Kitabı oku: «Kapitalmarkt Compliance», sayfa 3
4.Einwilligungs-/Zustimmungserfordernisse
5.Bewertungsverfahren und Überprüfung der Ausführungsgrundsätze
6.(Erweiterte) Informationspflichten
E.Aufgaben von Compliance und Fragen in der Praxis
F.Rechtsfolgen bei Verstößen
I.Öffentlich-rechtliche Sanktionen
II.Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche
19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen
A.Einleitung
B.Rechtliche Grundlagen
I.Entwicklung des Finanzanalysebegriffs
II.Konkretisierende Vorschriften
III.Anwendungsbereich
1.Adressaten
2.Privilegierung von Journalisten gemäß Art. 20 Abs. 3 UAbs. 4, 21 MAR, § 34b WpHG a.F.
3.Grenzüberschreitende und ausländische Finanzanalysen
C.Begriff der Anlageempfehlung
I.Anlage(strategie)empfehlung im engeren Sinne
1.Finanzinstrumente
2.Anlageempfehlung
3.Empfehlung einer Anlagestrategie
4.Einem unbestimmten Personenkreis zugänglich machen
II.Anlageempfehlung im weiteren Sinne
III.Abgrenzung zu anderen Informationen
1.Marketingmitteilungen
a)Anlageempfehlung als Marketingmitteilung
b)Reines Marketingmaterial
2.Anlageberatung als persönliche Empfehlung
3.Interne und andere Informationen
a)Reine Branchenberichte
b)Interne Informationen
c)Weitere Regelbeispiele nach bisheriger Aufsichtspraxis der BaFin
D.Erstellung und Darstellung von Anlageempfehlungen
I.Begriffsbestimmung
1.Erstellen der Anlageempfehlung
a)Ersteller als natürliche Person
b)Verantwortliches Unternehmen
2.Darstellung von Anlageempfehlungen
II.Qualifikation und Identität des Erstellers
1.Qualifikation des Erstellers
2.Identität des Erstellers
III.Sachgerechte Erstellung und Darstellung
1.Objektivität der Darstellung
2.Angaben über Tatsachen, Werturteile und Quellen
3.Zusätzliche Bedingungen für Profis
4.Bewertung aufgrund öffentlich bekannter Umstände
a)Insiderinformation
b)Geschäfts- oder Bankgeheimnisse
5.Nachweisbarkeit
IV.Offenlegung möglicher Interessenkonflikte
1.Gefährdung der Unvoreingenommenheit
2.Umfang der Offenlegung
3.Zusätzliche Bedingungen für Profis
4.Probleme bei der Offenlegung von Interessenkonflikten
E.Verbreitung und Weitergabe von Anlageempfehlungen
I.Verbreitung und Weitergabe selbst erstellter Anlageempfehlungen
1.Öffentlich verbreiten
2.Weitergabe
II.Weitergabe von im Wesentlichen unveränderten Anlageempfehlungen Dritter
1.Generelle Informationspflichten
2.Zusätzliche Informationspflichten für Institute bzw. für diese tätige Personen
III.Weitergabe wesentlich veränderter Anlageempfehlungen Dritter
IV.Weitergabe von Zusammenfassungen oder Auszügen aus Anlageempfehlungen
F.Organisationspflichten der Unternehmen
I.Unterscheidung nach Art der Anlageempfehlung
II.Anlageempfehlung im engeren Sinne
1.Interessenkonfliktmanagement
2.Aufbauorganisation
a)Kontroll- und Hierarchiestrukturen
b)Vertraulichkeitsbereiche
3.Interessenkonfliktmanagement in der Person des Erstellers
III.Anlageempfehlungen im weiteren Sinne: Weitere Organisationspflichten für Wertpapierdienstleister
1.Aufbauorganisation
a)Kontroll- und Hierarchiestruktur
b)Vertraulichkeitsbereiche und Chinese Walls
c)Vertraulichkeitsbereich-überschreitender Informationsfluss
d)Überwachung des Informationsflusses
2.Besondere Anforderungen zur Ablauforganisation und Kommunikationsregeln
a)Informationsaustausch mit Analysten
b)Vergütung der Ersteller von Anlageempfehlungen
c)Unsachgemäße Einflussnahmen
