich erst äußern, wenn ich mit der Ärztin von Erich Honecker gesprochen habe.

Wenn Honecker reist, ist seine Ärztin dabei. Sie ist fachlich ausgezeichnet und behält auch in kritischen Situationen den Überblick. Nur sie kann entscheiden, ob Honecker nach Berlin ausgeflogen oder in Bukarest operiert wird.

Sie hat ihren Patienten bereits untersucht. Wir sprechen kurz miteinander. »Er ist transportfähig. Ich übernehme die Verantwortung«, erklärt sie.

Danach gehe ich zu Erich Honecker ins Krankenzimmer. So nahe war ich meinem Chef noch nie. Hilflos liegt er da, hängt am Tropf. Die rumänischen Ärzte legen in regelmäßigen Abständen Eisbeutel auf seinen Bauch. Zunächst bemerkt er mich nicht. Er hat starke Schmerzmittel bekommen.

»Erich, was machst du für Sachen?«

Er dreht mir den Kopf zu, schaut mich einen Moment schweigend an und sagt ganz leise: »Na, Egon.«

Er tut mir leid. Ich möchte ihn jetzt gern in Ruhe lassen. Aber es müssen einige wichtige Entscheidungen getroffen werden. Ich spreche langsam: »Erich, die Ärzte geben mir fünf Minuten Zeit, um mit dir einiges zu klären. Ich werde dir vier Fragen stellen. Du brauchst nur kurz zu antworten.«

Er nickt.

»Wer soll die Abschlusserklärung des Gipfels unterschreiben?«

»Ich.«

»Erich, das geht nicht. Du bist krank. Ich schlage vor, dass Willi Stoph unterschreibt.«

»Wenn es sein muss, dann bitte!«

»Wer nimmt an der geplanten Beratung der Generalsekretäre mit Gorbatschow teil?«

»Du.«

»Auch das geht nicht. Ich fliege mit dir nach Berlin. Ich lasse dich nicht allein.«

Dass ich so entschieden bin, scheint ihn zu erschrecken. Er lässt sich aber nicht anmerken, ob er das gut oder schlecht findet. Jedenfalls wehrt er sich nicht.

»Wenn du nicht bleibst, dann soll Stoph auch zur Beratung mit Gorbatschow gehen.«

»Wir müssen eine kurze Pressemitteilung über deine Krankheit veröffentlichen.«

»Auf keinen Fall!« protestiert Honecker.

»Erich, wenn die Journalisten zur Abschlusssitzung in den Tagungssaal kommen und du fehlst, gibt es Spekulationen.«

»Und wie groß sind erst die Spekulationen, wenn bekannt wird, dass ich krank bin?« Honecker hat Angst, in der Öffentlichkeit könnte gedacht werden, er sei sterbenskrank.

Ich versuche, ihm die Furcht zu nehmen. »Deine Krankheit hat nichts mit deinem Alter zu tun. Als ich es mit der Galle hatte, war ich noch nicht einmal 50 Jahre alt.«

Er antwortet nicht, überlegt. Ich stehe drei, vier Minuten am Krankenbett, ohne dass wir ein Wort wechseln. Vielleicht überlegt Honecker, welche Auswirkungen seine öffentliche Bemerkung 1985 über meinen vermeintlichen Gesundheitszustand hatte. Einem seiner Gäste aus Bonn hatte er damals gesagt: »Krenz ist krank.« Seitdem gibt es ständig neue Gerüchte um mich. Mal habe ich Zucker, mal wurde ich in den USA an der Bauchspeicheldrüse operiert. Ein andermal habe ich ein Alkohol- und deshalb ein Leberproblem. Die Gerüchteküche brodelt. Vielleicht fürchtet Honecker, dass es in seinem Falle auch so geschehen könnte.

Ich bekomme seine Zustimmung für eine Pressemitteilung. Er will sie aber sehen, bevor sie an die Agenturen geht. Ich habe zwar noch nichts vorbereitet, möchte die Sache aber gleich klären. In der Jackentasche habe ich Gesprächsnotizen vom Vortag. Diese Zettel hole ich hervor und sage: »Ich habe im Auto eine Presseerklärung vorbereitet. Allerdings wirst du die Schrift nicht lesen können. Ich lese sie dir vor.«

Inständig hoffe ich, dass er den Zettel nicht doch sehen möchte. Aber er macht keine Anstalten.

