Kitabı oku: «Kapitalmarkt Compliance», sayfa 2
a)Gesellschaftsebene
b)Konzernebene
2.Offenlegung
a)Frist zur Offenlegung
b)Inhalt und Sprache der Offenlegung
c)Art und Weise der Offenlegung
II.Gesellschaften, die den handelsrechtlichen Vorschriften unterfallen
1.Inhalt und anzuwendende Rechnungslegungsstandards
a)Gesellschaftsebene
b)Konzernebene
2.Offenlegung
a)Frist zur Offenlegung
b)Inhalt und Sprache der Offenlegung
c)Art und Weise der Offenlegung
III.Gesellschaften, deren Aktien oder aktienvertretenden Zertifikate im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse zugelassen sind
D.Halbjahresfinanzbericht
I.Normadressaten und konkretisierende Bestimmungen
1.Vorschriften des WpHG
2.Vorschriften des HGB
II.Inhalt und anzuwendende Rechnungslegungsstandards
1.Gesellschaftsebene
2.Konzernebene
3.Rechnungslegungsstandards
III.Offenlegung
1.Frist zur Offenlegung
2.Inhalt und Sprache der Offenlegung
IV.Art und Weise der Offenlegung
V.Dauer der Verfügbarkeit/Bekanntmachungsänderungsmitteilung
VI.Gesellschaften, deren Aktien oder aktienvertretenden Zertifikate im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse zugelassen sind
E.Quartalsfinanzbericht
I.Keine Verpflichtung nach WpHG/Vorgaben für einen freiwilligen Quartalsfinanzbericht
1.Inhalt sowie anzuwendende Rechnungslegungsstandards
2.Frist sowie Art und Weise der Veröffentlichung/Sprache
II.Quartalsmitteilung gemäß Börsenordnung FWB
F.Finanz-/Unternehmenskalender
I.Deutsche börsennotierte Gesellschaften
II.Gesellschaften, deren Aktien oder aktienvertretende Zertifikate im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse zugelassen sind
G.Die Regelpublizität in der Insolvenz
H.Überwachung/Sanktionierung von Verstößen gegen die Regelpublizitätspflichten
I.Überwachungsbehörden
II.Sanktionen
3. Teil Transaktionsbezogene Compliance
8. KapitelCompliance bei Börsengang und Kapitalerhöhung
I.Planungs- und Vorbereitungsphase
1.Öffentliche versus nicht öffentliche Platzierung
a)Öffentliches Angebot
b)Privatplatzierung
2.Prospekterstellung/-billigung/-veröffentlichung
3.Kommunikationen und Marktsondierung in der Planungs- und Vorbereitungsphase
a)Kommunikation bezogen auf das Angebot in der Vorbereitungsphase
aa)Kommunikation im Rahmen von Privatplatzierungen in der Vorbereitungsphase
bb)Kommunikation bei prospektpflichtigen Angeboten vor Prospektbilligung
cc)Marktsondierung
dd)Kommunikation bei prospektfreien öffentlichen Angeboten vor Prospektbilligung
b)Insbesondere: Zukunftsgerichtete Informationen
aa)Zukunftsgerichtete Informationen bei prospektpflichtigen Angeboten
bb)Zukunftsgerichtete Informationen bei Privatplatzierungen
c)Publizitäts-Richtlinien als Compliance-Maßnahme
4.Beschränkungen aus US-Recht
5.Researchstudien und Research-Richtlinien
6.Zusätzliche Pflichten im Rahmen der Vorbereitung von Kapitalerhöhungen
a)Insiderrecht und Ad-hoc-Publizität in der Vorbereitungsphase
b)Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten nach dem WpHG in der Vorbereitungsphase
II.Emissionsphase
1.Werbung in der Emissionsphase
2.Nachtragspflicht
3.Ad-hoc-Mitteilung in der Emissionsphase
4.Insiderhandelsverbot während der Emissionsphase
5.Marktmanipulation