d)Beteiligung an anderen Wertpapier(neben)dienstleistungen
e)Überwachungspflichten
3.Weitere Organisationspflichten
a)Annahme von Zuwendungen
b)Günstige Anlageempfehlung für den Emittenten
c)Entwürfe von Finanzanalysen
4.Überwachung der Mitarbeitergeschäfte, Art. 37 Abs. 2 und 3 MiFID II-DV
a)Allgemeines Verbot des Art. 37 Abs. 2 a) MiFID II-DV
b)Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung, Pre-Clearing
c)Geschäft entgegen der Empfehlung, Art. 37 Abs. 2 b) MiFID II-DV
d)Überwachungspflichten bei Weitergabe, Art. 37 Abs. 3 MiFID II-DV
G.Besondere Anforderungen an die Compliance-Funktion
I.Beratung der Analysten und Geschäftsbereiche
1.Einordnung von Anlageempfehlungen, Werbemitteilungen und sonstigen Marketing Materialien
2.Wahrung der Unabhängigkeit der Ersteller von Anlageempfehlungen
a)Aufbauorganisatorische Trennung
b)Vergütung der Ersteller von Anlageempfehlungen
c)Eigenverantwortlichkeit der Ersteller von Anlageempfehlungen
II.Überwachung des Compliance-relevanten Informationsflusses
1.Definition der Vertraulichkeitsbereiche
2.Prüfung der Chinese Walls
3.Wall Crossing Verfahren
4.Chaperoning durch Compliance
III.Research Policy
IV.Kontrollhandlungen durch Compliance
1.Vorortprüfungen im Sinne der MaComp
2.Weitere Second Level Kontrollen
a)Überprüfung der Pflichtangaben und Abgleich mit der Datenbank der Interessenkonflikte
b)Zulässigkeit von Verweisungen
c)Zutrittsbeschränkungen
3.Laufende Kontrolltätigkeiten
V.Interessenkonfliktmanagement
VI.Mitarbeitergeschäfte der Finanzanalysten und beteiligten Personen
VII.Schulungsmaßnahmen
VIII.Risikoanalyse
H.Sonstiges
I.Anzeigepflicht gemäß § 86 WpHG
II.Rechtsfolgen bei Verstößen
1.Zivilrechtliche Haftung
a)Vertragliche Ansprüche
b)Deliktische Ansprüche gemäß § 823 Abs. 2 BGB
2.Reputationsrisiken
3.Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldtatbestände
4.Strafrechtliche Folgen
a)Scalping
b)Marktmanipulation
c)Betrug
III.Befugnisse der Aufsicht
1.Überwachung der Verhaltensregeln
2.Jährliche Prüfung
I.Fazit
6. Teil Verhinderung von Straftaten gegenüber Kunden
20. KapitelAllgemeine straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundsätze
A.Die Rolle des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in der Kapitalmarktregulierung und der Kapitalmarkt Compliance
I.Vermeidung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten als Kern der Kapitalmarkt Compliance
II.Ziele und Instrumente kapitalmarktstrafrechtlicher Compliance
III.Kosten kapitalmarktstrafrechtlicher Compliance
IV.Kapitalmarktstrafrechtliche Compliance im öffentlichen Unternehmen
V.Europäische Dimension des Kapitalmarktstrafrechts
B.Grundlagen der Strafbarkeit
I.Täterschaft und der Teilnahme
1.Allgemeines
2.„Überwälzung“ von Pflichten des Unternehmens auf Führungspersonen
3.Exkurs: Täterschaftliche Begehung des Scalping
II.Verantwortlichkeit von Führungspersonen für schädigendes Verhalten von Unternehmensmitarbeitern
1.Aktive Aufrechterhaltung einer fehlerhaften Unternehmensorganisation
2.Unterlassen
a)Allgemeines
b)Strafbarkeit durch Unterlassen der Einführung eines Compliance-Systems
c)Pflicht zum Einschreiten gegen schädigendes Verhalten von Unternehmensmitarbeitern
d)Zur strafrechtlichen Unterlassungshaftung des Compliance Officers
e)Zur Unterlassungshaftung des Aufsichtsrates
f)Grenzen der Unterlassungshaftung und Möglichkeiten der Compliance