Betont langsam formuliere ich aus dem Stegreif: »Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, hat aufgrund einer Gallenblasenerkrankung am Sonnabend früh aus Bukarest die Heimreise angetreten.«

Honecker ist einverstanden, fügt aber hinzu: »Er wurde vom Generalsekretär der RKP⁸⁰ und Präsidenten der SRR⁸¹, Nicolae Ceausescu, sehr herzlich verabschiedet.«

Ich notiere diesen Satz und verlasse das Krankenhaus. Die Pressemitteilung wird sofort weitergeleitet.

Wenige Minuten vor der Eröffnung des zweiten Verhandlungstages der Repräsentanten der Warschauer Vertragsstaaten weiß die Öffentlichkeit, dass Erich Honecker erkrankt ist. Doch abreisen kann er nicht. Daran ist der Satz schuld, den er mir diktiert hatte. Die Rumänen verzögern den Abflug, weil wir der Öffentlichkeit mitgeteilt haben, dass Ceausescu sich persönlich von Honecker verabschiedet habe. Das aber konnte der rumänische Präsident bisher noch nicht. Er befindet sich mit der ungarischen Delegation in Verhandlungen und kann diese nicht verlassen, ohne sein Gesicht zu verlieren. Es gibt nämlich einen weiteren Versuch, sich über die Behandlung der nationalen Minderheit in beiden Ländern zu einigen. Die Verhandlungen scheitern. Keine Seite ist kompromissbereit. Endlich kommt Ceausescu. Er umarmt Honecker und wünscht ihm baldige Genesung.

Ich höre, wie er sagt: »Gorbatschow will das europäische Haus bauen. Wir alle sind dabei, unsere eigenen Häuser zu zerstören.«

Dann – endlich – können wir abreisen.

Auf dem Flug von Bukarest nach Berlin lässt Honecker mich rufen. Er liegt allein in einer Schlafkabine der Sondermaschine. Ich sitze auf einem Hocker vor seinem Bett. Er will nichts Bestimmtes, möchte nur mit jemandem reden.

»Dieser Heuchler«, sagt er und meint Gorbatschow. »Früher«, Honecker spricht trotz der Beruhigungsmittel erregt, »sind die Westpolitiker Ceausescu in den Hintern gekrochen. Jede Abweichung vom gemeinsamen Kurs haben sie als Ausdruck seiner Absage an Moskau gefeiert. Je mehr Ceausescu Moskau kritisierte, umso mehr hat der Westen ihn gelobt. Als man uns keine Kredite geben wollte, hat er welche bekommen. Seine Alleingänge waren dem Westen viel Geld wert. Als Rumänien an den Olympischen Spielen in Los Angeles 1984 teilnahm⁸², feierte ihn der Westen als großen Helden. Nun lassen sie ihn sitzen. Sie haben ja Gorbatschow.«

Ich habe von Honecker schon viel zu hören bekommen, aber derart bittere Worte über den ersten Mann in Moskau noch nie. Ich schreibe es seiner Krankheit zu. Sieht Honecker in Gorbatschow tatsächlich einen Mann des Westens? Ich will es nicht glauben. Ich vertraue der sowjetischen Partei- und Staatsführung, die ja nicht nur aus Gorbatschow besteht.

Ich bin an diesem Juli-Tag jedenfalls froh, als wir in Berlin landen und die Ärzte Erich Honecker in ihre Obhut nehmen.

Breshnew, Gorbatschow und ihre Doktrinen

Mein Begleiter und ich schauen der Autokolonne nach, die Honecker ins Krankenhaus bringt. Was ich in den letzten 24 Stunden erlebte, gibt kaum Anlass zu Zufriedenheit. Zeigen sich doch im unterschiedlichen Verhalten der Vertragsstaaten auf dem Gipfel Zerfallserscheinungen unseres Bündnisses. Sind die gemeinsamen Interessen des Sozialismus nicht mehr das einigende Band zwischen uns?