6.Mitteilungspflichten und Veröffentlichungspflichten nach dem WpHG
III.Nach der Notierungsaufnahme: Beginn der Folgepflichten
1.Stabilisierungsmaßnahmen
2.Zulassungsfolgepflichten am regulierten Markt
9. KapitelM&A-Transaktionen einschließlich öffentlicher Übernahmen
A.Einleitung
B.M&A-Transaktionen
I.Verbot von Insidergeschäften
II.Ad-hoc-Verpflichtung
III.Mitteilungs- und Bekanntmachungspflichten
1.Umfang der wertpapierhandelsrechtlichen Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
a)Zusammenfassende Übersicht
b)Einzelheiten
2.Verhältnis der wertpapierhandelsrechtlichen Beteiligungstransparenz zur Ad-hoc-Publizität
C.Öffentliche Übernahmen
I.Einführung
1.Anwendungsbereich des WpÜG
2.Erfasste Angebotstypen
3.Verhältnis von Übernahme- und Pflichtangeboten
4.„Freundliche“ und „feindliche“ Übernahmen
5.Abwehrmaßnahmen
II.Angebotsverfahren
1.Vorangebotsphase
2.Angebotsphase
a)Erstellung, Gestattung und Veröffentlichung einer Angebotsunterlage
b)Stellungnahme von Vorstand und Aufsichtsrat der Zielgesellschaft
c)Angebotsdauer
d)Änderung und Aktualisierung des Angebots
e)Mitteilung des Erwerbsumfangs
f)Mitteilung von den Angebotspreis übersteigenden Gegenleistungen
III.Verhältnis der Verhaltenspflichten nach dem WpÜG und der MAR bzw. dem WpHG
IV.Besonderheiten Insiderhandelsverbot/Ad-hoc-Verpflichtung
1.Vorerwerbe, Warehousing
a)Vorerwerbe
b)Warehousing
2.Due Diligence-Prüfung
3.White Knight
10. KapitelErwerb eigener Aktien
A.Einführung
B.Erwerbsverbot
I.Umfang des Erwerbsverbots
II.Umgehungsgeschäfte, § 71a AktG
1.Finanzielle Unterstützung des Erwerbs eigener Aktien
2.Handeln für Rechnung der AG
III.Erwerb eigener Aktien durch Dritte, § 71d AktG
IV.Inpfandnahme eigener Aktien, § 71e AktG
1.Begriff der Inpfandnahme
2.Rechtfertigender Anlass der Inpfandnahme
3.Ausnahmetatbestände
C.Ausnahmen vom Erwerbsverbot
I.Schadensabwehr
1.Schadensbegriff
2.Schwere des Schadens
3.Unmittelbares Bevorstehen des Schadens
4.Notwendigkeit des Aktienerwerbs zur Schadensabwehr
II.Belegschaftsaktien
III.Abfindung von Aktionären
1.Gesetzliche Abfindungssachverhalte
2.Analoge Anwendungsfälle
IV.Unentgeltlicher Erwerb
V.Gesamtrechtsnachfolge
VI.Einziehung
VII.Handelsbestand
VIII.Ermächtigungsbeschluss
1.Erwerbszwecke
2.Bezugsrechtsausschluss und Ausschluss des Andienungsrechts
3.Erwerbs- und Veräußerungswege
IX.Zuständigkeit für die Durchführung des Erwerbs
D.Schranken zulässigen Erwerbs, § 71 Abs. 2 AktG
I.10 %-Grenze
II.Kapitalgrenze
1.Verrechnungsfähige Rücklagen
2.Gesperrte Rücklagen
3.Bildung verrechnungsfähiger Rücklagen
III.Volleinzahlung
E.Kapitalmarktrechtliche Zulässigkeit von Aktienrückkaufprogrammen
I.Ad-hoc Mitteilungen nach Art. 17 MAR
II.Verbot der Marktmanipulation
III.Beteiligungspublizität
F.Folgen und Pflichten nach zulässigem Erwerb
I.Unterrichtung der Hauptversammlung
II.Ausgabegebot
III.Keine Rechte aus eigenen Aktien, § 71b AktG
G.Rechtsfolgen des unzulässigen Erwerbs
I.Verstoß gegen § 71 Abs. 1 und 2 AktG
II.Verstoß gegen § 71a AktG
III.Verstoß gegen § 71c AktG
IV.Verstoß gegen § 71d AktG
1.Rechtsfolgen bei Verstoß gegen § 71d S. 1 AktG
2.Rechtsfolge bei Verstoß gegen § 71d S. 2, 1. Fall AktG