3.Strafrechtliche Verantwortung bei Entscheidungen mehrköpfiger Geschäftsleitungsgremien
4.Aufsichtspflichtverletzung, § 130 OWiG
III.Vorsatz, Leichtfertigkeit und Fahrlässigkeit
1.Vorsatz
2.Fahrlässigkeit und Leichtfertigkeit
IV.Verbotsirrtum
C.Exkurs: Das Strafverfahren
I.Durchsuchung und Beschlagnahme
II.Weitere Maßnahmen im Ermittlungsverfahren
III.Bank- und Berufsgeheimnisse
IV.Die Rolle der BaFin im Strafverfahren
1.Beteiligung der BaFin in Strafverfahren
2.Informierung der BaFin über Strafverfahren gegen Leitungspersonen
3.Erhebung strafrechtlich relevanter Informationen im Aufsichtsverfahren
4.Hinweisgebersystem der BaFin
5.Bußgeldleitlinien der BaFin
D.Sanktionierung fehlerhafter Compliance
I.Folgen fehlerhafter Compliance für Einzelpersonen
1.Geld- und Freiheitsstrafen
2.„Naming and Shaming“
3.Berufsverbote und personenbezogene aufsichtsrechtliche Maßnahmen
II.Folgen fehlerhafter Compliance für Unternehmen
1.Verbandsgeldbuße (§ 30 OWiG)
a)Voraussetzungen der Verhängung einer Verbandsgeldbuße
b)Erweiterung der Verbandsgeldbuße nach KWG
c)Verbandsgeldbuße und Doppelbestrafungsverbot
2.Einziehung
III.Aufsichtsrechtliche Folgen
IV.Zivilrechtliche Folgen
V.Unternehmensinterne Konsequenzen
21. KapitelCompliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug, Kapitalanlagebetrug und Kreditbetrug, §§ 263, 264a, 265b StGB
A.Einführung
I.Einleitung
II.Praktische Bedeutung des Betruges und Entwicklung auf nationaler und internationaler Ebene
B.Materielles Recht
I.Betrug, § 263 StGB
1.Rechtsgut
2.Grundtatbestand
a)Täuschung
b)Irrtumserregung
c)Vermögensverfügung
d)Schaden
e)Subjektiver Tatbestand
3.Verjährung
4.Relevante Regelbeispiele und Qualifikationen
5.Ausgewählte Einzelbeispiele
a)Churning (Provisionsschneiderei)
b)Front Running
c)Scalping
d)Spekulationsgeschäfte
e)Warentermingeschäfte
f)Verdeckte „Kick-backs“ in der Anlageberatung
g)Falschmeldungen
II.Kapitalanlagebetrug, § 264a StGB
1.Bezugsobjekte
2.Vertrieb von Anlagewerten oder Angebot zu Kapitalerhöhungen
3.Werbeträger
4.Subjektiver Tatbestand
5.Verjährung
III.Kreditbetrug, § 265b StGB
1.Allgemeines
2.Rechtsgut und allgemeine Anwendungsvoraussetzungen
3.Tatbestandliches Verhalten
4.Subjektiver Tatbestand
5.Tätige Reue
6.Verjährung
IV.Konkurrenzen
C.Gefahrenpotentiale und Compliance
I.Gefahrenpotentiale
1.Anfällige Geschäftsbereiche
2.Betrug durch eigene Mitarbeiter
II.Abwehrmaßnahmen
1.Aufsichtspflichten, auch im Hinblick auf § 130 OWiG
2.Begrenzte Wirkung regulatorischer Bestimmungen
3.Mindestanforderungen an das Risikomanagement
4.Weitere personelle und organisatorische Maßnahmen
III.Folgen von Betrugsstraftaten
1.Wirtschaftliche Folgen
a)Gewinnabschöpfung über §§ 30, 17 Abs. 4 OWiG
b)Vorläufige Vermögenssicherung
2.Berufsverbot, §§ 61 Nr. 6, 70 StGB
3.Inhabilität, § 6 Abs. 2 S. 2 Nr. 3e GmbHG
4.Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit, § 35 GewO
5.Aufsichtsrechtliche Folgen
6.Weitere negative Folgen
22. KapitelUntreue
A.Einleitung
I.Verfolgungstätigkeit und Presseberichterstattung
II.Fallgestaltungen
III.Subjektive Fehleinschätzungen
IV.Aufklärung durch Compliance
B.Unrechtstatbestand
I.Untreuerisiken
II.Die Voraussetzungen strafbarer Untreue
1.Tatvariante 1: Missbrauchsuntreue
2.Tatvariante 2: Treubruchsuntreue
3.Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht
4.Handeln durch (pflichtwidriges) Unterlassen
5.Vermögensnachteil
6.Ursächlichkeit
7.Pflichtwidrigkeitszusammenhang
