Kitabı oku: «Kürschners Volkshandbuch Deutscher Bundestag», sayfa 4
Was bekommt ein Abgeordneter für seine Arbeit?
Gemessen an diesem Einsatz und bezogen auf seine Verantwortung als Gesetzesmacher und parlamentarischer Kontrolleur halten sich die Bezüge von Abgeordneten in einem engen Rahmen. Auf Empfehlung einer externen Kommission wurde die Besoldung von Bundesrichtern zum Maßstab genommen. Seit 2016 folgen diese in der Regel einmal jährlich der Lohnentwicklung. Allerdings entschied der Bundestag im Mai 2020, auf die turnusmäßige Anpassung zu verzichten, da in dem Bemessungswert die Auswirkungen der Pandemie noch keinen Niederschlag gefunden hatten. Deshalb beträgt die monatliche Abgeordnetenentschädigung seit dem 1. Juli 2019 unverändert 10.083,47 Euro. Weder Weihnachts- noch Urlaubsgeld noch Sonderzahlungen gibt es dazu. Wohl aber eine steuerfreie Kostenpauschale für Ausgaben, die mit der Ausübung des Mandates verbunden sind, und zwar seit 1. Januar 2021 4.560,59 Euro. Gibt der Abgeordnete mehr aus, kann er das nicht in Rechnung stellen oder von der Steuer absetzen. Gestellt wird ihm allerdings ein Büro mitsamt Technik, und er kann mehrere Mitarbeiter beschäftigen. Die Kosten dafür sind derzeit auf 22.436 Euro pro Monat gedeckelt – ganz gleich, wie viele wissenschaftliche Mitarbeiter und Bürokräfte der Abgeordnete beschäftigt. Die Abwicklung erfolgt über die Bundestagsverwaltung.
Darüber hinaus erhält der Abgeordnete neben den Leistungen der eigenen Mitarbeiter und denen der Fraktion auch das Know-how der Bundestagsverwaltung an die Seite gestellt. Rund 3000 Mitarbeiter sorgen im Hintergrund dafür, dass der parlamentarische Betrieb läuft. Das reicht von der Heizung über die Ausschusstagesordnung bis zur wissenschaftlichen Expertise.
Gregor Mayntz
Besuchen Sie den Bundestag
Hinweise zum Besuch beim Bundestag: Es wird dringend empfohlen, die aktuellen Besuchsmöglichkeiten von Bundestag und Reichstagsgebäude rechtzeitig zu klären, da sie den jeweiligen Umständen entsprechend angepasst werden.
Informationen über die Besuchsmöglichkeiten von Bundestag und Reichstagsgebäude erhalten Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Deutscher Bundestag
Besucherdienst
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030 227-32152
Telefax 030 227-36436
E-Mail: besucherdienst@bundestag.de
Kuppel und Dachterrasse des Reichstagsgebäudes können kostenlos besichtigt werden. Eine Besichtigung ist jedoch nur mit vorheriger Anmeldung möglich, es können sich Einzelpersonen und Gruppen anmelden. Für eine bequeme Terminanfrage steht ein Online-Formular zur Verfügung, eine Anmeldung ist aber auch per Fax oder per Post möglich (s. o.). Eine telefonische Anmeldung ist nicht möglich. Anmeldungen müssen bis spätestens zwei Werktage vor dem gewünschten Besuchstermin vorliegen.
Bei der Anmeldung werden folgende Angaben benötigt: Name, Vorname und Geburtsdatum. Ohne korrekt und vollständig ausgefüllte Online-Formulare kann der Besucherdienst des Bundestages die Anfragen nicht bearbeiten. Die Kuppel ist täglich von 8 bis 24 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 21.45 Uhr. Pro Einlass (jede Viertelstunde) können bis zu 25 Besucher angemeldet werden.
Anmeldungen zum Besuch einer Plenarsitzung sind ebenfalls über die o. a. Anschrift möglich. Wegen des hohen Andrangs empfiehlt sich eine schriftliche Reservierung, dies gilt vor allem für Besuchergruppen.