V.Verstoß gegen § 71e AktG
11. KapitelHauptversammlung
A.Einleitung
B.Regularien zur Einberufung der Hauptversammlung
I.Fristen zur Hauptversammlung
1.Vorbemerkungen
2.Ermittlung Zeitpunkt der Einberufung und Anmeldefrist zur Hauptversammlung
3.Frist für europäische Verbreitung des Einberufungstextes
4.Frist Auslage Unterlagen der Einberufung
5.Frist für Anträge gem. § 122 Abs. 2 AktG
6.Frist Übersendung Mitteilungen gem. § 125 AktG
7.Nachweisstichtag der Aktionärseigenschaft
8.Frist für Anträge und Wahlvorschläge von Aktionären (§§ 126, 127 AktG)
9.Anmeldefrist zur Hauptversammlung
10.Frist für Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse (§ 130 Abs. 6 AktG)
II.Formgerechte Einladung zur Hauptversammlung
1.Vorbemerkung
2.Mindestangaben nach § 121 Abs. 3 S. 1, 2 AktG
a)Firma
b)Sitz der Gesellschaft
c)Zeit und Ort
d)Tagesordnung
3.Anmeldestelle
4.Adresse für Eingang Gegenanträge und Wahlvorschläge
5.Zusätzliche Angaben bei börsennotierten Gesellschaften
a)Voraussetzungen für die Teilnahme an der HV und die Ausübung des Stimmrechts
b)Verfahren für die Stimmabgabe
c)Rechte der Aktionäre
d)Internetseite der Gesellschaft
6.Mitteilung gem. § 49 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 (vorher § 30b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG)
III.Bekanntmachungsformen der Einberufung
1.Bundesanzeiger
a)Gesetzliche Regelung
b)Praktische Umsetzung der Bekanntmachung
c)Bekanntmachungsfehler und Rechtsfolgen
2.Freiwillige Veröffentlichung
3.Europäische Verbreitung
a)Gesetzliche Regelung
b)Umsetzung und Zeitpunkt
c)Bekanntmachungsfehler und Rechtsfolgen
4.Sonderfälle
a)Satzungsregelungen
b)Bekanntmachungsverzicht bei Vollversammlung
c)Vorgehen bei namentlich bekannten Aktionären
d)Bekanntmachungsfehler und Rechtsfolgen
IV.Auslagen bei Einberufung
1.Allgemeine Unterlagen
2.Sonderunterlagen zur Bereitstellung
a)Kapitalmaßnahmen
b)Strukturmaßnahmen
3.Weitere Unterlagen zur Veröffentlichung
a)Dokumente gem. § 124a AktG
b)Satzung der Gesellschaft
c)Sonstige Dokumente
4.Arten der Bereitstellung der Unterlagen
a)Auslage in den Geschäftsräumen
b)Veröffentlichung im Internet auf der Unternehmenshomepage
c)Übersendung an die Aktionäre
5.Rechtsfolgen bei fehlerhafter oder Nichtbereitstellung der Unterlagen
C.Regularien nach erfolgter Einberufung der Hauptversammlung
I.Mitteilungspflichten an die Aktionäre
1.Vorbemerkungen
2.Mitteilungen gem. § 125 AktG
a)Mitteilungen für die Aktionäre bei Inhaberaktien
b)Mitteilungen für die Aktionäre bei Namensaktien
3.Behandlung Ergänzungsanträge
a)Definition Ergänzungsantrag gem. § 122 Abs. 2 AktG
b)Praktische Umsetzung
4.Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Kreditinstitute
5.Gegenanträge/Wahlvorschläge zur Tagesordnung
II.Stimmrechtsvertretung und Stimmabgabe vor der Hauptversammlung
1.Vollmachtserteilung an Dritte
2.Vollmachts- und Weisungserteilung an Stimmrechtsvertreter der Gesellschaft
3.Briefwahl
4.Fehlerhafte Vollmachten
D.Regularien am Tag der Hauptversammlung
I.Auslagen auf der Hauptversammlung
1.Unterlagen zur Tagesordnung
2.Veröffentlichungsbelege
3.Teilnehmerverzeichnis
II.Ablauf der Hauptversammlung
1.Eröffnung, Begrüßung, Formalien