8.Keine Zustimmung des Vermögensträgers
9.Vorsatz
C.Risikofelder in der Praxis
I.Risikogeschäfte im Allgemeinen
II.Kreditvergabe
1.Allgemeines
2.Insbesondere: Großkredite gem. §§ 13 ff. KWG
3.Insbesondere: Sanierungskredite
III.Korruptive Geschäfte
IV.Riskante Anlagegeschäfte/zur Bedeutung von Ratings
V.Verwaltung von Kundendepots/Wertpapiergeschäfte im Kundenauftrag
VI.Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen/Hierarchien
D.Verfahrensgesichtspunkte
23. KapitelCompliance zur Vermeidung von strafbarem Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften, §§ 26, 49 BörsG
A.Grundsätzliche Bedeutung für Compliance
I.Überblick über das Delikt und seine Bedeutung
II.Überblick über die Darstellung
B.Unternehmensbezüge: Täterschaft, Teilnahme, unternehmensbezogene Haftung
I.Tätereigenschaft
II.Verantwortlichkeit der Geschäftsleitung
III.Rechtsfolgen für Unternehmen
1.Unternehmensgeldbuße
2.Zivilrechtliche Haftung und Schutzgesetzeigenschaft
C.Schutzzweck im Regelungskontext
I.Gesetzlicher Kontext: BörsG statt WpHG
II.Deliktsstruktur und Rechtsgut
D.Merkmale des objektiven Tatbestands
I.Tathandlung: Verleiten unter Ausnutzen der Unerfahrenheit
1.Überblick
2.Allgemeines zur Unerfahrenheit
3.Unerfahrenheit im Kontext der Tathandlung
4.Funktion des Ausnutzens und inhaltliche Anforderungen
5.Konsequenzen für den Begriff der Unerfahrenheit
6.Funktion des Verleitens und inhaltliche Anforderungen
II.Anknüpfungspunkt für Compliance: Die Aufklärung
1.Wirkung
2.Anforderungen an eine wirksame Aufklärung
a)Allgemeine Konsequenzen aus den Ergebnissen zur Tathandlung
b)Bedeutung der Informations- und Erkundigungspflichten nach §§ 63 f. WpHG und der Delegierten Verordnung (EU) 565/2017
c)Schlussfolgerungen für eine wirksame Aufklärung
d)Nachweis
e)Verzicht auf Aufklärung
III.Bezug: Börsenspekulationsgeschäfte
1.Begriff des Börsenspekulationsgeschäfts
2.Börsenbezug des Spekulationsgeschäfts
IV.Geschäftsabschluss und unmittelbare Beteiligung daran
V.Mittelbare Beteiligung am Geschäftsabschluss
E.Merkmale des subjektiven Tatbestands
I.Vorsatz
II.Gewerbsmäßigkeit
7. Teil Vermeidung von Pflichtverstößen im Aufsichtsbereich
24. KapitelSteuerliche Verfehlungen
A.Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten
I.Anwendbare Vorschriften
II.Das Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen
1.Zuständigkeiten
2.Typische Ermittlungshandlungen
a)Durchsuchungen
b)Vernehmungen
c)Auskunftsersuchen
d)Information des Kunden
III.Steuerhinterziehung
1.Objektiver Tatbestand
a)Aktives Tun
b)Unterlassen
c)Kenntnis der Finanzbehörde
d)Taterfolg
2.Subjektiver Tatbestand
3.Besonders schwere Fälle
IV.Leichtfertige Steuerverkürzung
B.Teilnahme an Steuerstraftaten
I.Beihilfe
1.Objektive Voraussetzungen
2.Subjektive Voraussetzungen
a)Grundsatz
b)Die Rechtsprechung
c)Exemplarische Konstellationen
3.Anstiftung
II.Steuerliche Haftung
C.Korrektur steuerlicher Verfehlungen
I.Selbstanzeige
1.Nacherklärung
a)Inhalt
b)Selbstanzeige auf Schätzbasis
c)Persönlicher Schutzkreis
2.Kein Sperrgrund
3.Fristgerechte Nachzahlung
II.Steuerliche Berichtigungserklärung
D.Mögliche Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken
25. KapitelGeldwäsche
A.Einführung
B.Darstellung der Geldwäsche
I.Einführung
II.Phasen der Geldwäsche
1.Platzierung
2.Verschleierung
3.Integration
III.Beispielsfälle für Verschleierungstechniken
C.Geldwäschevorschriften