Darüber hinaus werden weitere Hausführungen sowie Kunst- und Architekturführungen im Reichstagsgebäude und im Paul-Löbe-Haus angeboten, nähere Informationen dazu auch unter www.bundestag.de.
Unter der Kuppel des Deutschen Doms:
Hier werden Sie zum Abgeordneten
Es muss nicht immer der Bundestag sein. Wer mehr über den deutschen Parlamentarismus und den Deutschen Bundestag wissen will, für den lohnt sich ein Besuch im Deutschen Dom auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Unter seiner Kuppel befindet sich die vollständig neu gestaltete Dauerausstellung
Wege – Irrwege – Umwege
Clou der Ausstellung ist ein Miniatur-Plenarsaal mit Kuppel, Rednerpult, Bundestagsadler, Präsidentenplatz, Regierungs- und Bundesratsbank, der dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude nachempfunden ist. Hier können Gäste sogar selbst die Rolle von Bundestagsabgeordneten übernehmen und auf einem der 49 Abgeordneten-Plätze – sie sind wie im Bundestagsplenum im originalen Reichstagsblue bezogen – Platz nehmen. Sobald im Plenarsaal im Reichstagsgebäude der Sitzungsbetrieb stattfindet, wird dieser auf zwei Großbildschirme übertragen. Fast wie live fühlt sich das an. Besonders spannend ist jeder Donnerstag in den Sitzungswochen des Bundestages (stündlich zwischen 9 und 13 Uhr sowie 14 bis 18 Uhr): Dann können Besucher an dem Rollenspiel „Bundestagssitzung“ teilnehmen und dadurch die Abläufe im Parlament als „Abgeordnete“ noch stärker miterleben.
Highlights sind auch eine multimediale Zeitachse, auf der die Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik und ihre Einbettung in die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen seit 1949 dargestellt werden. An 10 großen interaktiven Bildschirmen, aufgeteilt nach den 17 bisherigen Wahlperioden des Bundestages, können Besucher Dokumente, Bilder und Filme anschauen – darunter absolute Raritäten aus dem Archiv der Deutschen Wochenschau.
Dass der Bundestag durchaus über die Gabe von Humor und Selbstironie verfügt, wird durch den fiktiven Abgeordneten Jakob Maria Mierscheid deutlich, der schon seit Jahrzehnten die Parlamentarier erheitert und nun auch im Deutschen Dom trotz seines hohen Alters, er wurde angeblich am 1. März 1933 geboren, präsent ist: In sieben Kurzfilmen erklärt er den Ablauf einer Sitzungswoche und zeigt die Arbeit in den Ausschüssen, im Plenum, in den Fraktionssitzungen sowie im Wahlkreis.
Kürschners Volkshandbuch
würde Jakob Maria Mierscheid etwa so darstellen:
MIERSCHEID SPD
Jakob Maria Mierscheid; Schneidermeister; 54497 Morbach/Hunsrück – * 1. 3. 1933 Morbach/Hunsrück; kath.; verh., 4 Töchter – Volksschule Morbach, Schneiderlehre in Simmern, Meisterprüfung 1956. Arbeiter in Morbach. Mitgl. der Gewerkschaft Landwirtschaft und Forsten, Mitgl. Kleintierzüchterverein Morbach, Freiwillige Feuerwehr Morbach, dort seit 1977 Ehren-Kommandant, Mitgl. der Turnfreunde, Ehrenmitgl. des Sängerbundes; Freie Gewerkschaft Holz und Kunststoffe, Beisitzer im Senioren-Vorstand. Silberne Ehrennadel des MGV Morbach. – MdB seit 1979.
Landesliste Rheinland-Pfalz
Jakob Maria Mierscheid ist ein fiktiver deutscher Politiker und seit 1979 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er steht für den normalen Bürger und die normale Bürgerin im Parlament: Blicken Sie in den Spiegel neben der Biografie (so der Text in der Ausstellung), auch Sie könnten Mitglied des Deutschen Bundestages sein.