2.Vorstandsrede und –präsentation
3.Erläuterungen zum Bericht des Aufsichtsrats
4.Präsenzfeststellung
5.Generaldebatte
6.Exkurs: Gegenanträge und Verfahrensanträge
7.Abstimmungsverfahren und -durchführung
8.Ergebnisverkündung und ordnungsgemäße Beschlussfassung
a)Langfassung
b)Kurzfassung
9.Exkurs: Gesonderte Versammlung Vorzugsaktionäre
10.Exkurs: Ad-hoc-Publizität
E.Regularien nach der Hauptversammlung
I.Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse, § 130 Abs. 6 AktG
II.Mitteilungsbekanntmachungen nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 WpHG (früher § 30b Abs. 1 Nr. 2 WpHG)
1.Ausschüttung und Auszahlung einer Dividende
2.Ausgabe neuer Aktien
3.Vereinbarung oder Ausübung von Umtausch-, Bezugs-, Einziehungs- und Zeichnungsrechten
III.Offenlegung nach § 325 Abs. 1b S. 2 HGB
F.Besondere Formen der Hauptversammlung
I.Online-Hauptversammlung
II.Besonderheiten bei Einberufung einer Hauptversammlung auf Grund eines Übernahmeangebotes
III.Besonderheiten bei Einberufung einer Hauptversammlung auf Grund des Finanzmarktstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes
G.Mustervorlagen
I.Übersicht wichtiger Fristen im Rahmen der Durchführung einer Hauptversammlung
II.Präsenzverkündung
III.Inhalt Teilnehmerverzeichnis
IV.Ergebnisverkündung
1.Langfassung
a)Ergebnisverkündung gem. § 130 Abs. 2 S. 2 Nr. 1–3 AktG bei börsennotierter Gesellschaft
b)Beschlussverkündung bei nichtbörsennotierter Gesellschaft
2.Kurzfassung
V.Ergebnisübersichten
12. KapitelMitarbeiterbeteiligungsmodelle
I.Einführung
II.Gesellschaftsrechtliche (Compliance-)Vorgaben
1.Aktienoptionen auf neue oder bestehende Aktien
2.Restricted Shares/Belegschaftsaktien
3.Virtuelle Programme (Phantom Stocks und Stock Appreciation Rights)
III.Kapitalmarktrechtliche (Compliance-)Vorgaben
1.Insiderrecht
a)Ausgabe und Annahme von Optionen
b)Ausübung von Optionen
c)Veräußerung der bezogenen Aktien
2.Ad-hoc-Mitteilungspflichten
3.Stimmrechtsmitteilungen
a)Ausgabe von Aktienoptionen
b)Ausübung der Aktienoption
c)Veräußerung bezogener Aktien
4.Directors' Dealings
5.Verbot von Marktmanipulation
6.Prospektpflicht
7.Anhang und Lagebericht
IV.Risikoreduzierte Maßnahmen/Gestaltungsoptionen
4. Teil Kreditwesenrechtliche Compliance-Pflichten
13. KapitelBesondere Organisationspflichten von Instituten nach § 25a Abs. 1 KWG
A.Einführung
I.Bedeutung der besonderen Organisationspflichten nach § 25a Abs. 1 KWG
II.Keine abschließende Regelung der Organisationspflichten
B.Entwicklung besonderer prinzipienorientierter Organisationsanforderungen für Institute
I.Basler Ausschuss für Bankenaufsicht
1.Veröffentlichungen des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht zur Governance und Compliance von Banken
2.Zweite Basler Säule
II.Europäische Vorgaben
III.Umsetzung in deutsches Recht
1.Prinzipienorientierte Regulierung und qualitative Bankenaufsicht
2.§ 25a KWG als prinzipienorientierte Regulierung
3.MaRisk als prinzipienorientierte Regulierung
a)Merkmale der MaRisk
b)Rechtsnatur der MaRisk
c)Faktische Bindungswirkung der MaRisk
d)Verankerung von Anforderungen der MaRisk im KWG
C.Organisationspflichten nach § 25a Abs. 1 KWG („Compliance-Organisation“)
I.Zweck der Norm