I.Entwicklung der Geldwäschegesetzgebung
II.§ 261 StGB
1.Allgemeines
2.Objektiver Tatbestand
a)Taugliches Tatobjekt
b)Aus Katalogtat stammend
c)Tathandlungen
3.Subjektiver Tatbestand
a)Vorsatz
b)Leichtfertigkeit
4.Strafaufhebungs- und Strafausschließungsgründe
a)§ 261 Abs. 9 StGB
b)Straflosigkeit wegen Vortatbeteiligung
5.Einziehung
III.GwG
1.Verpflichtete
a)Kreditinstitute
b)Finanzdienstleistungsinstitute
c)Institute nach Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
d)Agenten und E-Geld-Agenten
e)Vertrieb oder Rücktausch von E-Geld
f)Finanzunternehmen
g)Versicherungsunternehmen
h)Versicherungsvermittler
i)Kapitalverwaltungsgesellschaften
j)Weitere Verpflichtete
2.Sorgfaltspflichten
a)Allgemeine Sorgfaltspflichten
b)Vereinfachte Sorgfaltspflichten
c)Verstärkte Sorgfaltspflichten
d)Mitwirkungspflicht des Vertragspartners
e)Weiterführende Hinweise zu den Sorgfaltspflichten
3.Ausführung durch Dritte
4.Risikomanagement und interne Sicherungsmaßnahmen
a)Risikomanagement
b)Interne Sicherungsmaßnahmen
5.Meldung von Verdachtsfällen
a)Meldepflicht
b)Form und Zeitpunkt der Meldung
6.Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
7.Transparenzregister
8.Bußgeldvorschriften
9.Internationale Normen zur Geldwäschebekämpfung
D.AML-Compliance
26. KapitelKorruption
A.Materielles Recht
I.Einleitung
II.Amtsträgerkorruption, §§ 331 ff. StGB
1.Allgemeines
2.Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung, § 331 und § 333 StGB
a)Amtsträger, Europäischer Amtsträger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter
b)Vorteil
c)Sog. Unrechtsvereinbarung
d)Sozialadäquanz
e)Tathandlung
f)Subjektiver Tatbestand
g)Genehmigung gem. § 331 Abs. 3 und § 333 Abs. 3 StGB
3.Bestechlichkeit und Bestechung, § 332 und § 334 StGB
a)Pflichtwidrige Diensthandlung
b)Sich-Bereit-Zeigen zu bzw. bestimmen zu künftigen Diensthandlungen, § 332 Abs. 3 und § 334 Abs. 3 StGB
4.Besonders schwerer Fall der Bestechung und Bestechlichkeit, § 335 StGB
5.Auslandsstrafbarkeit
III.Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB
1.Allgemeines
2.Angestellter oder Beauftragter
3.Unternehmen
4.Vorteil
5.Tathandlung
6.Handeln im geschäftlichen Verkehr
7.Unrechtsvereinbarung
a)Wettbewerbsbezogene Unrechtsvereinbarung
b)Pflichtenbezogene Unrechtsvereinbarung
8.Subjektiver Tatbestand
9.Besonders schwerer Fall der Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 300 StGB
10.Auslandsstrafbarkeit
IV.Ordnungswidriges Gewähren und Annehmen von Zuwendungen, § 120 Abs. 8 Nr. 52 i.V.m. § 70 Abs. 1 S. 1 WpHG
1.Allgemeines
2.Adressaten der Norm
3.Begriff der Zuwendung
4.Zusammenhang zwischen Zuwendung und Wertpapierdienstleistung
5.Eignung zum Interessenkonflikt
6.Tathandlung
7.Ausnahmen von dem Zuwendungsverbot
a)Ausnahme gem. § 70 Abs. 1 S. 1 WpHG
b)Ausnahme gem. § 70 Abs. 7 WpHG
8.Vorsätzlich oder leichtfertig, § 120 Abs. 8 WpHG
9.Rechtsfolge
10.Zusammentreffen von Straftat und Ordnungswidrigkeit, § 21 OWiG
V.Ordnungswidriges Annehmen oder Behalten von Zuwendungen, § 120 Abs. 8 Nr. 45 i.V.m. § 64 Abs. 7 WpHG
B.Korruptionsprävention im Unternehmen
I.Risikoanalyse Korruptionsstraftaten
1.Gefährdete Arbeitsbereiche
a)Buchhaltung
b)Vertrieb, insbesondere Vertriebsmittler
c)Einkauf/Beschaffungs- und Auftragsvergabestellen
d)Beteiligungserwerb/-veräußerung
e)Kontrolltätigkeiten
2.Personenbezogene Warnhinweise
3.Legale Kundenpflege – Korruption?