Krisen in Staaten der Gemeinschaft gab es in regelmäßigen Abständen: DDR 1953, Ungarn 1956, Polen 1956, 1970 und 1980, Tschechoslowakei 1968 … Es waren in der Regel Krisen in einem oder in mehreren Ländern, nie aber war die Gemeinschaft als Ganzes betroffen. Ich erlebe jetzt zum ersten Mal, dass die sozialistische Staatengemeinschaft nicht mehr funktioniert. Der Sozialismus in Europa mit seinem Kernland Sowjetunion befindet sich in einer Existenzkrise. Darin sehe ich eine große Gefahr nicht nur für unseren Kontinent. Die Bipolarität der Welt ist trotz der Härte des Kalten Krieges so etwas wie ein Regulator der Friedenssicherung. Jede Seite weiß von der anderen, dass sie sich in ein Kriegsabenteuer nur bei Strafe des eigenen Untergangs einlassen kann. Wenn die Staaten des Warschauer Vertrages Auflösungserscheinungen zeigen, kann dieser Regulator nicht mehr funktionieren.

Jetzt ist die Fähigkeit aller Verbündeten gefragt, die Konflikte auf politische Art zu lösen. Ich glaube an diese Möglichkeit. Die gemeinsamen Interessen müssen stärker sein als die Differenzen.

Mich befällt aber auch der Gedanke: Ist Honeckers Krankheit vielleicht mehr als eine Gallenkolik? Ein psychologischer Kollaps als Reaktion auf die latente Krankheit der sozialistischen Gemeinschaft, die er in Bukarest vielleicht deutlicher als sonst empfunden hat?

Ich schaue auf die Uhr. Es ist kurz nach elf. In Bukarest unterschreiben die Delegationschefs wahrscheinlich jetzt die Erklärung. Das Abschlussdokument soll schon wenige Stunden später Gegenstand wilder Spekulationen sein. Im Westen wird die Version verbreitet, Gorbatschow habe nun endgültig die »Breshnew-Doktrin«⁸³ außer Kraft gesetzt.

Seit dem Amtsantritt Gorbatschows habe ich an allen Treffen des Politisch Beratenden Ausschusses teilgenommen und erinnere mich nicht, dass er jemals über diese Doktrin anders als im Sinne einer Verleumdung der Sowjetunion durch den Westen gesprochen hat. Mir ist nicht bekannt, dass Gorbatschow in Bukarest oder anderswo eine »Breshnew-Doktrin« aufgehoben hätte.

Gorbatschow sagte bei vielen Gelegenheiten: Jedes sozialistische Land sei für sich selbst verantwortlich. Die Formulierung von Bukarest, dass alle Staaten die Prinzipien der »Unabhängigkeit und Selbständigkeit der nationalen Parteien, der Gleichberechtigung der Beziehungen und der Freiwilligkeit der Zusammenarbeit«⁸⁴ unterstützen, ist nicht neu. Fast wörtlich steht sie so schon in der Erklärung einer Beratung von Vertretern von kommunistischen und Arbeiterparteien im November 1960 in Moskau.

Breshnew hatte später auf der internationalen Konferenz von 1969 gesagt, dass die Aufgabe darin bestehe, »die Prinzipien der Gleichberechtigung aller Länder des Sozialismus, ihre Souveränität und Unabhängigkeit sowie die Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten konsequent zu wahren«.⁸⁵

Verbal haben das alle KPdSU-Chefs bekundet, von Stalin bis Gorbatschow. Und das ist auch plausibel. Hätten sie etwa sagen sollen: Die anderen sozialistischen Länder sind unsere Satelliten? Wir bestimmen, was dort passiert. Wir waren Bruderländer. Die UdSSR war der große Bruder und in gewisser Weise auch das Familienoberhaupt. Das waren die Spielregeln, die bis 1989 in der praktischen Politik galten.