Wege – Irrwege – Umwege
Deutscher Dom
Gendarmenmarkt, Berlin
Geöffnet Dienstag bis Sonntag von 10 bis 18 Uhr. Eintritt frei.
Der Gang der Gesetzgebung
Weiterer Gang der Gesetzgebung
Wahlergebnis vom 24. September 2017
Zur Wahl zugelassene Parteien
| AD-DEMOKRATEN | Allianz Deutscher Demokraten |
| AfD | Alternative für Deutschland |
| B* | bergpartei, die überpartei; ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken |
| BGE | Bündnis Grundeinkommen |
| BP | Bayernpartei |
| Bündnis C | Bündnis C – Christen für Deutschland |
| BüSo | Bürgerrechtsbewegung Solidarität |
| CDU | Christlich Demokratische Union Deutschlands |
| CSU | Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. |
| Deutsche Konservative | DEUTSCHE KONSERVATIVE |
| DGP | Die GERADE Partei |
| DiB | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG |
| DIE EINHEIT | DIE EINHEIT |
| DIE FRAUEN | Feministische Partei DIE FRAUEN |
| Die Grauen | Die Grauen – Für alle Generationen |
| Die Humanisten | Partei der Humanisten |
| DIE LINKE | DIE LINKE |
| Die PARTEI | Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative |
| DIE RECHTE | DIE RECHTE |
| DIE VIOLETTEN | Die Violetten; für spirituelle Politik |
| DKP | Deutsche Kommunistische Partei |
| DM | Deutsche Mitte; Politik geht anders . . . |
| du. | Die Urbane. Eine HipHop Partei |
| FAMILIE | Familien-Partei Deutschlands |
| FDP | Freie Demokratische Partei |
| FREIE WÄHLER | FREIE WÄHLER |
| Gesundheitsforschung | Partei für Gesundheitsforschung |
| GRÜNE | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
| JED | Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands |
| MENSCHLICHE WELT | Menschl. Welt; für das Wohl + Glücklich-Sein aller |
| MG | Magdeburger Gartenpartei |
| MIETERPARTEI | Mieterpartei |
| MLPD | Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands |
| Neue Liberale | Die Sozialliberalen |
| NPD | Nationaldemokratische Partei Deutschlands |
| ÖDP | Ökologisch-Demokratische Partei |
| PDV | Partei der Vernunft |
| PIRATEN | Piratenpartei Deutschland |
| REP | DIE REPUBLIKANER |
| SGP | Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale |
| SPD | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
| Tierschutzallianz | Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz |
| Tierschutzpartei | PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ |
| TPD | Transhumane Partei Deutschland |
| UNABHÄNGIGE | UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie |
| Volksabstimmung | Ab jetzt . . . Demokratie durch Volksabstimmung; Politik für die Menschen |
| V-Partei3 | V-Partei3 – Veränderung, Vegetarier und Veganer |
| ZENTRUM | Deutsche Zentrumspartei |