a)Einladungen und Geschenke
b)Spenden und Sponsoring
c)Facilitation Payments/Beschleunigungszahlungen
d)Interessenkonflikte
e)Einstellungen/HR
II.Maßnahmen zur Minderung festgestellter Risiken
1.Compliance-Organisation
2.Unternehmensführung
3.Verhaltenskodex
a)Amtsträger
b)Umgang mit Zuwendungen
c)Umgang mit Spenden/Sponsoring
d)Facilitation Payments
4.Prozesse/Dokumentation
5.Due Diligence
a)Beteiligungserwerb/-veräußerung
b)Zusammenarbeit mit Geschäftspartnern
c)Insbesondere: Vertriebsmittler
6.Einstellungen
7.Abgrenzung zu anderen Unternehmensabteilungen
8.Vergütungssysteme
9.Kommunikation
10.Schulungen
11.Kenntniserlangung
12.Kontrollen
27. KapitelCompliance zur Vermeidung von Insiderverstößen
A.Einleitung und Systematik
B.Finanzinstrument, Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 MAR
C.Insiderinformation, Art. 7 MAR
I.Präzise Information
II.Über Umstände oder Ereignisse
1.Äußere Tatsachen
2.Innere Tatsachen
3.In der Zukunft liegende Ereignisse
4.Weitere Umstände
5.Unwahre Information
6.Zeitlich gestreckte Vorgänge
III.Emittentenbezug
IV.Nicht-öffentlich bekannt
V.Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung
VI.Regelbeispiele, Art. 7 Abs. 1 lit d. MAR („frontrunning“)
D.Die einzelnen Verbotstatbestände
I.Verbot des Tätigens von Insidergeschäften nach Art. 14 lit. a MAR
1.Erwerb oder Veräußerung
2.Für eigene oder fremde Rechnung oder für einen anderen
3.Unter Nutzung einer Insiderinformation
a)Nutzen
b)Legitime Handlungen gemäß Art. 9 MAR
c)Gesetzlich normierte Tatbestandsausnahmen in Art. 5 Abs. 1 und 4 MAR
d)Weitere Einzelfälle
II.Mitteilungsverbot gem. Art. 14 lit. c MAR
1.Offenbaren
2.Unrechtmäßig
III.Empfehlungsverbot – § 119 Abs. 3 Nr. 3 WpHG i.V.m. Art. 14 lit. b MAR
1.Empfehlen
2.Verleiten
E.Täterschaft und Teilnahme
F.Subjektive Voraussetzungen
I.Vorsatz
II.Leichtfertigkeit
III.Irrtümer
G.Unterlassen
H.Versuchsstrafbarkeit, § 119 Abs. 4 WpHG
I.Räumlicher Anwendungsbereich
J.§ 119 Abs. 2 WpHG: Strafbarkeit von Insidergeschäften im Zusammenhang mit der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten
K.Rechtsfolgen (Verfall und Einziehung, Berufsverbot, „naming and shaming“)
I.Strafrahmen
II.Einziehung
III.Berufsverbot, börsen- und kreditwesenrechtliche Sanktion
IV.„Naming and shaming“ gemäß § 125 WpHG
V.Strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen
L.Verjährung
28. KapitelMarktmanipulation
A.Einleitung und Systematik
B.Anwendungsbereich der Marktmanipulationsverbote
I.Finanzinstrumente, Waren, Emissionsberechtigungen und ausländische Zahlungsmittel
C.Die einzelnen Verbotstatbestände
I.Art. 12 Abs. 1 lit. a und b MAR – Verbot der handels- und handlungsgestützten Marktmanipulation
1.Art. 12 Abs. 1 lit a MAR
a)Verbotsadressat
b)Tathandlungen
c)MAR – Verbotsausnahme des Art. 13 MAR
2.Art. 12 Abs. 1 lit. b MAR