II.Pflichten auf Ebene des Einzelinstituts und der Gruppe
1.Institute als Normadressaten
2.Gruppen als Anwenderkreis
3.Pflicht zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation
a)Gewährleistung von Gesetzeskonformität als Ziel ordnungsgemäßer Geschäftsorganisation
b)Einrichtung einer Compliance-Organisation
4.Pflicht zur Einrichtung eines angemessenen und wirksamen Risikomanagements
a)Sicherstellung der Risikotragfähigkeit als Ziel des Risikomanagements
b)Grundsatz der doppelten Proportionalität
c)Mindestelemente des Risikomanagements
5.Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Funktion und einer Risikocontrolling-Funktion
a)Risikocontrolling-Funktion
b)Compliance-Funktion
6.Sonstige Anforderungen nach § 25a Abs. 1 S. 6 KWG
III.Gesamtverantwortung der Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation
1.Leitungsaufgabe
2.Geschäftsleiterpflichten nach dem KWG
3.Geschäftsleiterpflichten nach den MaRisk
D.Aufsichtsrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen § 25a Abs. 1 KWG
I.Bankaufsichtsrechtliche Reaktionen und Maßnahmen
1.Institutsbezogene Maßnahmen
2.Geschäftsleiterbezogene Maßnahmen
3.Maßnahmen mit Bezug auf ein Mitglied des Aufsichts- oder Verwaltungsrats
II.Ordnungswidrigkeit bzw. Strafbarkeit nach KWG
14. KapitelAufbau einer Compliance-Organisation nach § 25a KWG in der Praxis und interne Sicherungsmaßnahmen gem. § 25h KWG
A.Einleitung
I.Besondere organisatorische Pflichten von Instituten im Sinne des KWG
1.Regelungen gem. § 25a KWG
a)Compliance im Sinne des § 25a Abs. 1 S. 1 KWG
b)Regelungen der MaRisk
c)Regelungen des AT 4.4.2 bzgl. Compliance-Funktion
II.Regelungsbereich der „sonstigen strafbaren Handlungen“
III.Neue gesetzliche und regulatorische Anforderungen und deren Herausforderungen in der Praxis
B.Compliance bei Finanzinstituten in Deutschland
I.Verschiedene Definitionen von Compliance
II.Konsequenzen aus dem Versagen der Funktion Compliance
III.Die Kosten eines traditionellen Compliance-Ansatzes
1.Vorgelagerte Kostentransparenz
2.Resümee
IV.Die Nachteile eines traditionellen Compliance-Ansatzes
C.Die wachsende Bedeutung von Compliance Management
I.Herausforderungen bei der Transformation traditioneller Compliance-Funktion
1.Identifikation und Gruppierung materiellen Risikos
2.Inkonsistente Risikodefinition
3.Ineffiziente IT
4.Redundante funktionale Tätigkeiten
5.Dauerhafte manuelle Provisorien
6.Kosten
II.Konzepte zur Weiterentwicklung der Compliance-Funktion
1.Materielles Risiko identifizieren und neu gruppieren
2.Inkonsistente Risikodefinition vermeiden
3.Verbesserungen im IT-Bereich
4.Redundante funktionale Tätigkeiten eliminieren
5.Dauerhafte manuelle Provisorien beseitigen
6.Kosten reduzieren
III.Die Vorteile eines neuen Compliance-Ansatzes
IV.Bewertung der Compliance-Funktion
V.Projektbeispiel: Der integrierte Ansatz
1.Implementierung eines organisationsweiten Standards zur Risikoüberwachung und -kontrolle
2.Entwicklung eines Shared Service Ansatzes
3.Ständige Weiterentwicklung der Compliance-Werkzeuge
D.Die Integration der Funktion zu einem „Integrated Compliance & Risk Management (ICRM)“
I.ICRM als Lösungsansatz für eine effektive und effiziente Compliancefunktion