Wahlergebnis auf Bundesebene
| 2017 | 2013 | |
| Wahlberechtigte | 61 688 485 | 61 946 900 |
| Wählerinnen und Wähler | 46 976 341 | 44 309 925 |
| Wahlbeteiligung | 76,2% | 71,5% |
| Ungültige Erststimmen | 586 726 | 684 883 |
| Gültige Erststimmen | 46 389 615 | 43 625 042 |
| Ungültige Zweitstimmen | 460 849 | 583 069 |
| Gültige Zweitstimmen | 46 515 492 | 43 726 856 |
| Erststimmen | Zweitstimmen | |||||
| Es entfallen auf | Anzahl | % | % ’13 | Anzahl | % | % ’13 |
| CDU | 14 030 715 | 30,2 | – 7,0 | 12 447 656 | 26,8 | – 7,4 |
| SPD | 11 429 231 | 24,6 | – 4,8 | 9 539 381 | 20,5 | – 5,2 |
| DIE LINKE | 3 966 637 | 8,6 | 0,3 | 4 297 270 | 9,2 | 0,6 |
| GRÜNE | 3 717 922 | 8,0 | 0,7 | 4 158 400 | 8,9 | 0,5 |
| CSU | 3 255 487 | 7,0 | – 1,1 | 2 869 688 | 6,2 | – 1,2 |
| FDP | 3 249 238 | 7,0 | 4,6 | 4 999 449 | 10,7 | 6,0 |
| AfD | 5 317 499 | 11,5 | 9,6 | 5 878 115 | 12,6 | 7,9 |
| PIRATEN | 93196 | 0,2 | – 2,0 | 173 476 | 0,4 | – 1,8 |
| NPD | 45169 | 0,1 | – 1,4 | 176 020 | 0,4 | – 0,9 |
| FREIE WÄHLER | 589 056 | 1,3 | 0,3 | 463 292 | 1,0 | 0,0 |
| Tierschutzpartei | 22917 | 0,0 | 0,0 | 374 179 | 0,8 | 0,5 |
| ÖDP | 166 228 | 0,4 | 0,1 | 144 809 | 0,3 | 0,0 |
| Die PARTEI | 245 659 | 0,5 | 0,4 | 454 349 | 1,0 | 0,8 |
| BP | 62622 | 0,1 | 0,1 | 58037 | 0,1 | 0,0 |
| Volksabstimmung | 6 316 | 0,0 | 0,0 | 9 631 | 0,0 | 0,0 |
| PDV | 242 | 0,0 | 0,0 | 533 | 0,0 | – 0,1 |
| MLPD | 35760 | 0,1 | 0,0 | 29785 | 0,1 | 0,0 |
| BüSo | 15960 | 0,0 | 0,0 | 6 693 | 0,0 | 0,0 |
| SGP | 903 | 0,0 | 0,0 | 1 291 | 0,0 | 0,0 |
| DIE RECHTE | 1142 | 0,0 | 0,0 | 2 054 | 0,0 | 0,0 |
| AD-DEMOKRATEN | – | – | – | 41251 | 0,1 | 0,1 |
| Tierschutzallianz | 6114 | 0,0 | 0,0 | 32221 | 0,1 | 0,1 |
| B* | 672 | 0,0 | 0,0 | 911 | 0,0 | 0,0 |
| BGE | 97539 | 0,2 | 0,2 | |||
| DiB | 60914 | 0,1 | 0,1 | |||
| DKP | 7 517 | 0,0 | 0,0 | 11 558 | 0,0 | 0,0 |
| DM | – | – | – | 63203 | 0,1 | 0,1 |
| Die Grauen | 4 300 | 0,0 | 0,0 | 10009 | 0,0 | 0,0 |
| du. | 772 | 0,0 | 0,0 | 3 032 | 0,0 | 0,0 |
| MG | 2 570 | 0,0 | 0,0 | 5 617 | 0,0 | 0,0 |
| MENSCHLICHE WELT | 2 205 | 0,0 | 0,0 | 11 661 | 0,0 | 0,0 |
| Die Humanisten | – | – | – | 5 991 | 0,0 | 0,0 |
| Gesundheitsforschung | 1 537 | 0,0 | 0,0 | 23404 | 0,1 | 0,1 |
| V-Partei3 | 1 201 | 0,0 | 0,0 | 64073 | 0,1 | 0,1 |
| Bündnis C | 1 717 | 0,0 | 0,0 | |||
| DIE EINHEIT | 371 | 0,0 | 0,0 | |||
| DIE VIOLETTEN | 2 176 | 0,0 | 0,0 | 0,0 | ||
| FAMILIE | 506 | 0,0 | 0,0 | 0,0 | ||
| DIE FRAUEN | 439 | 0,0 | 0,0 | 0,0 | ||
| MIETERPARTEI | 1 352 | 0,0 | 0,0 | |||
| Neue Liberale | 884 | 0,0 | 0,0 | |||
| UNABHÄNGIGE | 2 458 | 0,0 | 0,0 | |||
| Übrige | 100 889 | 0,2 | – 0,1 | – 0,6 | ||