a)Verbotsadressat
b)Indikatoren für einen Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 lit. b MAR
II.Art. 12 Abs. 1 lit. c. MAR – Verbot der informationsgestützten Marktmanipulation
1.Verbotsadressat
2.Tathandlungen
a)Verbreiten von Informationen (Art. 12 Abs. 1 lit. c MAR )
b)Nicht-Verbreiten trotz Rechtsvorschrift
3.Tatbestandseinschränkung gem. Art. 21 MAR: Journalistenprivileg
III.Referenzpreismanipulation Art. 12 Abs. 1 lit. d MAR
IV.Regelbeispiele in Art. 12 Abs. 2 MAR
V.Safe harbours in Art. 5 MAR
D.Taterfolg: Einwirkung auf den Börsen- und Marktpreis
E.Vorsatz und Leichtfertigkeit
F.Versuch gemäß § 119 Abs. 4 WpHG i.V.m. §§ 22, 23 Abs. 1 StGB
G.Qualifikation gemäß § 119 Abs. 5 WpHG
H.Täterschaft und Teilnahme
I.Räumlicher Anwendungsbereich
J.Verjährung
K.Rechtsfolgen (Strafrahmen, Verfall und Einziehung, Berufsverbot)
I.Strafrahmen
II.Einziehung
III.Berufsverbot und börsenrechtliche Sanktionen
29. KapitelCompliance zur Vermeidung von Straftaten nach dem KWG
I.Einleitung
II.Straftatbestände nach dem KWG
1.§ 54 KWG (Geschäftliche Tätigkeit trotz Verbotes oder ohne Erlaubnis)
a)§ 54 Abs. 1 Nr. 1 KWG (Verbotene Geschäfte)
aa)Verbotsnorm: § 3 Nr. 1 KWG (Werkssparkassen)
bb)Verbotsnorm: § 3 Nr. 2 KWG (Zwecksparunternehmen)
cc)Verbotsnorm: § 3 Nr. 3 KWG (Missbrauch bargeldlosen Zahlungsverkehrs)
dd)Verbotsnorm: § 3 Abs. 2–4 KWG n.F
b)§ 54 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 1a KWG (Handeln ohne Erlaubnis bzw. ohne Zulassung)
c)Tathandlungen (Betreiben, Erbringen)
d)Subjektiver Tatbestand
2.§ 54a KWG n.F. (Verstoß gegen Organisationspflichten)
a)Neuregelung, Deliktsstruktur
b)Tatobjekt und Tathandlungen
c)Herbeiführung der Bestandsgefahr für die Tatobjekte
d)Subjektiver Tatbestand
e)Strafausschließungsgrund § 54a Abs. 3 KWG
3.§ 55 KWG (Unterlassene Anzeige von Insolvenzgründen)
a)Tatobjekt und Tathandlung
b)Subjektiver Tatbestand
4.§ 55a/§ 55b KWG (Unbefugte Verwertung/Offenbarung von Angaben über Millionenkredite)
a)Regelungsgegenstand
b)Tathandlungen
aa)Verwerten
bb)Offenbaren
c)Subjektiver Tatbestand, Qualifikation, Strafantrag
III.Bedeutung der KWG-Straftaten für das Compliance-Management-System
1.Rolle der Compliance-Funktion
2.Bestimmungen der Risikofelder
3.Sensibilisierung: Regelschaffung und Schulungen
4.Sensorik und Informationsmanagement
IV.Besonderheiten bei Compliance-Untersuchungen mit Blick auf KWG-Delikte
8. Teil Kapitalmarktordnungswidrigkeiten
30. KapitelKapitalmarktordnungswidrigkeiten
A.Einführung und allgemeine Prinzipien
I.Einführung
1.Begriff der Ordnungswidrigkeit
2.Systematik der Kapitalmarktordnungswidrigkeiten
3.Aufsicht und Verfolgung
II.Allgemeine Prinzipien des Ordnungswidrigkeitenrechts
1.Einheitstäterschaft und Merkmalsüberwälzung gem. § 9 OWiG
2.Vorsatz und Fahrlässigkeit
3.Verbotsirrtum
4.Fragen der Auslegung