1.Ausgangslage
2.Grundlegende Überlegungen zum IRCM-Ansatz
II.Ansatz und Aufbau eines effizienten Compliance- und Risikomanagement-Prozesses mittels des ICRM Transformationsprozesses
1.Verständnis der Organisation des Institutes und der compliancerelevanten Sachverhalte
2.Der ICRM-Transformationsprozess
a)Diagnose der Struktur des Instituts
b)Analysen der potenziellen „Compliance-Diskrepanzen“
c)Implementierungen der neuen Aufsichtsstruktur
3.Vorteile und Mehrwert der ICRM-Transformation
III.Weiterentwicklung zu einem risikointelligenten operativen Compliance- und Risikomanagement-Organisationsmodell ausgehend vom ICRM-Transformationsprozess
1.Die integrierte Compliance-Funktion
2.Aufbau eines Compliance & Risk Center of Excellence
3.Aufbau von „Shared-Service“-Funktionen
4.Integrierte Compliance-IT
5.Einführung einer transparenten unternehmensweiten Kommunikationsstruktur
IV.Projektbeispiel: Compliance-Rationalisierung in einem Kreditinstitut
1.Ausgangslage
2.Projektergebnisse
3.Projektfazit
V.Resümee zu den Vorteilen des integrierten Ansatzes
5. Teil Finanzdienstleister-Compliance
15. KapitelAufbau einer Compliance-Funktion
A.Der Compliance-Begriff
I.Wer muss eine Compliance-Funktion vorhalten?
II.Abgrenzung zum Compliance-Begriff des KWG und der MaRisk
B.Einrichtung der Compliance-Funktion
I.Verpflichtung des Wertpapierdienstleistungsunternehmens zur Einrichtung einer Compliance-Funktion
1.Grundsatz
2.Ausnahmen
II.Der Compliance-Beauftragte
1.Der Compliance-Beauftragte als zentrale Person der Compliance-Funktion
2.Sachkunde und Zuverlässigkeit des Compliance-Beauftragten
a)Sachkunde
b)Zuverlässigkeit
3.Bestellung des Compliance-Beauftragten
a)Beschluss der Geschäftsleitung
b)Inhalt des Bestellungsbeschlusses
4.Anzeige gegenüber der BaFin
a)Erstanzeige
b)Änderungsanzeige
c)Wechsel des Compliance-Beauftragten
d)Anzeigeverfahren
5.Arbeitsrechtliche Aspekte
a)Besonderer Kündigungsschutz
b)Vergütung
c)Befugnisse
6.Stellvertretung
7.Compliance-Mitarbeiter
III.Stellung des Compliance-Beauftragten im Unternehmen
1.Verhältnis zur Geschäftsleitung
2.Verhältnis zu den Mitarbeitern
3.Verhältnis zu anderen Abteilungen
a)Rechtsabteilung
b)Geldwäscheprävention
c)Risikocontrolling
d)Datenschutz
e)Interne Revision
f)Operative Bereiche
IV.Auslagerung der Compliance-Funktion
C.Ausstattung der Compliance-Funktion
I.Mittel
1.Grundsatz
2.Personelle Ausstattung
3.Sachliche Ausstattung
4.Budget
II.Informationszugang
1.Grundsatz
2.Aktive Informationsverschaffung
a)Auskunfts-, Einsichts- und Zugangsrecht
b)Berichte
c)Sitzungen der Geschäftsleitung und des Aufsichtsorgans
3.Passive Informationsverschaffung
III.Kompetenzen
1.Grundsatz
2.Ausnahmen
D.Aufgaben der Compliance-Abteilung
I.Vermeidung von Interessenkonflikten
1.Grundsatz
2.Bestandsaufnahme
a)Interessenkonflikte
b)Maßnahmen
3.Implementierung von Sicherungsmaßnahmen
4.Die „Conflict of Interest Policy“
a)Inhalt
b)Veröffentlichung
c)Regelmäßige Kontrolle und Aktualisierung
II.Die Risikoanalyse
III.Überwachungshandlungen und Überwachungsplan
1.Überwachungshandlungen
a)Ermittlung der notwendigen Überwachungshandlungen
b)Klassische Überwachungsbereiche