Gorbatschow hat nie erklärt, auch nicht in Bukarest, jedes Mitglied könne nach Belieben aus dem Warschauer Vertrag oder dem RGW austreten. Am 13. März 1985, er war gerade zwei Tage Generalsekretär des ZK der KPdSU, hatte er seine osteuropäischen Kollegen in den Kreml eingeladen. Seine Hauptsorge galt der Verlängerung des Warschauer Vertrages.⁸⁶ Seine erste große außenpolitische Aktivität war die Unterzeichnung des Protokolls über die Verlängerung des Warschauer Vertrages für die nächsten 20 Jahre am 26. April 1985. Ich war in Warschau dabei und habe seine Freude darüber erlebt, dass es ihm trotz des rumänischen Widerstands gelungen war, den Vertrag zu verlängern. Dieses Datum nannte er später »die zweite Geburt«⁸⁷ der Militärkoalition. Auch für Gorbatschow war der sozialistische Internationalismus die Grundlage der Beziehungen zwischen den osteuropäischen Staaten.

Was unsere Länder für immer verbinden sollte, waren eine gemeinsame Ideologie und die gemeinsamen politischen Interessen. Auf einer internen Beratung der Bruderparteien im November 1986 hatte Gorbatschow erklärt: »Erfolge sind nicht möglich, wenn sich nicht jede Partei sowohl um das eigene Interesse als auch um das gemeinsame Interesse sorgt.«⁸⁸ Unsere gemeinsame Stärke bestünde in der »Klassensolidarität«.⁸⁹

»Breshnew-Doktrin« war auch nach Ansicht Gorbatschows eine West-Vokabel. Sie wurde 1968, nach dem Einmarsch von Truppen des Warschauer Vertrages in die CSSR, eingeführt. Der Doktrin zufolge war die Souveränität der einzelnen Ostblockstaaten begrenzt. Dieser Gedanke ist nun aber weder richtig falsch noch völlig richtig. Und: Wie stand es denn mit der Souveränität der westlichen Staaten? Wer sich einem Bündnis anschließt – das ist bei der NATO so, und das war im Warschauer Pakt so –, gibt einen Teil seiner Souveränität ab. Das liegt in der Natur von solchen Bündnissen.

Dass Gorbatschow das Abschlusspapier des Gipfels von Bukarest nicht als Korrektur der Politik der UdSSR gegenüber den Bruderstaaten verstanden hat, verdeutlicht allein folgender Vorgang: Kurz vor dem Gipfel hatten Dubcek und Cernik einen Brief an den tschechoslowakischen Parteichef Milos Jakes gerichtet. Inhalt: Die Partei- und Staatschefs der Staaten des Warschauer Vertrages sollen aufgefordert werden, die Ereignisse von 1968 in der CSSR neu zu bewerten.

Während des Treffens des Politisch Beratenden Ausschusses informierte Jakes auch unsere Delegation über diesen Brief.

In gleicher Sache sprach er während seines Jahresurlaubs in der Sowjetunion mit Gorbatschow. Dieser erklärte, dass die KPdSU die Maßnahmen vom August 1968 unter keinen Umständen umbewerten werde. Gorbatschow informierte über diese Position auch die SED-Führung.

Fünf Monate später, auf der Sitzung des Politisch Beratenden Ausschusses am 4. Dezember 1989 in Moskau sollte Gorbatschow jedoch eine andere Haltung einnehmen.

Valentin Falin wird später behaupten, der Generalsekretär habe schon Ende 1988 eine »Gorbatschow-Doktrin«⁹⁰ verkündet. Spätestens damit sei die UdSSR von Überlegungen abgerückt, militärisch in Bruderstaaten einzugreifen.

Wenn es eine solche Doktrin gegeben habe, muss sie vor dem SED-Politbüro, dem Botschafter der UdSSR in der DDR und vor den in der DDR stationierten sowjetischen Militärs geheim gehalten worden sein. Der politischen und militärischen Führung der DDR wurde sie nie zur Kenntnis gegeben. Sowjetische Militärs gingen auch noch 1989 gegenüber der DDR von gemeinsamen politischen Interessen aus. Zudem existierte ein Beistandspakt zwischen der UdSSR und der DDR. Dieser war nie gekündigt worden.