5.Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe
III.Die Bedeutung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Kapitalmarkt-Compliance
IV.Das Bußgeldverfahren
V.Sanktionierung
B.Ordnungswidrigkeiten nach dem WpHG
I.Verstöße gegen das WpHG sowie die MAR
1.Verstöße gegen das Marktmanipulationsverbot
2.Verstöße gegen Insiderverbote
3.Dokumentations-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
a)Pflichten im Zusammenhang mit Insiderlisten
b)Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
4.Melde- , Mitteilungs- und Übermittlungspflichten
a)Vor- und Nachhandelstransparenz für multilaterale/organisierte Handelssysteme
b)Mitteilung von Geschäften
c)Ad hoc-Mitteilungen und weitere Pflichten im Zusammenhang mit Insiderinformationen
d)Directors' Dealings und weitere Pflichten im Zusammenhang mit Eigengeschäften von Führungskräften
e)Stimmrechtsveränderung
f)Mitteilung und Übermittlung der Angaben des Emittenten
g)Hinweisbekanntmachungen
h)Übermittlungspflichten
i)Sonstige Mitteilungs- und Meldepflichten
j)Sonstige Veröffentlichungspflichten
5.Pflichten im Zusammenhang mit der Durchführung von Aufsichtsmaßnahmen der BaFin
a)Mitwirkungspflichten und Zuwiderhandlungen gegen vollziehbare Anordnungen der BaFin
b)Duldungspflichten
c)Vertraulichkeitspflichten
6.Anzeige von Verdachtsfällen und weitere Pflichten in diesem Zusammenhang
7.Finanzanalyse
8.Best practice in Wertpapierdienstleistungsunternehmen
a)Informations-, Mitteilungs- und Aufstellungspflichten gegenüber Kunden
b)Einrichtung von Compliance-Funktion und Beschwerdeverfahren
c)Anti-Korruption
d)Weitere best practice-Vorgaben
9.Sonstiges
a)§ 120 Abs. 1 WpHG – Sonstige vorsätzliche Verstöße gegen das WpHG
b)§ 120 Abs. 2 WpHG – Sonstige Verstöße gegen das WpHG
c)§ 120 Abs. 8 WpHG – Sonstige Verstöße gegen das WpHG
d)§ 120 Abs. 12 WpHG – Sonstige Verstöße gegen das WpHG
e)§ 120 Abs. 15 WpHG – Sonstige Verstöße gegen die MAR
II.Verstöße gegen andere EU-Verordnungen
1.§ 120 Abs. 3 WpHG – Verstöße gegen die VO (EU) Nr. 2017/565
2.§ 120 Abs. 4 WpHG – Verstöße gegen die „Rating-VO“
3.§ 120 Abs. 5 WpHG – Verstöße gegen die „Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten-VO“
a)Insiderverbote
b)Insiderverzeichnis
c)Mitteilung von directors’ dealings
d)Verdachtsanzeige
4.§ 120 Abs. 6 WpHG – Verstöße gegen die „Leerverkaufs-VO“
5.§ 120 Abs. 7 WpHG – Verstöße gegen die OTC-Derivate-VO
6.§ 120 Abs. 9 WpHG – Verstöße gegen die VO (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente
7.§ 120 Abs. 10 WpHG – Verstöße gegen die VO (EU) 2015/2365
8.§ 120 Abs. 11 WpHG – Verstöße gegen die VO (EU) 2016/1011 über Indizes als Referenzwerte bei Finanzinstrumenten
9.§ 120 Abs. 13 WpHG – Verstöße gegen die „Leerverkaufs-VO“
10.§ 120 Abs. 16 WpHG – Verstöße gegen die VO (EU) Nr. 1286/2014 über Anlegerinformationen