c)Feststellung von Defiziten bei der Durchführung von Überwachungshandlungen
2.Überwachungsplan
IV.Überwachung von persönlichen Geschäften der relevanten Personen
1.Grundsatz
2.In die Überwachung einzubeziehende Mitarbeiter
a)Der Mitarbeiterbegriff
b)Bestimmung der relevanten Personen
3.Relevante Geschäfte
4.Organisatorische Anforderungen
a)Präventive Maßnahmen
b)Überwachungsmaßnahmen
5.Exkurs: Zusätzliche Anforderungen bei der Erstellung von Finanzanalysen
6.Feststellung von unzulässigen persönlichen Geschäften
V.Einbeziehung des Compliance-Beauftragten
1.Grundsatz
2.Erstellung von Organisations- und Arbeitsanweisungen
3.Bestimmung der Compliance-Relevanz von Mitarbeitern
4.Einrichtung verschiedener Vertraulichkeitsbereiche
5.Neuproduktprozess
6.Festlegung von Vertriebszielen und Bonuszahlungen von Mitarbeitern
7.Festlegung der Grundsätze zur bestmöglichen Auftragsausführung
8.Product-Governance-Prozess
VI.Beratung und Schulung der Mitarbeiter
VII.Berichterstattung des Compliance-Beauftragten
1.Regelmäßige Berichterstattung
a)Inhalt
b)Adressaten
2.Ad-hoc-Berichterstattung
VIII.Kommunikation mit Aufsichtsbehörden und Handelsüberwachungsstellen
E.Kontinuität und Regelmäßigkeit der Wertpapierdienstleistungen
F.Ausgestaltung, Umsetzung und Überwachung von Vertriebsvorgaben
G.Beschwerdemanagement
I.Grundsatz
II.Beschwerdebegriff
III.Implementierung des Beschwerdeverfahrens im Unternehmen
1.Beschwerdemanagementfunktion
2.Grundsätze für das Beschwerdemanagement
3.Anweisung an Mitarbeiter
4.Bearbeitungsverfahren
5.Übermittlung
IV.Dokumentation
V.Die Stellung von Compliance im Beschwerdeverfahren
16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR
A.Einleitung
B.Meldepflicht gem. Art. 26 MiFIR
I.Rechtlicher Überblick
II.Meldepflichtige Institute
III.Meldepflichtige Finanzinstrumente
IV.Meldepflichtige Geschäfte
1.Geschäft
2.Ausführung eines Geschäfts
a)außerbörsliches Kundengeschäft – Erfüllung aus dem Eigenbestand
b)außerbörsliches Kundengeschäft – Erfüllung durch vorherige Eindeckung
3.Annahme und Übermittlung von Aufträgen
V.Übermittlungsverfahren
VI.Inhalt des Meldesatzes
1.Identifizierung von Finanzinstrumenten
2.Identifizierung Geschäftsbeteiligter
3.Neue Meldeinhalte
C.Meldepflicht gem. Art. 9 EMIR
17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung
A.Einleitung: Anlageberatung von Kunden im Spannungsfeld
I.Die erste Seite des Spannungsfelds: Die Erfüllung der rechtlichen Anforderungen
1.Aufsichtsrechtliche Aspekte
2.Zivilrechtliche Aspekte
3.Auswirkungen auf die Praxis
II.Die zweite Seite des Spannungsfelds: Das geschäftliche Interesse
III.Das richtige Maß in der Praxis zwischen den beiden Seiten des Spannungsfelds
B.Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Anlageberatung
I.Die rechtlichen Grundlagen des Aufsichtsrechts
1.Europäisches Recht
2.Wertpapierhandelsgesetz
3.Nationale Verordnungen
a)WpDVerOV
b)WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung
c)WpDPV
4.MaComp und Anlageberatung
5.Weitere Rundschreiben der BaFin
6.Dokumente der Europäischen Aufsichtsbehörden
7.Hinweis für die Praxis
II.Abgrenzung der Anlageberatung im aufsichtsrechtlichen Sinne
1.Gesetzliche Definition der Anlageberatung