Selbst wenn die UdSSR 1988 bereit gewesen sein sollte, Bulgarien, die CSSR, Polen, Ungarn und Rumänien in die volle Souveränität zu entlassen, so verhielt sich das bei der DDR anders. Die Sowjetunion betrachtete die DDR immer als Sonderfall. Keine Führung in Moskau vergaß jemals, dass Millionen Sowjetbürger Opfer des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion waren und sehr viele ihr Leben für die Befreiung Deutschlands gaben. Man sprach von über zwanzig Millionen Toten. Anders als für Gorbatschow war die DDR für die sowjetischen Militärs Teil ihres Lebens, ihr Herzblut.

Dieser Sonderrolle der DDR entsprach auch die Geschichte der gegenseitigen Beziehungen. Bis 1955 nahm der Hohe Kommissar der UdSSR⁹¹ in der DDR an Sitzungen des SED-Politbüros teil. Jeder Beschluss dieses Gremiums konnte durch sein Veto außer Kraft gesetzt werden. Obwohl die sowjetische Führung im Juni 1952 zugestimmt hatte, dass in der DDR mit dem planmäßigen Aufbau der Grundlagen des Sozialismus begonnen werden sollte, wurde dieser Beschluss am 3. und 4. Juni 1953, nur drei Monate nach Stalins Tod, in Moskau korrigiert. Der SED habe »fälschlicherweise Kurs auf einen beschleunigten Aufbau des Sozialismus in Ostdeutschland genommen«⁹², hieß es. Das war faktisch die Aufhebung des Beschlusses der 2. Parteikonferenz der SED.

1955 war der DDR per Vertrag formal staatliche Souveränität zugestanden worden. Dennoch sprach die Sowjetunion in allen wichtigen Fragen der Entwicklung der DDR ein entscheidendes Wort mit. Dieses Recht leitete sie aus ihrer Rolle als Sieger- und Besatzungsmacht ab. Für mich entsprach das der bestehenden politischen Realität.

1967 wurde in der DDR eine neue Verfassung ausgearbeitet. Noch bevor sie öffentlich diskutiert und ein Volksentscheid für 1968 geplant wurde, schickte Ulbricht auf Wunsch der sowjetischen Führung den Entwurf an Breshnew. Am 28. November 1967 antwortete der KPdSU-Chef, das Politbüro seiner Partei habe sich »mit dem Entwurf einer neuen Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vertraut gemacht«. Dem Brief fügte er drei Seiten bei. Sie enthielten sieben Punkte mit der Bemerkung, die einzelnen Bestimmungen bedürfen »weiterer Überlegungen und einer gewissen Präzisierung«.⁹³

Mir schien auch diese Praxis im Interesse einer international abgestimmten Politik notwendig, war doch die Sowjetunion für viele aus meiner Generation nicht irgendeine ausländische Macht, sondern Weggefährte in der gemeinsamen Sache.

Auch zu Gorbatschows Zeiten galt dieses Prinzip. Grundlegende Analysen und Beschlüsse des SED-Politbüros über die Politik gegenüber der Bundesrepublik Deutschland bzw. Westberlin wurden zur Abstimmung nach Moskau geschickt. Jedes Verhandlungspapier für Gespräche von Hermann Axen⁹⁴ und Egon Bahr⁹⁵ oder über Kontakte zwischen der SED und der SPD mussten in Moskau vorgelegt werden. Als die SED und die SPD 1987 ihr gemeinsames Strategiepapier über die gemeinsame Sicherheit und den Streit der Ideologien vorstellten, kam aus Moskau Kritik. Das ZK der KPdSU mahnte die SED, »keine Verwischung der prinzipiellen Widersprüche zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten oder friedliche Koexistenz auf ideologischem Gebiet« zuzulassen. Es stellte fest, »bei aller Rücksichtnahme auf den Kompromisscharakter möchten wir, wie es zwischen unseren Parteien üblich ist, mit aller Offenheit sagen, dass das Dokument auch Mängel enthält, die nach unserer Meinung hätten vermieden werden können. Wir sind bereit, unseren Standpunkt dazu beim bevorstehenden Meinungsaustausch mit den Genossen der DDR darzulegen.«⁹⁶