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
2.Abgrenzung der Anlageberatung zu anderen Geschäften
a)Abgrenzung zum beratungsfreien Geschäft
b)Abgrenzung zum Execution-Only-Geschäft
3.Sonderthema: „Die gefühlte Beratung“ des Anlegers
4.Sonderthema: Disclaimer
5.Besonderheit: Der Discount-Broker
6.Robo-Advisory
7.Hinweis für die Praxis
III.Aufsichtsrechtlicher Anwendungsbereich der Anlageberatung
1.Die Kundenklassifizierung
a)Privatkunden
b)Professionelle Kunden
c)Geeignete Gegenparteien
d)Die Umklassifizierung mit der Folge eines geänderten Schutzniveaus
e)Hinweis für die Praxis
2.Sachlicher Anwendungsbereich: Die Finanzinstrumente
a)Wertpapiere
b)Geldmarktinstrumente
c)Derivate bzw. derivative Geschäfte
d)Rechte auf Zeichnung von Wertpapieren
e)Vermögensanlagen
f)Emissionszertifikate
g)Hinweis für die Praxis
3.Zusammenfassung
IV.Aufsichtsrechtliche Pflichten im Rahmen der Anlageberatung
1.Allgemeine Informationspflichten gegenüber dem Kunden als Anleger
a)Umfang der allgemeinen Information
b)Zeitpunkt der allgemeinen Information
c)Form der allgemeinen Information
d)Adressat der Information auf Seiten des Kunden
e)Hinweis für die Praxis
2.Einholung von Informationen vom Kunden
a)Privatkunden
b)Professionelle Kunden
c)Besondere Situationen in der Praxis: Was tun?
3.Die Geeignetheitsprüfung
a)Die Geeignetheitsprüfung bei Privatkunden
b)Die Geeignetheitsprüfung bei professionellen Kunden
4.Die Dokumentation der Anlageberatung
a)Dokumentation der Beratung von Privatkunden
b)Dokumentation der Beratung professioneller Kunden
5.Sonderthema: Die telefonische Beratung von Privatkunden
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
6.Weitere Aspekte der Aufzeichnungspflichten
7.Sonderthema: Zuwendungen
a)Begriff der Zuwendung
b)Qualitätsverbesserung der Anlageberatung durch Zuwendungen
c)Aufzeichnungspflichten bei Zuwendungen
8.Sonderthema: Interessenten und potentielle Kunden
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
9.Sonderthema: Werbung, Materialien und „selbstgemachte“ Informationen
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
10.Die Mitarbeiteranzeigeverordnung
a)Rechtslage bis zum 2.1.2018
b)Rechtslage seit dem 3.1.2018
11.Aufzeichnungspflichten
a)Rechtslage bis 2.1.2018
b)Rechtslage seit 3.1.2018
12.Ordnungswidrigkeiten und Strafbarkeiten
V.Die Honorar-Anlageberatung
C.Zivilrechtliche Anforderungen an die Anlageberatung
I.Anspruchsgrundlagen
II.Verhältnis des Aufsichtsrechts zum Zivilrecht
D.Ausblick
E.Tabellarische Zusammenfassung der Kundenberatung
18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung
A.Begriff der Auftragsausführung
B.Rechtliche Ausgestaltung der Auftragsausführung
C.Kundenkategorie als Basis des Pflichtenprogramms
D.Die Pflichten bei der Auftragsausführung im Einzelnen
I.Informationspflichten
II.Einholung von Kundenangaben und Angemessenheitsprüfung
1.Privatkunden
2.Professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien
3.Besonderheiten beim Execution-Only-Geschäft
III.Bearbeitung von Kundenaufträgen,
IV.Bestmögliche Ausführung,
1.Allgemeines
2.Vorrang der Kundenweisung
3.Anforderungen an die Ausführungsgrundsätze („Execution Policy“)
